Einrichtung eines "Ständigen Sicherheitsbeirats" und eines Arbeitskreises "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr

Nachdem pandemiebedingt 2020 keine Sitzung erfolgte, fand am 14.12.2021 wieder eine Sitzung des Sicherheitsbeirates statt. In der Sitzung wurden im Schwerpunkt die beiden Themen "Ausfall Notruf 110 und 112 am 11.11.2021" und "Konzept Notfallkommunikation" behandelt. Zum Thema "Ausfall Notruf 110 und 112 am 11.11.2021" wurden Ursache, zeitlicher Ablauf und ergriffene Maßnahmen zum bundesweiten Notrufausfall am 11.11.2021 dargestellt. Es bestand Einvernehmen darüber, dass sich das Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung in Frankfurt am Main in der betreffenden Situation bewährt hat. Beim Thema "Konzept Notfallkommunikation" wurden die Grundlagen des Warnsystems in Frankfurt am Main erörtert. Die Branddirektion stellte hierzu das bestehende Konzept vor, welches die Warnung, die Bereitstellung von Informationen und Handlungsanweisungen sowie den Dialog mit der Bevölkerung über verschiedene Kommunikationskanäle und Medien ineinander verzahnt. In diesem Zusammenhang wird auch auf die Stellungnahmen des Magistrats vom 29.11.2021, ST 2103, und 17.12.2021, ST 2284, verwiesen. Die Branddirektion arbeitet vor dem Hintergrund aktueller Anlässe (Ergebnisse bundesweiter Warntag, Hochwasserereignisse Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz) derzeit an einer Fortschreibung, um die Bereiche Technik (Ergänzung von Warnkanälen mit Weckeffekt; Sirenen, Cell Broadcast), Taktik (Einsatzplanung, Einsatzvorbereitung, Übung) sowie Kompetenz der Bevölkerung in der Selbsthilfe zu stärken. Das bestehende Konzept soll dabei u. a. durch ein flächendeckendes Sirenennetz erweitert werden. Ein entsprechender Magistratsvortrag ist derzeit in Vorbereitung. Zudem ist vorgesehen, dass die Bevölkerung über das richtige Verhalten nach einer Warnung durch Sirenen kontinuierlich informiert wird. Der Sicherheitsbeirat begrüßt sowohl die Installation eines flächendeckenden Sirenennetzes, als auch die wirksame Umsetzung einer Risiko- und Notfallkommunikation. In der Sitzung wurden dem Sicherheitsbeirat darüber hinaus kurz die Strukturen im Frankfurter Rettungsdienst erläutert. Hierzu wird auf den Vortrag des Magistrats M 114 aus 2016 "Strukturelle Veränderungen und Verbesserungen im Einsatzdienst und Auswirkungen des Notfallsanitätergesetzes auf das Schutzziel Rettungsdienst der Stadt Frankfurt am Main" verwiesen.