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und dadurch werden alle gefundenen
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Vorlagen
Kippensammler im Ortsbezirk 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7616 entstanden aus Vorlage: OF 1562/5 vom 09.10.2025 Betreff: Kippensammler im Ortsbezirk 5 Der Magistrat wird gebeten, je einen Kippensammler (sogenannter Kippenkumpel) auf dem Bruchfeldplatz, dem Haardtwaldplatz und auf dem Brückenspielplatz aufzustellen. Der Fußverkehr darf dadurch nicht behindert werden. Begründung: Die Kippensammler haben sich in anderen Stadtteilen bewährt, daher sollten diese Behälter auch auf einigen ausgewählten Plätzen im Ortsbezirk 5 aufgestellt werden. Quelle: Privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Bruchfeldplatz Niederrad: Bürgerwille respektieren - keine Abstriche bei der Umgestaltung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7605 entstanden aus Vorlage: OF 1550/5 vom 28.09.2025 Betreff: Bruchfeldplatz Niederrad: Bürgerwille respektieren - keine Abstriche bei der Umgestaltung Vorgang: M 90/22; OM 6460/25 OBR 5; ST 1007/25 Der Ortsbeirat 5 bekräftigt seine Ablehnung zu den geänderten Planungen bzgl. der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes im Entwurf des Grünflächenamtes vom 18.02.2025. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat erneut auf, an den im Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 90, beschlossenen Planungen festzuhalten. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, folgende Punkte umzusetzen: 1. Einrichtung einer Fläche für Stadtteilfeste und die mögliche Verlagerung des Wochenmarkts auf den Platz; 2. Errichtung einer dauerhaft und barrierefrei zugänglichen öffentlichen Toilettenanlage; 3. Realisierung der Boule-Bahn sowie der vorgesehenen Spielplatzgestaltung; 4. Erhalt der offenen Gestaltung hin zur katholischen Kirche; 5. Einrichtung eines öffentlichen Wasserspenders; 6. Umgestaltung zu einem Ort für alle Generationen s; 7. vertragliche Verpflichtung des künftigen Betreibers, ein möglichst breites gastronomisches Angebot zu gewährleisten. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, die Wünsche der Bürgerschaft zu respektieren und die Umsetzung der im Jahr 2022 beschlossenen Planungen sicherzustellen. Begründung: Der Bruchfeldplatz ist seit mehr als einem Jahrzehnt Gegenstand von Diskussionen und Planungen. Mit dem Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 90, wurden Planungen vorgelegt, die auf einem intensiven Bürgerbeteiligungsprozess basieren und vom Ortsbeirat ausdrücklich begrüßt wurden. Die nunmehr dem Ortsbeirat vorgestellten Änderungen weichen in wesentlichen Punkten von diesen Plänen ab. Die vorgesehene Fläche für den Wochenmarkt und für Stadtteilfeste entfällt, die Boule-Bahn ist nicht mehr vorgesehen, und anstelle einer unabhängigen, dauerhaft zugänglichen Toilettenanlage ist lediglich eine eingeschränkt nutzbare Lösung über ein Café geplant. Die Begründung der Ämter, diese Änderungen seien in Planergesprächen mit dem Ortsbeirat abgestimmt und befürwortet worden, ist irreführend. Planergespräche sind weder ein beschlussfähiges Gremium noch ersetzen sie die formale Beschlusslage des Ortsbeirats. Im Gegenteil: Der Ortsbeirat hat mit seiner Anregung vom 24.01.2025, OM 6460, deutlich gemacht, dass er die letzten Planungsänderungen ablehnt und am ursprünglichen Entwurf festhalten will. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 90 Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6460 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 1007
Parkraum für Bewohnerinnen und Bewohner erhalten - Dauerparken unterbinden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.10.2025, OM 7615 entstanden aus Vorlage: OF 1561/5 vom 04.10.2025 Betreff: Parkraum für Bewohnerinnen und Bewohner erhalten - Dauerparken unterbinden Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit Maßnahmen eingeleitet werden können, um das Dauerparken von Fluggästen auf öffentlichen Parkplätzen im Ortsbezirk 5 einzuschränken. Begründung: Seit Jahren wird das Parken im Ortsbezirk 5, insbesondere im Stadtteil Niederrad, immer schwieriger. Wiederholt haben Bürgerinnen und Bürger beobachtet, dass Parkplatzvermieter des Flughafens Autos ihrer Kunden auf öffentlichen Parkplätzen abstellen. In der Goldsteinstraße 235k, auf dem Schotterparkplatz bei den Kleingärten, sind beispielsweise alle abgestellten Kfzs nicht aus dem Einzugsgebiet. Tagelang bzw. wochenlang werden sie nicht bewegt, was dafür spricht, dass die Fahrzeuge dort für die Dauer eines Urlaubs abgestellt werden. Nicht nur im oben genannten Abschnitt nehmen die Fluggäste den Bewohnerinnen und Bewohnern die Parkplätze weg, sondern im ganzen Lyoner Quartier. Auch in Oberrad und Sachsenhausen ist diese Vorgehensweise festzustellen. Hier gibt es Handlungsbedarf, um das Parken den Bewohnerinnen und Bewohnern wohnortnah zu ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
E-Ladesäulen für Goldstein am Bürgerhaus und am Parkabschnitt Straßburger Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.10.2025, OM 7505 entstanden aus Vorlage: OF 1302/6 vom 04.10.2025 Betreff: E-Ladesäulen für Goldstein am Bürgerhaus und am Parkabschnitt Straßburger Straße Die Stadt Frankfurt am Main hat sich zum Ziel gesetzt, einen bedarfsgerechten Ausbau der Ladeinfrastruktur zu erreichen. Im Jahr 2023 bat der Magistrat die Ortsbeiräte darum, mögliche Stellplätze für E-Ladesäulen zu melden. Für Goldstein mit über 10.000 Einwohnern steht derzeit nur eine einzige E-Ladesäule zur Verfügung. Diese Unterversorgung stellt eine erhebliche Lücke in der Ladeinfrastruktur dar, insbesondere für Anwohner*innen, die auf Elektromobilität wechseln möchten. Auch im Hinblick auf regelmäßig stattfindende Sportveranstaltungen an der Carl-von-Weinberg-Schule sowie der beiden Vereine Sportclub Goldstein 1951 e. V. und FC Heisenrath Goldstein e. V. ist die Versorgung nicht ausreichend. Bei diesen Veranstaltungen kommen oft viele Autofahrer aus den umliegenden Stadtteilen, sodass zusätzliche Ladesäulen dringend erforderlich sind. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, in Zusammenarbeit mit privaten Anbietern zu prüfen, wo in den folgenden öffentlichen Bereichen je zwei Ladesäulen errichtet werden können: 1. an der Carl-von-Weinberg-Schule (Straßburger Straße/Zur Waldau, ohne Hausnummer) in Verbindung mit den Vereinen Sportclub Goldstein 1951 e. V., dem FC Heisenrath Goldstein e. V. und dem Kleingartenverein KGV Schwarzbach e. V.; 2. auf dem Parkplatz des Bürgerhauses in der Goldsteinstraße 314. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein
Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Gestaltung des Kunstraumes im Break 14
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.10.2025, OF 1549/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Gestaltung des Kunstraumes im Break 14 Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, das Break 14 bei der Gestaltung des Kunstraumes im Break 14, Bruchfeldstraße 15, 60528 Frankfurt am Main finanziell zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000,00 Euro. Begründung: Im 1. Quartal 2026 soll der Kunstraum des Break 14 gestaltet werden. Dies soll gemeinsam mit den Jugendlichen erfolgen. Auf diese Weise werden die Jugendlichen aktiv in den Prozess einbezogen, übernehmen Verantwortung und können ihre eigenen Ideen einbringen. Für die Ausstattung werden unter anderem Tische und Stühle für Gruppenarbeiten, Staffeleien, Regale für Materialien, sowie Basismaterialien (Farben, Pinsel, Papier, Werkzeuge) benötigt. Ebenso ist eine Ausstellungsfläche, die es ermöglicht die Kunstwerke der Jugendlichen unkompliziert auszustellen und in regelmäßigen Abständen neu zu bestücken. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Linke BFF FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 38 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 437 2025 Die Vorlage OF 1549/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, BFF, FDP
