Meine Nachbarschaft: Justinuskirchstraße
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Höchst: Verkehr zwischen Haltestelle „Hostatostraße“ und Bahnhof Höchst
Anregung an den Magistrat vom 11.01.2022, OM 1328 entstanden aus Vorlage: OF 291/6 vom 14.12.2021 Betreff: Höchst: Verkehr zwischen Haltestelle "Hostatostraße" und Bahnhof Höchst Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie die Strecke zwischen der Haltestelle "Hostatostraße" und dem Bahnhof Höchst für den Busverkehr so gestaltet werden kann, dass keine Pkw, Taxi oder andere Fahrzeuge den Busverkehr beim Abbiegen in die Albanusstraße und in die Dalbergstraße behindern und dadurch zu Unpünktlichkeiten, Stau oder Gefährdungen im Straßenverkehr beitragen. Begründung: Von Anwohnern wird häufig beobachtet, dass Falschparker auf dem oder knapp neben dem Zebrastreifen an der Hostatostraße/Ecke Albanusstraße auf der gleichen oder der gegenüberliegenden Seite der Buchhandlung parken, sodass der Bus, insbesondere ein Gelenkbus, nicht in die Albanusstraße einbiegen kann. Auch an der nächsten Ecke, Albanusstraße/Ecke Dalbergstraße, gelingt das Abbiegen nicht, wenn auf der Dalbergstraße gegenüber der Straßenmündung ein Auto (längere Zeit) hält oder die Autos die Haltelinie vor der Fußgängerampel nicht beachten. Außer durch minutenlange Hupkonzerte glauben auch einige Ungeduldige an Lösungen, an den sich gegenseitig blockierenden Autos vorbeifahren zu können, und verursachen so brenzlige, gefährliche Verkehrssituationen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.04.2022, ST 955 Aktenzeichen: 66 0
Nied/Höchst: Barrierefreies „Gaasebrickelsche“ (Niddabrücke) zwischen Nied und Höchst
Anregung an den Magistrat vom 23.11.2021, OM 1082 entstanden aus Vorlage: OF 222/6 vom 07.11.2021 Betreff: Nied/Höchst: Barrierefreies "Gaasebrickelsche" (Niddabrücke) zwischen Nied und Höchst Die Niddabrücke oder auch "Gaasebrickelsche" bzw. "Seufzerbrücke" ist eine malerische Brücke, die Nied und Höchst verbindet. Die Brücke ist sehr beliebt und deshalb sehr stark frequentiert. Für Naherholungssuchende, berufliche Fahrradpendlerinnen und Fahrradpendler zum Industriepark Höchst sowie Besucherinnen und Besucher des Höchster Marktes, der Königsteiner Straße oder Familien, die den Spielplatz an der Wörthspitze besuchen wollen, ist die Brücke eine sehr wichtige Verbindung. Für viele Menschen ist die Brücke an der Wörthspitze der wichtigste Zugang zum Frankfurter Grüngürtel, insbesondere zu der Grünanlage zwischen Nidda und Main. Zum Leidwesen von Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen, mit großen Fahrrädern oder Kinderwagen unterwegs sind, ist der Zugang durch Barrieren sehr erschwert oder ein Überqueren nicht möglich. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie ein gefahrloses Passieren aller Menschen ermöglicht werden kann. Begründung: Die Nutzbarkeit der Brücke wird durch die aktuelle Situation unzumutbar eingeschränkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2022, ST 618 Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2022, ST 2101 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 6
Höchst: Errichtung von unterirdischen Glascontainern (Melchiorstraße/Leverkuser Straße)
Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 865 entstanden aus Vorlage: OF 182/6 vom 10.10.2021 Betreff: Höchst: Errichtung von unterirdischen Glascontainern (Melchiorstraße/Leverkuser Straße) Der Magistrat wird gebeten, die bisherigen Glascontainer durch bauliche Veränderung zukünftig unterirdisch einzufassen, um eine optische Aufwertung (Parkanlage, Kirchenvorplatz) im Kreuzungsbereich zu erzielen. Des Weiteren kann der Magistrat durch die beschriebene Maßnahme dafür Sorge tragen, dass weniger Vermüllung an den Glasc ontainern stattfindet und mithin der dort verlaufende Fahrradweg frei befahrbar ist und der gesamte Kreuzungsbereich besser einsehbar ist (Vermeidung von Kollisionen am Kreuzungsbereich). Begründung: Im Rahmen einer aufwendigen Sanierung wurde die angrenzende Parkanlage deutlich verschönert und insbesondere der angrenzende Treppeneingangsbereich optisch aufgewertet. Die bisherigen Glascontainer führen dazu, dass in regelmäßigen Abständen große Mengen an sonstigem Müll abgeladen werden. Unter dem Aspekt, dass große Teile des Mülls somit auch den dort verlaufenden Radweg versperren, wäre eine entsprechende Baumaßnahme zur unterirdischen Einfassung des Glascontainers wünschenswert. Darüber hinaus ist anzumerken, dass durch Platzierung der Glascontainer das optische Gesamtbild der sanierten Parkanlage sowie die Sicht auf die denkmalgeschütze angrenzende Stadtkirche erheblich zerstört wird. Durch die beschriebene Baumaßnahme könnte das historisch geprägte Areal rund um die Stadtkirche deutlich aufgewertet werden. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2022, ST 1219 Stellungnahme des Magistrats vom 21.11.2022, ST 2656 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 6 am 26.04.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 79 4
Höchst: Zurück zur alten Verkehrsregelung auf der Leverkuser Straße (insbesondere entlang der Robert-Koch-Schule)
