Einrichtung eines „Ständigen Sicherheitsbeirats“ und eines Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung im ÖPNV“ für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr

Bericht des Magistrats vom 11.09.2015, B 342

Betreff: Einrichtung eines "Ständigen Sicherheitsbeirats" und eines Arbeitskreises "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2012, § 1301 Ziffer 2. - NR 210/12 CDU, l. B 356/14 - Am 20.07.2015 hat eine Sitzung des Ständigen Sicherheitsbeirats für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr an der Hauptwache stattgefunden, um gemeinsam über den Schwerpunkt "Sicherheit in unterirdischen Verkehrsanlagen" zu diskutieren. Das Treffen zielte insbesondere darauf ab, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die sicherheitstechnischen Einrichtungen der U-Bahn-Haltestelle "Hauptwache" aufzuklären. Darüber hinaus konnten verschiedene Fragen erörtert und analysiert werden, die sich im Zusammenhang mit dem Gefahrenpotential, dem Sicherheitsstandard und der Zusammenarbeit im Notfall stellen. Die Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (traffiQ) hat in diesem Zusammenhang auf die wichtige Rolle der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) als Informationsträgerin im Ereignisfall hingewiesen, mit deren Hilfe der Informationsaustausch zwischen den beteiligten Institutionen intensiviert und eine bessere Koordinierung gewährleistet wird. Ferner wurde von der traffiQ der Plan vorgestellt, in den kommenden Jahren 65 Automatische Externe Defibrillatoren (AED) in der Nähe der bereits vorhandenen Notrufsäulen der VGF zu installieren. Dadurch soll in Zukunft noch bessere Hilfe durch Laienhelfer bei Notfällen gewährleistet werden. Dem Ständigen Sicherheitsbeirat wurde von der traffiQ überdies im Namen der VGF das Angebot unterbreitet, die Arbeit der Sicherheitszentrale der VGF im Rahmen eines gesonderten Besichtigungstermins kennenzulernen. Da die unterirdischen Verkehrsanlagen in Frankfurt am Main ein hohes Verkehrsaufkommen aufweisen, hat sich der Ständige Sicherheitsbeirat das Ziel gesetzt, einen Sicherheitsstandard auf höchstmöglichem Niveau zu gewährleisten. In diesem Sinne wurden im Rahmen der Sitzung die allgemeinen Anforderungen zum Brandschutz in unterirdischen Verkehrsanlagen thematisiert. Das Gremium informierte sich insbesondere über die Fluchtmöglichkeiten im Brandfall sowie über den sicherheitsrelevanten Informationsablauf an die beteiligten Schnittstellen im Alarm- und Brandfall nach Auslösung einer Brandmeldeanlage. Erörtert wurde auch die aktuelle Situation der Umstellung der vorhandenen Gebäudefunkanlagen auf die neue Digitialfunktechnik, mit der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben künftig auch in schwierigen Einsatzlagen über ein abhörsicheres, hochverfügbares und geschlossenes Digitalfunknetz verfügen sollen. Das nächste Treffen ist für Mitte 2016 vorgesehen, bei aktuellem Bedarf auch früher. Um Doppelstrukturen zu vermeiden und den Aufwand zu reduzieren wurde der Arbeitskreis "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" im Einvernehmen mit den beteiligten Institutionen aufgelöst. Die Optimierung des Wissensaustausches erfolgt künftig durch eine verstärkte Zusammenarbeit und Koordination im Ständigen Sicherheitsbeirat.