Weiter lesenZaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7437 entstanden aus Vorlage: OF 1512/5 vom 17.06.2025 Betreff: Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße Der Magistrat wird gebeten, den Zaun um das Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad an der Ecke Bruchfeldstraße/Rennbahnstraße zu sanieren bzw. zu streichen. Begründung: Der Zaun ist verwittert und verrostet. Teile der Farbe sind abgeplatzt. Der Zaun ist unansehnlich und sollte wiederhergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Hinweisschild „Taubenfüttern verboten“ an der Bahnunterführung Goldsteinstraße 143 anbringen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.09.2025, OM 7432 entstanden aus Vorlage: OF 1504/5 vom 06.08.2025 Betreff: Hinweisschild "Taubenfüttern verboten" an der Bahnunterführung Goldsteinstraße 143 anbringen Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, ob an der Bahnunterführung in der Goldsteinstraße ein Hinweisschild "Taubenfüttern verboten" mit dem Zusatz "Zuwiderhandlungen werden mit Bußgeld geahndet" angebracht werden kann. Begründung: Unbekannte streuen täglich nicht artgerechtes Vogelfutter (Brot, Essensreste, usw.) aus. Dies führt zu einer steigenden Anzahl von Tauben und zu einer extremen Verunreinigung der Bürgersteige. Die Verunreinigung der Bürgersteige bzw. die unhygienischen Zustände sind nicht nur ein Ärgernis, sondern verursachen auch hohe Reinigungskosten. Ein klarer Hinweis kann hier Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein
Niederrad: Mehr Sicherheit auf der Triftstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2025, OM 7207 entstanden aus Vorlage: OF 1435/5 vom 12.06.2025 Betreff: Niederrad: Mehr Sicherheit auf der Triftstraße Der Magistrat wird gebeten, die Markierungen in der Triftstraße zwischen Frauenhofstraße und Gerauer Straße in der Weise zu ändern, dass die Mittelleitlinie aufgehoben wird (wie auch in der Gegenrichtung) und stattdessen ein Sicherheitstrennstreifen neben dem Parkstreifen markiert wird. Begründung: In der Triftstraße, zwischen Frauenhofstraße und Gerauer Straße, befinden sich Parkplätze am rechten Fahrbahnrand. Aufgrund des noch von früher vorhandenen Mittelstreifens, als es noch zwei Fahrstreifen gab, fahren Radfahrer in der sogenannten Dooring-Zone. Quelle: Dirk Trull Quelle: Dirk Trull Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Niederrad: Entsiegelung Hahnstraße/Ecke Goldsteinstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2025, OM 7208 entstanden aus Vorlage: OF 1437/5 vom 12.06.2025 Betreff: Niederrad: Entsiegelung Hahnstraße/Ecke Goldsteinstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten , ob die große, versiegelte Fläche an der Goldsteinstraße/Ecke Hahnstraße gegenüber der Polizeiwache entsiegelt und begrünt werden kann. Begründung: An der oben genannten Kreuzung befindet sich eine übermäßig große versiegelte Fläche, die überwiegend keine Funktion für den Fußverkehr hat. Bei der Umsetzung der Maßnahme ist eine weiterhin genügend große Fläche für den Fußverkehr beizubehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.10.2025, ST 1732 Beratung im Ortsbeirat: 5
Vermüllung rund um den Altkleidercontainer Heinrich Seliger Straße/Ecke Gerauer Straße beenden
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.06.2025, OM 7206 entstanden aus Vorlage: OF 1434/5 vom 03.06.2025 Betreff: Vermüllung rund um den Altkleidercontainer Heinrich-Seliger-Straße/Ecke Gerauer Straße beenden Der Magistrat wird gebeten, mit der Nassauische Heimstädte Kontakt aufzunehmen, um zu erwirken, dass der Altkleidercontainer in der Heinrich-Seliger-Straße/Ecke Gerauer Straße regelmäßig (mindestens einmal die Woche) geleert und der Bereich rund um den Container sauber gehalten wird. Begründung: Die Eigentümerinnen und Eigentümer der Altkleidercontainer sind für die Entsorgung des umliegenden Mülls verantwortlich und kommen dem sehr, sehr häufig nicht nach. Dies führt dazu, dass dort nicht nur Müll, sondern auch sonstiger Unrat abgestellt wird. Dadurch entsteht ein äußerst negatives Stadtbild und die Anwohnerinnen und Anwohner leiden erheblich unter dieser Situation. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Straßenreinigung des Bruchfeldplatzes verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2025, OM 6866 entstanden aus Vorlage: OF 1377/5 vom 07.04.2025 Betreff: Straßenreinigung des Bruchfeldplatzes verbessern Der Magistrat wird gebeten, eine ausreichende Reinigung des Bruchfeldplatzes - erforderlichenfalls durch Erhöhung der Reinigungsintervalle - sicherzustellen. Begründung: Anwohner haben sich darüber beschwert, dass eine ausreichende Reinigung des Bruchfeldplatzes nicht erfolgt, sondern - wie auch im übrigen Stadtteil Niederrad - eine zunehmende Verschmutzung festzustellen ist. Zur Erhaltung der Lebensqualität in Niederrad wird um Abhilfe gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.07.2025, ST 1260
Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.04.2025, OM 6868 entstanden aus Vorlage: OF 1380/5 vom 25.03.2025 Betreff: Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, das in der Rennbahnstraße/Ecke Bruchfeldstraße gegenüber dem Rennbahnpark befindliche Denkmal zum Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen und die zum Teil dunklen Verfärbungen auf der Gedenktafel und den auf den Steinplatten befindlichen Schmutz sowie die Vermoosung zu entfernen. Begründung: Wie aus dem nachstehenden Foto ersichtlich, befindet sich das Denkmal in einem ungepflegten Zustand, der beseitigt werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 5 am 24.10.2025, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Niederrad: Zusatzschilder zu Straßenschildern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6702 entstanden aus Vorlage: OF 1345/5 vom 06.03.2025 Betreff: Niederrad: Zusatzschilder zu Straßenschildern Der Magistrat wird gebeten , die Straßenschilder in Niederrad, die nach Bergen benannt sind, mit erläuternden Zusatzschildern zu versehen - analog zu den Hinweisen bei Personennamen. Beispielsweise betrifft dies folgende Straßen: Kandelstraße Kniebisstraße Otzbergstraße Melibocusstraße Belchenstraße Begründung: Da die Herkunft der Straßennamen einiger Straßen in Niederrad Nord mit Namen von Bergen einem Großteil der Bevölkerung nicht geläufig ist, wäre es hilfreich, die Zusatzbezeichnungen anzubringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.06.2025, ST 907
Straßenbeleuchtung der Wegeverbindung Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und im Bereich Haardtwaldplatz und Schwanheimer Straße verbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6698 entstanden aus Vorlage: OF 1339/5 vom 01.03.2025 Betreff: Straßenbeleuchtung der Wegeverbindung Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und im Bereich Haardtwaldplatz und Schwanheimer Straße verbessern Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbeleuchtung der Wegeverbindung Goldsteinstraße zur Jugenheimer Straße und im Bereich Haardtwaldplatz und Schwanheimer Straße zu verbessern. Begründung: Die oben genannten (Geh-)Wege sind völlig unzureichend beleuchtet und daher Angsträume. Hindernisse und Stolperfallen können nicht wahrgenommen werden, weshalb die Wege insbesondere für ältere Menschen gefährlich und unzumutbar sind. Es muss für Fußgängerinnen und Fußgänger möglich sein, sich nach Einbruch der Dunkelheit gefahrlos im öffentlichen Raum zu bewegen. Deshalb ist an den genannten Stellen dringend Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.08.2025, ST 1300
