Erhaltungssatzungen Milieuschutz für das Nordend - Notwendige Ergänzungen neu prüfen
Vorlagentyp: B
Bericht
Dem Magistrat liegen derzeit keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich Neuausweisungen und Anpassungen der Milieuschutz-Satzungsgebiete vor. Der Magistrat beabsichtigt, Leistungen zur Überprüfung aller Erhaltungssatzungen nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB auszuschreiben. Sollten sich daraus Notwendigkeiten zur Aufhebung oder neuen Beschlussfassung von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung ergeben, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
26
OBR 3
TO I, TOP 40
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
25
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
17
nicht auf TO Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP AFD VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ELF Gartenpartei