Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Nutzungsplanung für das ehemalige Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 29.11.2007, EA 91 entstanden aus Vorlage: OF 226/8 vom 29.11.2007 Betreff: Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Nutzungsplanung für das ehemalige Gemeindezentrum im Gerhart-Hauptmann-Ring Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der oben genannten Produktgruppe werden Planungsmittel eingestellt, damit detaillierte Vorschläge für die Nutzung des unter Denkmalschutz stehenden ehemaligen Gemeindezentrums im Gerhart-Hauptmann-Ring entwickelt werden können. Begründung: Das architektonisch bedeutsame Gebäude, das mittlerweile unter Denkmalschutz gestellt wurde, steht seit Jahren leer und verfällt zusehends. Unter den gegebenen Umständen ist nicht damit zu rechnen, dass sich ein Investor für das Gelände interessiert. Dagegen ist es sowohl im Interesse des Stadtteils als auch des Denkmalschutzes, das Zentrum einer sinnvollen Nutzung - möglicherweise als Bürgertreff oder durch Vereine und Institutionen - zuzuführen. Ein weiterer Verfall kann nicht hingenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 308 Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 801 Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 156 Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 575 Bericht des Magistrats vom 04.02.2011, B 89 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 395 Bericht des Magistrats vom 09.03.2012, B 123 Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 409 Bericht des Magistrats vom 11.02.2013, B 75 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 91 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)