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Perspektiven für Nied durch Kauf des Georgshofs schaffen

Vorlagentyp: B

Bericht

Der Erwerb der Liegenschaft Georgshof im Stadtteil Frankfurt-Nied wurde von der Stadtverordnetenversammlung bereits beschlossen. In dem derzeit zu erarbeitenden städtebaulichen Entwicklungskonzept, bei dem auch der Stadtelternbeirat beteiligt wird, ist ein Lernbauernhof nicht vorgesehen. Bei der Prüfung weiterer Nutzungsansprüche sind natur- und landschaftsschutzrechtliche Rahmenbedingungen zu beachten. Die Gastronomie "Niddastrand" befindet sich im Landschaftsschutzgebiet Zone II. Der Erhalt der Gastronomie ist aufgrund der rechtlichen Lage nicht genehmigungsfähig. Die genannten Flurstücke befinden sich innerhalb des Frankfurter Grüngürtels und im Landschaftsschutzgebiet Zone I. Eine schulische Nutzung sieht der Magistrat daher dort nicht. Der Magistrat prüft die Nutzbarkeit der Flächen grundsätzlich für städtische Bedarfe. Bevor diese Prüfungen nicht abgeschlossen sind, können keine Zusagen für den Kleingartenverein getroffen werden.

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

40
40. Sitzung OBR 6
TO I
⏸ Zurückgestellt

41
41. Sitzung OBR 6
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
40
40. Sitzung Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I
✓ Angenommen

42
42. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Kenntnisnahme)

Kenntnisnahme:
AfD
Alle:
CDU SPD GRÜNE LINKE. FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER
47
47. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
✓ Angenommen

CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
BFF
Alle:
CDU SPD GRÜNE AfD LINKE. FDP FRAKTION FRANKFURTER