Erhaltungssatzungen Milieuschutz für das Nordend - Notwendige Ergänzungen neu prüfen
Vorlagentyp: B
Bericht
Dem Magistrat liegen derzeit keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich Neuausweisungen und Anpassungen der Milieuschutz-Satzungsgebiete vor. Der Magistrat beabsichtigt, Leistungen zur Überprüfung aller Erhaltungssatzungen nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB auszuschreiben. Sollten sich daraus Notwendigkeiten zur Aufhebung oder neuen Beschlussfassung von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung ergeben, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
26
26. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
Einstimmige Annahme
25
25. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Zurückweisung:
LINKE. ÖkoLinX-ELF
Alle:
GRÜNE CDU SPD FDP AfD Volt FRAKTION BFF-BIG