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Nied: Perspektiven für Nied durch den Kauf des Georgshofs schaffen

Vorlagentyp: NR BFF

Antrag

  1. Der Magistrat wird dazu aufgefordert, seinen Bericht B 248/20 vom 29.05.2020 zurückzuziehen und der Stadtverordnetenversammlung in korrigierter Fassung seiner Antwort zu Frage 2 erneut vorzulegen.
  2. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.
  3. Die Beratung der Vorlage NR 1260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Begründung

Aufgrund des zuvor beschriebenen Sachstandes ist die Rücknahme des betreffenden Magistratsberichts und die erneute Vorlage in korrigierter Fassung unerlässlich.

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 42
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 34
Angenommen
1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
BFF
Sitzung 47
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 45
Angenommen
1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
BFF
Sitzung 43
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1260 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP
Ablehnung:
Linke FRAKTION BFF ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Frankfurter
Sitzung 48
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 1260 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD
Ablehnung:
Linke FRAKTION ÖkoLinX-ARL FDP BFF
Enthaltung:
Frankfurter
Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1260 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter

Reden im Parlament

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