Die lokale Wirtschaft und die Pflegedienste brauchen Parkplätze! Gewerbeparkausweise in Bewohnerparkgebieten mit Parkraumbewirtschaftung einführen
Vorlagentyp: B
Bericht
Der Entwurf eines in der Sache erforderlichen und umfassenden Vortrags des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung befindet sich weiterhin in der magistratsinternen Abstimmung und wird zeitnah der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Beratungsverlauf 4 Sitzungen
Sitzung
18
OBR 4
TO II, TOP 18
Die Vorlage B 25 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
18
OBR 3
TO I, TOP 45
Die Vorlage B 25 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung
17
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 19
nicht auf TO Die Vorlage B 25 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
17
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
13
nicht auf TO Die Vorlage B 25 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
FDP BFF-BIG