Anregung an den Magistrat vom 26.10.2021, OM 862 entstanden aus Vorlage: OF 179/6 vom 10.10.2021 Betreff: Höchst: Zurück zur alten Verkehrsregelung auf der Leverkuser Straße (insbesondere entlang der Robert-Koch-Schule) Der Magistrat wird gebeten, 1. sich zu äußeren, weshalb die Leverkuser Straße (entlang der oben genannten Schule) zu einer reinen Vorfahrtsstraße umfunktioniert wurde; 2 . entsprechende bauliche Maßnahmen zu ergreifen, die die Einsichtnahme im genannten Kreuzungsbereich von der Melchiorstraße kommend während des Abbiegens auf die Leverkuser Straße verbessern (Verkehrsspiegel/Bügel, um das Parken im Kreuzungsbereich zu vermeiden). Begründung: Mehrere Anwohner sind auf Mitglieder des Ortsbeirats 6 zugekommen und haben ausgeführt, dass durch die entfallene "Vorfahrt gewähren"-Regelung am oben genannten Kreuzungsbereich die Leverkuser Straße als reine Vorfahrtsstraße befahren werden kann und somit, mangels Anhalten am beschriebenen Kreuzungsbereich, vermehrt zu beobachten ist, dass entsprechende Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer mit überhöhter Geschwindigkeit am parallel zur Straße verlaufenden Schulgebäude entlangfahren und somit eine gesteigerte potenzielle Gefährdung von Schülerinnen und Schülern vorliegt. Des Weiteren beschrieben die Anwohner, dass im Kreuzungsbereich (Melchiorstraße/Leverkuser Straße) häufig an den Glascontainern abgestellte Fahrzeuge den Sichtbereich erheblich einschränken und somit den entsprechenden Abbiegevorgang gefährden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.03.2022, ST 802 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 6 am 15.03.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Höchst: Vorrang für Busse an Kreuzung Höchster Busbahnhof
Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 651 entstanden aus Vorlage: OF 134/6 vom 22.08.2021 Betreff: Höchst: Vorrang für Busse an Kreuzung Höchster Busbahnhof Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Regelung im Kreuzungsbereich Adolf-Haeuser-Straße und Dalbergstraße/Ecke Leverkuser Straße dahin gehend gestaltet werden kann, dass die Busse, ohne Vorfahrt gewähren zu müssen, den Busbahnhof bevorzugt verlassen können. Denkbar wäre eine Änderung der Vorfahrtsregelung oder die Installation einer Signalanlage, die dem ÖPNV Vorrang gewährt. Begründung: Der Busverkehr im Netz Höchst ist sehr verspätungsanfällig, oft fahren die Busse mit Verspätungen, die wiederum zu Anschlussverlusten führen. Bei der Ausfahrt aus dem Höchster Busbahnhof setzen die Busse oft weitere Minuten zu, da sie gegenüber dem oft starken Verkehr auf der Adolf-Haeuser-Straße und der Dalbergstraße wartepflichtig sind. Geeignete Maßnahmen würden in diesem Bereich eine deutliche Besserstellung des ÖPNV gegenüber dem Individualverkehr bewirken und dessen Attraktivität erhöhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2021, ST 2211 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1555 Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2023, ST 91 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2022, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Höchst: Verkehrskontrollen und unterstützende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Melchiorstraße (zwischen Königsteiner Straße und Albanusstraße)
Anregung an den Magistrat vom 07.09.2021, OM 652 entstanden aus Vorlage: OF 136/6 vom 01.08.2021 Betreff: Höchst: Verkehrskontrollen und unterstützende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Melchiorstraße (zwischen Königsteiner Straße und Albanusstraße) Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen einzuleiten, die das Falschparken im Bereich der Melchiorstraße zwischen Königsteiner Straße und Albanusstraße effektiv verhindern. Als geeignete Möglichkeiten bieten sich neben dichteren und kontinuierlichen Kontrollen durch die Verkehrspolizei wo möglich die Bepflanzung der entsprechenden Bereiche oder die Anbringung von Pollern an. Begründung: Im Bereich der Melchiorstraße von der Königsteiner Straße bis zur Albanusstraße besteht absolutes Halte- und Parkverbot. Gelegentliche Kontrollen konnten bisher nicht verhindern, dass täglich die Bürgersteige vollgeparkt werden (siehe Fotos). Anwohnerinnen und Anwohner beklagten sich schon mehrmals über diesen unhaltbaren Zustand: Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen müssen regelmäßig auf die Straße ausweichen, weil der Bürgersteig nicht benutzt werden kann. Für Radfahrerinnen und Radfahrer ist die Straße dann zu eng. Gegenüber dem Büro der ambulanten Pflege des Frankfurter Verbandes (Melchiorstraße 5) wird die sog. REWE-Garage regelmäßig zur Anlieferung von Waren genutzt. Ebenfalls regelmäßig stehen Fahrzeuge links neben der Garage im Parkverbot. Sie behindern damit die Zu- bzw. Ausfahrt des Lieferverkehrs, was zu komplizierten und nicht ungefährlichen Wendemanövern, die gefährlich nahe an das Büro der ambulanten Pflege des Frankfurter Verbandes heranreichen, führt. Auch die Müllabfuhr, Feuerwehr und größere Rettungsfahrzeuge werden behindert. Es ist höchste Zeit, dass hier im Sinne und zum Schutz von Fußgängerinnen und Fußgängern, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrern, Anwohnerinnen und Anwohner, Radfahrerinnen und Radfahrern sowie den Beschäftigten der angrenzenden Büros und Läden Abhilfe geschaffen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.12.2021, ST 2212 Antrag vom 21.01.2022, OF 336/6 Anregung an den Magistrat vom 08.02.2022, OM 1552 Aktenzeichen: 32 1
Höchst: Verkehrssituation rund um den Dalbergkreisel
Antrag vom 07.06.2021, OF 90/6 Betreff: Höchst: Verkehrssituation rund um den Dalbergkreisel Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Ist dem Magistrat bekannt, dass das Areal rund um den Dalbergkreisel häufig zugeparkt wird und es häufig zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommt? 2. Welche Maßnahmen werden gegen das "verkehrswidrige Abstellen" (häufig zum Abholen von Speisen benachbarter Gastronomiebetriebe) getätigt, um einen etwaigen Stau sowie eine damit zusammenhängende Blockade der Radwege zu verhindern? 3. Sind bauliche Maßnahmen denkbar, die ein Abstellen von Kfz unterbinden? Begründung: Der Dalbergkreisel stellt ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt im Frankfurter Westen dar. Durch das benannte Areal führen mehrere Buslinien. Zusätzlich stellt der Kreisel ein wichtige Straßenpassage dar, die häufig von Rettungskräften befahren wird. Es sollte daher angestrebt werden, dass das oben genannte Areal stets befahrbar ist und der Verkehrsstrom nicht durch Verkehrsbehinderungen (kurzzeitig abgestellte Kfz) unterbrochen wird (u.a. Vermeidung von Verspätungen im ÖPNV). Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 6 am 29.06.2021, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 81 2021 Die Vorlage OF 90/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass sowohl im Betreff, im Antragstenor als auch in der Begründung der Dalbergkreisel um die Dalbergstraße ergänzt wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Höchster Markt
Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7289 entstanden aus Vorlage: OF 1506/6 vom 19.02.2021 Betreff: Höchster Markt Der Magistrat wird gebeten, folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. R egelmäßige Kontrolle und Wartung des öffentlichen WCs; 2. regelmäßige Kontrolle des Marktplatzes und des Brüningbrunnens durch die FES auf illegale Müllablagerung hin, vor allem vor Marktbeginn; 3. dauerhafte Beseitigung der Schlaglöcher und Stolperfallen auf dem Markt; 4. verstärkte Kontrolle gegen illegal parkende Fahrzeuge; 5. Ausschilderung der Parkmöglichkeiten in der Nähe des Höchster Markts mit dem Hinweis "Höchster Markt". Alle Maßnahmen sind mit den Marktbeschickern und der AG Höchster Markt im Vorfeld abzustimmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2021, ST 1214 Antrag vom 05.04.2022, OF 434/6 Anregung an den Magistrat vom 26.04.2022, OM 1981 Aktenzeichen: 90 1
Höchst: Radfahrstreifen zwischen Dalbergkreisel und Zuckschwerdtstraße nun endlich absichern
Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7119 entstanden aus Vorlage: OF 1452/6 vom 03.01.2021 Betreff: Höchst: Radfahrstreifen zwischen Dalbergkreisel und Zuckschwerdtstraße nun endlich absichern Vorgang: OM 5051/19 OBR 6; ST 85/20 Der Magistrat wird gebeten, unabhängig von dem in der Stellungnahme ST 85 erwähnten Verkehrsversuch in der Taubenstraße, nun endlich den Radfahrstreifen zwischen dem Dalbergkreisel und der Zuckschwerdtstraße in der Kasinostraße und der Emmerich-Josef-Straße gegen haltende bzw. parkende Kraftfahrzeuge baulich abzusichern. Sollte dies nicht möglich sein, soll bitte wenigstens die Kontrolldichte so erhöht werden, dass eine abschreckende Wirkung erzielt wird. Begründung: An der Situation hat sich seit der Anregung OM 5051 und der daraus folgenden Auskunft des Magistrats, ST 85, nichts geändert. Nach wie vor wird der Radfahrstreifen zum Parken missbraucht und eine sichere Nutzung des für den Radverkehr gedachten Weges ist nicht möglich. Abbildung 1 und 2: Fotos mit Blick vom Dalbergkreisel in Richtung Kasinostraße Quelle: Twitter @MRSCHMBRGR Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5051 Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2020, ST 58 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2021, ST 1083 Aktenzeichen: 32 1
Höchst: Fahrradbügel Dalbergstraße
Anregung an den Magistrat vom 12.05.2020, OM 5969 entstanden aus Vorlage: OF 1293/6 vom 12.05.2020 Betreff: Höchst: Fahrradbügel Dalbergstraße Der Magistrat wird gebeten, anstatt der bestehenden Poller zwei bis drei Fahrradbügel auf dem Gehweg in der Dalbergstraße, Höhe Hausnummer 1, zu montieren (siehe Foto). Begründung: Dort sind eine Zahnarztpraxis, die Augenklinik und weitere Geschäfte, aber es fehlt eine sichere Abstellmöglichkeit für Fahrräder in der Nähe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.07.2020, ST 1354 Aktenzeichen: 66 2
Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machen
Anregung an den Magistrat vom 21.01.2020, OM 5690 entstanden aus Vorlage: OF 1202/6 vom 05.01.2020 Betreff: Höchst: Gehweg an der Melchiorstraße wieder benutzbar machen Der Magistrat wird gebeten, einen Ortstermin einzuberufen, um mit dem Ortsbeirat zu klären, wie der Gehweg an der Melchiorstraße (Bereich Höhe Hausnummer 10) so weit frei gehalten werden kann, dass er wieder nutzbar ist. Begründung: In dem Bereich besteht eigentlich absolutes Halteverbot. In der Praxis parken aber ständig Autos in dem Bereich, und zwar so eng an den Häusern, dass der Gehweg oft nicht mehr benutzbar ist. In der Melchiorstraße 10 befindet sich eine Beratungsstelle der Jugend- und Drogenberatung Höchst, vae e.V. Das Team der Beratungsstelle wandte sich an den Ortsbeirat mit einer deutlichen Schilderung der Situation, die so eskaliert ist, dass es selbst für Menschen ohne Behinderung schon schwierig wird, überhaupt nur aus dem Haus kommend einen Weg zu finden. Die Beratungsstelle hat eigentlich einen barrierefreien Zugang, dieser ist dann aber durch die parkenden Autos nicht erreichbar. Auch für die Anwohnerinnen und Anwohner ist der Zugang zu ihren Häusern so blockiert, dass es mit Kinderwagen, Rollstuhl oder Rollator oft nicht möglich ist, die Hauseingänge zu erreichen. Da es bekanntermaßen an Personal für eine wirklich effektive Überwachung mangelt, sollten bauliche Maßnahmen ergriffen werden. Diese lassen sich erfahrungsgemäß am besten im Rahmen eines Ortstermins festlegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 783 Aktenzeichen: 66 2
Parksituation Melchiorstraße 10
Antrag vom 22.12.2019, OF 1201/6 Betreff: Parksituation Melchiorstraße 10 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten einen Ortstermin zu organisieren. Bei diesem Termin soll die Situation vor der Liegenschaft Melchiorstraße 10 erörtert werden mit dem Ziel die Situation zu verbessern. Begründung: Die Jugend- und Drogenberatung Höchst hat sich an den Ortsbeirat gewandt mit der Bitte um Hilfe bei der Parksituation vor der Beratungsstelle. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 1201/6 wurde zurückgezogen.
Brüningbrunnen
Antrag vom 02.10.2019, OF 1139/6 Betreff: Brüningbrunnen Der Verein für Geschichte und Altertumskunde e.V. - 1894 ist an den Ortsbeirat mit dem Vorschlag herangetreten den Brüningbrunnen vom Höchster Marktplatz in die Rudolf-Schäfer-Anlage zu verlegen. Um diesen Vorschlag näher bewerten zu können benötigt der Ortsbeirat einige Informationen. Da weder der Marktplatz noch die Rudolf-Schäfer-Anlage sein ursprünglicher Standort waren, käme auch eine Verlegung an seinen ursprünglichen Standort auf den Höchster Schloßplatz in Frage, oder ein Verbleib am jetzigen Standort. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft gebeten: 1. Was würde eine komplette Sanierung des Brüningbrunnens am jetzigen Standort kosten? 2. Was würde eine Verlegung auf den Höchster Schloßplatz an den Standort des jetzigen Brunnens kosten, mit Herstellung der Einrichtungen für fließend Wasser? 3. Was würde eine Verlegung in die Rudolf-Schäfer-Anlage kosten, mit Herstellung der Einrichtungen für fließend Wasser? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 6 am 22.10.2019, TO I, TOP 30 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1446 2019 Die Vorlage OF 1139/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Fahrradständer am Höchster Markt
Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5034 entstanden aus Vorlage: OF 1116/6 vom 06.09.2019 Betreff: Fahrradständer am Höchster Markt Vorgang: OM 2083/17 OBR 6; ST 256/18; OM 2954/18 OBR 6; ST 2025/18 Der Magistrat wird gebeten, in Absprache mit den Marktbeschickern rechts neben dem Treppeneingang zur Höchster Markthalle zusätzliche Fahrradständer zu errichten. Begründung: Bei einem Ortstermin am 25.02.2019 wurde vereinbart, dass an der Ecke Melchiorstraße/Antoniterstraße die Litfaßsäule entfernt und durch Fahrradständer ersetzt wird. Leider fehlt dafür noch die Zustimmung der Deutsche Stadtmarketing GmbH (DSM). Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass der Bedarf an Fahrradstellplätzen größer ist, daher schlägt der Ortsbeirat den Bereich rechts neben dem Treppeneingang zur Höchster Markthalle als weiteren Standort vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2083 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 256 Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2954 Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2018, ST 2025 Stellungnahme des Magistrats vom 16.12.2019, ST 2314 Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2020, ST 1240 Aktenzeichen: 66 2
Radfahrstreifen zwischen Dalbergkreisel und Zuckschwerdtstraße absichern
Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5051 entstanden aus Vorlage: OF 1110/6 vom 21.08.2019 Betreff: Radfahrstreifen zwischen Dalbergkreisel und Zuckschwerdtstraße absichern Der Magistrat wird gebeten, zwischen dem Dalbergkreisel und der Zuckschwerdtstraße den Radfahrstreifen in der Kasinostraße und der Emmerich-Josef-Straße in dem Bereich, in dem er auf gleicher Höhe mit der Fahrbahn liegt, gegen haltende bzw. parkende Kraftfahrzeuge abzusichern. Begründung: Da dieser Radfahrstreifen entgegen der Fahrtrichtung des Autoverkehrs verläuft, gibt es keinerlei Ausweichmöglichkeiten für Radfahrer, wenn sich haltende oder parkende Kraftfahrzeuge darauf befinden. Das führt schnell zu gefährlichen Situationen. Leider hält auch die erst vor relativ kurzer Zeit aufgebrachte rote Markierung Autofahrer nicht davon ab, ihre Fahrzeuge dort abzustellen. Deshalb ist eine Sicherung des Radfahrstreifens möglichst zur Fahrbahnseite hin erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.01.2020, ST 85 Antrag vom 03.01.2021, OF 1452/6 Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7119 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 6 am 21.01.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken
Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4868 entstanden aus Vorlage: OF 1079/6 vom 23.07.2019 Betreff: Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken Der Magistrat wird gebeten, in der Emmerich-Josef-Straße (Stadtteil Höchst) zwischen der Königsteiner Straße und dem Parkplatz der Kasinostraße (Andreasplatz) aufseiten der Deutschen-Bank-Filiale kleine Betonblöcke auf den Rand des Bordsteins zu legen, sodass ein Parken auf der "linken Seite" nicht weiter möglich ist. Vor dem Haus im Nieder Kirchweg 39 (Stadtteil Nied) ist eine Bushaltestelle. Hinter dem markierten Parkplatzstreifen, auf der Grenzmarkierung und dahinter im Busbereich parken leider öfters Fahrzeuge. Auch vor dem Haus Nieder Kirchweg 31 wurde eine ähnliche Situation gemeldet. Dort parken sie sogar teilweise auf dem Radweg. Fahrradbügel (oder Poller) könnten diese ärgerliche Situation beheben. Der Magistrat wird daher gebeten, Fahrradbügel (oder Poller) an dieser Stelle anzubringen. Der Magistrat wird abschließend gebeten, vor dem Eingang der Euckenstraße 36 bis 38 (Stadtteil Unterliederbach) Fahrradbügel (oder Poller) aufzustellen, damit die Müllabfuhr die großen Mülltonnen auch mit Sicherheit entleeren kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2156 Antrag vom 03.02.2020, OF 1237/6
Höchst: An der Kreuzung Hostatostraße/Justinuskirchstraße Poller durch Fahrradbügel ersetzen
