Die lokale Wirtschaft und die Pflegedienste brauchen Parkplätze! Gewerbeparkausweise in Bewohnerparkgebieten mit Parkraumbewirtschaftung einführen
Vorlagentyp: B
Bericht
Pflegedienste können - wie bisher auch - auf Antrag den Parkausweis "Sozialer Dienst" erhalten. Hierbei tritt durch die neue Parkraumbewirtschaftung keine Änderung ein. Der Gewerbeparkausweis wurde mittlerweile eingeführt und kann seit Ende März beim Straßenverkehrsamt per E-Mail beantragt (ausnahmen.stvo@stadt-frankfurt.de) werden. Eine Online-Beantragung ist in Vorbereitung. Zu den Erteilungskriterien etc. wird auf das beigefügte Informationsblatt verwiesen.
Beratungsverlauf 9 Sitzungen
Sitzung
5
OBR 4
TO I, TOP 9
Die Vorlage B 336 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Grüne
Sitzung
5
OBR 3
TO I, TOP 64
Die Vorlage B 336 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
3
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
14
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 336 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
3
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 17
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 336 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
6
OBR 3
TO I, TOP 31
Die Vorlage B 336 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
4
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
12
nicht auf TO Die Vorlage B 336 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
4
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 18
nicht auf TO Die Vorlage B 336 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU BFF-BIG
Sitzung
7
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Vorlage B 336 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP VOLT
Ablehnung:
Linke AFD ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION Gartenpartei
Sitzung
7
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 6
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 336 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP VOLT BFF-BIG