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Vorlagen
Haltestelle „Frauenhofstraße“ der Straßenbahnlinie 15 stadteinwärts in Niederrad einrichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3929 entstanden aus Vorlage: OF 1032/5 vom 19.10.2018 Betreff: Haltestelle "Frauenhofstraße" der Straßenbahnlinie 15 stadteinwärts in Niederrad einrichten Der Magistrat wird gebeten, die Haltestelle "Frauenhofstraße" der Straßenbahnlinie 15 in Niederrad auch stadteinwärts einzurichten. Begründung: Die Haltestelle "Frauenhofstraße" der Straßenbahnlinie 15 ist derzeit nur stadtauswärts in Richtung Haardtwaldplatz eingerichtet. Früher gab es diese Haltestelle auch stadteinwärts an der Ecke Frauenhofstraße/Bruchfeldstraße. Bürgerinnen und Bürger berichten, das die Haltestelle wegen des sich seinerzeit dort befindlichen ALDI-Supermarktes und den benötigten Parkplätzen abgeschafft wurde. Dadurch wurde der Abstand zwischen den Haltestellen "Schwarzwaldstraße" und "Niederräder Landstraße" sehr weit. Gerade für Seniorinnen und Senioren kann dies zum Problem werden. Die Wiedereinrichtung der Haltestelle stadteinwärts wäre daher sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 370 Antrag vom 23.04.2019, OF 1238/5 Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4696 Aktenzeichen: 92 13
Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie Rossmann
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3932 entstanden aus Vorlage: OF 1038/5 vom 16.10.2018 Betreff: Niederrad, Bruchfeldstraße: Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen vor der Drogerie Rossmann Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit Kurzzeitparkplätze geschaffen werden können und ob in diesem Zusammenhang einer der beiden Behindertenparkplätze vor der Drogerie Rossmann entfallen kann zugunsten eines Kurzzeitparkplatzes für die Allgemeinheit. Begründung: Da in der Bruchfeldstraße ein großer Mangel an Parkplätzen - insbesondere an Kurzzeitparkplätzen - besteht, werden beide Behindertenparkplätze zumeist von der Allgemeinheit benutzt. Dies verursacht erheblichen Ärger. Festgestellt werden kann, dass in jedem Fall ein Behindertenparkplatz für die behinderten Bürger ausreichen würde. Es konnte bislang nicht festgestellt werden, dass beide Parkplätze gleichzeitig benutzt werden. Sie werden ohnehin nur sehr selten angefahren. Um zu vermeiden, dass ständig Strafzettel in erheblicher Höhe für kurze Erledigungen - zumeist bei Rossmann, der Reinigung, der Metzgerei Nolle oder der Sparkasse 1822 - erteilt werden, ist es erforderlich, für weitere Kurzzeitparkplätze zu sorgen. Der Magistrat wird daher gebeten, sich dieses Problems anzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 200 Antrag vom 25.04.2019, OF 1243/5 Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4614
Fahrradständer für Kunden des REWE-Marktes in der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3773 entstanden aus Vorlage: OF 987/5 vom 04.09.2018 Betreff: Fahrradständer für Kunden des REWE-Marktes in der Bruchfeldstraße Vorgang: OM 2915/18 OBR 5; ST 1073/18 Der Ortsbeirat hält die vom Magistrat in seiner Stellungnahme ST 1073 vorgeschlagenen Standorte für geeignet, um den Bedarf für Kunden der Geschäfte in der Bruchfeldstraße und den benachbarten Straßen abzudecken. Der Magistrat wird gebeten, dort Fahrradständer zu installieren. Den Standort direkt vor dem REWE-Markt hält der Ortsbeirat weiterhin für erforderlich. Der Magistrat wird daher gebeten, dort ebenfalls Fahrradständer zu installieren. Begründung: Der Ortsbeirat freut sich, dass der Magistrat zusätzliche geeignete Standorte für Fahrradständer in der Bruchfeldstraße gefunden hat und befürwortet die Installation. In der Anregung OM 2915 wie auch schon im Jahr 2014 wurden jedoch Fahrradbügel vor dem REWE-Markt auf der Fahrbahn gefordert. Dem Ortsbeirat ist bewusst, dass eine Abstellanlage weder im Bereich der Haltestelle noch auf dem Gehweg möglich ist. Die Fahrradbügel sollen deshalb in Höhe der Auslagen des Marktes und des Beginns des Halteverbots installiert werden. Es ist inzwischen gängige Praxis, direkt vor den Supermärkten Fahrradständer zu installieren, weil entferntere Ständer nicht angenommen werden. Die Räder werden sonst vor den Märkten abgestellt und behindern Fußgänger. Vor dem neuen EDEKA-Markt in der Hahnstraße stehen ganz selbstverständlich Fahrradbügel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2915 Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1073 Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 128 Beratung im Ortsbeirat: 5
Einrichtung einer Kleinbuslinie in Nord-Süd-Richtung für Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3745 entstanden aus Vorlage: OF 908/5 vom 23.07.2018 Betreff: Einrichtung einer Kleinbuslinie in Nord-Süd-Richtung für Niederrad Der Magistrat wird aufgefordert, in Niederrad eine Kleinbuslinie für die Nord-Süd-Richtung nach folgenden Maßgaben einzurichten: a) Für den Einsatz eines Kleinbusses wird die Fahrstrecke Flüchtlingsheim Poloplatz - Golfstraße - Waldfriedstraße mit Exkurs in die Waldfriedsiedlung, Waldstraße, Gerauer Straße, Adolf-Miersch-Straße und Lyoner Straße festgelegt. Alternativ wäre die Streckenführung Hahnstraße - Bruchfeldstraße - Melibocusstraße - M ainfeld und zurück zur Bruchfeldstraße sowie die Lyoner Straße, das Lyoner Quartier umfahrend - Goldsteinstraße - Bruchfeldstraße als Fahrstrecke notwendig. b) Die Fahrzeiten und die Kapazität des Busses sollten vorher durch ein entsprechendes Arbeitsgremium erarbeitet werden. Begründung: Niederrad und auch das Lyoner Quartier sind in Ost-West-Richtung recht gut durch öffentliche Verkehrsmittel angebunden. Allerdings fehlt es an jeglichen Verkehrsverbindungen in Nord-Süd-Richtung zwischen Poloplatz, Waldfriedsiedlung und dem neu hinzugekommenen Lyoner Quartier unter Einbindung des Viertels von Alt-Niederrad. Bereits jetzt sind sämtliche Supermarktketten in die Hahnstraße umgezogen bzw. werden dorthin umziehen. Insbesondere ältere Menschen, die nicht mehr mit dem Auto oder dem Fahrrad fahren können, müssen, wenn sie dazu noch in der Lage sind, größere Strecken zu Fuß gehen oder sind auf die Unterstützung durch Angehörige oder ehrenamtliche Helfer angewiesen, wenn sie das dortige Gebiet erreichen wollen. Gleiches gilt für die Bewohner des Flüchtlingsheims am Poloplatz oder in den vergleichbaren Wohnstätten. Es ist deshalb erforderlich, eine Kleinbuslinie einzurichten, die diese Defizite beseitigt. Auch sind viele kleine Einzelhändler in Alt-Niederrad über die Gesamtentwicklung zutiefst beunruhigt. Sie sehen sich mittelfristig gezwungen, ihre geschäftlichen Aktivitäten in das Lyoner Quartier zu verlagern oder sie sogar aufzugeben. Gerade diese Einzelhändler erhalten das tägliche Leben für die Bevölkerung in Alt-Niederrad lebendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 127 Beratung im Ortsbeirat: 5
Umrüsten von Fußgängerampeln für blinde und sehbehinderte Menschen in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3750 entstanden aus Vorlage: OF 957/5 vom 06.09.2018 Betreff: Umrüsten von Fußgängerampeln für blinde und sehbehinderte Menschen in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, Fußgängerampeln in Niederrad für blinde und sehbehinderte Menschen umzurüsten. Begründung: Niederrad ist in der Nord-Süd-Verbindung durch große, verkehrsreiche Straßen wie die Triftstraße und die Bruchfeldstraße durchzogen. Diese Straßen werden auch von vielen Fußgängerinnen und Fußgängern genutzt. Das Überqueren der Straßen ist hier ausschließlich mit Ampeln geregelt. Diese Ampeln haben keine akustischen Signale für blinde und sehbehinderte Menschen. Ein Umrüsten würde für mehr Sicherheit für eingeschränkte Menschen sorgen, die auf Hilfe angewiesen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.12.2018, ST 2312
Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm „Sitzbänke - ausgeruht mobil“ im Frankfurter Westen umsetzen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3610 entstanden aus Vorlage: OF 778/6 vom 27.08.2018 Betreff: Mehr Sitzbänke für mehr Lebensqualität: Das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" im Frankfurter Westen umsetzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 1314/17 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 04.05.2017, §1314, zum Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" an den nachfolgenden Standorten zusätzliche Sitzbänke sinnvoll sind. Bei einem positiven Ergebnis sind die entsprechenden Bänke aufzustellen. - Alten-/Seniorenheim Goldstein, Ecke Tränkweg, Goldsteinstraße, kleine Grünfläche (Goldstein); - Erneuerung der Bänke im Goldsteinpark (Goldstein); - am Eingang zum Waldfriedhof (Goldstein); - im Harthweg an der Haltestelle der Linie 12 stadtauswärts (Goldstein); - auf dem Waldfriedhof Goldstein, hier sind Bänke entfernt worden (Goldstein); - Alt-Schwanheim/Ecke Am Abtshof (Schwanheim); - im Wald Goldstein-Süd (Durchgang vom Wildpfad, Grünanlage), im Wald rund um den Waldfriedhof in Richtung Schwanheimer Wiesen (Goldstein-Süd); - zwischen Mainzer Landstraße 514-528 (Griesheim); - am Mainufer in Griesheim (Griesheim); - vor dem Haus Mainzer Landstraße 500 (Griesheim); - Alte Falterstraße, Evangelische Segensgemeinde (Griesheim); - alte Bänke auf dem Fuß-/Radweg an der Fußgängerbrücke Mainzer Landstraße 683 erneuern (Griesheim); - Hartmannsweilerstraße, Parkweg (Griesheim); - am Bahnübergang in Griesheim, Elektronstraße (Griesheim); - am Bürgerhaus Griesheim (Griesheim); - Griesheimer Friedhof, Waldschulstraße (Griesheim); - Erneuerung der Holzbank von Rosemarie Fendel am Mainufer kurz vor Höchst (Höchst); - Amtsgasse, Bolongarostraße (Höchst); - Höchster Fußgängerzone (Höchst); - an der Höchster Fähre ggü. des Bogenschützenvereins an einem verwilderten Garten (Schwanheim); - zwischen dem Höchster Friedhof und dem Sossenheimer Bahnhof, auf der Seite vom Friedhof im Schatten (Höchst/Sossenheim); - zwischen der Hobby-Werkstatt Nied und der Schwanheimer Brücke am Mainufer (Nied); - Birminghamstraße zwischen Tram-Haltestelle und Seniorenwohnanlage auf beiden Seiten (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", Bus 51, 54, 59 (Nied); - renaturierter Bereich der Nidda in Nied an der ehemaligen Schleuse/Höhe ehem. Tilly-Bad (Nied); - an der Altenwohnanlage in der Birminghamstraße auf halbem Weg zwischen Altenwohnanlage Birminghamstraße und Bushaltestelle "Nidda-Kampfbahn" (Nied); - an der Ecke des Wegs vom Georgshof/Krumme Weide (Nied); - auf halbem Weg zwischen Georgshof und Nidda (Nied); - an der Nidda zwischen Nied und der Eisenbahner-Siedlung (Nied); - Bushaltestelle "Nied Kirche", vor der Apotheke (Nied); - zwischen Wörthspitze und Niedwald, fünf Bänke (Nied); - entlang der Nidda, vor allem neben den Gleisen gibt es keine Bank und keinen Mülleimer (Nied); - Erneuerung zweier Bänke in Schwanheim, Kreuz Höchster Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg (Schwanheim); - Straßburger Straße am Ende der Wiese (Schwanheim); - Ingelheimer Straße 14-16, eine Bank im Schatten (Schwanheim); - Schwanheimer Waldspielpark, es sind zwar Bänke vorhanden, aber nicht genügend oder defekt (Schwanheim); - Kinderspielplatz Merziger Weg 1, Durchgang zum Völklinger Weg (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg, Nürburgstraße und dort auf dem Grünstreifen vor dem ALDI-Markt (Schwanheim); - vor/neben dem neuen Gemeindepavillion der Ev. Martinusgemeinde, Martinskirchstraße 52b (Schwanheim); - Kelsterbacher Weg in Richtung Schwanheimer Dünen (Schwanheim); - verwitterte Bänke auf dem Sindlinger Friedhof (Sindlingen); - völlig defekte Bänke entlang des Mainufers von Sindlingen in Richtung Okriftel erneuern (Sindlingen); - Bushaltestellen in Sindlingen, Pfingstbornstraße beidseitig sowie im Ortskern Sindlingen (Sindlingen); - am "Dalles" (Apotheke) zwei Bänke (Sindlingen); - am geteerten Weg zwischen Sindlingen und Zeilsheim im Feld im Bereich des Radwegs (Sindlingen, Zeilsheim); - von Sindlingen und von Zeilsheim zum Krifteler Ziegeleipark (Sindlingen, Zeilsheim); - Sossenheimer Friedhof, Gewann 10 (Sossenheim); - Wilhelm-Fay-Straße (Sossenheim); - zwei Bänke auf der Siegener Straße, bergauf in Richtung der Geschäfte (Sossenheim); - ein oder mehrere Bänke in der Nähe des Boule-Platzes im Bereich des Kerbeplatzes (Sossenheim); - in der Nähe der Nidda auf dem Feld, Umgebung Laufgraben, es gibt nur eine Bank und die ist bei schönem Wetter immer besetzt - Google Koordinaten 50°06'51.9"N 8°34'40.9"E - (Sossenheim); - Sossenheimer Unterfeld und Sossenheimer Niddaufer (Sossenheim); - Flutbogen der Nidda nach Norden drei bis fünf Bänke (Sossenheim); - innerhalb des Grüngürtels entlang der Nidda, hauptsächlich rechts zwischen Sossenheimer Wehr und im weiteren Verlauf der Wegbezeichnung An der Nidda bis Gemarkung Wiesenfeldstraße (Sossenheim); - in Sossenheim befindet sich ein kleiner Park zwischen Schaumburger Straße und Alt-Sossenheim, der Park ist vernachlässigt und die wenigen Bänke sind kaputt und/oder alt (Sossenheim); - Nidda-Uferweg auf Sossenheimer Seite zwischen Mittlerer Sand und Sossenheimer Wehr (Sossenheim/Nied); - im verlängerten Cheruskerweg zwischen Cheruskerweg 66 und der Eisenbahnbrücke der Königsteinbahn über die A 66 bei dem großen Feld auf der Frankfurter Seite (Unterliederbach); - Feldweg Blauländchenstraße nach Kriftel (Zeilsheim); - Feldweg Richtung Kriftel, Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Zeilsheimer Stadthalle (Zeilsheim); - Fußweg neben der S 2 zwischen Bahnhof Zeilsheim und Jahrhunderthalle (Zeilsheim); - im kleinen Park Ecke Arnstädter Weg/Blankenburger Weg (Zeilsheim); - Münsterer Weg und in der Blauländchenstraße (Feld) (Zeilsheim); - Rosengarten, Greifswalder Weg, Friedhof Zeilsheim, Kleintierzüchter (Zeilsheim); - Friedhof Zeilsheim (Zeilsheim); - Brücke Blauländchenstraße (Zeilsheim); - Münsterer Weg, Blauländchen Straße (Zeilsheim); - am südlichen Weg (Fußweg) neben der Autobahn A 66 zwischen der Ausfahrt Zeilsheim und Höchst (Zeilsheim/Höchst). Begründung: Sitzbänke sind ein wichtiges Element für eine gute Lebensqualität im Stadtteil. Dabei geht es nicht nur darum, einen Platz zum Hinsetzen, zum Betrachten und Genießen der Umgebung und zum Gespräch mit anderen zu haben. Sie tragen vielmehr auch dazu bei, den Straßenraum fußgängerfreundlich zu gestalten und die Mobilität zu erleichtern, indem sie eine Station zum Ausruhen bieten, die es vor allem auch Senioren erleichtert, Wege im Stadtteil, etwa zum Einkaufen oder zu einer Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs, selbstständig zurückzulegen. Die Stadtverordnetenversammlung hat daher das Programm "Sitzbänke - ausgeruht mobil" beschlossen und Mittel im städtischen Haushalt bereitgestellt, um im Stadtgebiet zusätzliche Sitzbänke aufzustellen. Dabei wurde auch festgelegt, dass die Ortsbeiräte über die Standorte der Sitzbänke entscheiden. Über dieses Programm sollten auch in den Stadtteilen des Ortsbezirks 6 - Frankfurter Westen weitere Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.12.2018, ST 2261 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2019, ST 1156 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2425 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 67 0
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.09.2018, OF 956/5 Betreff: Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad Vorgang: V 630/17 OBR 5; ST 385/18 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die in ST 385 vom 19.02.2018 genehmigte Entfernung der Blumenkübel für mehr Parkraum in der Apostel- Ecke Adolfstraße umzusetzen. Die Paten, die sich um eine Bepflanzung der Blumenkübel kümmern wollten, tun dies nicht. Aus diesem Grund ist die Schaffung von zusätzlichem Parkraum vorzuziehen. Begründung: Aktuell befinden sich in der Apostel- Ecke Adolfstraße in Niederrad drei Blumenkübel. Der Antrag OF 620/5 vom 20.10.2017 wurde im Ortsbeirat 5 einstimmig beschlossen. Die ST 385 vom 19.02.2018 genehmigte die zeitnahe Umsetzung. Die Situation hatte sich dadurch verändert, dass Paten gefunden wurde, die sich um die Bepflanzung der Blumenkübel kümmern wollten. Dies wurde nicht umgesetzt. Aus diesem Grund ist die Schaffung von zusätzlichem Parkraum vorzuziehen. Foto: privat, 23.08.2018 Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 03.11.2017, V 630 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 385 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 956/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)
Partei: SPD
Weiter lesenAufhebung des eingeschränkten Halteverbotes in der Adolf-Miersch-Straße hier: zwischen Haltestelle „Gerauer Straße“ und der Capoeira Schule
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3486 entstanden aus Vorlage: OF 930/5 vom 19.07.2018 Betreff: Aufhebung des eingeschränkten Halteverbotes in der Adolf-Miersch-Straße hier: zwischen Haltestelle "Gerauer Straße" und der Capoeira Schule Der Magistrat wird gebeten, das eingeschränkte Halteverbot in der Adolf-Miersch-Straße zwischen der Haltestelle "Gerauer Straße" und der Capoeira Schule aufzuheben. Begründung: In der Adolf-Miersch-Straße, gegenüber der Haltestelle "Gerauer Straße" und vor dem ehemaligen Drogeriemarkt Schlecker befindet sich ein eingeschränktes Halteverbot für u. a. Pkws. Der Grund hierfür war früher die Belieferung der dort befindlichen Kleinmärkte (u. a. DM-Markt). Diese sind dort seit einigen Jahren nicht mehr vorhanden und der freie Platz wird seit einer langen Zeit nicht mehr für Belieferungen genutzt. Da das eingeschränkte Halteverbot für die Stelle vor dem ehemaligen Drogeriemarkt Schlecker (jetzt Capoeira Schule) aus den o. g. Gründen nicht mehr benötigt wird und Bürgerinnen und Bürger sich dort weitere Parkmöglichkeiten wünschen, hält der Ortsbeirat die Aufhebung des eingeschränkten Halteverbotes für sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.11.2018, ST 2087 Aktenzeichen: 32 4
Installation eines Trinkbrunnens in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 08.06.2018, OM 3312 entstanden aus Vorlage: OF 896/5 vom 22.05.2018 Betreff: Installation eines Trinkbrunnens in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, einen Trinkbrunnen in Niederrad auf dem Bruchfeldplatz zu installieren. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich aufgrund der immer wärmeren Sommermonate einen Trinkbrunnen auf dem Bruchfeldplatz. Der Bruchfeldplatz ist ein zentraler Ort im Stadtteil und wird von jungen und älteren Bürgerinnen und Bürgern gerne genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2018, ST 1907 Aktenzeichen: 91 50
Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 08.06.2018, OA 280 entstanden aus Vorlage: OF 894/5 vom 22.05.2018 Betreff: Fahrradfreundliche Ampelschaltung Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße Vorgang: OM 4009/15 OBR 5; ST 938/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Überlegungen anzustellen, wie die Ampel an der Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße für den rechts abbiegenden Radverkehr attraktiver gestaltet werden kann. Begründung: Derzeit warten nur die wenigsten rechts abbiegenden Radfahrer vor der roten Ampel. Das Überfahren des Rotsignals ist zwar verboten, aber das Unrechtsbewusstsein offenbar gering, weil weder Fußgänger noch Kraftfahrzeuge kreuzen. Die Signalisierung sollte so ausgestattet werden, dass sie die Mehrheit der Verkehrsteilnehmer als sinnvoll empfindet. Andernfalls wird sie zu oft missachtet und es verbreitet sich der Eindruck, Lichtsignale hätten nur Empfehlungscharakter. Der Ortsbeirat hatte bereits in seiner Anregung OM 4009 den Magistrat um eine Verbesserung der Ampelschaltung gebeten. Dazu führte er in seiner Stellungnahme ST 938 aus, dass eine gesonderte Signalregelung für den Radverkehr eine eigenständige Radverkehrsführung erfordere. Es gibt hier aber einen Radweg. Die Vorschriften geben nicht her, dass gesonderte Flächen je Radverkehrsrichtung vorgehalten werden müssen. Anders als beim Kraftfahrzeugverkehr ist dies nicht unbedingt erforderlich, weil sich Radfahrende im Zweifel sprachlich über ihre Fahrabsichten verständigen. Der Magistrat führte ferner aus, dass mögliche Konflikte mit der etwa 30 Meter entfernten Fußgängerampel einer gesonderten Rechtsabbiegersignalisierung entgegenstehen. Auch das berücksichtigt nicht die andere Fahrweise von Radfahrenden. Selbstverständlich sollen Kraftfahrzeuge nicht kurz nach einem Grünsignal unvermittelt vor einer roten Ampel stehen, weil dies zu gefährlichen Bremsmanövern oder gar zum Überfahren des Rotsignals führen kann. Diese Gefahr besteht aber beim Radverkehr aufgrund der viel niedrigeren Beschleunigungsfähigkeit und der niedrigeren Geschwindigkeit nicht. Zudem sollte der Magistrat auch unkonventionelle Maßnahmen prüfen: Eventuell kann eine Radfahrampel für alle Verkehrsrichtungen mit einem nicht leuchtenden Grünpfeil ausgestattet werden, der aber nur Radfahrende zum Rechtsabbiegen berechtigen soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.03.2015, OM 4009 Stellungnahme des Magistrats vom 29.06.2015, ST 938 Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2146 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.06.2018 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.08.2018, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 280 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2949, 23. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.08.2018 Aktenzeichen: 32 1
Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße: Seniorenbänke Bruchfeldplatz im Rahmen des Umzugs des Kinderzentrums (KiZ 122)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3081 entstanden aus Vorlage: OF 840/5 vom 19.04.2018 Betreff: Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße: Seniorenbänke Bruchfeldplatz im Rahmen des Umzugs des Kinderzentrums (KiZ 122) Vorgang: M 35/18 Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen des Umzugs einer Gruppe von Kindergartenkindern aus der Kelsterbacher Straße 68 auf den Bruchfeldplatz dafür zu sorgen, dass für die älteren Menschen ohne zeitlichen Verzug Seniorenbänke aufgestellt werden. Begründung: Der Seniorenbeirat - vertreten von einer großen Anzahl älterer Menschen in Niederrad - macht sich Sorgen, im Rahmen des o. g. Umzugs auf den Bruchfeldplatz mit seinem Bedürfnis nach seniorengerechten Bänken nicht ausreichend Gehör zu finden. Da es für die älteren Menschen sehr wichtig ist, den Bruchfeldplatz weiterhin nutzen zu können, bittet der Ortsbeirat eindrücklich darum, direkt mit dem Umzug der Kita dafür zu sorgen, dass seniorengerechte Bänke ohne zeitlichen Verzug dort aufgestellt werden. Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass für Senioren jede Verzögerung oft fatal sein kann, denn Zeit hat für diese Menschen eine andere Dimension. Der Magistratsvortrag M 35 macht zu diesem Punkt übrigens keine Aussage. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.02.2018, M 35 Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2018, ST 1195
Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Frauenhofstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3073 entstanden aus Vorlage: OF 866/5 vom 02.05.2018 Betreff: Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Frauenhofstraße Der Magistrat wird gebeten, möglichst viele der in der Frauenhofstraße, Teilbereich zwischen Bruchfeldstraße und Niederräder Landstraße, verfügten Sperrflächen und Grenzmarkierungen zugunsten von mehr Parkraum zu entfernen. Dabei ist zu beachten, dass die Mindestbreite von 1,5 Metern für Fußgängerinnen und Fußgänger eingehalten wird. An den beiden Hauseingängen mit einer Stufe sind zur Einhaltung der Mindestbreite möglicherweise Drängelgitter anzubringen. Ein Ortstermin am 23.04.2018 mit Vertretern aus den Ämtern hat ergeben, dass mehr Parkflächen möglich sind. Begründung: Schon 2014 wurde im Ortsbeirat 5 ein Antrag gestellt, die genannten Markierungen zu entfernen und dadurch mehr Parkmöglichkeiten für Anwohner zu schaffen. Dieser wurde abgelehnt, mit der Begründung, die Entleerung der Mülltonnen der angrenzenden Liegenschaften zu gewährleisten. In keiner Straße in der näheren Umgebung gibt es derartige Sperrflächen. Die Entleerung der Mülltonnen dort stellt offensichtlich kein Problem dar. Es ist nicht nachvollziehbar, warum dies in der Frauenhofstraße anders sein soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1481 Aktenzeichen: 32 1
Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße: Überprüfen der Straßenbahnschienen im Hinblick auf Ergänzung von Asphalt
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3085 entstanden aus Vorlage: OF 845/5 vom 19.04.2018 Betreff: Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße: Überprüfen der Straßenbahnschienen im Hinblick auf Ergänzung von Asphalt Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der durch Witterung reduzierte Asphalt an den Schienen in der Bruch feldstraße wieder aufgefüllt wird. Begründung: Die Spalten zwischen Schienen und Straßenpflaster haben sich im Laufe der Zeit zum Teil stark verbreitert, sodass sie für Fußgänger - insbesondere für Menschen mit Gehhilfen bzw. mit Kinderwagen und für Kinder selbst - eine steigende Gefahr darstellen. Insbesondere ältere Menschen weisen auf diese Erschwernis hin. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1470 Aktenzeichen: 92 12
Messungen mittels ViaCount-Geräten hier: Gerauer Straße, Waldstraße und Reichsforststraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3079 entstanden aus Vorlage: OF 838/5 vom 20.04.2018 Betreff: Messungen mittels ViaCount-Geräten hier: Gerauer Straße, Waldstraße und Reichsforststraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, in der Gerauer Straße, der Waldstraße und der Reichsforststraße in Niederrad Messungen mittels ViaCount-Geräten durchzuführen. Begründung: Die angesprochenen Straßen werden häufig für Abkürzungen Richtung Autobahn A 3 oder Neu-Isenburg genutzt, z. B. aus dem Lyoner Quartier. Von Anwohnerinnen und Anwohnern wird von regelmäßigen Geschwindigkeitsüberschreitungen in allen drei Straßen berichtet und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung gefordert. Um das weitere Vorgehen beurteilen zu können, bittet der Ortsbeirat um die oben genannten Messungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1478 Aktenzeichen: 32 1
Kinderzentrum Kelsterbacher Straße (KiZ 122) in 60528 Frankfurt am Main - Niederrad, Kelsterbacher Straße 68 hier: Setzen eines Strom- und Wasseranschlusses
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3080 entstanden aus Vorlage: OF 839/5 vom 14.04.2018 Betreff: Kinderzentrum Kelsterbacher Straße (KiZ 122) in 60528 Frankfurt am Main - Niederrad, Kelsterbacher Straße 68 hier: Setzen eines Strom- und Wasseranschlusses Vorgang: M 35/18 Der Magistrat wird gebeten, im Zusammenhang mit der Auslagerung des KiZ 122 auf den Bruchfeldplatz einen Storm- und Wasseranschluss für Festivitäten auf dem Bruchfeldplatz zu legen. Begründung: Am Mittwoch, dem 11.04.2018, wurde den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen eines Bürgerinformationsabends die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes vorgestellt. Bevor die Umgestaltung starten kann, wird das KiZ 122 während der Sanierungsarbeiten auf den Bruchfeldplatz ausgelagert. Da im Rahmen dieser Auslagerung ohnehin Strom- und Wasseranschlüsse gelegt werden müssen, ist es für den Ortsbeirat wünschenswert, dass auch ein Strom- und Wasseranschluss zur Nutzung für öffentliche Festivitäten, wie z. B. der Wilde Sommer Niederrad, auf dem Bruchfeldplatz installiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.02.2018, M 35 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2018, ST 1634 Aktenzeichen: 40 4
Optimierung der Straßenbahnhaltestellen „Melibocusstraße“ und „Gerauer Straße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3021 entstanden aus Vorlage: OF 834/5 vom 30.03.2018 Betreff: Optimierung der Straßenbahnhaltestellen "Melibocusstraße" und "Gerauer Straße" in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbahnhaltestellen "Melibocusstraße" und "Gerauer Straße" so zu optimieren, dass die Abstände zwischen Bahnsteig und Straßenbahn geringer und auch die Höhenunterschiede angepasst werden. Begründung: Die Abstände zwischen Bahnsteig und Straßenbahn an den genannten Straßenbahnhaltestellen sind sehr breit und auch die Höhen sind nicht gleich, sodass es für Menschen mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen mitunter schwierig ist, in die Straßenbahnen ein- bzw. auszusteigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1353 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 92 13
Austausch der Straßenbeleuchtung von Gaslaternen zu LED Beleuchtungskörpern im Schleusenweg und in der Frauenhofstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2914 entstanden aus Vorlage: OF 741/5 vom 02.02.2018 Betreff: Austausch der Straßenbeleuchtung von Gaslaternen zu LED-Beleuchtungskörpern im Schleusenweg und in der Frauenhofstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung im Schleusenweg und in der Frauenhofstraße in Niederrad baldmöglichst auf LED-Beleuchtungskörper zu ändern. Das betrifft sieben Leuchten im Schleusenweg und sechs in der Frauenhofstraße (zwischen Bruchfeldstraße und Kelsterbacher Straße). Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner berichten, dass die bestehenden Gaslaternen in derart schlechter Qualität sind, dass alle Glühkörper mindestens sechsmal jährlich erneuert werden müssen, um ausreichende Leuchtqualität in beiden Straßen zu erzielen. Die Leuchten werden allerdings nur ausgetauscht, wenn jedes Mal bei der zuständigen Stelle der Mainova Bescheid gesagt wird. Aktuell werden Gaslaternen aus Umweltschutzgründen ohne den Bestandteil Torium verwendet, was zur Verminderung der Leuchtqualität geführt hat. Gerade im Schleusenweg ist diese Situation schwierig für die Bewohnerinnen und Bewohner der Seniorenresidenz. Viele gehen aus Sicherheitsgründen in der Dunkelheit nicht mehr gerne auf die Straße, z. B. zum Supermarkt in der Bruchfeldstraße, da der Weg über die Frauenhofstraße schlecht einschätzbar ist. Auch der Haupteingang der Frauenhofschule führt über den Schleusenweg. Für die Schülerinnen und Schüler dort sollte eine gut beleuchtete Straße selbstverständlich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1128 Aktenzeichen: 91 52
Fahrradständer vor dem REWE-Markt in der Bruchfeldstraße II
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2915 entstanden aus Vorlage: OF 745/5 vom 30.01.2018 Betreff: Fahrradständer vor dem REWE-Markt in der Bruchfeldstraße II Vorgang: OM 3558/14 OBR 5; ST 66/15 Der Magistrat wird gebeten, wie schon in der Anregung vom 10.10.2014, OM 3558, empfohlen, Fahrradständer auf der Fahrbahn vor dem REWE-Markt aufzustellen. Begründung: Der Magistrat ist der Anregung des Ortsbeirats, Fahrradständer auf der Fahrbahn zu installieren, nicht gefolgt und hat auf die Anlehnbügel in der Schwarzwaldstraße verwiesen. Diese werden in der täglichen Einkaufspraxis von Radlern nicht angenommen. Vielmehr werden die Räder vor dem Geschäft einfach auf dem Bürgersteig abgestellt und verengen den Fußweg zusätzlich zu den Geschäftsauslagen und parkenden Kraftfahrzeugen. Das Verkehrsverhalten der Niederräder hat sich in den letzten Jahren verändert. Immer mehr Menschen nutzen ihr Fahrrad zum Einkaufen. Dieses Verhalten ist erwünscht und sollte gefördert werden. Es ist daher folgerichtig, einen Autoparkplatz aufzugeben und dafür mehrere Fahrradbügel zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.10.2014, OM 3558 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 66 Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1073 Antrag vom 04.09.2018, OF 987/5 Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3773 Aktenzeichen: 66 2
Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Unterstützung der Initiative „Wilder Sommer Niederrad“ (II)
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.02.2018, OF 804/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Unterstützung der Initiative "Wilder Sommer Niederrad" (II) Der Magistrat wird beauftragt, die Initiative und Veranstaltungsreihe "Wilder Sommer Niederrad", vertreten durch "die Fleckenbühler", zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 4.500 Euro. Begründung: Die Initiative "Wilder Sommer Niederrad" ist eine Veranstaltungsreihe, die an neun Samstagen im Sommer 2017 den Bruchfeldplatz mit verschiedenen Aktivitäten belebt hat. Der Ortsbeirat unterstützt die gelungene Veranstaltung auch in 2018. Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP LINKE. BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 56 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 198 2018 Die Vorlage OF 804/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF
Weiter lesenLängsparken in der Haardtwaldstraße
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.02.2018, OA 224 entstanden aus Vorlage: OF 742/5 vom 30.01.2018 Betreff: Längsparken in der Haardtwaldstraße Vorgang: OM 1459/17 OBR 5; ST 1770/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der Haardtwaldstraße zwischen Bruchfeldstraße und Schwanheimer Straße auf der östlichen Seite wieder wie früher das Längsparken anzuordnen oder auf dem Fußweg ein Drängelgitter zu installieren, sodass Fußgängern eine Mindestgehwegbreite von 1,5 Metern zur Verfügung steht. Begründung: Der Magistrat hat in der Haardtwaldstraße das Schrägparken eingeführt. Das hat sich jedoch nicht bewährt, da die Kraftfahrzeuge regelmäßig so weit auf den Fußweg vorgefahren werden, dass für Fußgänger kein Durchkommen mehr möglich ist - siehe Foto. Der Ortsbeirat hat dem Magistrat seinen Wunsch, zur alten Parkordnung zurückzukehren, mit seiner Anregung vom 21.04.2017, OM 1459, vorgetragen. Dieser hat aber das Ansinnen in seiner Stellungnahme vom 08.09.2017, ST 1770, mit Verweis auf die benötigten Parkplätze abgelehnt. Daraufhin wurde am 11.01.2018 eine Ortsbegehung mit Vertretern des Straßenverkehrsamtes, der Feuerwehr und der Verkehrspolizei durchgeführt, um die Problematik zu erörtern. Leider sieht das Straßenverkehrsamt weiterhin keine Notwendigkeit, der unerträglichen Situation für die Fußgänger entgegenzuwirken. Der Vorschlag, Drängelgitter zu installieren, wurde wegen der damit verbundenen hohen Kosten abgelehnt. Den Vorschlag, Ersatzparkplätze in der Trifelsstraße durch Wegfall einer Fahrspur zu schaffen, lehnte das Straßenverkehrsamt wegen der Unverzichtbarkeit von zwei Spuren ab. Das wäre jedoch nur sinnvoll, wenn von der Trifelsstraße das Lyoner Quartier erschlossen werden soll. Hierfür steht jedoch die breite Lyoner Straße zur Verfügung. Das Straßenverkehrsamt hat keine eigenen Vorschläge zur Verbesserung der Situation der Fußgänger in der Haardtwaldstraße vorgebracht. Vielmehr hat es in Abwägung der Parkplatzprobleme gegenüber der Situation der Fußgänger ausdrücklich den Vorrang bei den Parkplätzen gesehen. Die Abwägung ist jedoch fehlerhaft. Das abgebildete Foto wurde am Tag der Ortsbegehung aufgenommen und stellt die übliche Situation in der Haardtwaldstraße dar. Demnach ist die Benutzung für in der Mobilität eingeschränkte Personen gar nicht und für alle anderen nur unter großen Schwierigkeiten möglich. Die Situation muss daher schnellstmöglich geändert werden. Fußweg in der Haardtwaldstraße. Quelle: Antragsteller Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1459 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1770 Stellungnahme des Magistrats vom 04.06.2018, ST 1007 Antrag vom 13.10.2020, OF 1785/5 Antrag vom 13.11.2020, OF 1852/5 Anregung vom 27.11.2020, OA 644 Anregung an den Magistrat vom 27.11.2020, OM 6958 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.02.2018 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.03.2018, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 224 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.03.2018, TO I, TOP 30 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.03.2018, TO II, TOP 40 Beschluss: Die Vorlage OA 224 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2517, 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.03.2018 Aktenzeichen: 32 1
Aufstellung von Bänken „Frankfurter Modell“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2018, OM 2728 entstanden aus Vorlage: OF 743/5 vom 30.01.2018 Betreff: Aufstellung von Bänken "Frankfurter Modell" Der Magistrat wird gebeten, Bänke gemäß dem "Frankfurter Modell" in Niederrad in der Triftstraße, der Bruchfeldstraße und im Elly-Lucht-Park aufzustellen bzw. zu ersetzen. Begründung: Es besteht in Niederrad ein hoher Bedarf an seniorengerechten Sitzmöglichkeiten. Die älteren Anwohnerinnen und Anwohner benötigen ausreichende Sitzbänke, die ihnen die notwendigen Pausen ermöglichen, um die Wege und ihre Erledigungen zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2018, ST 947 Aktenzeichen: 67 0
Erhalt des KiZ Niederräder Landstraße (KiZ 64)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2018, OM 2618 entstanden aus Vorlage: OF 719/5 vom 23.12.2017 Betreff: Erhalt des KiZ Niederräder Landstraße (KiZ 64) Der Magistrat wird gebeten, 1. das KiZ Niederräder Landstraße (KiZ 64) als Einrichtung zu erhalten und 2. die folgenden Liegenschaften auf Tauglichkeit zu überprüfen: 2.1 Bruchfeldstraße 66-68; 2.2 Schleusenweg 22; 2.3 Deutschordenstraße/Heinrich-Hoffmann-Straße. Begründung: Das in der Frauenhofschule angesiedelte KiZ Niederräder Landstraße (KiZ 64) soll zum 31.07.2018 geschlossen werden. Die frei werdenden Räumlichkeiten sollen dann durch eine Erweiterte schulische Betreuung (ESB) genutzt werden. Der bisherige Träger des KiZ 64, Kita Frankfurt, wird nicht Träger der ESB sein, sondern das Internationale Familienzentrum e. V. (IFZ). Im KiZ 64 stehen derzeit 60 Betreuungsplätze zur Verfügung. In der ESB werden es 80 Plätze sein. Somit werden 20 neue Betreuungsplätze geschaffen. Sowohl Eltern als auch Kinder sind mit der Arbeit des KiZ 64 sehr zufrieden. Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass auf der Warteliste des KiZ 64 ungefähr 140 Kinder stehen, ist es für den Ortsbeirat nicht nachzuvollziehen, warum das KiZ 64 nicht in einer anderen Liegenschaft untergebracht wird und man so dieses sehr gute Angebot, zusätzlich zu der geplanten ESB, weiterhin aufrecht erhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 222 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 08.06.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 5 am 10.08.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 5 am 21.09.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 5 am 02.11.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 5 am 23.11.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Haushalt 2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Einrichtung eines Fuß- und Radwegs zwischen Alois-Eckert-Straße und Gerauer Straße (sog. Fröbel-Gängelchen)
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2018, OF 672/5 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Einrichtung eines Fuß- und Radwegs zwischen Alois-Eckert-Straße und Gerauer Straße (sog. Fröbel-Gängelchen) Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden von der Stadt Mittel in Höhe von mindestens 100.000 EUR für die Einrichtung eines Fuß- und Radweges (sog. Fröbel-Gängelchen), der bereits Gegenstand der Stadtteilwerkstatt 2009 gewesen ist, eingestellt. Begründung: Durch die Einrichtung des sog. Fröbel-Gängelchens (siehe Bild im Anhang), das auf kürzestem Fußweg die Gerauer Straße mit der Alois-Eckert-Straße verbindet, würde eine neue Achse entstehen, die es Fußgängern, hier vor allem Schülern der Fröbel-Schule ermöglicht, auf schnellstem Wege aus dem südlichsten Niederrad zur Friedrich-Fröbel-Schule zu laufen, aber auch Erwachsenen aus der Waldfried-Siedlung durch diesen Weg zu den Geschäften in der Gerauer Straße zu gelangen. Quelle: Stadtplanungsamt Frankfurt am Main Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 672/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenHaushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen
S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2018, OF 681/5 Betreff: Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel für den Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestellen in Niederrad für einen uneingeschränkten Zugang für Menschen mit Behinderungen zur Verfügung gestellt. Ziel soll sein, dass baldmöglichst alle Menschen in dem schnell wachsenden Stadtteil (z.B. Lyoner Quartier) den ÖPNV optimal und ohne Hindernisse nutzen können. Begründung: In Niederrad gibt es sehr viele Haltestellen der Straßenbahn- und Buslinien (z.B. Bruchfeldstraße), die nicht dahingehend ausgebaut sind, dass Menschen mit Behinderungen oder mit Kinderwagen diese gut und ohne Einschränkung nutzen können. Der Stadtteil wächst rasant, nicht zuletzt durch die Umwandlung des Lyoner Quartiers, außerdem ist mit weiteren Nachverdichtungen zu rechnen. Damit geht eine verstärkte Nutzung des ÖPNV einher. Außerdem sollte es den Menschen erleichtert werden, zur Fortbewegung in der Stadt den ÖPNV zu nutzen und das Auto stehen zu lassen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 22 Beschluss: Etatanregung EA 27 2018 Die Vorlage OF 681/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor den Geschäften in der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 30.12.2017, OF 722/5 Betreff: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen vor den Geschäften in der Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten die Geschäftsbetreiber durch Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen für ihre Kunden zu unterstützen. Begründung: Permanent beschweren sich Geschäftsleute darüber, dass ihnen die Kunden wegbleiben wegen fehlender Kurzzeitplätze. Kunden selbst monieren diesen Zustand, da sie oft bei einem kurzen Geschäftsgang (Abholung von Ware, Abheben von Geld oder samstags Einkauf auf dem kleinen Markt) bereits einen Strafzettel erhalten. Die Niederräder Bürger sind dringend auf die immer weniger werdenden Geschäfte in Niederrad angewiesen. Das betrifft insbesondere die Bruchfeldstraße. Hier konnten sehr viele bedeutende Geschäfte gar nicht mehr ersetzt werden. Statt Aufstieg eines Stadtteils erfolgte ein Abstieg. Wichtig ist es zunächst, vor Rossmann einen von zwei Behindertenparkplätzen durch einen Kurzzeitparkplatz zu ersetzen. Behinderte kommen nach Lage der Dinge ohne Probleme damit zurecht, Kurzzeitparkern fehlt ein Platz. Vor der Sparkasse 1822 muss die Parkerlaubnis sehr dringend erweitert werden. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite vor der Bäckerei Hessler, Papier- Brado und dem vietnamesischen Schnellimbiss, ist Kurzzeitparken ebenso dringend erforderlich. Im Marktbereich vor der katholischen Kirche "Mutter vom guten Rat" ist Kurzzeitparken gänzlich unmöglich - da sollte "guter Rat " schnellstens umgesetzt werden. Vor dem marokkanischen Gemüsegeschäft, dem HL, der Bäckerei daneben und der gegenüber liegenden Pizzeria ist ein ständiger Bedarf an Kurzzeitplätzen vorhanden. Der Magistrat wird gebeten, hier schnellstens Lösungen zu finden und dieses permanente Dilemma endlich zu beenden . Es kann nicht sein, dass Kunden aggressiv herum hetzen müssen in permanenter Angst vor Strafzetteln. Darüber hinaus ist es wichtig, Niederrad wieder positiv mit Leben zu füllen und Geschäfte zur Niederlassung zu veranlassen. Ein gehetzter Kunde ist nun mal kein guter Kunde. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 5 am 19.01.2018, TO I, TOP 46 Beschluss: Die Vorlage OF 722/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 5 am 16.02.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 722/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 722/5 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenBoule-Platz für den Bruchfeldplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2421 entstanden aus Vorlage: OF 637/5 vom 08.11.2017 Betreff: Boule-Platz für den Bruchfeldplatz Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüf en und zu berichten, ob es möglich ist, bei der Neugestaltung des Bruchfeldplatzes einen Boule-Platz einzurichten und seniorengerechte Bänke aufzustellen. Begründung: Das Boule-Spiel erfreut sich, insbesondere bei der älteren Generation, zunehmend größerer Beliebtheit. Neben der Betätigung an der frischen Luft bietet es auch die Möglichkeit der Geselligkeit und der Kommunikation. So wird der Boule-Platz in der Oppenheimer Anlage sehr gut angenommen. Für die Einrichtung eines Boule-Platzes wird auch nicht viel Raum benötigt. Neben dem Boule-Platz sollten seniorengerechte Bänke aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2018, ST 137 Aktenzeichen: 67 0
Ausbesserung der Asphaltdecke entlang der Straßenbahnschienen der Linie 15 am Haardtwaldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2017, OM 2341 entstanden aus Vorlage: OF 617/5 vom 20.10.2017 Betreff: Ausbesserung der Asphaltdecke entlang der Straßenbahnschienen der Linie 15 am Haardtwaldplatz in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Asphaltdecke entlang der eingesunkenen Straßenbahnschienen der Linie 15 am Haardtwaldplatz in Niederrad auszubessern. Begründung: Die Straßenbahnschienen der Linie 15 sind an der Wendemöglichkeit am Haardtwaldplatz, Umgebung Kalmitstraße/Bruchfeldstraße, teilweise sehr in den Asphalt eingesunken. Gerade für Radfahrerinnen und Radfahrer ist diese Situation unbefriedigend. Falls keine grundlegende Sanierung der Gleisanlage an dieser Stelle möglich ist, so ist eine behelfsmäßige Ausbesserung zu prüfen. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 374 Aktenzeichen: 92 14
Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.10.2017, OF 620/5 Betreff: Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Apostelstraße in Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten, ob in der Apostel- Ecke Adolfstraße in Niederrad zusätzliche Parkplätze geschaffen werden können, in dem die dort angebrachten drei Blumenkübel reduziert werden. Begründung: Aktuell befinden sich in der Apostel- Ecke Adolfstraße in Niederrad drei Blumenkübel. Es ist zu prüfen ob diese nötig sind oder durch Reduzierung zusätzlicher Parkraum geschaffen werden kann. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 5 am 03.11.2017, TO I, TOP 58 Beschluss: Auskunftsersuchen V 630 2017 Die Vorlage OF 620/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in der Apostelstraße/Ecke Adolfstraße in Niederrad zusätzliche Parkplätze geschaffen und Fahrradbügel aufgestellt werden können, indem die dort angebrachten drei Blumenkübel reduziert werden." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGrünanlage (Nr. 832) Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße: Neugestaltung, Neubepflanzung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2017, OM 2136 entstanden aus Vorlage: OF 544/5 vom 30.08.2017 Betreff: Grünanlage (Nr. 832) Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße: Neugestaltung, Neubepflanzung Der Magistrat wird gebeten, die Grünanlage (Nr. 832) Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße in einen attraktiven - und für die Bürger nutzbaren - Zustand zu versetzen. Der Magistrat wird um eine Neukonzeption der Anlage in ihrer Gesamtheit gebeten. Die beiden nebeneinander liegenden Beete sollten dabei zu einer Einheit zusammengeführt werden. Es wird Wert gelegt auf gemischte, vor allem aber blühende Bepflanzung. Es ist wichtig, dass diese Anlage wieder einen Erholungswert für Bürger erhält. Die drei Sitzbänke sind in der Art zu erneuern, dass sie auch für alte Menschen und Personen mit Behinderungen geeignet sind. Die Sitzecke sollte ein bis zwei kleine, fest montierte Tische erhalten, damit dort verweilende Bürger lesen oder etwas verzehren können. Die benötigten Ablageflächen dürfen sich deshalb nicht auf die Sitzbänke beschränken. Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat eine Gesamtkonzeption vorzulegen. Begründung: Die o. g. Grünanlage liegt direkt an der Kreuzung Niederräder Landstraße/Frauenhofstraße/ Rennbahnstraße/Deutschordenstraße. Sie liegt zugleich gegenüber der Straßenbahnhaltestelle der Linien 12, 15 und 21 und der Bushaltestelle, direkt am Taxistand, gegenüber der Frauenhofschule und vor diversen Arztpraxen im direkten Umfeld sowie fußläufig in einer vierminütigen Entfernung vom Seniorenheim. Diese Anlage ist ein zentraler, stark frequentierter Ort, der als Einfahrt nach Niederrad ein ordentliches, gepflegtes und attraktives Bild abgeben sollte. Die Bürger beklagen sich immer wieder über den erbärmlichen Zustand dieser Anlage, die sie nicht nutzen können. Die Bänke sind heruntergekommen, niemand mag sich dort hinsetzen. Die Anlage bietet keine Gelegenheit für einen kurzen Aufenthalt, um auf Verkehrsmittel, einen Arzttermin oder ein Taxi zu warten. Das Einlegen einer Ruhepause ist dort seit Langem nicht mehr möglich. Die Erde ist hart wie Beton, viele Büsche sind eingegangen. Auf die kahlen Flächen werden Hunde zum Urinieren geführt. Auf dem Areal haben sich inzwischen Ratten eingenistet, die sich in dem - alle Pflanzen erstickenden - Efeugestrüpp sogar tagsüber ihre Kämpfe liefern. Wer mag sich dort aufhalten? Es ist eine Zumutung für die Bürger. Gespräche mit dem Grünflächenamt und eine Besichtigung vor Ort haben inzwischen stattgefunden - deren Fotos liegen dem Amt vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2501 Aktenzeichen: 67 0
Parkplätze in der Schwarzwaldstraße zwischen Triftstraße und Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2017, OM 2156 entstanden aus Vorlage: OF 568/5 vom 30.08.2017 Betreff: Parkplätze in der Schwarzwaldstraße zwischen Triftstraße und Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Parksituation in der Schwarzwaldstraße im Abschnitt zwischen Triftstraße und Bruchfeldstraße verbessert werden kann. Begründung: Die Parkplätze in dem o. g. Teil der Schwarzwaldstraße sind nicht ausreichend. Geschäftsleute beklagen sich darüber, dass es zu wenig Parkmöglichkeiten für ihre Kunden gibt. Es wird daher häufig in den verschiedenen Ein- und Ausfahrten geparkt, damit Einkäufe getätigt werden können. Bei allem Entgegenkommen der betroffenen Bewohner ist das kein befriedigender Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.12.2017, ST 2470 Aktenzeichen: 32 1
Rückbau von Verkehrsschildern vor dem Anwesen der Bruchfeldstraße 16 in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1963 entstanden aus Vorlage: OF 533/5 vom 04.08.2017 Betreff: Rückbau von Verkehrsschildern vor dem Anwesen der Bruchfeldstraße 16 in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die zwei Verkehrsschilder (Zone mit eingeschränktem Halteverbot, zeitlich begrenzt) vor dem Anwesen Bruchfeldstraße 16 in Niederrad entfernt werden können. Begründung: Diese Zone dürfte aus nachvollziehbaren Gründen für die seinerzeit im Anwesen Bruchfeldstraße 16 betriebene Bastler-Zentrale eingerichtet worden sein. Mit der vor Jahren erfolgten Schließung des Betriebes dürften die beiden Verkehrsschilder aber ihren Sinn und Zweck verloren haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.10.2017, ST 2100 Aktenzeichen: 66 7
Ampelschaltung Fußgängerampel in Höhe der katholischen Kirche auf der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1959 entstanden aus Vorlage: OF 528/5 vom 04.08.2017 Betreff: Ampelschaltung Fußgängerampel in Höhe der katholischen Kirche auf der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, die Ampelschaltung bei der Fußgängerampel in Höhe der katholischen Kirche in der Bruchfeldstraße in Niederrad so zu ändern, dass die Wartezeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger verkürzt werden. Begründung: Die Fußgängerampel auf Höhe der katholischen Kirche in der Bruchfeldstraße in Niederrad ist so geschaltet, dass die Fußgängerinnen und Fußgänger recht lange auf das grüne Freizeichen warten müssen und meist bei Rot die Straße überqueren. Oft werden Kinder Zeugen solcher Situationen. Ein Verkürzen der Wartezeiten für Fußgängerinnen und Fußgänger hätte aus Sicht des Ortsbeirates keine negativen Auswirkungen auf den Straßenverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.10.2017, ST 2083 Aktenzeichen: 32 1
Abpollerung der Einmündung der Herbert-Boehm-Straße in die Gerauer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2017, OM 1957 entstanden aus Vorlage: OF 525/5 vom 26.07.2017 Betreff: Abpollerung der Einmündung der Herbert-Boehm-Straße in die Gerauer Straße Der Magistrat wird gebeten, den Einmündungsbereich der Herbert-Böhm-Straße in die Gerauer Straße durch Poller abzusichern. Begründung: Die abgesenkte Fußgängerquerung an dieser Stelle wird regelmäßig von Pkws zugeparkt, sodass Fußgängerinnen und Fußgänger mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer keine Möglichkeit haben, die Straße an dieser Stelle zu überqueren. Dieser Personenkreis ist gezwungen, auf die Fahrbahn auszuweichen. Dies führt zu gefährlichen Situationen - vor allem bei Dunkelheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.11.2017, ST 2136 Aktenzeichen: 66 0
Tempo 40 km/h auf der Bruchfeldstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1883 entstanden aus Vorlage: OF 479/5 vom 06.06.2017 Betreff: Tempo 40 km/h auf der Bruchfeldstraße Der Magistrat wird gebeten, die Höchstgeschwindigkeit in der Bruchfeldstraße auf 40 km/h zu begrenzen. Begründung: Die Bruchfeldstraße ist als Einkaufs- und Geschäftsstraße hochfrequentiert. Besonders für Fußgänger und Radfahrer ist die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h zu schnell. Der Verkehrslärm beeinträchtigt das Einkaufserlebnis. Vor allem Kinder und ältere Menschen sind durch die hohe Geschwindigkeit gefährdet. Da auf der Strecke die Straßenbahn fährt, ist zu berücksichtigen, dass Geschwindigkeitsreduzierungen zu längeren Fahrplanzeiten führen. In Oberrad hat sich auf der Offenbacher Landstraße Tempo 40 als Kompromiss aus Verkehrsberuhigung und günstigen Fahrzeiten seit Jahrzehnten bewährt. Daher soll versucht werden, in Niederrad mit einer entsprechenden Maßnahme für Verkehrsberuhigung zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.10.2017, ST 1994 Aktenzeichen: 32 1
Kontrollen des ruhenden Verkehrs in Niederrad intensivieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.06.2017, OM 1882 entstanden aus Vorlage: OF 478/5 vom 09.06.2017 Betreff: Kontrollen des ruhenden Verkehrs in Niederrad intensivieren Der Magistrat wird gebeten, die Kontrollen des ruhenden Verkehrs in Niederrad zu intensivieren, insbesondere in der Frauenhofstraße/Ecke Niederräder Landstraße (Frauenhoftor), in der Treburer Straße, in der Adolf-Miersch-Siedlung, am Bruchfeldplatz und in der Waldsiedlung (südliches Niederrad). Begründung: Niederrad ist durch die Nähe zum Stadion und zum Flughafen belastet von Langzeitparkern und nicht ortsansässigen Nutzerinnen und Nutzern von Parkraum. In der letzten Zeit häufen sich die Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern, dass verstärkt falsch geparkt wird, z. B. in Einfahrten oder Kreuzungsbereichen. Eine Verstärkung der Kontrollen sollte dem entgegenwirken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1943 Aktenzeichen: 32 4
Pflanzkübel Einfahrt Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße - Verkehrsinsel Uhrendreieck
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1656 entstanden aus Vorlage: OF 458/5 vom 04.05.2017 Betreff: Pflanzkübel Einfahrt Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße - Verkehrsinsel Uhrendreieck Der Magistrat wird gebeten, zwei Pflanz kübel auf dem sogenannten "Uhrendreieck", der Verkehrsinsel Einfahrt Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße, aufzustellen. Begründung: Dieses Dreieck ist keine Einladung für Niederrad. Es vermittelt Kälte und raue Technik. Immer wieder wird nach Gestaltungsmöglichkeiten gefragt, denn täglich queren viele Fußgänger diese Verkehrsinsel. Da das Pflanzen eines Baumes aufgrund der Technik im Boden nicht möglich sein wird, bittet der Ortsbeirat um eine einladende Gestaltung durch Pflanzkübel. Die Patenschaft hierfür, d. h. die Pflege, wird von "Blumen Tugba" übernommen. Das Geschäft befindet sich schräg gegenüber auf der Rennbahnstraße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1772 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2018, ST 373 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 5
Ergänzung von zwei weiteren Abfallbehältern in Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße, Straßenbahn- und Bushaltestelle vor dem Telekomladen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1657 entstanden aus Vorlage: OF 459/5 vom 03.05.2017 Betreff: Ergänzung von zwei weiteren Abfallbehältern in Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße, Straßenbahn- und Bushaltestelle vor dem Telekomladen Der Magistrat wird gebeten, dringend dafür zu sorgen, dass die bestehenden Abfallbehälter an der Straßenbahn- und Bushaltestelle in der Bruchfeldstraße rechts und links des Ticketautomaten - vor dem Telekomladen - um zwei weitere große Behälter ergänzt werden. Begründung: Die beiden vorhandenen Behälter reichen für den anfallenden Abfall nicht aus. Tagtäglich müssen die Bürger weiterhin hinnehmen, dass diese überquellen und sich der Abfall auf Fußweg und Straße ergießt. Der Wind erfasst Kartons, Papier, Plastik etc. und weht diese die Bruchfeldstraße hoch und runter. Der Abfallbedarf ist besonders hoch durch die vielen vorhandenen Geschäfte. Die Wartezeiten auf Straßenbahn und Busse werden genutzt, um sich auf der Bank vor dem Telekomladen auszuruhen und dabei schnell einen Imbiss einzunehmen. Den vielen Schülern, die die o. g. Verkehrsmittel benutzen, wird wegen überquellender Abfallbehälter förmlich aufgezwungen, ihren Abfall neben den Behältern zu deponieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.10.2017, ST 2021 Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2018, ST 604 Antrag vom 19.04.2018, OF 865/5 Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3097 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 79 4
Bücherschrank für Goldstein
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.05.2017, OF 400/6 Betreff: Bücherschrank für Goldstein Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob öffentliche Flächen am Bürgerhaus Goldstein (Goldsteinstraße 314) oder rund um den Rewe Markt (Am Försterpfad 1) zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks zur Verfügung stehen. Begründung: Die öffentlichen Bücherschränke in den Stadtteilen Frankfurts sind Orte der Begegnung und beliebte Treffpunkte. Sie ermöglichen das kostenlose Austauschen, Ausleihen und Verschenken von Literatur. Daher besteht schon seit Langem der Wunsch nach einem öffentlichen Bücherschrank in Goldstein. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 16.05.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 448 2017 Die Vorlage OF 400/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenVerkehrskonzept rund um das Areal der Rennbahn in Frankfurt-Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1479 entstanden aus Vorlage: OF 416/5 vom 06.04.2017 Betreff: Verkehrskonzept rund um das Areal der Rennbahn in Frankfurt-Niederrad Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept, das sich mit dem gesamten Areal rund um die Rennbahn in Frankfurt-Niederrad befasst, zur Beratung vorzulegen. Einbezogen sein sollen hierbei auch alle vom Straßenverkehr betroffenen Seitenstraßen, unter anderem Triftstraße, Bruchfeldstraße, Deutschordenstraße, sowie ein Bus- und Straßenbahn-Verkehrskonzept. Begründung: Die Parkplatzsituation entlang der Rennbahn und der Rennbahnstraße wird zunehmend problematischer: Täglich stellen von außerhalb kommende Personen ihre Autos früh morgens u. a. auf der Rennbahnstraße ab, um dann mit der Straßenbahn bequem in die Innenstadt oder zum Flughafen zu fahren. Wochenlang werden Fahrzeuge für die Urlaubsdauer dort geparkt. Anwohner müssen immer länger nach einem Parkplatz suchen, bis in die Nebenstraßen hinein ausweichen sowie Plätze mit Parkverbot in Anspruch nehmen. Für Bürgerinnen und Bürger stellt sich dabei zunehmend die Frage der Sicherheit. Die ohnehin schlechte Parkplatzsituation wird stark erschwert bei Veranstaltungen in der Commerzbank-Arena. Dann belasten zusätzlich Fahrzeuge von der Kasseler Autobahn über die Niederräder Zufahrten aus Süden und Norden kommend die Straßen, während gleichzeitig Fahrzeuge aus der Stadt nach Niederrad hineindrängen. Anwohner sind ohne Chancen, einen Abstellplatz zu finden. Die Situation wird sich weiterhin erheblich verschlechtern durch den Neubau des Deutschen Fußballbundes und die Fertigstellung des sogenannten "chinesischen Hotels" in der Rennbahnstraße. Erfahrungsgemäß nutzen Besucher bzw. Gäste aus Bequemlichkeit nicht die Garagenplätze, sondern stellen ihre Fahrzeuge auf der Straße ab. Genügend Beispiele hierfür bietet u. a. Sachsenhausen. Zusätzliche Probleme entstehen durch den Bau des Bürgerparks nach dem Wegfallen der Rennbahn. Hierfür sind nicht einmal Parkplätze eingeplant worden, weil vermeintlich nur Niederräder Bürger diesen Park in Anspruch nehmen werden. Für Zu- und Abfahrten sowohl zum "chinesischen Hotel" als auch dem DFB-Areal, stehen derzeit tragbare Lösungen noch aus. Es muss beklagt werden, dass in jedem Fall bereits heute Park-and-ride-Parkplätze fehlen. Auch anderweitige Lösungen zur Problembewältigung - die es zweifelsohne gibt - liegen dem Ortsbeirat nicht vor. Mit einem "weiter so" ist in absehbarer Zeit ein völliges Chaos und ein Verkehrskollaps voraussehbar. Es ist nunmehr zeitlich dringend geboten, dem entgegenzuwirken. Erinnert sei daran, dass das "chinesische Hotel" - letztem Sachstand folgend - im Frühjahr 2018 seinen Betrieb aufnehmen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2017, ST 1523 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 61 1
Befestigter Untergrund für die Glascontainer in der Gerauer Straße/Ecke Gundhofstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1476 entstanden aus Vorlage: OF 413/5 vom 07.04.2017 Betreff: Befestigter Untergrund für die Glascontainer in der Gerauer Straße/Ecke Gundhofstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, den Untergrund unter den Glascontainern und dem Altkleidercontainer in der Gerauer Straße/Ecke Gundhofstraße in Niederrad zu befestigen, z. B. mit Gehwegplatten, um die Reinigung um die Container zu erleichtern sowie etwaige Verletzu ngen durch Glasscherben zu minimieren oder möglichst ganz auszuschließen. Begründung: Die Glascontainer in der Gerauer Straße wurden vor nicht allzu langer Zeit auf die gegenüberliegende Straßenseite Ecke Gundhofstraße versetzt. Der Untergrund am neuen Standort ist nicht befestigt, sodass es nun das Problem von massiver Verschmutzung um die Container herum und die Gefahr von Verletzungen durch Glasscherben, die man nicht sieht, gibt. Ein befestigter Untergrund würde die Reinigung um die Container immens erleichtern und das Erscheinungsbild verbessern. Fotos: Petra Korn-Overländer Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1771 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 5 am 18.08.2017, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5
Austausch der kleinen Abfallbehälter gegen zwei große Behälter in Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße, Haltestelle der Straßenbahnlinie 15, vor dem Telekomladen
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.04.2017, OF 417/5 Betreff: Austausch der kleinen Abfallbehälter gegen zwei große Behälter in Frankfurt-Niederrad, Bruchfeldstraße, Haltestelle der Straßenbahnlinie 15, vor dem Telekomladen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat dringend dafür zu sorgen, dass die beiden kleinen Abfall-behälter rechts und links vom Ticketautomaten vor dem Telekomladen, möglichst umgehend gegen größere ausgetauscht werden. Begründung: Die beiden Behälter sind viel zu klein für den anfallenden Abfall. Tagtäglich müssen die Bürger hinnehmen, dass die Behälter überquellen und sich der Abfall auf Fußweg und Straße ergießt. Der Wind erfasst dann Kartons, Papier etc. und weht es zum Ärger der Bürger die Bruchfeldstraße hoch und runter. Der Abfallbedarf ist besonders hoch durch die vielen vorhandenen Geschäfte. Den vielen Schülern die die Straßenbahn benutzen wird förmlich aufgezwungen, ihren Abfall neben die kleinen, ständig überquellenden Behälter zu werfen. Dass dies pädagogisch nicht Ziel führend ist, bedarf keiner Erwähnung. Hier ist im Interesse aller schnellstens für Abhilfe zu sorgen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 5 am 21.04.2017, TO I, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage OF 417/5 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenWeiternutzung des Keramikraumes in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule, Goldsteinstraße 27
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 10.03.2017, OM 1339 entstanden aus Vorlage: OF 364/5 vom 20.02.2017 Betreff: Weiternutzung des Keramikraumes in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule, Goldsteinstraße 27 Der Magistrat wird gebeten, 1. die Weiternutzung des Keramikraumes durch die Salzmannschule in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule, Goldsteinstraße 27, bis zu deren Abwicklung im Jahr 2021 sicherzustellen; 2. auf eine Anschlussnutzung durch die KGS, welche in der derzeitigen Außenstelle der Salzmannschule entstehen soll, hinzuwirken. Begründung: Aus dem Kollegium der Salzmannschule ist zu hören, dass der Salzmannschule durch das Stadtschulamt im vergangenen Schuljahr zugesichert wurde, dass sie bis zum Ende des Schuljahrs 2016/2017 zwei Klassenräume, einen Computerraum, den Keramikraum sowie drei weitere Verwaltungsräume in ihrer Außenstelle in der Goldsteinstraße 27 nutzen könne. Vor wenigen Wochen wurde der Schulleitung durch das Stadtschulamt jedoch mitgeteilt, dass sie die besagte Außenstelle bis zum 01.03.2017 räumen müsse. Dies sei im Hinblick auf Arbeiten zur Errichtung der KGS an dem dortigen Standort notwendig. Dabei ist unklar, ob eine weitere Nutzung, zumindest des Keramikraumes, durch die Salzmannschule nach den Osterferien (Mitte April) möglich sei. Der Salzmannschule stehen keine Räumlichkeiten in ihrer Hauptstelle zur Verfügung, die zur Durchführung des Keramikunterrichts genutzt werden können. Bestehende Raumreserven sind bereits durch die aus der Außenstelle in die Hauptstelle umgezogenen Klassen aufgebraucht. Der Keramikunterricht gehört zum Schulprofil der Salzmannschule. Er ist im Schulprogramm verankert. Als einer der Schwerpunkte des Wahlpflichtunterrichts dient er zur Vorbereitung des Weihnachtsmarkts, der jedes Jahr in Kooperation mit den Niederräder Geschäften auf dem Gelände der Salzmannschule stattfindet. Die im Keramikunterricht hergestellten Gegenstände - Schalen, Vasen, Teller, Glocken, diverse Tierfiguren und vieles mehr - werden auf dem Weihnachtsmarkt verkauft. Diese Dinge erfreuen sich bei den Niederrädern großer Beliebtheit, und nicht nur bei ihnen, auch in anderen Frankfurter Stadtteilen kennt und schätzt man die in der Keramikwerkstatt hergestellten Gegenstände. So erfahren die Schülerinnen und Schüler eine große Wertschätzung ihrer geleisteten Arbeit. Dies ist gerade für Hauptschüler von großer Bedeutung. Der Keramikunterricht ermöglicht lebensnahe Handlungsperspektiven und fördert verständnisintensives Lernen. Es wäre daher äußerst bedauerlich, wenn der Keramikunterricht in der Salzmannschule ersatzlos wegfällt. Die KGS sollte nicht zulasten der Salzmannschule, welche seit Jahrzehnten gute pädagogische Arbeit leistet, aufgebaut werden. Vielmehr ist ein für alle verträglicher Übergang anzustreben. Dabei ist darauf zu achten, dass die besonderen Unterrichtsangebote, wie der Keramikunterricht, der Salzmannschule erhalten werden, sodass die künftige KGS an die gute Arbeit der Salzmannschule anknüpfen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2017, ST 1311 Aktenzeichen: 40 31
Unterstützung der Initiative „Wilder Sommer Niederrad“
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.03.2017, OF 392/5 Betreff: Unterstützung der Initiative "Wilder Sommer Niederrad" Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, die Initiative und Veranstaltungsreihe "Wilder Sommer Niederrad" zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 9.000 Euro. Begründung: Die Initiative "Wilder Sommer Niederrad" ist eine Veranstaltungsreihe, die an neun Samstagen im Sommer 2017 den Bruchfeldplatz mit verschiedenen Aktivitäten der unterschiedlichen Vereine, Parteien und Institutionen beleben will. Die verschiedenen Veranstaltungen sollen samstags jeweils gegen 15 Uhr starten und um 22 Uhr enden. Initiatoren und Teilnehmer der verschiedensten Veranstaltungen und der Vorbereitungstreffen sind Abgesandte aus folgenden Vereinen, Parteien und Einrichtungen: KV Stichlinge, Naturfreunde, NCV Niederrad, die Fleckenbühler, CoLiBris, Mieterbeirat Mainfeld, Paul-Gerhardt-Gemeinde, Offene Kirche Mutter vom Guten Rat, Senioren-Sicherheitsbeauftragte, Freiwillige Feuerwehr, Bezirksverein Niederrad, Regionalrat, Älter werden in Niederrad, BI Gegen den Flughafenausbau, CDU Niederrad, SPD Niederrad, Die Linke Niederrad. Der Betrag wird benötigt zur Grundsicherung der Veranstaltungen mit Strom, Wasser, Genehmigungen durch die Behörden und für werbliche Maßnahmen. Der Ortsbeirat unterstützt ausdrücklich die Initiative zur Belebung des Bruchfeldplatzes für die Niederräder Bürger*innen. Antragsteller: CDU SPD LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 49 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 75 2017 Die Vorlage OF 392/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, LINKE.