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4522 entstanden aus Vorlage: OF 979/6 vom 20.04.2019 Betreff: Höchst: An der Kreuzung Hostatostraße/Justinuskirchstraße Poller durch Fahrradbügel ersetzen Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Kreuzung Hostatostraße/Justinuskirchstraße in Frankfurt am Main-Höchst vorhandenen Poller soweit wie möglich durch Fahrradbügel zu ersetzen. Begründung: An dieser Stelle wurden die schraffierten Straßenflächen größtenteils mit Pollern vor Falschparkern geschützt (siehe Bilder). An der nordwestlichen Ecke wurden bereits Fahrradbügel anstelle von Pollern verwendet. An den drei anderen Ecken ist es sicher möglich, zumindest einige Poller durch weitere Fahrradbügel zu ersetzen, die den gleichen Effekt erzielen und einen Zusatznutzen als Fahrradparkplatz haben. Es handelt sich um eine Geschäftsstraße mit vielen Kunden (zwei Sparkassen, Apotheke etc.). Hier bleibt den Menschen, die mit dem Fahrrad kommen, häufig nur die Möglichkeit, ihr Fahrrad auf dem Fußweg abzustellen, was wiederrum die Fußgänger beeinträchtigt. Zusätzlicher Parkraum für Fahrräder kann an dieser Stelle Abhilfe schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2019, ST 1604 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 2
Frankfurter Westen: Abfallbehälter an Haltestellen häufiger leeren
Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4459 entstanden aus Vorlage: OF 945/6 vom 20.02.2019 Betreff: Frankfurter Westen: Abfallbehälter an Haltestellen häufiger leeren Der Magistrat wird gebeten, die entsprechenden Stellen der VGF aufzufordern, den Reinigungszyklus an den Haltestellen des ÖPNV zu verkürzen. Insbesondere überquellende Abfallbehälter sind immer wieder Grund für Beschwerden. Exemplarisch seien die Haltestellen "Hostatostraße" und "Zuckschwerdtstraße" in Höchst genannt. Das Problem zeigt sich jedoch an fast allen Haltestellen im Frankfurter Westen. Begründung: Die Bemühungen der Kampagne cleanffm, einen umsichtigeren Umgang mit dem Thema Müll zu erreichen, werden durch das Erscheinungsbild vieler Haltestellen zunichtegemacht. Um mehr Menschen vom sorgfältigen Umgang mit Müll zu überzeugen, ist eine ausreichende Kapazität der Müllbehälter unbedingt erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1201 Aktenzeichen: 92 13
Höchst: Beleuchtung des Fußgängerüberweges vor dem Hallenbad
Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4464 entstanden aus Vorlage: OF 951/6 vom 22.02.2019 Betreff: Höchst: Beleuchtung des Fußgängerüberweges vor dem Hallenbad Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) in der Melchiorstraße vor dem Hallenbad Höchst mit einer helleren, normgerechten Beleuchtung ausgestattet wird. Begründung: Augenscheinlich ist hier keine separate Beleuchtung vorhanden. Die Straßenbeleuchtung reicht nicht aus, um die Autofahrer auf den Gefahrenpunkt hinzuweisen, zudem parkende Pkws oft die Sicht auf den Überweg einschränken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1191 Aktenzeichen: 91 52
Höchst: Wildpinkeln auf dem Andreasplatz unterbinden
Anregung an den Magistrat vom 26.03.2019, OM 4465 entstanden aus Vorlage: OF 952/6 vom 16.02.2019 Betreff: Höchst: Wildpinkeln auf dem Andreasplatz unterbinden Der Magistrat wird gebeten, den Bereich vor der Kath. Kindertagesstätte St. Josef (Emmerich-Josef-Straße 14) so umzugestalten, dass das Wildpinkeln unmittelbar gegen den Außenbereich der Kita unterbunden oder zumindest stark erschwert wird. Begründung: Die Stelle unmittelbar vor der Kita hat sich insbesondere im Sommer 2018 zu einem Hotspot für Wildpinkler entwickelt. Fast jeden Morgen (manchmal auch mittags) waren deutlich sichtbare und riechbare menschliche Urinspuren vorhanden. Hinter dieser Pinkelstelle schließt unmittelbar das Außengelände für die Kinder an. Für die Kinder, aber auch für die Erzieherinnen ist dies ein unhaltbarer Zustand, der dringend verändert werden muss. Nicht nur aus geruchstechnischen Gründen, sondern auch unter hygienischen Gesichtspunkten sollte hier kurzfristig Abhilfe geschaffen werden. Das erste Bild zeigt die Situation im Sommer 2018, das zweite Bild gewährt einen Einblick auf die unmittelbare Gegenseite der Pinkelstelle im Inneren des Kita-Geländes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2019, ST 1117 Aktenzeichen: 79 2
Höchst: Fahrradschutzstreifen in der Leverkuser Straße/Ecke Bolongarostraße
Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4082 entstanden aus Vorlage: OF 879/6 vom 15.11.2018 Betreff: Höchst: Fahrradschutzstreifen in der Leverkuser Straße/Ecke Bolongarostraße Der Magistrat wird gebeten, den von der Bolongarostraße in die Leverkuser Straße führenden Fahrradschutzstreifen bis mindestens zur Emmerich-Josef-Straße weiterzuführen. Sollte dies nicht möglich sein, ist durch geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen, dass ein für den Radverkehr sicheres Einfädeln in den Straßenbereich gewährleistet ist. Begründung: Der auf einer ehemals schraffierten Fläche angelegte Fahrradschutzstreifen führt von der Ampel in der Bolongarostraße im Bereich der Rudolf-Schäfer-Anlage in die Leverkuser Straße und endet dort vor einem Parkplatz, ohne dass für Autofahrer erkennbar ist, dass hier Radfahrer unvermittelt in die Straße einfahren müssen. Dies stellt für alle Verkehrsteilnehmer eine Gefährdung dar. Der Fahrradschutzstreifen sollte deshalb möglichst bis zur nächsten Kreuzung weitergeführt werden oder der Radverkehr ist am Ende des Fahrradschutzstreifens sicher auf die Straße zu führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2019, ST 544 Aktenzeichen: 32 1