Zufahrten zum südlichen Niederrad während Veranstaltungen im Stadion kontrollieren - prüfen von digital gesteuerten, versenkbaren Einfahrtsperren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6699 entstanden aus Vorlage: OF 1340/5 vom 25.02.2025 Betreff: Zufahrten zum südlichen Niederrad während Veranstaltungen im Stadion kontrollieren - prüfen von digital gesteuerten, versenkbaren Einfahrtsperren Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Einfahrten zum südlichen Niederrad (insbesondere Heinrich-Seliger-Straße, Gerauer Straße und Waldstraße) mit digital gesteuerten, versenkbaren Einfahrt sperren gesichert werden können, die vor den Veranstaltungen im Stadion rechtzeitig aktiviert werden und dann nur noch von AnwohnerInnen mit Berechtigung - und natürlich von Polizei und Rettungsfahrzeugen - bedient werden können. Begründung: Während Veranstaltungen im Frankfurter Waldstadion ist das Parkchaos in den südlichen Stadtteilen, besonders in Niederrad, unerträglich geworden. Anwohnerinnen und Anwohner können ihre Häuser nicht mehr erreichen, ihre Einfahrten sind zugeparkt, Bewohnerparken wird ignoriert. Um hier kurzfristig die Situation in Niederrad zu verbessern, wäre es sinnvoll, die Zufahrten zum südlichen Niederrad während Veranstaltungen im Stadion durch versenkbare Einfahrtsperren - wie oben beschrieben - automatisiert zu kontrollieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.07.2025, ST 1228
Ladenschließungen in der Bruchfeldstraße und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 21.03.2025, OM 6717 entstanden aus Vorlage: OF 1366/5 vom 21.03.2025 Betreff: Ladenschließungen in der Bruchfeldstraße und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass mit den Vermietern der Liegenschaften Bruchfeldstraße 38, Bruchfeldstraße 58 und Schwarzwaldstraße 37 in Kontakt getreten und der Austausch gesucht wird. Hintergrund sind die durch Nichtverlängerung der Mietverträge in der Bruchfeldstraße 38 verursachten baldigen Schließungen des dort ansässigen Blumenladens und des Friseurs sowie die Schließung der Metzgerei Ziaja in der Schwarzwaldstraße 37. Weiterhin von einer Schließung betroffen ist die Reinigung in der Bruchfeldstraße 58. Begründung: Dem Blumenladen und dem Friseur in der Bruchfeldstraße 38 in Niederrad werden die Mietverträge nicht verlängert. Aussage des Vermieters dort sei, dass die beiden Läden nicht mehr ins Konzept passen. Die Reinigung in der Bruchfeldstraße 58 ist ebenfalls davon betroffen. Des Weiteren droht eine Schließung der Metzgerei Ziaja in der Schwarzwaldstraße 37. Alle vier Ladenschließungen haben für die Niederräder Bevölkerung erhebliche Konsequenzen, da wichtige fußläufige Einkaufsmöglichkeiten wegfallen werden. Die Attraktivität des Stadtteils würde erheblich leiden. Interessant wäre ebenfalls, zu wissen, was für die entsprechenden Vermieter ein passendes Konzept ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.08.2025, ST 1393 Beratung im Ortsbeirat: 5
Niederrad: Absicherung der Sperrfläche Egelsbacher Straße
S A C H S T A N D : Antrag vom 06.03.2025, OF 1344/5 Betreff: Niederrad: Absicherung der Sperrfläche Egelsbacher Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die beiden Sperrflächen an der Einmündung Bruchfeldstraße / Egelsbacher Straße mit Pollern abzusichern. Begründung: Die Sperrflächen und damit auch die Bordsteinabsenkungen an der genannten Einmündung werden regelmäßig zugeparkt, der Fußverkehr muss dann auf die vielbefahrene Bruchfeldstraße ausweichen. Außerdem verfehlen die Bordsteinabsenkungen ihren Zweck, wenn sie von Bürgern mit Rollator oder Kinderwagen nicht genutzt werden können. Photos: Privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 5 am 21.03.2025, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 1344/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 5 am 25.04.2025, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 1344/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und AfD gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenAuskunftsersuchen über die geplanten Umbaumaßnahmen in der Bruchfeldstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.02.2025, OF 1327/5 Betreff: Auskunftsersuchen über die geplanten Umbaumaßnahmen in der Bruchfeldstraße in Niederrad Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Auskunft wie es mit den geplanten Umbaumaßnahmen der Bruchfeldstraße in Niederrad steht. - Wie ist der aktuelle Stand der Planungen? - Wie werden die Haltestellen der Straßenbahn verlegt? - Wann wird die Bevölkerung in die Pläne eingebunden? - Wie kann sich die Bevölkerung mit Kritik und Wünschen äußern? - Wann ist mit dem Umbau der Bruchfeldstraße frühestens zu rechnen? Begründung: Vor längerer Zeit stand der Umbau der Bruchfeldstraße sowie die Verlegung der Straßenbahnhaltestellen der Linie 15 im Raum. Grobe Pläne wurden schon vorgestellt. Seitdem ist nichts mehr passiert und deshalb interessiert sich der Ortsbeirat 5 für den aktuellen Stand und auch dafür wie die Bevölkerung in die Pläne einbezogen werden kann. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1136 2025 Die Vorlage OF 1327/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD
Weiter lesenFesthalten an den Plänen zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6460 entstanden aus Vorlage: OF 1314/5 vom 20.01.2025 Betreff: Festhalten an den Plänen zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Niederrad Vorgang: M 90/22 Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass an den Plänen zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Niederrad aus dem Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 90, festgehalten wird. Maßgeblich sollen die offene Gestaltung hin zur katholischen Kirche, die Versetzung des Wochenmarkts auf den Platz, die Boule-Bahn sowie die Planungen zum Spielplatz weiterhin umgesetzt werden. Die dem Ortsbeirat 5 vorgestellte neue Planung spiegelt nicht die Wünsche der Bürgerschaft wider. Begründung: Im Juni 2022 wurden mit der Vorlage M 90 die Pläne zur Umgestaltung des Bruchfeldplatzes vorgelegt. Darin umgesetzt sind weitreichende Ideen aus der Niederräder Bevölkerung, die auch weiterhin Bestand haben. Anfang Dezember 2024 wurden dem Gremium des Ortsbeirats 5 neue Pläne vorgestellt, die wesentliche Punkte wie den Wochenmarkt oder eine Boule-Bahn nicht enthalten. Für die Niederräder Bürgerschaft ist nicht verständlich, weshalb die ursprüngliche, am Bürgerwille orientierte Planung, aufgegeben werden soll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.06.2022, M 90 Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2025, ST 1007 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 5 am 23.05.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parkordnung in der Bruchfeldstraße anpassen
