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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt

Vorlagentyp: E FRANKFURTER

Inhalt

Etatantrag vom 27.01.2018, E 252

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Optimale Toilettenversorgung in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.11.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat stellt die finanziellen Mittel zur Verfügung, damit ein stadtweites Toilettenkonzept realisiert werden kann. Begründung: In den vergangenen Jahrzehnten wurden immer wieder Toilettenanlagen vor allem von Orts-beiräten gefordert. Stadtrat Schneider hat dieses Problem unter anderem aufgegriffen und dies-bezüglich am 3. März 2017 eine Online-Befragung gestartet. Zu einem Gesamtkonzept gehört auch, dass a) die Finanzierung dieser Toilettenstandorte gewährleistet sein muss, b) Gaststätten, die bereit sind, ihre Toiletten der öffentlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen, von der Stadt Frankfurt finanziell unterstützt werden, und c) mit klaren, gut sichtbaren und verständlichen Schildern auf die öffentliche Nutzung dieser Toiletten hingewiesen wird.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 20
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 41
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage E 252 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage E 52 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD Linke FRAKTION Frankfurter FDP BFF
Sitzung 23
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 252 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 27
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 6
Angenommen
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 415/18) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2984,

Verknüpfte Vorlagen