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Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-Schule

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

Otto-Hahn-Schule Vorgang: OA 176/17 OBR 15; ST 222/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Bericht B24 wird zurückgewiesen. Ebenso bemängelt der Ortsbeirat 15 die Stellungnahme ST 222. Der Magistrat wird aufgefordert, künftig dem Ortsbeirat in offiziellen Verlautbarungen des Magistrats konkrete Aussagen und keine inhaltsleeren Allgemeinplätze zu tätigen. Begründung: In der B24, Seite 4, Punkt 2 findet sich die Formulierung "Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden." In der ST 222 ist hierzu formuliert: "Für den Abriss und Neubau der Sporthalle 1 an der Otto-Hahn-Schule wurde ein Magistratsbeschluss zur Planungsmittelfreigabe in den Geschäftsgang gegeben. Nach erfolgter Beschlussfassung kann mit der konkreten Planung begonnen werden. " Der Ortsbeirat erwartet hingegen (beispielsweise) Aussagen mit Terminangaben. Weiterhin wünscht der Ortsbeirat, dass in Kürze mit den Instandsetzungsarbeiten begonnen wird, wie es bereits mehrfach gefordert wurde. Es ist unerträglich, dass der Magistrat diese absolut notwendige Maßnahme weiterhin aufschiebt und verschleppt. Wie es dem Magistrat bekannt ist, besteht durchaus die Gefahr, dass das baufällige Gebäude Schäden an Leib und Leben der Nutzer bzw. Besucher hervorrufen kann.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 08.03.2018, OF 150/15 Betreff: Erneuerung der Sporthalle 1 der Otto-Hahn-Schule Vorgang: OA 176/17 OBR 15; ST 222/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Bericht B24 wird zurückgewiesen. Ebenso bemängelt der Ortsbeirat 15 die Stellungnahme ST 222. Der Magistrat wird aufgefordert, künftig dem Ortsbeirat in offiziellen Verlautbarungen des Magistrats konkrete Aussagen und keine inhaltsleeren Allgemeinplätze zu tätigen. Begründung: In der B24, Seite 4, Punkt 2 findet sich die Formulierung "Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden." In der ST 222 ist hierzu formuliert: "Für den Abriss und Neubau der Sporthalle 1 an der Otto-Hahn-Schule wurde ein Magistratsbeschluss zur Planungsmittelfreigabe in den Geschäftsgang gegeben. Nach erfolgter Beschlussfassung kann mit der konkreten Planung begonnen werden. " Der Ortsbeirat erwartet hingegen (beispielsweise) Aussagen mit Terminangaben. Weiterhin wünscht der Ortsbeirat, dass in Kürze mit den Instandsetzungsarbeiten begonnen wird, wie es bereits mehrfach gefordert wurde. Es ist unerträglich, dass der Magistrat diese absolut notwendige Maßnahme weiterhin aufschiebt und verschleppt. Wie es dem Magistrat bekannt ist, besteht durchaus die Gefahr, dass das baufällige Gebäude Schäden an Leib und Leben der Nutzer bzw. Besucher hervorrufen kann. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 23.06.2017, OA 176 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 222 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 15 am 09.03.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2828 2018 1. Die Vorlage B 24 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 150/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme