Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle I

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 317 Betreff: Otto-Hahn-Schule: Vorstellung des Planungskonzeptes zur Sanierung der Bauteile A, B und D sowie für den Abriss und die Aufstellung eines baureifen Entwurfs zum Neubau der alten Sporthalle I Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2016, § 590 - OA 1/16 OBR 15 - Im September hat der Magistrat entschieden, die Otto-Hahn-Schule um zusätzlich zwei auf dann fünf Gymnasialzüge zu erweitern. Aufgrund der Aufnahme weiterer Gymnasialzüge ist nicht nur eine Sanierung, sondern auch eine Erweiterung der Bauteile A und D erforderlich. Im Rahmen des Aktionsplans Schule erfolgt die Sanierung von Bauteil B. Die Planungen sehen derzeit eine Auslagerung der Schule in Container zum 2. Schulhalbjahr 2017/2018 vor. Es ist geplant, die Sanierung im Februar 2018 zu beginnen, die Bauzeit wird voraussichtlich 1 1/2 Jahre betragen. Für die Erweiterung der Bauteile A und D ist das Hochbauamt mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt. Vorgesehen ist, für den Haushalt 2019 Planungsmittel für einen Erweiterungsbau anzumelden. Abriss und Neubau der alten Sporthalle Dieses Projekt war zunächst Teil des Konjunkturprogramms II 2009, wurde aber nachträglich aus dem Programm herausgenommen. Seit 2012 werden die Haushaltsmittel jährlich wieder angemeldet. Die Maßnahme befindet sich seitdem auf der Liste 2 als Anlage zum städtischen Haushalt. In diese Liste werden notwendige Projekte aufgenommen, für die jedoch, wegen anderer dringlicher Projekte, keine Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können. Am 02.07.2016 wurde der Ortsbeirat 15 über die aktuellen Sachstände der Sanierung der Bauteile A, B, und D sowie dem Abriss/Neubau der Sporthalle 1 informiert. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 13.01.2017, OA 105 Antrag vom 10.01.2017, OF 70/15 Antrag vom 12.01.2017, OF 71/15 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 29.04.2016, OA 1 Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 154 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 14.12.2016 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 15 am 13.01.2017, TO I, TOP 17 Der Vertreter der FREIE WÄHLER stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Sitzung kurz zu unterbrechen, um die vorliegenden Anträge zusammenzufassen. Unterbrechung der Sitzung von 21.33 Uhr bis 21.37 Uhr. Beschluss: Anregung OA 105 2017 1. Die Vorlage B 317 dient unter Hinweis auf OA 105 zur Kenntnis. 2. a) Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 70/15 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. des Tenors die nachfolgende Fassung erhält und der Begründung die Begründung der Vorlage OF 71/15 angefügt wird: "1. a) Der erste Teil des Berichts B 317 mit Bezug auf die geplante Sanierung der Bauteile A, B und D dient zur Kenntnis. b) Der zweite Teil des Berichts B 317 mit Bezug auf den "Abriss und Neubau der alten Turnhalle" (ab der fett gedruckten gleichlautenden Überschrift) dient als Zwischenbericht zur Kenntnis." 3. Die Vorlage OF 71/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 70/15 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Annahme bei Enthaltung 1 CDU b) Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme 8. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 13.02.2017, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 105 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. Erster Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Zweiter Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER b) und c) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 317 = Zurückweisung, OA 105 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO II, TOP 48 Beschluss: 1. Die Vorlage B 317 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. a) der Vorlage OA 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 1. b) der Vorlage OA 105 wird abgelehnt. c) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 105 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. Erster Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) Zweiter Teil: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) b) CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) c) CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1099, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017 Aktenzeichen: 40 2