Einrichtung eines „Ständigen Sicherheitsbeirats“ und eines Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung im ÖPNV“ für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr
Vorlagentyp: B
Inhalt
Bericht des Magistrats vom 05.05.2014, B 147
Betreff: Einrichtung eines "Ständigen Sicherheitsbeirats" und eines Arbeitskreises "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2012, § 1301 Ziffer 2 - NR 210/12 CDU, B 299/13 - Der "Ständige Sicherheitsbeirat" wird voraussichtlich im Juni 2014 tagen und sich mit aktuellen Themen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr befassen und sodann der Stadtverordnetenversammlung berichten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
18
KAV
TO II, TOP 7
Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis.
Sitzung
30
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
TO I, TOP
20
nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Römer
Ablehnung:
Freie Wähler Elf Piraten