Meine Nachbarschaft: Prager Straße
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Vorlagen
Zehn Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (max. eine Stunde Parkzeit) auf dem Festplatz angrenzend zur Deuil-La-Barre-Straße einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 29.05.2015, OM 4225 entstanden aus Vorlage: OF 274/15 vom 06.05.2015 Betreff: Zehn Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (max. eine Stunde Parkzeit) auf dem Festplatz angrenzend zur Deuil-La-Barre-Straße einrichten In unmittelbarer Nähe ist Anfang des Jahres eine Postfiliale eingezogen. Auch weitere Nahversorgungsgeschäfte (z. B. eine Bäckerei mit Café) sowie ein Kreditinstitut befinden sich im Areal des Wohnkomplexes Dorflinde. Gerade im Hinblick auf den stetigen Warenverkehr durch Kunden und Postversorger der Postfiliale fehlt es vor Ort an Kurzzeitparkplätzen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten zu veranlassen, dass auf dem Festplatz auf der rechten Seite (zur Deuil-La-Barre-Straße hin) zehn Kurzzeitparkplätze mit Parkscheibe (Parkdauer max. eine Stunde) für den Zeitraum von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr eingerichtet werden (Hinweis: Die Kurzzeitparkplätze entfallen selbstverständlich zu Zeiten der Kerb und hinsichtlich einer Teilfläche für den dort zeitweise ansässigen Spargel- und Erdbeerverkaufsstand) . Weiterhin wird der Magistrat gebeten, sich mit der Eigentümergemeinschaft der Liegenschaft Deuil-La-Barre-Straße 65 bis 67 b in Verbindung zu setzen, damit die Regelung der Kurzzeitparkplätze ebenfalls auf diesen Parkplätzen erfolgen kann. Begründung: Mit der Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen werden die Gewerbetreibenden unterstützt. Dies ist ferner auch sinnvoll, da diese Parkplätze ansonsten als Parkraum für die Pendler aus der Wetterau genutzt werden. Der Festplatz ist kein Park-and-ride-Parkplatz. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1411 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrsengpass Übergang Dahlienstraße/Gladiolenstraße (Kita Zufahrt)
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.05.2015, OF 275/15 Betreff: Verkehrsengpass Übergang Dahlienstraße/Gladiolenstraße (Kita Zufahrt) Im Übergang (Höhe Dahlienstr. 37 / Gladiolenstr. 28) trifft die Dahlienstraße auf die wesentlich schmalere Gladiolenstraße. Die Breite der Gladiolenstraße reicht nur für ein Fahrzeug. Dies ist historisch bedingt, da die "Gladiolenstraße" ursprünglich nicht für Durchgangsverkehr vorgesehen und in früheren Zeiten durch Poller von der Dahlienstraße getrennt war. Zusätzlich war die Nutzung und Durchfahrt der Dahlienstraße vom Urseler Weg her und die Gladiolenstraße von der Homburger Landstraße her eingeschränkt und mit "Anliegerstraße" beschildert. Diese Schilder wurden entfernt und die Zufahrten derer normaler Straßen gleichgestellt. Aktuelle Situation: Auf der Seite der Dahlienstraße 37 wird häufig gegenüber der Ausfahrt Dahlienstrasse 28 geparkt. Hierbei kommt es zu einem Engpass, so dass die Durchfahrt für Müllfahrzeuge, Versorgungs-LKW und Feuerwehrfahrzeuge in die Gladiolenstraße erheblich eingeschränkt sind bzw. gar die Durchfahrt behindert wird. Der Engpass wird dadurch noch verstärkt, dass ab der Gladiolenstraße 28 der Garagenvorplatz dieses Hauses die o.g. Reduzierung der Straßenbreite in der Gladiolenstraße verstärk, zudem dort auch öfter ein Fahrzeug abgestellt wird (was natürlich das Recht des Anwohners ist). Auf Anregung von betroffenen Bürgern vor Ort bietet sich folgender Lösungsvorschlag an: "Eine günstige Reduzierung dieser Engstelle wäre, dass auf der Seite der Dahlienstrasse 37 eine Sperrlinie (Zick-Zack - Linie) für ca. eine Fahrzeuglänge auf die Fahrbahn aufgetragen wird, um hier ein reibungsloses Rangieren des Verkehrs in beide Richtungen zu ermöglichen bzw. zu verbessern. Die Kosten sind minimal, der erwünschte Erfolg wäre hoch und nachhaltig". Gleichzeitig wird von Anwohnern angeregt, dass gegenüber der Ausfahrt Dahlienstrasße 28 ein Spiegel angebracht wird. Der fließende Verkehr sei beim Ausfahren wegen beeinträchtigter Sicht oft nicht rechtzeitig erkennbar, zudem wird selten in diesem Bereich von Fahrzeugführern auf die Geschwindigkeitsbeschränkungen geachtet. Eine mögliche Befestigungsmöglichkeit für einen Verkehrsspiegel wäre bereits vorhanden. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins bei der nächsten Begehung gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde und dem Straßenbau o.g. Lösungsvorschläge prüfen zu lassen und dies mit den beteiligten Ämtern hinsichtlich einer Umsetzung abzustimmen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 15 am 29.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 275/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Absatz wie folgt lautet: "Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Rahmen eines Ortstermins bei der nächsten Begehung gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde, der FES und der örtlichen Feuerwehr die o. g. Lösungsvorschläge prüfen zu lassen und dies mit den beteiligten Ämtern hinsichtlich einer Umsetzung abzustimmen. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden über diesen Termin informiert." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenVerkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.04.2015, OF 271/15 Betreff: Verkehrsregelung in der Altvaterstraße beibehalten Der Ortsbeirat möge beschließen. Der Magistrat wird gebeten, die während der Bauphase im Urseler Weg, auf Bitten des Ortsbeirates, eingerichtete Verkehrsregelung in der Altvaterstraße, dauerhaft beizubehalten. Es sollte weiterhin geprüft werden, ob im Tannenweg eine Fahrbahnmarkierung zwecks Hinweis auf die rechts vor links Regelung angebracht werden kann. Begründung: Die eingerichtete Regelung einer unechten Einbahnstraßenregelung in der Altvaterstraße hat sich bewährt. Die schwierige Verkehrslage in der Kurve, mit abfallender Straße, ohne Bürgersteig für die Fußgänger, zum Tannenweg wurde entschärft und hat zur Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit beigetragen Die Anwohner können wie bisher, weiterhin die Altvaterstraße in beiden Richtungen nutzen. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 15 am 24.04.2015, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 271/15 wird abgelehnt. Abstimmung: 5 CDU, GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER gegen FDP, NPD und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU
Partei: fraktionslos
Weiter lesenOutdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2014, OF 248/15 Betreff: Outdoor-Sportgeräte im Freien; Überlegungen zur Einrichtung eines Fitness-Parcours in und um Nieder-Eschbach Es besteht in den letzten Jahren ein gesteigerter Bedarf in der Bevölkerung, gerade auch bei den älteren Senioren, einfache sportliche Aktivitäten in Natur und Freizeit zu betreiben. Im Nachbarstadtteil Harheim wurde vor einigen Wochen, neben sieben weiteren schon vorhandenen Standorten in Frankfurt am Main, eine öffentliche Anlage mit Senioren-Sportgeräten mit Erfolg eröffnet. Auch in anderen europäischen Städten wurden in öffentlichen Parks und Grünanlagen sowie im sonstigen öffentlichen Raum durch die Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten eine Angebot zur sportlichen Betätigung -ohne Vereinszugehörigkeit- geschaffen. So haben Mitglieder der Antragstellerin im dänischen Arrhus in einer Grünanlage eine Reihe von Sportgeräten ausprobieren können und sich über die Attraktivität dieses Angebots für Jung und Alt überzeugen können. Neben etwas Kraftanstrengung sind die Geräte auch optimal geeignet, die Bewegung, das Gleichgewicht u.v.m. im Freien zu trainieren. Es bestehen daher Überlegungen und Vorschläge auch seitens der ansässigen Vereine und innerhalb der Nieder-Eschbacher Bevölkerung der Wunsch, dass auch im Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach mittels Aufstellung von Outdoor-Sportgeräten an verschiedenen Stellen in Grünanlagen ein Fitness-Parcours für Jedermann geschaffen wird. Geeignete Standorte für einen entsprechenden Rundweg mit einem oder mehreren Sportgeräten könnten zunächst die Grünanlagen "Bieberpark" Am Lehenweg, das "ÜWG-Eck" Tannenweg/Urseler Weg, An den Kaskaden "Eschbach-Wasserfall", Grünstreifen im Bereich Am Sprudel entlang dem Eschbach sein, die als -mit Geräten- ausgewiesene Standorte für einen Fitnessrundlaufweg ausgewiesen werden könnten. Für diese Standorte wäre ein gemeinsames Konzept zu erstellen, in dem zum Einen die erforderlichen Haushaltsmittel ermittelt werden und zum Anderen geeignete Vandalismus-sichere Sportgeräte für die vorgenannten Standorte vorgeschlagen werden, damit möglichst eine Umsetzung zeitnah im Sommer 2015 erfolgen kann. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten, zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates 15 im Januar 2015 zunächst den für entsprechende Freizeitanlagen zuständigen Vertreter des Magistrats bzw. aus dem Grünflächenamt einzuladen, um über Erfahrungen und Realisierungsmöglichkeiten für einen entsprechenden Outdoor-Sportgeräte-Parcours zu berichten. Begründung: Siehe Antragstext. Ein Mitarbeiter des Grünflächenamtes hatte im Vorfeld bereits den OBR 14 über das Projekt "Fitnessstudio im Freien" informiert. Da eine ähnliche Anlage im Rahmen eines Parcours an verschiedenen Standorten auch für Nieder-Eschbach, wie im Antragstext beschrieben, interessant ist, bedarf es vor einer eventuellen Realisierung noch ergänzender Informationen seitens der Projektverantwortlichen der Stadt zur Machbarkeit der Anregungen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 15 am 28.11.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 248/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor der 7. Satz gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenFahrbahnschäden in der Albert-Schweitzer-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2014, OF 235/15 Betreff: Fahrbahnschäden in der Albert-Schweitzer-Straße Vorgang: ST 642/14 In der ST 642 vom 9.5.2014 teilte der Magistrat mit, dass "in verschiedenen Bereichen der Albert-Schweitzer-Straße Schäden festgestellt wurden, die im Rahmen laufender Unterhaltungsmaßnahmen behoben werden sollten." Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, diese Unterhaltungsmaßnahmen zeitnah durchzuführen. Begründung: Seit Monaten hat sich in dieser Angelegenheit nichts getan. Es ist zu befürchten, dass im kommenden Winter die Schäden durch den Einfluss von Nässe und Frost größer werden, was die Reparaturkosten in die Höhe treiben würde. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 642 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 15 am 10.10.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 235/15 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2014, OF 238/15 Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2015 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2016 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 15 am 10.10.