S A C H S T A N D : Antrag vom 14.11.2024, OF 1253/5 Betreff: Parkordnung in der Bruchfeldstraße anpassen Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Parkordnung in der Bruchfeldstraße zwischen Haardtwaldstraße und Melibocusstraße in der Weise zu ändern, dass in dem Abschnitt das Parken halb auf der Fahrbahn angeordnet wird. Begründung: In dem oben genannten Bereich wird entgegen der gesamten übrigen Parkordnung in der Bruchfeldstraße vollständig auf dem Gehweg geparkt. Das führt zum einen dazu, dass dem Fußverkehr ohne Not weniger Platz zur Verfügung steht, vor allem aber wird auf Grund dieser Parkordnung in zweiter Reihe auf der Fahrbahn geparkt. Das wiederum führt zu gefährlichen Situationen für den Radverkehr, da die Radfahrer gezwungen sind, in den Schienenbereich auszuweichen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 24.01.2025, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1253/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, AfD und BFF gegen GRÜNE und Linke (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenFahrradständer vor dem REWE Markt in der Güntherstraße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5947 entstanden aus Vorlage: OF 1207/5 vom 30.08.2024 Betreff: Fahrradständer vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad Fahrradständer zu installieren. Die Einrichtung soll durch den Wegfall eines Parkplatzes auf der gegenüberliegenden Straßenseite ermöglicht werden, ähnlich vor dem REWE-Markt in der Bruchfeldstraße. Im Moment gibt es keine Möglichkeit, vor diesem Supermarkt Fahrräder abzustellen, um Einkäufe zu erledigen. Begründung: Vor dem REWE-Markt in der Güntherstraße in Niederrad gibt es aktuell keine Möglichkeit, Fahrräder abzustellen. Diese Anregung kommt aus der Bürgerschaft in Niederrad und wird vom Ortsbeirat unterstützt. Fotos aus https://www.ffm.de/frankfurt/de/ideaPtf/45035/single/2916. Downloads vom 14.08.2024 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2025, ST 296 Beratung im Ortsbeirat: 5
Erweiterung der Sperrfläche und Absicherung mit Pollern an der Kreuzung Kniebisstraße/Kelsterbacher Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5945 entstanden aus Vorlage: OF 1205/5 vom 15.08.2024 Betreff: Erweiterung der Sperrfläche und Absicherung mit Pollern an der Kreuzung Kniebisstraße/Kelsterbacher Straße Vorgang: OM 2320/22 OBR 5, ST 736/23 Der Magistrat wird gebeten, die Sperrfläche an der Kreuzung Kniebisstraße/Kelsterbacher Straße, wie in der Stellungnahme ST 736 zugesagt, zu erweitern und durch Poller abzusichern. Die momentan auf dem Gehweg vor dem Kiosk 49 befindlichen Poller sind dabei zu entfernen, da sie den Fußverkehr auf dem schmalen Gehweg zusätzlich behindern. Begründung: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 736 zugesagt, die Sperrfläche im zweiten Halbjahr 2023 zu erweitern und mit Pollern abzusichern. Diese Maßnahme dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit an der genannten Kreuzung. Der Gehweg vor dem Kiosk 49 ist jedoch sehr schmal, und die dort aufgestellten Poller stellen eine zusätzliche Behinderung für Fußgänger dar. Um eine durchgehende und sichere Nutzung des Gehweges zu gewährleisten, ist es notwendig, die Poller vor dem Kiosk zu entfernen und stattdessen die Sperrfläche durch Poller zu sichern. Dies trägt zu einer verbesserten Verkehrsführung und einer höheren Sicherheit für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.06.2022, OM 2320 Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2023, ST 736 Stellungnahme des Magistrats vom 17.03.2025, ST 373 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 24.01.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 5 am 21.02.2025, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Trinkwasserspender vor der DFB-Akademie und am Bruchfeldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5942 entstanden aus Vorlage: OF 1202/5 vom 30.08.2024 Betreff: Trinkwasserspender vor der DFB-Akademie und am Bruchfeldplatz in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, in Niederrad vor der DFB-Akademie und am Bruchfeldplatz Trinkwasserspender für die Bevölkerung aufzustellen. In Niederrad gibt es derzeit keine Möglichkeit, kostenfreies Trinkwasser zu konsumieren. Die Stadt Frankfurt hat ausdrücklich darum gebeten, Standorte für Trinkwasserspender zu nennen. Die Anregungen für Niederrad kommen aus der Bevölkerung. Begründung: In Niederrad gibt es derzeit keine Trinkwasserspender. Der Bruchfeldplatz ist der zentrale Platz im Stadtteil. Die DFB-Akademie befindet sich ungefähr in der Mitte des Weges aus dem Stadtteil ins Stadion oder in den Stadtteil. Der Ortsbeirat unterstützt die Initiative, mehr Trinkwasserspender zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2024, ST 2060 Aktenzeichen: 79-3
Ampelschaltung an der Kreuzung Goldsteinstraße/Hahnstraße optimieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5946 entstanden aus Vorlage: OF 1206/5 vom 30.08.2024 Betreff: Ampelschaltung an der Kreuzung Goldsteinstraße/Hahnstraße optimieren Der Magistrat wird gebeten, die Ampelschaltung an der Kreuzung Goldstein-/Hahnstraße zugunsten des besseren Verkehrsflusses so zu ändern, dass künftig auf der Goldsteinstraße nicht mehr für beide Fahrtrichtungen die Ampel Grün zeigt. Damit soll erreicht werden, dass das Linksabbiegen in die Hahnstraße (aus Richtung Alt-Niederrad kommend, Richtung Einkaufsmöglichkeiten) deutlich erleichtert wird und es nicht mehr zu Rückstaus auf der Goldsteinstraße Richtung Eisenbahnbrücke kommt. Begründung: Derzeit ist die Ampelschaltung auf der Goldsteinstraße an der Kreuzung Hahnstraße so geschaltet, dass beide Richtungen gleichzeitig auf Grün gestellt sind. Dadurch ist es oft erst möglich nach Links abzubiegen, wenn die Ampeln schon wieder auf Rot stehen. Dadurch passiert es immer wieder, dass nur ein Kraftfahrzeug nach links abbiegen kann und es einen Rückstau auf der Goldsteinstraße gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2025, ST 149 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32-1
Einsatz von schmaleren Bussen der Buslinie 84 in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 13.09.2024, OM 5948 entstanden aus Vorlage: OF 1208/5 vom 30.08.2024 Betreff: Einsatz von schmaleren Bussen der Buslinie 84 in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, auf der Buslinie 84 in Niederrad schmalere Busse einzusetzen. Diese Busse sollen weiterhin barrierefrei sein. Die schmaleren Busse sollen dafür sorgen, dass es weniger verkehrliche Herausforderungen auf engen Straßen, z. B. in der Gerauer Straße, gibt. Weiterhin soll durch schmalere Busse ermöglicht werden, den Poloplatz an den ÖPNV anzuschließen. Begründung: Die Einführung der Buslinie 84 hat für die Niederräder Bevölkerung viele Vorteile gebracht. Die Linie wird gut genutzt. Dennoch gibt es an einigen Linienabschnitten Herausforderungen bei Gegenverkehr. Zudem konnte der Poloplatz bisher noch nicht an die Buslinie angeschlossen werden. Schmalere Busse könnten diesbezüglich die Buslinie weiterhin verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2025, ST 148 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 92-11
Zufahrten während Veranstaltungen im südlichen Niederrad kontrollieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 05.07.2024, OM 5769 entstanden aus Vorlage: OF 1159/5 vom 18.06.2024 Betreff: Zufahrten während Veranstaltungen im südlichen Niederrad kontrollieren Der Magistrat wird gebeten, die Einfahrt im südlichen Niederrad - namentlich in die Straßen Heinrich-Seliger-Straße, Gerauer Straße und Waldstraße - während Fußballspielen und anderen Großveranstaltungen ausschließlich Anwohnerinnen und Anwohnern zu gestatten und dies entsprechend zu kontrollieren. Begründung: In den vergangenen Jahren hat es im südlichen Niederrad die Regelung gegeben, Nichtanliegern, die mit dem Pkw zu Fußballspielen und anderen Großveranstaltungen anreisen, die Zufahrt zu den benannten Straßen zu versagen. Um dies zukünftig wieder durchsetzen zu können, ist eine entsprechende Überwachung der Zufahrten erforderlich. Erfahrungsgemäß werden die Parkflächen, obwohl es sich ab 16:00 Uhr um Bewohnerparkplätze handelt, nicht überwacht. Regelmäßig werden Verkehrsverstöße begangen. So werden häufig die Fünf-Meter-Zonen an Kreuzungen und Einmündungen missachtet und Parkplätze, welche den Bewohnern vorbehalten sind, zugestellt. Aus den aufgezeigten Gründen wäre es begrüßenswert, die bewährte Regelung früherer Jahre wieder einzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2024, ST 2113 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2024, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.04.2024, OF 1069/5 Betreff: Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander an die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über Rot laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 21 Beschluss: Etatanregung EA 170 2024 Die Vorlage OF 1069/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenFußgängerüberweg (Zebrastreifen) Waldstraße