Haushalt 2019 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Höchst: Brüningbrunnen
Antrag vom 13.11.2018, OF 836/6 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Höchst: Brüningbrunnen Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die nachhaltige Reinigung des Brüningbrunnens auf dem Höchster Marktplatz in den Haushalt 2019 einzuplanen. Begründung: Nachdem der Brunnen in 2018 erstmalig wieder einen ansehnlichen Wasserstrahl hervorgebracht hat, konnte die Reinigung mangels finanzieller Mittel nicht durchgeführt werden. Viele Höchster Bürger und Wochenmarktbesuchern aus der Region beschweren sich über den Zustand des Kulturdenkmals. Antragsteller: fraktionslos Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 6 am 04.12.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 330 2018 Die Vorlage OF 836/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Höchst: Sitzgelegenheit für die Bushaltestelle „Höchst Bahnhof“ errichten
Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3616 entstanden aus Vorlage: OF 787/6 vom 21.08.2018 Betreff: Höchst: Sitzgelegenheit für die Bushaltestelle "Höchst Bahnhof" errichten Der Magistrat wird gebeten, an der provisorisch errichteten Bushaltestelle "Höchst Bahnhof" in der Dalbergstraße Sitzmöglichkeiten und einen Witterungsschutz für die wartenden Fahrgäste zu errichten. Begründung: Fahrgäste, die derzeit an der Bushaltestelle "Höchst Bahnhof" auf den Bus warten, haben keine Möglichkeit, sich dort hinzusetzen, und sind den Witterungsverhältnissen ungeschützt ausgesetzt. Insbesondere für ältere oder bewegungseingeschränkte Menschen erschwert dies die Wartezeit. Eine Sitzgelegenheit und eine Überdachung würde die Wartezeit für viele Fahrgäste erleichtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2211 Aktenzeichen: 92 13
Verkehrskonzept für Höchster Innenstadt
Anregung an den Magistrat vom 05.06.2018, OM 3213 entstanden aus Vorlage: OF 722/6 vom 03.06.2018 Betreff: Verkehrskonzept für Höchster Innenstadt Vorgang: OM 4856/11 OBR 6; ST 522/13 Der Magistrat wird gebeten, endlich ein umfassendes Verkehrskonzept für die Höchster Innenstadt zu erarbeiten. Dies soll im Rahmen eines Partizipationsprozesses mit allen vor Ort Betroffenen geschehen. Begründung: Rund um die vehemente Debatte über die Setzung eines Pollers in einer Altstadtgasse hat sich gezeigt, wie schwierig die Verkehrssituation in der Höchster Innenstadt ist. Dies gilt sowohl für den fließenden als auch für den ruhenden Verkehr. Punktuelle Maßnahmen führen nur zu Verdrängung und zu strittigen Auseinandersetzungen unter den Betroffenen. Es ist hier Aufgabe der Stadt, einen Interessensausgleich zu erarbeiten und mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Auf frühere Forderungen des Ortsbeirats nach einem solchen Verkehrskonzept hat sich der Magistrat leider immer weggeduckt. In der Vorlage OM 4856 hatte der Ortsbeirat die nachfolgende Forderung an den Magistrat gerichtet: "Der Magistrat wird gebeten, ein Verkehrskonzept für den Bereich Melchiorstraße, Hilligengasse, Storchgasse und Emmerich-Josef-Straße zu entwickeln, um die unzumutbare und teilweise auch gefährliche Verkehrssituation zu beheben." Schon zwei Jahre später antwortete der Magistrat in seiner Stellungnahme vom 12.04.2013, ST 522, abschließend. In ihr war zu lesen: "Bei den in der Anregung angesprochenen Straßen handelt es sich um das Kerngebiet von Höchst. Veränderungen in diesem Bereich haben daher entscheidenden Einfluss auf das gesamte Verkehrsgeschehen im Stadtteil. Eine separate Erstellung eines Verkehrskonzeptes für diese vier Straßen würde deshalb eine Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplans aus dem Jahr 2003 erfordern." Diese Einschätzung des Magistrats war und ist völlig richtig. Leider sind den Worten keine Taten gefolgt, und deshalb wird es allerhöchste Zeit. Nicht nur die 2011 angesprochenen Straßen, sondern die komplette Innenstadt von Höchst braucht ein zeitgemäßes und konsistentes Verkehrskonzept. Und der Magistrat sollte jetzt damit beginnen, ehe weiterer Unfrieden in der Bevölkerung durch Einzelmaßnahmen produziert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4856 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 522 Antrag vom 04.08.2018, OF 760/6 Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3393 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2018, ST 1836 Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2019, ST 814 Aktenzeichen: 61 1
Höchst: Fahrradbügel im Kreuzungsbereich Hostatostraße/Albanusstraße aufstellen
Antrag vom 21.05.2018, OF 699/6 Betreff: Höchst: Fahrradbügel im Kreuzungsbereich Hostatostraße/Albanusstraße aufstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, an der Kreuzung Hostatostraße mit der Albanusstraße möglichst auf allen 4 schraffierten Sperrflächen Fahrradbügel aufzustellen. Begründung: An dieser Kreuzung befinden sich Einzelhandelsgeschäfte und die Volksbank Frankfurt, jedoch keine ausreichende Möglichkeit, ein Fahrrad fest anzuschließen und vor Diebstahl zu sichern. Es gibt dort nur zwei Stangen mit Verkehrsschildern, die sich bedingt eignen aber schnell belegt sind. Geeignete sichere Abstellmöglichkeiten, die nicht die Fußgänger behindern, sind erforderlich. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 05.06.2018, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 699/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 699/6 wurde zurückgezogen.