Weiter lesenHaushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad und Einbau von Flüster-Asphalt
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.03.2017, OF 390/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad und Einbau von Flüster-Asphalt Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Umgestaltung der Bruchfeldstraße unter Einbeziehung von Flüsterasphalt für den Haushalt 2017 einzuplanen. In diesem Zusammenhang sollen zugleich 1. die Straßenbahn-/Bushaltestellen barrierefrei gestaltet und 2. die teilweise sehr breiten und gefährlichen Rinnen (Stolperfallen) an den Schienen beseitigt werden. 3. dabei sollen Teile der Bruchfeldstraße auf die Möglichkeit des Schrägparkens geprüft werden. 4. für Radfahrer soll eine einheitliche Regelung geschaffen werden, die weder Behinderung noch Gefährdung darstellt. 5. die Gestaltung durch Begrünung muss unabdingbar einbezogen werden. Begründung: Die Bruchfeldstraße in Niederrad ist verkehrsmäßig mehrfach stark belastet durch Straßenbahn, Buslinien, Motorradfahrer, normalen Pkw-Verkehr und Lkw-Verkehr. Gleichzeitig dürfen die Radfahrer teilweise dem Verkehr entgegengesetzt fahren - was durch die Straßenbahnschienen und die parkenden Autos gefährlich ist - teilweise dürfen sie aber auch auf dem Fußweg fahren. Dies verursacht regelmäßig mehr oder weniger starken Ärger und Aggressionen von ohnehin durch die Verkehrssituation recht angespannten Fußgängern, Frauen mit Kinderwagen, vor allem auch mit Behinderten. Diese werden recht ruppig angegangen, da nicht alle als solche erkennbar sind. Die Lärmbelastung in der Bruchfeldstraße ist hoch und könnte durch Flüsterasphalt erheblich reduziert werden. An dieser Stelle muss darauf hingewiesen werden, dass die Belastung der Bürger durch Fluglärm bereits sehr hoch ist. Die durch Lärm hervorgerufenen Krankheiten sind bekannt und jüngst durch den Kardiologen Thomas Münzel erneut dargestellt. Deshalb fordert der Ortsbeirat insgesamt einen höheren gesundheitlichen Schutz der Bürger ein, wo immer es möglich ist. Flüsterasphalt ist dabei eine starke Hilfe. Die Begrünung der Bruchfeldstraße muss neu überdacht werden. Vorhandene Blumenkübel dienen zum Teil als Einfahrschutz gegen Radfahrer zu Fußwegen, sind aber nicht wirklich hilfreich. Sie sollten zum Teil neu bepflanz werden und einem Anblick der Erholung dienen. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Etatanregung EA 46 2017 Die Vorlage OF 390/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 3. des Tenors ersatzlos entfällt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: BFF
Weiter lesenHaushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Einrichtung des Fröbel-Gängelchens als Fuß- und Radweg
S A C H S T A N D : Antrag vom 24.02.2017, OF 339/5 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Einrichtung des Fröbel-Gängelchens als Fuß- und Radweg Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden von der Stadt Mittel in Höhe von mindestens 100.000 EUR für die Einrichtung des sog. Fröbel-Gängelchens als Fuß- und Radweg, das bereits Gegenstand der Stadtteilwerkstatt 2009 gewesen ist. Begründung: Durch die Einrichtung des sog. Fröbel-Gängelchens (siehe Bild im Anhang), das auf kürzestem Fußweg die Gerauer Str. mit der Alois-Eckert-Straße verbindet, würde eine neue Achse entstehen, die es Fußgängern, hier vor allem Schülern der Fröbel-Schule ermöglicht auf schnellstem Wege aus dem südlichsten Niederrad zur Fröbelschule zu laufen, aber auch Erwachsenen aus der Waldfried-Siedlung durch diesen Weg zu den Geschäften in der Gerauer Straße zu gelangen. Quelle: Stadtplanungsamt Frankfurt am Main Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 339/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und LINKE. (= Annahme)
Partei: SPD
Weiter lesenEinrichtung einer Planungswerkstatt „Bau- und Verkehrsproblematik rund um das Areal der Rennbahn in Frankfurt - Niederrad“
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2017, OF 368/5 Betreff: Einrichtung einer Planungswerkstatt "Bau- und Verkehrsproblematik rund um das Areal der Rennbahn in Frankfurt - Niederrad" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, eine Planungswerkstatt einzurichten, die sich mit der gesamten Verkehrsproblematik des Areals rund um die Rennbahn befasst. Betroffen sind die obere Kennedyallee einschließlich des Gebietes um Aral-Tankstelle und Oberforsthaus, die Schwarzwaldstraße, Rennbahnstraße, Niederräder Landstraße, weiterhin alle Seitenstraßen rund um die Rennbahn, einschließlich Bruchfeldstraße und Deutschordenstraße. Begründung: Die Parkplatzsituation entlang der Rennbahn und der Rennbahnstraße wird zunehmend problematischer: Täglich stellen von außerhalb kommende Personen ihre Autos früh morgens z. B. auf der Rennbahnstraße ab, um dann mit der Straßenbahn bequem in die Innenstadt oder zum Flughafen zu fahren. Häufig werden Fahrzeuge für die Urlaubsdauer wochenlang dort geparkt. Anwohner müssen immer länger nach einem Parkplatz suchen, bis in die Nebenstraßen hinein ausweichen, sowie Plätze mit Parkverbot in Anspruch nehmen. Für Frauen stellt sich dabei oft die Frage der Sicherheit. Die schlechte Parkplatzsituation wird sehr stark erschwert bei Veranstaltungen in der Commerzbankarena. Dann drängen zusätzlich Fahrzeuge von der Autobahn und aus der Stadt nach Niederrad hinein. Anwohner sind ohne Chancen, einen Abstellplätze zu finden. Die Situation wird sich weiterhin erheblich verschlechtern durch den Neubau des Fußballbundes und die Fertigstellung des sogen. "chinesischen Hotels" in der Rennbahnstraße; denn erfahrungsgemäß nutzen Besucher bzw. Gäste aus Bequemlichkeit nicht die Garagenplätze, sondern stellen ihre Fahrzeuge auf der Straße ab. Beispiele hierfür bietet u.a. Sachsenhausen. Zusätzliche Probleme entstehen durch den Bau des Bürgerparks nach dem Wegfallen der Rennbahn. Hierfür sind nicht einmal Parkplätze eingeplant worden, weil vermeintlich nur Niederräder Bürger diesen Park in Anspruch nehmen und ohne Auto kommen werden. Es muss bereits heute beklagt werden, dass in jedem Fall "Park & Ride - Plätze" fehlen. Auch anderweitige Lösungen zur Problembewältigung - die es zweifelsohne gibt - liegen dem Ortsbeirat nicht vor. Mit einem "weiter so" - ist jedoch in absehbarer Zeit ein völliges Chaos und ein Verkehrs-Kollaps voraussehbar. Dem ist nunmehr entgegen zu wirken. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 368/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 5 am 21.04.2017, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 368/5 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
Weiter lesenGeneral-Verkehrsplan für Frankfurt-Niederrad, einschließlich der Bürostadt
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.02.2017, OF 386/5 Betreff: General-Verkehrsplan für Frankfurt-Niederrad, einschließlich der Bürostadt Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, für Frankfurt-Niederrad, einschließlich der Bürostadt, einen General-Verkehrsplan vorzulegen. Begründung: Nachdem immer offensichtlicher wird, dass die Verkehrsprobleme in Niederrad stetig steigen und zunehmend mehr Bürger hierüber Beschwerde führen, ist es dem Ortsbeirat wichtig, einen aktuellen General-Verkehrsplan zu erhalten. Darin aufgeführt sein soll auch die Bürostadt mit allen im Bau befindlichen und geplanten Gebäuden und Verkehrswegen. Ziel ist es, die wachsenden Verkehrsprobleme so zu kanalisieren, dass die dort bereits lebenden Einwohner nicht ständig stärker belastet, sondern entlastet werden und die zu erwartenden neuen Bewohner eine problemorientierte Verkehrslösung vorfinden. Die in Gebäuden vorgesehenen Parkplätze lösen das Problem nicht, wie sich in anderen Stadtteilen - z.B. Sachsenhausen - zeigt. Es ist daher außerordentlich wichtig, mehrere offene Parkflächen in Niederrad und der Bürostadt zu etablieren. Es zeigt sich, dass nicht nur das Areal rund um die Niederräder Rennbahn durch ständig anwachsenden Verkehr belastet ist, vielmehr schwappt der Verkehr aus der - noch nicht einmal fertig gestellten - Bürostadt bereits heute über die Hardtwaldstraße in das ohnehin verkehrsmäßig sehr stark beanspruchte Niederrad hinein. Dort aber sind verstopfte Plätze und Straßen ohnehin an der Tagesordnung. Verärgerte Anwohner wehren sich deshalb gegen die anwachsenden, von der Bürostadt herrührenden, Parkplatzprobleme, da sie selbst keine Kfz-Abstellmöglichkeit mehr finden. Dieses Problem zieht sich weit in die ohnehin über Gebühr beanspruchte Bruchfeldstraße hinein. Insgesamt müssen Geschäftsleute um ihre Kunden bangen aufgrund mangelnder PKW - Abstell-möglichkeiten. Bei Veranstaltungen in der Commerzbank-Arena ergießt sich zusätzlich ein Schwall von Fahrzeugen von der Autobahn nach Niederrad hinein auf der Suche nach kostenlosen Abstellplätzen. In Niederrad gibt es inzwischen eine große Anzahl von Einbahnstraßen. Auf ständiger Suche nach Abstellplätzen werden die Fahrzeuge hin und her gefahren und tragen so unnötig zu weiterer Luftverschmutzung bei. Abgesehen davon, erhöht sich dadurch zugleich der Lärmpegel für die Anwohner. Insgesamt ist es wichtig, Niederrad verkehrsmäßig zu beruhigen und somit attraktiver zu gestalten, damit sich auch wieder unterschiedliche Geschäfte ansiedeln können. PKW-Abstellplätze sind dazu eine wichtige Voraussetzung. Es sei daran erinnert, welch attraktive Geschäftssparten Niederrad inzwischen eingebüßt hat: Schuhgeschäfte, Unterwäsche- und Kurzwarenläden, Damen-Oberbekleidung, Jeansfachgeschäft, ein großer Buchladen, ein attraktives Möbelgeschäft, Fernseh- und Radiofachgeschäft, Elektroartikelgeschäft, Optiker sowie diverse Handwerksbetriebe. Zur Bürostadt ist anzumerken, dass diese bereits heute völlig zugeparkt ist. Es sind Glücksfälle einen Parkplatz zu finden um z. B. die Post, einen Fotoladen, Friseur, Bürobedarfsladen oder gar ein Restaurant, einen Imbiss aufzusuchen. Es hat insgesamt den Anschein, dass die Niederräder Bürger der Profitgier der Stadt Frankfurt zum Opfer fallen. So werden Grundstücke lieber an große Investoren verkauft, anstatt für offene Parkflächen zu sorgen, die die Bürger entlasten, die gleichzeitig für die Attraktivität eines Stadtteils sorgen und für die Ansiedlung und das Florieren von Geschäften unabdingbar sind. Wenn sich die Stadt Frankfurt diesbezüglich weiterhin geizig und gierig zeigt, wird sie über kurz oder lang einen hohen Preis dafür bezahlen müssen. Es muss an dieser Stelle auf den hohen Fluglärmpegel hingewiesen werden den die Bürger zu tragen haben, die damit verbundene Luftverschmutzung und den ohnehin bereits starken Verkehrslärm. Die zusätzlich hohe Luftverschmutzung durch Fahrzeuge allerdings kann - ebenso wie der Verkehrslärm - stark reduziert werden durch sinnvolle und intelligente Lösung der Verkehrsproblematik. Damit kann zugleich ein Beitrag zur Gesundheit unserer Bürger geleistet werden, auf den diese einen Anspruch haben. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des OBR 5 am 10.03.2017, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 386/5 wurde zurückgezogen.
Partei: BFF
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