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.03.2024, OF 1037/5 Betreff: Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) Waldstraße Der Magistrat wird gebeten einen Fußgängerüberweg in der Waldstraße, Kreuzungsbereich Waldstraße (Westseite)/Reichsforststraße/Gerauer Straße einzurichten. Begründung: Dieser stark befahrene Bereich gehört zum Schulweg. Die Grundschulkinder sind somit tagtäglich den Gefahren ausgesetzt. Dem sollte Abhilfe geschaffen werden. Quelle: prvivat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 5 am 15.03.2024, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 1037/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 5 am 26.04.2024, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 1037/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE, Linke und fraktionslos (= Annahme)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenSchaukästen für Informationen von Vereinen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5189 entstanden aus Vorlage: OF 1014/5 vom 27.01.2024 Betreff: Schaukästen für Informationen von Vereinen Der Magistrat wird gebeten, einen Schaukasten für Informationen von Vereinen im Lyoner Quartier aufzustellen. Der genaue Standort ist mit dem Ortsbeirat 5 abzustimmen. Begründung: Im Lyoner Quartier gibt es derzeit keinen Schaukasten für Informationen für die Anwohnenden. Für den rasant wachsenden Stadtteil reichen die Schaukästen am Bruchfeldplatz nicht aus. Um die Vereine und ihre Arbeit und Veranstaltungen bekannter zu machen, ist ein Schaukasten im Lyoner Quartier aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.06.2024, ST 1306 Antrag vom 04.01.2025, OF 1309/5 Anregung an den Magistrat vom 24.01.2025, OM 6439 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66-0
Zustand des Bruchfeldplatzes bis zur Umgestaltung sichern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.02.2024, OM 5186 entstanden aus Vorlage: OF 1018/5 vom 27.01.2024 Betreff: Zustand des Bruchfeldplatzes bis zur Umgestaltung sichern Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass der Bruchfeldplatz bis zu seiner endgültigen Umgestaltung weiterhin gepflegt und ordentlich instand gehalten wird. Die nach dem Abbau der Container wiedergewonnene Freifläche soll dabei möglichst der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Um den Abriss und Neubau des KiZ Kelsterbacher Straße zu ermöglichen, hat der Ortsbeirat 2016 zugestimmt, diese Betreuungseinrichtung für Kinder mit Containern auf den Bruchfeldplatz auszulagern. Die Stadt Frankfurt hat zugesichert, die mit der Auslagerung verbundene Verschiebung der Umgestaltung des Bruchfeldplatzes direkt nach Abbau der Container zu starten. Nun wurde dem Ortsbeirat vor einigen Monaten mitgeteilt, dass die Umgestaltung frühestens 2025 beginnen kann. Nach Abbau der Container wurde sich seitens der Stadt nicht um die Freifläche gekümmert. Der Zaun ist unansehnlich, alles wirkt sehr unordentlich. Damit die Niederräder Bevölkerung die erneute Wartezeit bis zur Umgestaltung überbrücken kann, soll der Platz gepflegt und instand gehalten werden. Die Freifläche soll möglichst der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2024, ST 1023 Aktenzeichen: 67-2
Bruchfeldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 27.01.2024, OF 1020/5 Betreff: Bruchfeldplatz in Niederrad Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat um Auskunft zum Bruchfeldplatz in Niederrad. Wann startet der Umbau/die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes? Begründung: Der Niederräder Bevölkerung wurde die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes direkt nach Abbau der Container der ausgelagerten Kita versprochen. Seit einiger Zeit ist klar, dass sich die Umgestaltung verzögert. Es soll Klarheit darüber herrschen, wann mit den Arbeiten konkret begonnen wird. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 5 am 23.02.2024, TO I, TOP 36 Beschluss: Auskunftsersuchen V 876 2024 Die Vorlage OF 1020/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenSauberkeit im Bereich der Gerauer Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.10.2023, OM 4668 entstanden aus Vorlage: OF 932/5 vom 02.10.2023 Betreff: Sauberkeit im Bereich der Gerauer Straße Der Magistrat wird gebeten, in enger Abstimmung mit der Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH aktiv etwas gegen die große Menge an Müllablagerungen im Bereich der Gerauer Straße 74-84 zu tun und den dort neu aufgestellten Zigarettenautomaten zu entfernen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner beschweren sich über die zunehmende Vermüllung in dem oben genannten Bereich. Auf den dortigen Grünflächen befinden sich inzwischen große Mengen an Sperrmüll und anderer Unrat. Aus den Altkleidercontainern werden außerdem regelmäßig Kleidungsstücke entwendet und auf den Grünflächen verteilt. Auch im Bereich des neu aufgestellten Zigarettenautomaten befinden sich Müllablagerungen. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.02.2024, ST 320 Aktenzeichen: 79-4
Finanzierung eines Kletterturms auf dem Bruchfeldplatz in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.10.2023, OF 930/5 Betreff: Finanzierung eines Kletterturms auf dem Bruchfeldplatz in Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Materialkosten des Kletterturms mit 2.300,00 € zu unterstützen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Begründung: Die Notwendigkeit und Relevanz dieses Projekts wurde kürzlich durch die Kinderbeauftragte Niederrads im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirats ausführlich dargelegt. Es handelt sich um ein gemeinsames Vorhaben der Paul Gerhardt Gemeinde und dem örtlichen Jugendtreff im Mainfeld, welches das Wohlbefinden und die Freizeitmöglichkeiten der Kinder und Jugendlichen in Niederrad maßgeblich verbessern wird. Die Errichtung eines Kletterturms auf dem Bruchfeldplatz wird nicht nur die körperliche Aktivität der Kinder und Jugendlichen fördern, sondern auch die sozialen Interaktionen und das Gemeinschaftsgefühl stärken. Solche Aktivitäten im Freien sind von entscheidender Bedeutung für die persönliche Entwicklung und das gesunde Aufwachsen der Kinder. Der Kletterturm wird ein Ort sein, an dem Kinder und Jugendliche spielerisch ihre körperlichen Fähigkeiten entwickeln können und gleichzeitig die Gelegenheit erhalten, neue Freundschaften zu schließen. Da es sich um ein gemeinschaftliches Projekt handelt und die Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget stammen sollen, sind wir überzeugt, dass die finanzielle Unterstützung für diesen Kletterturm eine sinnvolle Investition in die Zukunft von Niederrad darstellen wird. Es ist unser Ziel, die Lebensqualität und die Entwicklungsmöglichkeiten unserer jungen Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu verbessern. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP LINKE. fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 5 am 20.10.2023, TO I, TOP 35 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 259 2023 Die Vorlage OF 930/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., fraktionslos
