Die lokale Wirtschaft und die Pflegedienste brauchen Parkplätze! Gewerbeparkausweise in Bewohnerparkgebieten mit Parkraumbewirtschaftung einführen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Entwurf eines in der Sache erforderlichen und umfassenden Vortrags des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung befindet sich in der magistratsinternen Abstimmung und wird zeitnah der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
13
OBR 4
TO II, TOP 30
Die Vorlage B 297 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
13
OBR 3
TO I, TOP 64
Die Vorlage B 297 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
11
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
14
nicht auf TO Die Vorlage B 297 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
CDU FDP ÖkoLinX-ELF
Sitzung
11
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 22
nicht auf TO Die Vorlage B 297 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD