Einrichtung eines "Ständigen Sicherheitsbeirats" und eines Arbeitskreises "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr
Vorlagentyp: B
Bericht
Der "Ständige Sicherheitsbeirat" tagt regelmäßig einmal jährlich im Herbst und erörtert relevante Themen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. In Anbetracht der sich zuspitzenden COVID-19-Pandemie-Lage hat im Jahr 2020 keine Präsenzveranstaltung stattgefunden. Die nächste reguläre Sitzung ist für das Jahr 2021 geplant.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
44
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP
19
nicht auf TO Die Vorlage B 13 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION