Die lokale Wirtschaft und die Pflegedienste brauchen Parkplätze! Gewerbeparkausweise in Bewohnerparkgebieten mit Parkraumbewirtschaftung einführen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Entwurf für den Gewerbeparkausweis für Bewohnerparkgebiete mit Parkraumbewirtschaftung liegt vor. Sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind, werden die Informationen zur Erlangung der entsprechenden Ausnahmegenehmigung veröffentlicht.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
Sitzung
3
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 132
nicht auf TO Die Vorlage B 109 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
IBF Gartenpartei