Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der Gladiolenstraße

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 16.03.2012, EA 30 entstanden aus Vorlage: OF 81/15 vom 01.03.2012 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Anfahrt zur geplanten Kita an der Gladiolenstraße Vorgang: OA 161/12 OBR 15 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2012 werden Mittel für die Planung und die Umsetzung des vom Ortsbeirat 15 geforderten Zufahrtsweges zur geplanten Kita Gladiolenstraße eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Antrag vom 14.11.2012, OF 137/15 Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.04.2012 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Stv. Ochs (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.05.2012, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) und Piraten (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)