Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle I

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 Betreff: Otto-Hahn-Schule (OHS), Sanierung und Erweiterung sowie Neubau der Sporthalle I Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1099 - OA 105/17 OBR 15, B 317/16 - An dem Sachstand zum letzten Bericht des Magistrats vom 09.12.2016 (B 317) gibt es keine Änderung. Im Rahmen des Aktionsplans Schule erfolgt an der Otto-Hahn-Schule die Sanierung von Bauteil B inkl. Auslagerung und Erweiterung des Gymnasialzweigs in Container. Die grobe Kostenschätzung für diese Maßnahme liegt bei 12 Millionen Euro. Parallel läuft eine Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der Schule auf den Flächen der Gebäudeteile A und D, die aufgrund der zwei zusätzlichen Gymnasialzüge notwendig wird. Zur Erstellung der Kostenschätzung stehen Planungsmittel in Höhe von 20.000 Euro zur Verfügung. Eine parallele Sanierung der Turnhalle zeitgleich zur Erweiterung der Schule ist nicht möglich, da es während der Bauzeit wegen Baustelleneinrichtungen, Zufahrtswegen für Baufahrzeuge und zur Absicherung des Unterrichtsbetriebs zur Baustelle hin in der Regel zu räumlichen Engpässen kommt. Schon mit einer Baumaßnahme wird der laufende Schulbetrieb stark in Mitleidenschaft gezogen. Die Maßnahmen können insofern nur nacheinander erfolgen. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 23.06.2017, OA 176 Antrag vom 08.06.2017, OF 112/15 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317 Anregung vom 13.01.2017, OA 105 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 24.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 15 am 23.06.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung OA 176 2017 1. Die Vorlage B 154 wird unter Hinweis auf OA 176 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 112/15 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.08.2017, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 154 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 154 = Zurückweisung, OA 176 = Annahme) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017, TO II, TOP 52 Beschluss: 1. Die Vorlage B 154 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1717, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017 Aktenzeichen: 40 2