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 238/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER, FDP und NPD gegen GRÜNE und fraktionslos (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEntfernung illegaler Graffiti vom Städtepartnerschaftsschild Deuil-La-Barre und Nieder-Eschbach sowie Wiederaufhängen der blauen Hinweisschilder an den Ortseingängen zur Partnerstadt von Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.07.2014, OM 3298 entstanden aus Vorlage: OF 227/15 vom 24.06.2014 Betreff: Entfernung illegaler Graffiti vom Städtepartnerschaftsschild Deuil-La-Barre und Nieder-Eschbach sowie Wiederaufhängen der blauen Hinweisschilder an den Ortseingängen zur Partnerstadt von Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, an folgenden Standorten (Ortseingänge) die hier ursprünglich vorhandenen blauen Hinweisschilder auf die Partnerstadt Deuil-La-Barre wieder anbringen zu lassen: - Homburger Landstraße (von Bonames kommend unter dem Stadtteilschild Nieder-Eschbach) - Homburger Landstraße (Ortseingang von Ober-Eschbach kommend) - Brücke Am Martinszehnten (unter dem Stadtteilschild Nieder-Eschbach) - Deuil-La-Barre-Straße (von Nieder-Erlenbach kommend) Ferner wird der Magistrat gebeten, die illegalen Graffiti auf dem Städtepartnerschaftsschild (Standort vor dem Festplatz in der Rudolf-Breitscheid-Straße) entfernen zu veranlassen. Begründung: Die blauen Europa-Hinweisschilder mit Hinweis auf die Nieder-Eschbacher und Frankfurter Partnerstadt Deuil-La-Barre fehlen. Diese sollten an den Ortseingängen wieder angebracht werden. Das Schild am Festplatz wurde mit Tags verschandelt und beschmiert. Es muss von den illegalen Graffiti befreit werden. Das gebietet sich allein schon im Hinblick auf die Außendarstellung der bestehenden Städtepartnerschaft mit Deuil-La-Barre, auf die die Nieder-Eschbacher zu Recht stolz sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2014, ST 1391 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0
Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.06.2014, OF 230/15 Betreff: Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach Vorgang: ST 642/14 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, künftig zügiger auf Anträge des Ortsbeirates, die aktuelle Gegebenheiten betreffen, zu reagieren und nicht Monate später ausweichende Stellungnahmen zu versenden. Weiterhin weist der Ortsbeirat den in der ST 642 enthaltenen Satz: "Im Ergebnis wurden in verschiedenen Bereichen Schäden festgestellt, die jedoch nicht zwingend den genannten Baumaßnahmen zugeordnet werden konnten" zurück. Begründung: In der Sitzung am 14.02.2014 verabschiedete der Ortsbeirat einen Antrag, in dem auf in Entstehung begriffene Schäden am Belag der Albert-Schweitzer-Straße hingewiesen wurde. Diese hatten ihre Ursache darin, dass die Straße offenbar der Belastung durch eine monatelange Umleitung des Linienbusses nicht gewachsen war. Erst nachdem es im Mai zu massiven Schäden und einem Unfall kam, reagierte der Magistrat und ließ einen Teil der Straßenoberfläche sanieren, weitere Schäden wurden zwar festgestellt, aber nicht beseitigt. Der oben erwähnte Satz stellt die Aussagen des Ortsbeirates als unglaubwürdig dar, die Zunahme der Schäden war allerdings auch von ingenieurwissenschaftlichen Laien gut beobachtbar . . Wäre der Magistrat der Anregung des Ortsbeirates im Februar gefolgt und hätte die Streckenführung der Umleitung geändert, so hätte die Stadt Frankfurt einige Kosten gespart. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 642 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 15 am 11.07.2014, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 230/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP und fraktionslos (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenTestprojekt: Temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre-Straße in Richtung Freibad Nieder-Eschbach einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.06.2014, OM 3208 entstanden aus Vorlage: OF 224/15 vom 26.05.2014 Betreff: Testprojekt: Temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre-Straße in Richtung Freibad Nieder-Eschbach einrichten Bei schönem Sommerwetter, insbesondere an Wochenenden und auch bei gleichzeitigen Sportveranstaltungen auf der Bezirkssportanlage, wird das Nieder-Eschbacher Freibad sehr gut besucht. Viele Besucher des Freibades sowie der angrenzenden Bezirkssportanlage kommen mit dem Pkw. Aufgrund der geringen Anzahl von Stellplätzen auf dem vorhandenen Parkplatz weichen die Autofahrer zum Parken in die Heinrich-Becker-Straße und in die Straßen des nahen Umfeldes aus. Die Heinrich-Becker-Straße ist des Öfteren dann teilweise so dicht zugeparkt, dass maximal eine enge Fahrspur verbleibt, die Gegenverkehr nur noch sehr bedingt zulässt. Es kam dann auch gelegentlich zu einem Verkehrskollaps, weil sich der An- und Abfahrtsverkehr im Nadelöhr gegenseitig behinderte und sich auf beiden Seiten ein Stau entwickelte, der eine Weiterfahrt der Fahrzeuge nur unter äußerst schwierigen fahrtechnischen Bedingungen ermöglichte. Mitunter war damit auch eine Gefährdung der Fußgänger im Bürgersteigbereich verbunden. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, im Rahmen eines Testprojektes im Juli und August 2014 an drei ausgewählten Wochenenden, die auch aufgrund voraussichtlich schönen Wetters einen hohen Besuch des Freibades Nieder-Eschbach und der Bezirkssportanlage erwarten lassen, temporär eine Einbahnregelung in der Heinrich-Becker-Straße beginnend von der Deuil-La-Barre Straße bis in Richtung der neuen Brücke einzurichten. Die Abfahrt soll über die Brücke Richtung Budapester Straße erfolgen. Begründung: Mit der temporär angelegten Einbahnregelung wäre ein verbesserter und sicherer Verkehrsabfluss der Freizeitanlagen gegeben. Diese Einbahnregelung soll nur an ausgewählten Sommerwochenenden erfolgen, an denen ein hoher Besuch des Freibades zu erwarten ist. Eine generelle Einbahnregelung nach erfolgreicher Testphase ist ausdrücklich nicht das Ziel des Projektes. Unter der Woche und an besucherarmen Sommerwochenenden bleibt es wie bisher bei einem Befahren der Heinrich-Becker-Straße in beide Richtungen. Die Einschränkungen durch die temporäre Einbahnregelung sollen für die Bewohner der Heinrich-Becker-Straße so gering wie möglich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2014, ST 1065 Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2015, ST 429 Aktenzeichen: 32 1