Weiter lesenSitzgelegenheiten und Fahrgastunterstände an allen Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.09.2023, OM 4448 entstanden aus Vorlage: OF 901/5 vom 27.08.2023 Betreff: Sitzgelegenheiten und Fahrgastunterstände an allen Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad aufstellen Der Magistrat wird gebeten, alle Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad mit Sitzgelegenheiten und Fahrgastunterständen auszustatten. Begründung: Zahlreiche Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad verfügen über keine Sitzgelegenheit und Überdachung, so beispielsweise in der Goldsteinstraße (Höhe Hausnummer 126a), Schwarzwaldstraße (Höhe Hausnummer 46) und Hahnstraße (Höhe Hausnummer 38/40). Die Fahrgäste sind so Wind und Wetter ausgesetzt. Das ist insbesondere für Seniorinnen und Senioren und Eltern mit kleinen Kindern eine missliche Situation. Damit die wartenden Fahrgäste sich bei schlechtem Wetter bzw. Hitze unterstellen können, muss hier dringend Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.01.2024, ST 230 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 92-1
Fahrradbügel Bruchfeldstraße, Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 25.08.2023, OF 904/5 Betreff: Fahrradbügel Bruchfeldstraße, Niederrad Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, Fahrradbügel in der Bruchfeldstraße Höhe des Kriegerdenkmals anzubringen. Begründung: Es besteht der Bedarf durch Anwohner in der Bruchfeldstraße noch Fahrradbügel zu installieren, Diese Möglichkeit ist an dieser Stelle gegeben, weil durch die so stehenden Fahrzeuge(siehe Bild), den Fußgängern und Rollstuhlfahrenden zu wenig Platz bleibt. Bild: Privat Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 15.09.2023, TO I, TOP 51 Beschluss: Die Vorlage OF 904/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, 2 SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme); 1 SPD und fraktionslos (= Enthaltung)
Partei: GRÜNE
Weiter lesenZufahrt zum Kleingärtnerverein Frankfurt-Niederrad 1893 e. V. ermöglichen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.07.2023, OM 4286 entstanden aus Vorlage: OF 833/5 vom 27.06.2023 Betreff: Zufahrt zum Kleingärtnerverein Frankfurt-Niederrad 1893 e. V. ermöglichen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit dem Kleingärtnerverein Frankfurt-Niederrad 1893 e. V. die Zufahrt zu den Gärten an der Goldsteinstraße/Ecke Autobahnbrücke ermöglicht werden kann. Begründung: Der Kleingärtnerverein Frankfurt-Niederrad 1893 e. V. (KGV Niederrad) ist ein fester Bestandteil des Stadtteils und bietet einen Naherholungsraum für viele Menschen in der Stadt. Zum Gelände gehört auch ein moderner Kinderspielplatz mit neuen Geräten, der auch sehr gerne von Kindergärten aus der Umgebung genutzt wird. Der KGV hat zurzeit 270 Pächter aus zahlreichen Nationen und nur eine äußerst begrenzte Zahl an Parkplätzen, welche zum Vereinsgelände gehören. Aufgrund einer Großbaumaßnahme in der Nähe werden weitere Parkplätze langfristig wegfallen. Derzeit ist die Durchfahrt auf der Südseite des Geländes - parallel zur Straßenbahn - verboten. Auch im nördlichen Bereich ist der Kleingartenverein durch abgezäunte Grundstücke vollkommen abgeschnitten. Nur durch eine Öffnung an der Goldsteinstraße/Ecke Autobahnbrücke besteht die Möglichkeit einer Anbindung. Der Kleingartenverein wäre bereit, die Installation einer Schranke mit Kameraüberwachung zu übernehmen, damit sichergestellt wird, dass nur Pächterinnen und Pächter Zugang zum Parkplatz an der Westseite Höhe des Spielplatzes bekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2023, ST 2413 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 5 am 24.11.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32-1
Leerung von Altkleidercontainer in Niederrad sicherstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 14.07.2023, OM 4287 entstanden aus Vorlage: OF 834/5 vom 27.06.2023 Betreff: Leerung von Altkleidercontainer in Niederrad sicherstellen Der Magistrat wird gebeten, in Absprache mit dem Betreiber des Altkleidercontainers in der Heinrich-Seliger-Straße 1 bis 3/Ecke Gerauer Straße dafür zu sorgen, dass dieser regelmäßig und in kürzeren Intervallen geleert wird. Begründung: In der Heinrich-Seliger-Straße 1 bis 3/Ecke Gerauer Straße wurde zum Ärger vieler Anwohnerinnen und Anwohner ein Altkleidercontainer aufgestellt. Leider ist der Container regelmäßig völlig überfüllt, sodass zahlreiche Tüten mit Kleidungsstücken daneben abgelegt werden. Diese Tüten werden aufgerissen, durchwühlt und die Kleidung auf der angrenzenden Wiese verstreut. All dies führt zu einem äußerst negativen Stadtbild. Dies gilt es durch regelmäßige Leerung des Containers zu vermeiden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2023, ST 1753 Aktenzeichen: 79-1
Trinkbrunnen im Ortsbezirk 5
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.06.2023, OM 4106 entstanden aus Vorlage: OF 808/5 vom 08.05.2023 Betreff: Trinkbrunnen im Ortsbezirk 5 Der Magistrat wird aufgefordert, an geeigneten Orten im Ortsbezirk 5 Trinkbrunnen aufzustellen. Als geeignete Orte kämen hierfür Plätze und Grünanlagen in Betracht, wie etwa: - Schweizer Platz - Oppenheimer Platz - Otto-Hahn-Platz - Metzlerp ark - Ziegelhüttenplatz - Waldspielpark Louisa - Scherwald - Tannenwald - Bruchfeldplatz - Buchrainplatz - Brückenspielplatz Begründung: In Sachsenhausen gibt es bereits einige historische Trinkbrunnen (https://frankfurt.de/themen/klima-und-energie/stadtklima/stadtklima-erleben/erf rischungsbrunnen). Diese dienen bereits der Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser an öffentlichen Plätzen und erfreuen sich großer Beliebtheit. Die Installation weiterer Trinkbrunnen ist im Hinblick auf das veränderte Klima angezeigt. Trinkwasserspender in Gemünden/Main Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2023, ST 1834 Aktenzeichen: 79-2
Straßenbahnhaltestelle „Odenwaldstraße“ in Niederrad erhalten
S A C H S T A N D : Anregung vom 16.06.2023, OA 369 entstanden aus Vorlage: OF 716/5 vom 27.03.2023 Betreff: Straßenbahnhaltestelle "Odenwaldstraße" in Niederrad erhalten Vorgang: M 31/23 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straßenbahnhaltestelle "Odenwaldstraße" zu erhalten. Begründung: An dieser Haltestelle befinden sich eine Apotheke, zahlreiche Geschäfte und drei Kindereinrichtungen. Die Niederräderinnen und Niederräder möchten keine Verschiebung der Haltestelle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.02.2023, M 31 Bericht des Magistrats vom 20.10.2023, B 405 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 21.06.2023 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 10.07.2023, TO I, TOP 131 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 369 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Annahme), AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3511, 19. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City vom 10.07.2023 Aktenzeichen: 92-13
Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 28.05.2023, OF 812/5 Betreff: Förderung von zeitlich begrenzten Projekten hier: Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, den Tag der offenen Tür 2023 der Freiwilligen Feuerwehr Niederrad zu unterstützen, indem die Kosten für die Umleitung des Ringbusses übernommen werden. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 900,00 Euro. Begründung: Die Ringbuslinie fährt u.a. durch die Kniebisstraße. Für den Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr im Juli 2023 muss diese zwischen Schwanheimer Straße und Kelsterbacher Straße gesperrt werden. Nach Aussage der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH kostet eine Umleitung der Buslinie ~ 900,00 €. Sollte bis zu der Ausrichtung des Tags der offenen Tür kein anderer Kompromiss gefunden werden, übernimmt der Ortsbeirat die anfallenden Kosten. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FDP BFF fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 238 2023 Die Vorlage OF 812/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, BFF, fraktionslos
Weiter lesenHaushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle „Triftstraße“ in Niederrad
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.04.2023, OF 736/5 Betreff: Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Änderung der Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2023 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Verkehrsführung von Linienbussen um die Haltestelle "Triftstraße" in Niederrad so zu ändern, dass zumindest die Buslinien 61, 78 und N12 künftig über die Haltestelle der Straßenbahnen geführt werden. Hiermit soll erreicht werden, dass es stadtauswärts nicht mehr zu Verkehrsstockungen kommt, wenn zwei Busse hintereinander halten müssen. Weiterhin soll erreicht werden, dass Menschen nicht mehr bei Rot über die Fußgängerampel rennen, weil sie eine Straßenbahn erreichen wollen. Dies betrifft beide Straßenseiten. Stadteinwärts ergäbe sich der Vorteil, dass der Fahrradweg nicht mehr von wartenden Menschen blockiert wird. Begründung: Um die Haltestelle "Triftstraße" gibt es derzeit diverse Herausforderungen: Von Verkehrsstockungen, weil zwei Busse hintereinander an die Bushaltestelle anfahren und die Abzweigung aus der Bruchfeldstraße blockieren, über Rot laufende Menschen, die eine Straßenbahn erreichen wollen, sowie Ärger über viele Menschen auf dem Fahrradweg. Die Haltestelle ist schon jetzt für zwei Fahrzeuge ausgelegt und müsste nicht umgebaut werden. Somit hätte eine Führung der genannten Buslinien viele Vorteile. Antragsteller: CDU SPD FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 5 am 05.05.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 153 2023 Die Vorlage OF 736/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Parteien: CDU, SPD, FDP
Weiter lesenFußgängerampel in der Rennbahnstraße synchronisieren
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 24.03.2023, OM 3779 entstanden aus Vorlage: OF 686/5 vom 07.03.2023 Betreff: Fußgängerampel in der Rennbahnstraße synchronisieren Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerampeln im Bereich Rennbahnstraße/Bruchfeldstraße so zu synchronisieren, dass Fußgängerinnen und Fußgänger den Kreuzungsbereich während einer Grünphase queren können. Begründung: Über drei Ampelanlagen müssen Fußgängerinnen und Fußgänger gehen, um die andere Straßenseite zu erreichen. Jedes grüne Signal muss einzeln über die Taste angefordert werden, um die Straße und dann die Bahngleise queren zu können. Einige Fußgängerinnen und Fußgänger queren mittlerweile die Straße, ohne das grüne Signal anzufordern. Quelle: Apple Karten/Foto: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.07.2023, ST 1474 Beratung im Ortsbeirat: 5
Straßenbahnschienen an Übergängen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5 ausbessern
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.01.2023, OM 3468 entstanden aus Vorlage: OF 645/5 vom 13.01.2023 Betreff: Straßenbahnschienen an Übergängen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5 ausbessern Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass an allen Überwegen für Fußgängerinnen und Fußgänger mit Straßenbahnschienen diese geprüft und, wenn nötig, ausgebessert werden. Die erheblichen Stolperfallen und Hindernisse für Menschen mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator sollen verschwinden. Begründung: An vielen Überwegen für Fußgängerinnen und Fußgänger im Ortsbezirk 5, an denen Straßenbahnen fahren, gibt es an den Schienen erhebliche Mängel. Diese sind Stolperfallen und Hindernisse. Dieser Zustand muss dringend behoben werden. Als Beispiele sind alle Überwege auf der Bruchfeldstraße in Niederrad zu nennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2023, ST 1595 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 5 am 16.06.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 5 am 14.07.2023, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92-12
Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.01.2023, OM 3463 entstanden aus Vorlage: OF 638/5 vom 06.01.2023 Betreff: Bruchfeldstraße sauber halten - Reinigungsintervalle erhöhen Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sauberkeit in der Bruchfeldstraße zu erhöhen. Dazu sollen die Straßenreinigungsintervalle erhöht und die dortigen Abfallbehälter häufiger geleert werden. Begründung: Bürgerinnen und Bürger in Niederrad beschweren sich vermehrt über die zunehmende Vermüllung und Verschmutzung des Fußweges, insbesondere im Bereich der Haltestelle "Schwarzwaldstraße". Durch rücksichtslos weggeworfenen Müll sinkt die Hemmschwelle bei einigen Menschen, dort ebenfalls ihren Müll auf der Straße zu entsorgen. Der Müll wirkt sich negativ auf das Stadtbild aus, zieht Ungeziefer an und ist so ein Ärgernis für die Nachbarschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2023, ST 922 Aktenzeichen: 91-20
Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Gerauer Straße in Niederrad
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.01.2023, OM 3465 entstanden aus Vorlage: OF 641/5 vom 13.01.2023 Betreff: Aufstellen von Schildern gegen Hundekot auf der Wiese an der Gerauer Straße in Niederrad Der Magistrat wird gebeten, auf der Wiese an der Gerauer Straße zwischen Gundhofstraße und Waldstraße in Niederrad Schilder gegen Hundekot aufzustellen, um der immensen Verschmutzung Einhalt zu gebieten. Begründung: Die Verschmutzung durch Hundekot auf der Wiese im oben genannten Bereich stellt eine nicht hinzunehmende Rücksichtslosigkeit seitens der Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer dar. Das Aufstellen von Schildern gegen Hundekot würde die Aufmerksamkeit der Tierhalterinnen und Tierhalter erhöhen und im besten Fall zur Verbesserung der Situation beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2023, ST 906 Aktenzeichen: 67-0
Verbesserung der Situation am Bruchfeldplatz
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.11.2022, OM 3161 entstanden aus Vorlage: OF 613/5 vom 10.11.2022 Betreff: Verbesserung der Situation am Bruchfeldplatz Der Magistrat wird gebeten, durch Kontrollen des Ordnungsamtes die Einhaltung von § 7 Abs. 1 Gefahrenabwehrverordnung und von § 9 Abs. 1 Satz 1 Abfallsatzung am Bruchfeldplatz zu überwachen und bei Zuwiderhandlung entsprechende Bußgeldverfahren einzuleiten. Begründung: Die aktuelle Situation am Bruchfeldplatz ist nicht hinnehmbar. Zum einen findet dort bisweilen extensiver Alkoholkonsum statt, zum anderen ist der Platz durch das achtlose Wegwerfen von Abfällen vermüllt. Diese Problematik muss, gerade auch im Hinblick auf den dortigen Kinderspielplatz, beseitigt werden. Gemäß § 7 Abs. 1 der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Frankfurt ist es verboten, auf öffentlich zugänglichen Spielplätzen und in Spielparks alkoholische Getränke zu verzehren oder anderen zum Verzehr zu überlassen. Gemäß § 13 Abs. 3 Nr. 1 der Gefahrenabwehrverordnung stellt eine Zuwiderhandlung eine Ordnungswidrigkeit dar, die gem. § 13 Abs. 4 mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden kann. Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 der Abfallsatzung der Stadt Frankfurt sind die von der Stadt einzusammelnden Abfälle in die jeweiligen Abfallbehälter entsprechend deren Zweckbestimmung einzufüllen. Ein Verstoß hiergegen stellt gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 7 der Abfallsatzung eine Ordnungswidrigkeit dar, die gemäß § 24 Abs. 2 mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro geahndet werden kann. Mit den vorbezeichneten bestehenden Regelungen ist es möglich, die Problematik am Bruchfeldplatz zu beseitigen. Diese Regelungen müssen allerdings kontrolliert und umgesetzt werden. Vorliegend besteht ein Defizit beim Vollzug dieser Regelungen. Diesem Defizit ist durch den Einsatz der Kräfte des Ordnungsamtes zu begegnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2023, ST 551
