Alte Turnhalle der Otto-Hahn-Schule Nieder-Eschbach

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 158 Betreff: Alte Turnhalle der Otto-Hahn-Schule Nieder-Eschbach Vorgang: A 161/17 FRAKTION 1. Die Dachkonstruktion der Alten Turnhalle der Otto-Hahn-Schule besteht aus Brettschicht- Holzbindern und wurde im Jahr 2007 von einem Sachverständigen auf Standsicherheit und Gebrauchstauglichkeit untersucht. Diese wurden unter der Auflage von Ertüchtigungen an einzelnen Bindern und der regelmäßigen Überprüfung der Dachentwässerung bestätigt. Diese Maßnahmen wurden umgesetzt. 2. Ein Sachverständiger zur Überprüfung der Dachkonstruktion ist beauftragt, der abschließende Bericht liegt derzeit noch nicht vor. 3. Die kurzfristige Sperrung der Sporthalle aufgrund von Schneefällen erfolgte im Jahr 2010/2011, seitdem kam es zu keiner Sperrung aufgrund von Schneefällen. 4. 2013 waren einige Regenabläufe auf dem Dach verstopft und aufgefroren, diese wurden repariert und instandgesetzt. 5. Die Betreiberverantwortung für die Sporthalle liegt im Stadtschulamt. Auf die weiteren Ausführungen im Bericht des Magistrats vom 09.12.2016 (B 317) wird verwiesen. Da derzeit eine größere Sanierungsmaßnahme der Schulgebäude ansteht, würde die zeitliche Sanierung der Turnhalle auch zu einer größeren Mehrbelastung im Schulbetrieb führen. Die Sanierung der Turnhalle erfolgt daher erst nach Abschluss der Sanierung der Schulgebäude. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 23.06.2017, OA 176 dazugehörende Vorlage: Anfrage vom 09.02.2017, A 161 Antrag vom 08.06.2017, OF 112/15 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 15 Versandpaket: 24.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 15 am 23.06.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 158 wird unter Hinweis auf OA 176 zurückgewiesen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.08.2017, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 158 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 158 = Zurückweisung, OA 176 = Annahme) 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.08.2017, TO II, TOP 53 Beschluss: 1. Die Vorlage B 158 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 176 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FRANKFURTER gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1718, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.08.2017 Aktenzeichen: 40 2