Einrichtung von dezentralen Entsorgungsinseln für Elektroschrott-Tonnen in Nieder Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2014, OM 3015 entstanden aus Vorlage: OF 214/15 vom 04.03.2014 Betreff: Einrichtung von dezentralen Entsorgungsinseln für Elektroschrott-Tonnen in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zum Sammeln von wiederverwertbaren Kleinelektrogeräten in Nieder-Eschbach dezentrale Entsorgungsinseln zu schaffen und diese mit Sammeltonnen für Elektroschrott auszustatten. Als geeignete Standorte für die Sammeltonnen werden die gut zu erreichenden Bereiche bei den vorhandenen Verbrauchermärkten in folgenden Straßen vorgeschlagen: - Alt-Niedereschbach - Ben-Gurion-Ring - Berner Straße Begründung: Neben der Möglichkeit der Abgabe von Elektrogeräten im Wertstoffhof Nord der FES bedarf es weitere Angebote für den Bürger im Frankfurter Norden, Kleinelektrogeräte, wie beispielsweise alte Handys, Mixer, Elektrorasierer etc., für die Wiederverwertung zu entsorgen. Diese Geräte sind begehrtes Recyclinggut und gehören nicht in die häusliche Restmülltonne. Auf sogenannten dezentralen Entsorgungsinseln sollen daher spezielle Sammelbehälter aufgestellt werden, in denen diese Kleingeräte entsorgt werden können. Als geeignete Örtlichkeiten für derartige Sammelbehälter werden in Nieder-Eschbach die Standorte der Discounter und Verbrauchermärkte vorgeschlagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.06.2014, ST 860 Aktenzeichen: 79 4
Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.02.2014, OM 2872 entstanden aus Vorlage: OF 211/15 vom 29.01.2014 Betreff: Folgen von Bauarbeiten in Nieder-Eschbach Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Folgen die in der letzten Zeit in Nieder-Eschbach abgeschlossenen oder noch abzuschließenden Bauarbeiten hatten und haben. Insbesondere betrifft dies den Neubau der Kindertagesstätte in der Gladiolenstraße, des Kreisels Homburger Landstraße/Deuil-La-Barre-Straße sowie die Bauarbeiten in der Prager Straße. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, die bereits vorhandenen Schäden in der Dahlienstraße und Albert-Schweitzer-Straße zu beheben. Begründung: Lkw fahren über nicht ausgelegte Gehwege, Busse werden umgeleitet etc. Dies kann Gehwege oder auch Straßen beschädigen. Es sollte gewährleistet werden, dass die Verursacher rechtzeitig erfasst werden und für die Schäden aufkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2014, ST 642 Aktenzeichen: 66 0
Gestaltung des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2013, OF 206/15 Betreff: Gestaltung des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße/Homburger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, über den Sachstand der Gestaltung des Innenraumes des Kreisels Deuil-La-Barre-Straße - Homburger-Landstraße zu berichten. Der Kreisel sollte, einem Vorschlag des Ortsbeirates folgend, der aus einem Wettbewerb resultierte, mit einem regionalen Bezug gestaltet werden. Weiterhin bittet der Ortsbeirat um die Information, welche Kosten für die Gestaltung des Innenraums des Kreisels maximal angesetzt werden können Begründung: Der Ortsbeirat wünscht zeitnah über den Vorgang informiert zu werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 15 am 29.11.2013, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 206/15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 15 am 19.09.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 206/15 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenInformationen über Änderungen von Verkehrsführungen während Baumaßnahmen im Ortsbezirk
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 01.11.2013, OM 2649 entstanden aus Vorlage: OF 201/15 vom 17.10.2013 Betreff: Informationen über Änderungen von Verkehrsführungen während Baumaßnahmen im Ortsbezirk Der Magistrat wird gebeten, künftig bei Baumaßnahmen in Nieder-Eschbach den Ortsbeirat rechtzeitig über den Straßenverkehr betreffende Konsequenzen zu informieren. Speziell wünscht der Ortsbeirat Informationen über geplante Einbahnstraßenregelungen, Umleitungen und Sperrungen von Straßen. Begründung: Viele der Maßnahmen im Zuge des Kreiselbaus Homburger Landstraße/ Deuil-La-Barre-Straße wurden ohne Information des Ortsbeirates, aber auch ohne Information der betroffenen Einwohner durchgeführt. Auch über geplante Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Umbau der Prager Straße wurde der Ortsbeirat bisher nicht informiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2014, ST 452 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 32 1
Stromausfall in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.09.2013, OF 197/15 Betreff: Stromausfall in Nieder-Eschbach Am Abend des 22. September kam es in Nieder-Eschbach (und Umgebung) zu einem Stromausfall, bedingt durch den Abriss einer Stromleitung an der Überlandleitung in Höhe der Anna-Lindh-Allee.Wegen den Reparaturarbeiten wurde die Anna-Lindh-Allee am folgenden Tag gesperrt und der Verkehr durch Nieder-Eschbach umgeleitet. In Nieder-Eschbach gibt es zur Zeit, bedingt durch den Bau des Kreisels an der Homburger Landstraße Einmündung Deuil-La-Barre-Straße, weitere Umleitungen und Durchfahrtssperren. Dadurch kam es in den folgenden Straßen in Nieder-Eschbach zu erheblichen Verkehrsüberlastungen und Stauungen, bez. Missachtung der Einbahnstraßenregelung: Homburger Landstraße (Richtung Bonames und Autobahnanschlussstelle), Berner Straße (Rückstau durch Ampel an der Kreiselbaustelle) Deuil-La-Barre-Straße (westlicher Teil, Rückstau bis Festplatz) Urseler Weg (westlicher Teil) mit der Otto-Hahn-Schule Albert-Schweitzer-Straße mit Missachtung der temporären Einbahnstraßenregelung Prager Straße und An der Walkmühle (beide mit der Michael-Grzimek-Schule) Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten: - Was war die Ursache für den Leitungsabriss? - Kann es zu weiteren, ähnlichen Vorfällen kommen? - Warum wurde keine weiträumige Umleitung eingerichtet? - Warum musste die parallele Autobahn während der Arbeiten nicht gesperrt werden? - Wurden die Otto-Hahn-Schule und die Michael-Grzimek-Schule von der Umleitung und dem damit einhergehenden sehr hohen Verkehrsaufkommen unterrichtet? - Warum wurde die Einbahnstraßenregelung in der Albert-Schweitzer-Straße nicht kontrolliert? Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 15 am 01.11.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 197/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und NPD gegen GRÜNE und Herr Drephal (= Annahme); Herr Meier (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 11.09.2013, OF 192/15 Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm wird ein neuer Haushaltsposten "Umgestaltung der Straße Alt-Niedereschbach" geschaffen und mit angemessenen Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 sind Planungskosten einzustellen, für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten. Die Planung ist mit dem OBR 15 abzustimmen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 15 am 27.09.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 191/15 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU und 2 SPD gegen GRÜNE, 1 SPD, FREIE WÄHLER und FDP (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenMehr Sicherheit auf der neu gestalteten Homburger Landstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 15.08.2013, OF 183/15 Betreff: Mehr Sicherheit auf der neu gestalteten Homburger Landstraße Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird gebeten, das Drängelgitter auf der Homburger Landstraße (zwischen Deuil-La-Barre-Straße und Urseler Weg) mit einer rot-weißen, reflektierenden Folie auf dem senkrechten Rohrstück zu kennzeichnen. Die vorhandenen Flächen lassen es nicht zu, das Gitter nach der regulären Vorschrift im Abstand von 30 cm bis zur Fußwegkante aufzustellen. Das grau verzinkte Rohr mit dem geringen Abstand zur Bordsteinkante sollte auch bei schlechten Wetterbedingungen früh genug für die Autofahrer zu erkennen sein. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 15 am 30.08.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 183/15 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenStraßenbauarbeiten Prager Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.08.2013, OF 180/15 Betreff: Straßenbauarbeiten Prager Straße Im Amtsblatt 32b vom 6.8.2013 wurden Straßenbauarbeiten für die Prager Straße ausgeschrieben - Ausführungszeitraum 7.10.2013 bis 15.5.2014. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten: - Ist die gesamte Straße von der Baumaßnahme betroffen? - Wie und wann werden die Anwohner von der Maßnahme unterrichtet. - Wird die Straße insgesamt während der Maßnahme gesperrt? - Wie können Anwohner ihre Liegenschaften erreichen? - Wie wird der Busverkehr während der Maßnahme umgeleitet? Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat rechtzeitig einen aussagekräftigen Plan der Baumaßnahmen zu kommen zulassen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 15 am 30.08.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 180/15 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenPoller für Einstiegsrampe an der Bushaltestelle „An der Walkmühle“ installieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2013, OM 2312 entstanden aus Vorlage: OF 176/15 vom 04.06.2013 Betreff: Poller für Einstiegsrampe an der Bushaltestelle "An der Walkmühle" installieren Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass an der Bushaltestelle "An der Walkmühle" die auf der Fahrbahn aufgebaute Ausstiegsrampe zum Bürgersteig hin an beiden Seiten mit einem gut sichtbar gestreiften Poller versehen wird. Begründung: Insbesondere bei einer Schlechtwetterlage ist diese Rampe für den Busein- und -ausstieg auf der Fahrbahn für Fahrzeugführer schlecht erkennbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1325 Aktenzeichen: 66 5
Sperrfläche zwischen An der Walkmühle/Prager Straße installieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.06.2013, OM 2313 entstanden aus Vorlage: OF 179/15 vom 06.06.2013 Betreff: Sperrfläche zwischen An der Walkmühle/Prager Straße installieren Während einer Ortsbegehung mit dem Stadtschulamt am 23.11.2012 wurde vereinbart, dass zwischen An der Walkmühle/Prager Straße, vor der Einmündung vom Urseler Weg kommend, eine abgesicherte Sperrfläche installiert wird. Die Polizeibeamten, die an der Michael-Grzimek-Schule regelmäßig eine Fahrradprüfung durchführen, hatten um die Ortsbegehung gebeten. Sie haben an der Einmündung eine deutliche Gefährdung für Radfahrer und Schulkinder erkannt, die aus dem Stichweg An der Walkmühle einbiegen. Der Sichtkontakt zwischen den vom Useler Weg kommenden Autofahrern und den Radfahrern wird durch parkenden Autos deutlich behindert. Auch wird die Regelung rechts vor links nicht entsprechend erkannt und berücksichtigt. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wann die vorgesehene Sperrfläche installiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2013, ST 1326 Aktenzeichen: 66 0
Verbesserung der Verkehrsführung in Nieder-Eschbach
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.06.2013, OF 177/15 Betreff: Verbesserung der Verkehrsführung in Nieder-Eschbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Herr Ortsvorsteher wird gebeten, sich für eine Änderung der Verkehrsführung im Rahmen der Bauarbeiten am Kreisel einzusetzen. Folgende Änderungen sind erwünscht: - Entfernen der "Durchfahrt verboten"- Schilder und der Barriere (Ausfahrt An der Bornhohl, Nähe Tankstelle) und Ersetzen durch ein "Rechts-abbiegen"-Schild - Die an der Einmündung Deuil-La-Barre-Straße - Homburger Landstraße befindlichen "Stopp-Schilder" werden abgedeckt. Begründung: Zu Punkt 1: Bisher ist die Ausfahrt aus der Straße An der Bornhohl auf die Deuil-La-Barre-Straße (neben der Tankstelle) nicht erlaubt (Durchfahrt verboten Schilder, s. Bild). Sinnvoll ist die jetzige Regelung für diejenigen Verkehrsteilnehmer, die in die ampelgeregelte Baustelle einfahren wollen, diejenigen, die in den Ort fahren wollen, sollten nach rechts abbiegen können. Zu Punkt 2: Die Stopp-Schilder sind wegen der Ampelregelung überflüssig. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 15 am 21.06.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 177/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenHaltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.05.2013, OM 2254 entstanden aus Vorlage: OF 169/15 vom 08.05.2013 Betreff: Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Vorgang: ST 1383/09; OM 593/11 OBR 15; ST 837/12 Die Anregung OM 593 vom 25.11.2011 lautet: "Bereits vor Jahren wurde eine Planung für ein Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Fahrtrichtung Nieder-Erlenbach vorgelegt und die Umsetzung für 2009 vorgesehen. Ziel war beziehungsweise ist es, eine deutlich vergrößerte Aufstellmöglichkeit, besonders für die Schülerinnen und Schüler, die den Bus nach Schulende nutzen, zu schaffen und damit das Gefahrenpotenzial für auf der Straße stehende beziehungsweise wartende Schülerinnen und Schüler durch den Straßenverkehr deutlich zu vermindern. Gleichzeitig sollen die direkten Probleme an den Grundstücksgrenzen verbessert werden. Auch ist das Haltestellenkap ein deutlicher Beitrag zur Verkehrsberuhigung im Urseler Weg im Bereich um die Otto-Hahn-Schule. Mit Stellungnahme ST 1383 wurde die Umsetzung für 2010 angekündigt. Sie ist bis heute nicht in Angriff genommen worden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, das Haltestellenkap in 2012 zur Ausführung zu bringen und die notwendigen Kosten im Haushalt 2012 auszuweisen. Dem Ortsbeirat ist baldmöglichst die Planung des Kaps zur Verfügung zu stellen." Die Stellungnahme ST 837 vom 25.05.2012 lautet: "Der Magistrat bedauert, aufgrund des noch nicht beschlossenen und genehmigten Haushaltes 2012 sowie der Frage eventueller Zuwendungen des Landes gegenwärtig keine sichere Zusage über den Zeitpunkt des Umbaus der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule treffen zu können. Sofern die erforderlichen finanziellen Rahmenbedingungen sichergestellt sind, wird sich der Magistrat jedoch dafür einsetzen, dass der Umbau noch in diesem Jahr ausgeführt werden kann." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu berichten, wann das Haltestellenkap endlich realisiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.09.2009, ST 1383 Anregung an den Magistrat vom 25.11.2011, OM 593 Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 837 Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2013, ST 1513 Antrag vom 22.09.2016, OF 50/15 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 92 13
Entsorgung von zwei maroden Pflanzkübeln in der Albert-Schweitzer-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.05.2013, OF 173/15 Betreff: Entsorgung von zwei maroden Pflanzkübeln in der Albert-Schweitzer-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, Der Magistrat wird gebeten, die beiden maroden Pflanzkübel zu entsorgen, die sich auf der Wiese vor dem Gedenkstein zur Patenschaft mit Deuil-La-Barre stehen. Die Stelle befindet sich in der Albert-Schweitzer-Straße auf Höhe des evangelischen Gemeindezentrums. Die beiden quadratischen Holzkübel sind sichtbar morsch und sehen verwahrlost aus, da verfaulte Holzteile fehlen, es stehen rostige Nägel raus und es finden sich Holzsplitter. Sichtbar ist das Innere, das offenbar aus Eternit ist. Begründung: Auf der anderen Straßenseite befindet sich der Ausgang des Kindergartens. Der Magistrat möge entscheiden, ob angesichts der Gefahrenlage ein baldiger Handlungsbedarf gegeben ist. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 15 am 24.05.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 173/15 wurde zurückgezogen.
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenTransportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2013, OF 167/15 Betreff: Transportwagen für den Nieder-Eschbacher Friedhof Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeiratbudget werden 1.700 Euro brutto für die Nutzung durch die grabpflegenden Besucher/innen des Nieder-Eschbacher Friedhofes zwei Transportwagen (Beispiel siehe Bild unten) und zwei Andockstationen an den Eingängen "Tannenweg" und "Budapester Straße" finanziert und zum Erwerb bereit gestellt. Beispiel (Transportwagen mit Aufschrift "Friedhof"): Begründung: Für den Transport von Blumererde, Blumenschmuck, Gartengerät, etc. im Innenbereich des Friedhofs wäre das Vorhandensein von entsprechenden Transportwagen, gerade auch für ältere Menschen, eine Erleichterung. Das Thema wurde bereits im Ortsbeirat im August 2012 behandelt und als Anregung dem Magistrat weitergeleitet. Dieser hat in seiner Stellungnahme eine Anschaffung unter dem Vorbehalt der Finanzierung durch das Ortsbeiratsbudget in Aussicht gestellt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 15 am 24.05.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 163 2013 Die Vorlage OF 167/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenAnbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt)
S A C H S T A N D : Antrag vom 26.03.2013, OF 164/15 Betreff: Anbringung von Abfallbehältern in Alt-Niedereschbach/Urseler Weg (Bereich zwischen Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt) Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebten, im Bereich zwischen der Otto-Hahn-Schule und REWE-Markt einige Abfallbehälter an Laternenmasten/Schilderpfosten anbringen zu lassen. Begründung: In unterrichtsfreien Zeiten ist in diesem Streckenabschnitt ein reger Schülerverkehr wegen Einkaufs von Speisen etc. zu verzeichnen. Um den Schülern die Entsorgung von Verpackungsmaterial zu erleichtern und einer "wilden Entsorgung" entgegen zu wirken, sollten Abfallbehälter an vorhanden Laternenmasten/Schilderpfosten so angebracht werden, dass eine Beeinträchtigung der Fußgänger vermieden wird. Eine regelmäßige Leerung der Abfallbehälter wird selbstverständlich vorausgesetzt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 15 am 12.04.2013, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 164/15 wurde zurückgezogen.