Einrichtung einer Sperrfläche im Einmündungsbereich Apostelstraße/Ecke Triftstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.11.2022, OM 3162 entstanden aus Vorlage: OF 596/5 vom 08.11.2022 Betreff: Einrichtung einer Sperrfläche im Einmündungsbereich Apostelstraße/Ecke Triftstraße Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Einmündung Apostelstraße/Ecke Triftstraße in Höhe der Hausnummer 43 - eine Sperrfläche (Verkehrszeichen 298) zu markieren. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass der Einmündungsbereich häufig zugeparkt wird. Dadurch ist die Sicht so eingeschränkt, dass ein Einfädeln in den fließenden Verkehr nur schwer möglich ist. Die Maßnahme würde die Verkehrssicherheit deutlich erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.04.2023, ST 923 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 5 am 24.03.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Verkehrskonzept Niederrad während Veranstaltungen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.10.2022, OM 2863 entstanden aus Vorlage: OF 554/5 vom 20.09.2022 Betreff: Verkehrskonzept Niederrad während Veranstaltungen Vorgang: OM 2419/17 OBR 5; ST 682/18 Der Magistrat wird gebeten, für den Stadtteil Niederrad Veranstaltungen, die nicht zur Arena gehören, in das Verkehrskonzept mit aufzunehmen. Im vorliegenden Fall betrifft es die Veranstaltung Wäldchestag. Grundsätzlich sollte für alle Veranstaltungen das Konzept Anwendung finden. Begründung: Seit mehr als 20 Jahren stellt das Thema Verkehrskonzept in Niederrad eine Thematik dar. In der Stellungnahme ST 682 vom 03.04.2018 geht es vorwiegend um Veranstaltungen, die zwischen Stadion Frankfurt Management GmbH (Betreiberin des Stadions) und der Stadt Frankfurt verhandelt wurden. Die Bürgerinnen und Bürger der Gerauer Straße, der Reichsforststraße und der Seitenstraßen ärgern sich zu Recht über diesen Missstand. Erst in diesem Jahr wurde ein Bus durch Falschparker in Höhe der Johann-Klotz-Straße an der normalen Weiterfahrt gehindert. Es kommt zu Rückstau und etlichen hupenden Autofahrenden. Die Absperrmaßnahmen sollen bei allen Veranstaltungen gleich gehandhabt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.11.2017, OM 2419 Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 682 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 92 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 0
Ideen
Selbstverpflichtung von Ladenbesitzern zum Sauberhalten des Bürgersteigs mit Zerifikat "clean ffm member"
Da es in Niederrad vor allem im Bereich Bruchfeldstraße regelmäßig vermüllt ist, wäre ein Siegel für die Ladenbesitzer eine Idee, mit dem sie sich verpflichten, den Bereich vor ihrem Laden sauberzuhalten. Mit dem Siegel könnte Verantwortung für die Sauberkeit honoriert und motiviert werden.
Sanierung Bruchfeldstraße
Die Bruchfeldstraße ist eine zentrale Einkaufs- und Verkehrsader Niederrads. Leider ist die Straße selbst inzwischen stark beschädigt. Die gesamte Straße müsste dringend grundlegend saniert werden. Im Zuge dessen könnte auch mehr Platz für Außengastronomie in der Bruchfeldstraße geschaffen werden. Idealerweise entstünde hier eine Straße vergleichbar der Leipziger Straße in Bockenheim.
Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen entlang der STR12 in Niederrad
In Niederrad gibt es entlang der Straßenbahnlinie 12 etliche Ampeln (z.B. Kreuzung Triftstraße/Schwarzwaldstraße und weitere in Fahrtrichtung Schwanheim). Diese schalten für den kreuzenden Verkehr bei nahender Tram auf rot. Das ist grundsätzlich ein begrüßenswertes Vorgehen. Desweiteren gibt es für Fußgänger Grün nach Anforderung. Dies ist jedoch sehr ärgerlich gelöst. Bekommt man nach langem Warten endlich Grün und naht eine Bahn erhält man selbstverständlich Rot und schafft es damit beispielsweise nur über eine Richtungsfahrbahn der Triftstraße um dann wieder Grün anzufordern und neuerlich zu warten. Für Autofahrer dagegen "merkt" sich die Ampel, dass es nur sehr kurz Grün war und gibt nochmal eine volle Grünphase nachdem die Tram die Kreuzung passiert hat. Ich möchte hiermit vorschlagen die Wartezeit für das Fußgänger-Grün nach Anforderung deutlich zu verkürzen und zudem bei einer Trampassage nach sehr kurzer Fußgänger-Grünphase eine weitere entsprechende in voller Länge zu schalten. Auch die Ampelanlage Trift-/Apostelstraße hat sehr lange Wartezeiten nach Grün-Anforderung so dass morgens auch viele Schulkinder bei herannahender Bahn gar nicht erst die Anforderung bemühen.
Verkehrsspiegel anbringen bei Unfallstelle
Wenn man von der Apostelstraße in die Triftstraße abbiegt hat man leider absolut keine Möglichkeit den Verkehr in der Triftstraße einzusehen, da dort immer alles voller parkender Autos steht. Hier wäre ein Verkehrspiegel dringend notwendig um weitere Unfälle zu vermeiden.
Aufhängung eines Spiegels für sicheren Abbiegung aus der Apostelstraße in die Trifftstraße
Der fehlender Spiegel bzw. eine Ampelanlage erschwert es einen Verkehrsteilnehmer(Rad/Auto) sicher aus der Apostelstraße in die Trifftstraße abzubiegen. Wegen der zugeparkten Autos ist es kaum zu erkennen ob es Frei und Sicher ist aus der Apostelstraße rauszufahren.
Sichere Fahrradweggestaltung auf der Niederräder Landstraße
Der Fahrradweg auf Höhe der Niederräder Landstraße sollte sicherer gestaltet werden, da dieser bisher nur einseitig von Richtung Oberforsthaus an der Rennbahn bis zur Universitäts-Klinik entlang führt. Problematisch gestaltet sich die Lage, wenn man von der Universiäts-Klinik Richtung Oberforsthaus fahren will. Hier muss man zunächst den Theodor-Stern-Kai und anschließend an der Ampel zwei Straßen überqueren. Der Fahrradweg führt bis zur Frauenhofschule und endet dann an einer Omnibushaltestelle in der Rennbahnstraße. Richtig schwierig wird es, wenn der Fahrradfahrer daraufhin die Bruchfeldstraße sowie die Adolf-Miersch-Straße überqueren möchte, da auf der Schwarzwaldstraße Richtung Oberforsthaus die Straßenbahn Linie 21 verkehrt und der Abstand von den Schienen bis zum Bürgersteig gerade einmal 50 cm beträgt. Sicher könnte man auch die DFB-Akademie sowie die Huarong-Hotelgruppe bitten, sich an einer besseren Gestaltung der Verkehrssituation für Fahrradfahrer zu beteiligen.
beruhigte Bruchfeldstraße
In der Bruchfeldstraße sollten nur noch Straßenbahn und Fußgänger zugelassen werden, damit sich dort Straßencafés und ähnliches sowie interessantere Geschäfte ansiedeln und das mittlerweile beklagenswerte Niveau verbessert werden kann. Außerdem gehört für viele Kinder diese Straße zu ihrem Schulweg. Für den Autoverkehr sollten die Parallelstraße Triftstraße und die Schnellstraße am Main reichen.