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a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder

Vorlagentyp: B

Inhalt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.05.2013, B 265 Betreff: a) Andienung der neuen Kita Gladiolenstraße optimieren hier: Zu- und Abfahrt über durchgehend asphaltierten Feldweg realisieren b) Geplante Kita Gladiolenstraße für Krippenkinder Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2012, § 1551 - OA 161/12 und OM 1599/12 OBR 15, l. B 557/12 - Bezugnehmend auf seinen Bericht B 557 vom 21.12.2012 wird der Magistrat - in Ermangelung anderer Alternativen - die Variante 1 b) im Falle einer zukünftigen Erschließung des im regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Baugebiets wieder aufgreifen und hierüber zu gegebener Zeit unaufgefordert berichten. Dessen ungeachtet sei angemerkt, dass zwar angenommen werden kann, dass das Verkehrsaufkommen durch Eltern, die ihr Kind mit dem Auto zur Kita bringen und abholen, temporär ansteigt. Angesichts des gegenwärtig als gering belastetet zu bezeichnenden Verkehrsaufkommens in der Gladiolenstraße erscheint dies jedoch vertretbar. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 Bericht des Magistrats vom 21.12.2012, B 557 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 15 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 22.05.2013 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 15 am 21.06.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 265 wird zurückgewiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und NPD gegen FDP (= Kenntnis) 15. Sitzung der KAV am 26.08.2013, TO II, TOP 66 Beschluss: Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. 22. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 02.09.2013, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 22. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.09.2013, TO I, TOP 21 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Beschlussausfertigung(en): § 3457, 22. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.09.2013 Aktenzeichen: 66 0

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