Partei: CDU
Weiter lesenKopfsteinpflaster in der Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.02.2013, OF 159/15 Betreff: Kopfsteinpflaster in der Deuil-La-Barre-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Deuil-La-Barre-Straße das Kopfsteinpflaster auf dem Fahrbahnabschnitt zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und Hofgasse zu asphaltieren. Die durch die bestehende Pflasterung erzeugten Reifengeräusche sind für die Anwohner nicht mehr zumutbar. Begründung: Die stark frequentierte Durchgangsstraße, zusätzlich mit Busverkehr, führt durch den Lärm zu einem häufigen Mieterwechsel der Anwohner. Besonders nachts ist bei höherem Tempo bergab auf diesem Straßenstück das Geräusch mehr als störend. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 15 am 08.03.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 159/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Herr Drephal und FDP gegen Herr Meier (= Annahme) bei Enthaltung NPD
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenUmsetzen des Hinweisschildes „Bei Rot hier halten“ an der Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.02.2013, OM 1931 entstanden aus Vorlage: OF 154/15 vom 30.01.2013 Betreff: Umsetzen des Hinweisschildes "Bei Rot hier halten" an der Deuil-La-Barre-Straße Der Magistrat wird gebeten, das Schild "Bei Rot hier halten" und die dazu gehörende Haltelinie in der Deuil-La-Barre-Straße, auf der Westseite des U-Bahn-Übergangs, um einige Meter zu versetzen. Begründung: Wie das unten stehende Bild zeigt, ist das Schild ungünstig angebracht. Folgen Autofahrer dem Hinweis, so kommen sie auf dem Zebrastreifen zum Halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2013, ST 594 Aktenzeichen: 66 7
Verkehrsregelung im Urseler Weg
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2013, OF 152/15 Betreff: Verkehrsregelung im Urseler Weg Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Magistrat wird gebeten, nachstehende Änderungen der Vorfahrtsregelung im Bereich Urseler Weg vorzunehmen: Urseler Weg - Ludwig Quidde Straße Urseler Weg - Max Plank Straße Urseler Weg - Albert Schweitzer Straße Urseler Weg - Dahlienstraße Urseler Weg - Altvater Straße Begründung: Eine Änderung der Vorfahrtsregelung würde erheblich zur Verkehrsberuhigung beitragen. Im Bereich Tannenweg und An der Walkmühle besteht bereits eine Rechts vor Links Regelung. Den Urseler Weg als Schleichweg zur Homburger Landstraße zu nutzen, würde außerdem für Pendler zeitaufwendiger. Verkehrsteilnehmer sollten auf die neue Vorfahrtsregelung, wie bereits in Nieder-Erlenbach eingerichtet, hingewiesen werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 152/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen Herr Drephal (= Annahme) bei Enthaltung Herr Maier
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenVerkehrsregelung in der Deuil-La-Barre-Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.01.2013, OF 153/15 Betreff: Verkehrsregelung in der Deuil-La-Barre-Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, nachstehende Änderungen der Vorfahrtsregelung im Bereich Deuil la Barre Straße vorzunehmen: Deuil la Barre Straße - Am Hollerbusch Deuil la Barre Straße - Albert Schweitzer Straße Deuil la Barre Straße - An der Walkmühle Deuil la Barre Straße - Nieder-Eschbacher Stadtweg Deuil la Barre Straße - Rudolf Breitscheid Straße Deuil la Barre Straße - Am Lehenweg Deuil la Barre Straße - Alt Nieder-Eschbach Deuil la Barre Straße - Aschebach Straße Deuil la Barre Straße - Heinrich Becker Straße Deuil la Barre Straße - Albert Einstein Straße Deuil la Barre Straße - Schmiedgasse Deuil la Barre Straße - Stichstraße Deuil la B. Str. Deuil la Barre Straße - Fritz Erler Straße Begründung: Eine Änderung der Vorfahrtsregelung würde erheblich zur Verkehrsberuhigung beitragen. Ein Nebeneffekt könnte auch sein, das durch diese Maßnahme Pendler auf die bestehenden Umgehungsstraßen ausweichen. Verkehrsteilnehmer sollten auf die neue Vorfahrtsregelung, wie bereits in Nieder-Erlenbach eingerichtet, hingewiesen werden. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 15 am 15.02.2013, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 153/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen Herr Drephal (= Annahme) bei Enthaltung Herr Maier
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenKorrektur an der Grünfläche Urseler Weg/An der Walkmühle
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1798 entstanden aus Vorlage: OF 134/15 vom 14.11.2012 Betreff: Korrektur an der Grünfläche Urseler Weg/An der Walkmühle Vorgang: OM 4031/10 OBR 15; ST 651/11 Der Magistrat wird gebeten, diese Grünfläche, wie ursprünglich in der Anregung OM 4031 gefordert, zu verändern. Begründung: Die Praxis hat gezeigt, dass die Fußgänger den Umweg nicht gehen. An dieser Ecke liegt die Postfiliale, sodass diese Stelle sehr belaufen ist. Für die Schülerinnen und Schüler gibt es hier kein Problem, da deren Schule auf der anderen Straßenseite liegt, die direkt auf den Zebrastreifen auf dem Urseler Weg zuläuft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.03.2010, OM 4031 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2011, ST 651 Stellungnahme des Magistrats vom 11.02.2013, ST 225 Aktenzeichen: 66 0
Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1800 entstanden aus Vorlage: OF 137/15 vom 14.11.2012 Betreff: Zufahrt zur geplanten Kita in der Gladiolenstraße nach den Vorstellungen des Ortsbeirates 15 gestalten Vorgang: EA 30/12; OA 161/12 OBR 15; ST 1498/12; OM 1599/12 OBR 15 Der Magistrat wird gebeten, sich den Vorstellungen des Ortsbeirats 15 zur Gestaltung einer alternativen Zufahrtsmöglichkeit zur geplanten Kita anzuschließen und die in der Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498, beschriebene Ausbaustufe zurückzunehmen. Begründung: Der Magistrat beschreibt in der oben genannten Stellungnahme einen vollkommen überzogenen Ausbau des Zufahrtsweges und begründet dies mit bau- und planungstechnischen Problemen. Ein derartiger Ausbau wurde an anderen Stellen in vergleichbaren Situationen und Orten allerdings nicht realisiert. Dort genügte eine kleine - wie vom Ortsbeirat gefordert - Lösung. Diese sollte umgehend auch in Nieder-Eschbach realisiert werden. Folgende Beispiele unterstützen den Standpunkt des Ortsbeirates: Beispiel 1: Zufahrt zur Straße Im Weidenfeld Die Straße führt u. a. zu einem Aussiedlerhof. Beispiel 2: Zufahrt zur Karl-Bieber-Höhe von der Niedererlenbacher Straße aus An dieser Kreuzung befindet sich lediglich ein Schild mit dem Straßennamen. Es gibt keine Durchfahrtsbeschränkung und keine Hinweise auf landwirtschaftlichen Verkehr. Diese Straße ist nicht beleuchtet und weist keine Oberflächenentwässerung vor. Beispiel 3: Zufahrt Deuil-La-Barre-Straße zu den Wohnhäusern 118, 118a, 120 Dies ist die einzige Zufahrt zu den Häusern 118, 118a, 120. Es gibt keiner Durchfahrtsbeschränkungen geschweige denn Beleuchtung oder eine Oberflächenentwässerung. Beispiel 4: Zufahrt Auf der Steinern Straße 12 am Ortsausgang der Georg-Büchner-Straße Die Straße verfügt über keinerlei Beleuchtung oder Oberflächenentwässerung. Angebracht sind hier die Schilder "Anlieger frei", "Radfahrer frei" sowie "Ende Tempo 30". Es gibt hier keine weitere Durchfahrtsbeschränkungen. Beispiel 5: Zufahrt Auf der Steinern Straße 8 Ortsausgang Georg-Büchner-Straße In dieser Straße gibt es keine Durchfahrtsbeschränkung und keine Beleuchtung. Auch außerhalb von Nieder-Eschbach gibt es Beispiele: Beispiel 6: Zufahrt zum Sportplatz in Kalbach von der L 3019 aus Diese Beispiele können auf Wunsch ergänzt werden. Ebenso bietet der Ortsbeirat an, dass ortsunkundige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu diesen Stellen geführt werden, wobei die dortige Situation explizit erläutert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 16.03.2012, EA 30 Anregung vom 16.03.2012, OA 161 Stellungnahme des Magistrats vom 10.09.2012, ST 1498 Anregung an den Magistrat vom 28.09.2012, OM 1599 Stellungnahme des Magistrats vom 15.03.2013, ST 466 Beratung im Ortsbeirat: 15 Aktenzeichen: 66 0
Wiederanbringung der fehlenden Verkehrsschilder „Anlieger frei“ an der Gladiolenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 30.11.2012, OM 1799 entstanden aus Vorlage: OF 136/15 vom 15.11.2012 Betreff: Wiederanbringung der fehlenden Verkehrsschilder "Anlieger frei" an der Gladiolenstraße Der Magistrat wird gebeten, die vor einiger Zeit im Zuge der Umbauarbeiten der Homburger Landstraße verschwundenen "Anlieger frei"-Schilder an den Zufahrten zum Wohngebiet in der Dahlienstraße sowie Gladiolenstraße wieder anbringen zu lassen. Begründung: Wie das unten stehende Bild zeigt, zierten diese Schilder jahrelang die Zufahrten in das Wohngebiet von der Homburger Landstraße bzw. dem Urseler Weg aus. Seitdem im Zuge der Umgestaltung der Homburger Landstraße der Verkehr für einige Zeit durch dieses Wohngebiet geleitet wurde, sind diese Schilder verschwunden. Sie sollten nun endlich wieder montiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.02.2013, ST 202 Aktenzeichen: 66 7
Planung eines Verkehrskreisels im Kreuzungsbereich Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2012, OF 135/15 Betreff: Planung eines Verkehrskreisels im Kreuzungsbereich Ben-Gurion-Ring/Am Martinszehnten Vorgang: B 829/09 Der Magistrat wird gebeten, die angefangene Planung dieses Kreisels zunächst nicht weiter zu verfolgen. Der verkehrliche Gewinn steht in keinem Verhältnis zu den hohen Kosten, insbesondere auch im Hinblick auf die finanzielle Situation Frankfurts. Begründung: Die Einmündung der Autobahnbrücke vom Martinszehnten her kommend ist von allen drei Seiten sehr übersichtlich und so ausreichend dimensioniert, dass der Verkehr sich problemlos und sicher abwickeln lässt. Auch die beiden Stadtbus-Haltestellen sind gut integriert. Ein neu angelegter, behindertengerecht gebauter Zebrastreifen im Umkreis sichert die Querung für Fußgänger im südlichen Teil des Ben-Gurion-Rings. Auf dem nördlichen Teil, allerdings etwas weiter entfernt, gibt es den Fußgängerüberweg mit einer Bedarfsampel. Auf der Brücke über die Autobahn wurde eine Querungshilfe für Fußgänger installiert. Mit einem Teil des ersparten Geldes wäre z. B. der obere Teil des Urseler Wegs in einen angemessenen Zustand zu versetzen und die Prager Straße. Auch fehlt noch die Zufahrt zu der Kinderkrippe in der Gladiolenstraße. Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 28.09.2009, B 829 Beratung im Ortsbeirat: 15 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 15 am 30.11.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 135/15 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Herr Drephal und FDP gegen Herr Meier (= Annahme) bei Enthaltung NPD
Partei: FREIE_WÄHLER
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