Höchst: Fahrradabstellanlagen am Mainufer und am Marktplatz
Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2954 entstanden aus Vorlage: OF 664/6 vom 05.04.2018 Betreff: Höchst: Fahrradabstellanlagen am Mainufer und am Marktplatz Vorgang: OM 2083/17 OBR 6; ST 256/18 Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob unter Berücksichtigung seiner Stellungnahme vom 09.02.2018, ST 256, Fahrradabstellanlagen am Mainufer und am Marktplatz in Höchst errichtet werden können. 1. Höchster Mainufer Am Höchster Mainufer sollten die beiden Anlagen direkt am Radweg errichtet werden, um die historisch wertvolle Ansicht des Schlossensembles nicht zu stören. Die Blickachsen auf das Schlosstor sowie in entgegengesetzter Richtung zum Main bleiben erhalten. In Bezug auf die Nutzung des Mainufers beim Schlossfest ist darauf zu achten, die Stellplätze der Schausteller sowie die damit verbundenen Verkehre nicht zu beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund konnten die beiden in der u. a. Skizze gezeigten Standorte gefunden werden. Um keine zu große, ggf. störende Anlage zu etablieren, schlägt der Ortsbeirat zwei Standorte mit jeweils einer doppelstöckigen Anlage vor. Dadurch können sowohl in der Nähe des Brüningparks/der Schiffsmeldestelle als auch direkt am Aufgang zum Schlossplatz durch das Zolltor Fahrräder sicher und trocken geparkt werden. Favorisiert wird die doppelstöckige Anlage, damit die überdachte Fläche nicht für eine Fremdnutzung (Grillen, Picknick, Schlafplatz, ...) genutzt werden kann. Fläche A: In unmittelbarer Nähe zur gut besuchten Gastronomie "Alte Schiffsanlegestelle", vom Brüningpark kommend in der Verlängerung des rechten Gehweges direkt links am Radweg. Fläche B: Am Rande der nicht durch Pkws befahrbaren Fläche in unmittelbarer Nähe zum Zolltor. Die Anlage sollte mit direktem Zugang zum Radweg auf der Grünfläche platziert werden. 2. Höchster Marktplatz Im Rahmen eines Ortstermins sollen mögliche Standorte für eine Fahrradabstellanlage am Höchster Marktplatz erörtert werden. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2083 Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 256 Stellungnahme des Magistrats vom 27.08.2018, ST 1641 Stellungnahme des Magistrats vom 29.10.2018, ST 2025 Antrag vom 06.09.2019, OF 1116/6 Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5034 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 6 am 07.08.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2
Höchst: Brüningbrunnen auf dem Höchster Marktplatz instand setzen
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2553 entstanden aus Vorlage: OF 546/6 vom 06.10.2017 Betreff: Höchst: Brüningbrunnen auf dem Höchster Marktplatz instand setzen Der Magistrat wird gebeten, den Brunnen auf dem Höchster Marktplatz zu reinigen und dessen Wasserspiel instand zu setzen. Begründung: Aufgrund der seit Monaten andauernden Funktionslosigkeit des Brunnens wird dieser als Abfallbehälter fehlinterpretiert. Entsprechend vermüllt sind die Wasserbecken. Der Höchster Marktplatz erhält so, nicht zuletzt durch den ebenfalls im schlechten Zustand befindlichen Ettinghausenplatz, verstärkt einen verwahrlosten Charakter. Für Bürger und Wochenmarktbesucher entsteht der Eindruck, dass man sich um diesen Teil von Höchst nicht mehr kümmert. Dies wirft ein schlechtes Licht auf den Stadtteil. Das Gesamtbild des Höchster Marktplatzes wird durch den funktionsfähigen, historischen Brunnen aufgewertet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2018, ST 435 Anregung an den Magistrat vom 07.08.2018, OM 3408 Aktenzeichen: 41
Höchst: Verkehrsführung in der Leunastraße bei Planung der Regionaltangente West (RTW) überdenken
Antrag vom 22.10.2017, OF 507/6 Betreff: Höchst: Verkehrsführung in der Leunastraße bei Planung der Regionaltangente West (RTW) überdenken Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, gegebenenfalls zusammen mit der Planungsgesellschaft nachfolgende Frage zu prüfen und zu beantworten: Kann bei der Planung der Regionaltangente West (RTW) in der Leunastraße die vorgesehene Verkehrsführung dahingehend geändert werden, dass wie bisher (bei Fahrtrichtung Leunabrücke) das Linksabbiegen in die Emmerich-Josef-Straße sowie die Brüningstraße möglich ist. Begründung: Nach den bisher vorgestellten Plänen zur RTW ist das Linksabbiegen (bei Fahrtrichtung Leunabrücke) in die o.g. Straßen nicht mehr vorgesehen. Beide Straßen sind aber wichtige Verbindungen in das Zentrum von Höchst, sowie den Höchster Markt. Unter anderem durch Verlegung des geplanten Haltepunkts in Richtung des Höchster Bahnhofs könnten diese Verbindungen erhalten bleiben. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.10.2017, OF 526/6 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 6 am 07.11.2017, TO I, TOP 33 Beschluss: Auskunftsersuchen V 647 2017 Auskunftsersuchen V 648 2017 1. Die Vorlage OF 507/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 526/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Überdachte Fahrradständer wie an der Konstablerwache auch im Frankfurter Westen einsetzen!
Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2083 entstanden aus Vorlage: OF 467/6 vom 28.08.2017 Betreff: Überdachte Fahrradständer wie an der Konstablerwache auch im Frankfurter Westen einsetzen! 1. Der Magistrat wird gebeten, überdachte Fahrradständer nach dem Modell, welches kürzlich an der Konstablerwache in der Innenstadt installiert wurde, auch im Frankfurter Westen aufzustellen. Dabei wird der Magistrat gebeten, seine Kenntnisse über Besitzverhältnisse und sonstige Gegebenheiten zu nutzen, um selbstständig Standorte zu ermitteln. 2. Seitens des Ortsbeirats 6 können folgende Standorte vorgeschlagen werden, die vom Magistrat auf ihre Eignung zu überprüfen sind: - Höchster Bahnhof Nordseite; - Höchster Bahnhof Südseite (großer Bedarf, Prüfung im Zusammenhang mit den Plänen zur Neugestaltung des Vorplatzes ); - Bahnhof Griesheim; - Höchster Mainufer; - Höchster Marktplatz; - allgemein Schulen aller Art. 3. Weiterhin wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Anlagen in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn AG auch für deren Leihräder verwendet werden können, die derzeit an vielen Orten störend viel Platz wegnehmen, was bei Verwendung solcher Anlagen nicht sein müsste. Begründung: Allein schon die Überdachung der Fahrradständer bringt einen Riesenvorteil für die Nutzerinnen/Nutzer. Aber noch gravierender erscheint, dass dieses neue Konzept wesentlich weniger Platz beansprucht, als alle im Frankfurter Westen bisher verwendeten Fahrradbügel. Gerade an den genannten Orten, wie Schulen und Bahnhöfen, aber auch auf öffentlichen Plätzen stehen oft sehr viele Fahrräder teilweise mangels Abschließmöglichkeit unzureichend gesichert, teilweise auch störend im Weg. Durch das Angebot, Fahrräder sicher und auch noch überdacht in Abstellanlagen unterstellen zu können, könnte das Stadtbild verschönert werden. Gleichzeitig wird ein weiterer Schritt zum Ausbau der Attraktivität des Fahrradfahrens geleistet. Die Aufstellung solcher Anlagen wird einige planerische Vorarbeit benötigen und eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Deswegen sollte man schnellstens damit anfangen. Angesichts der Tatsache, dass durch die Ausbreitung von Fahrrädern mit Elektroantrieb die Zahl hochwertiger Räder wie auch die Zahl der Fahrräder insgesamt in Zukunft weiter steigen wird, erscheint es um so drängender, möglichst bald solche Anlagen auch im Frankfurter Westen bieten zu können. Ständer an der Konstablerwache mit Variante für 32 Fahrräder Platz für 64 Fahrräder Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 256 Antrag vom 21.03.2018, OF 644/6 Anregung an den Magistrat vom 10.04.2018, OM 2954 Antrag vom 06.09.2019, OF 1116/6 Anregung an den Magistrat vom 10.09.2019, OM 5034 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Höchst: Gestaltung des Eingangsbereiches der Kirche St. Josef
Antrag vom 27.08.2017, OF 473/6 Betreff: Höchst: Gestaltung des Eingangsbereiches der Kirche St. Josef Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Möglichkeit besteht, die schraffierte Fläche auf der Straße vor dem Haupteingang der Kirche St. Josef in der Hostatostraße aufzupflastern um einen attraktiveren Vorplatz zu schaffen. Begründung: Die Fassade der kath. Kirche St. Josef in Höchst wird aktuell renoviert, was zu einer Aufwertung des im Jugendstil gestalteten Gebäudes führt. Das Hauptportal befindet sich relativ nah an der Hostatostraße. Das Halten vor dem Kircheneingang wird durch eine Sperrfläche untersagt. Diese Fläche könnte durch eine Aufplasterung mit dem Gehweg verbunden werden und den Fußgängern zur Verfügung stehen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 6 am 12.09.2017, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 568 2017 Die Vorlage OF 473/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Höchst: Beschilderung zum Parkhaus Höchst
Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1922 entstanden aus Vorlage: OF 454/6 vom 31.07.2017 Betreff: Höchst: Beschilderung zum Parkhaus Höchst Der Magistrat wird gebeten, die Beschilderung zum Parkhaus Höchst zu verbessern. Die Bekanntheit des Parkhauses und insbesondere der günstigen Parkgebühren könnten optimiert werden. Dies könnte durch entsprechende Hinw eisschilder gelingen, die bereits vor Einfahrt in den Dalbergkreisel angebracht werden könnten. Begründung: Das Parkhaus in der Billtalstraße 2 wird wenig genutzt, obwohl der Parkdruck im Bereich der Königsteiner Straße und der Hostatostraße hoch ist und der Mangel an Parkplätzen immer wieder beklagt wird. Dabei ist der Tarif mit 0,50 Euro/Stunde sehr günstig und wird sogar von einigen Geschäften in der Umgebung erstattet. Ein Grund liegt vermutlich darin, dass keinerlei Hinweise auf dieses Parkhaus am Dalbergkreisel vorhanden sind. Lediglich direkt vor dem Parkhaus befinden sich in der Königsteiner Straße für beide Richtungen sichtbare Hinweisschilder. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 254 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen
Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1923 entstanden aus Vorlage: OF 455/6 vom 06.07.2017 Betreff: Höchst: Verkehrssicherheit in der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße erhöhen Der Magistrat wird gebeten, - die Zufahrt für Pkws und Lkws in die Königsteiner Straße über die Melchiorstraße nach der Hofeinfahrt der Liegenschaft Melchiorstraße 1 durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden, z. B. steuerbare, versenkbare Poller; - in der Melchiorstraße zwischen Albanusstraße und Königsteiner Straße geeignete Maßnahmen umzusetzen, die ein Parken im absoluten Halteverbot und das Fahren auf dem nördlichen Bürgersteig verhindern, z. B. durch Setzen von Pollern neben den Fahrbahnabsenkungen; - die Anlieferung von Waren für die Geschäfte in der Fußgängerzone der Königsteiner Straße in der Zeit von 11:00 Uhr bis 05:00 Uhr durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden, z. B. steuerbare, versenkbare Poller an den Einfahrten am Kreisel und der Emmerich-Josef-Straße; - bis zur Umsetzung baulicher Maßnahmen Verkehrskontrollen in den frühen Morgenstunden zwischen 03:00 Uhr und 05:00 Uhr und den späten Abendstunden zwischen 22:00 Uhr und 24:00 Uhr durchzuführen. Begründung: Die Anwohner der Melchiorstraße und der Fußgängerzone der Königsteiner Straße werden zunehmend von rücksichtslosen Autofahrern und dem Anlieferverkehr belästigt und gefährdet, da sich nicht an die Regeln gehalten wird. Es wird im Halteverbot geparkt und über die Bürgersteige gefahren, um dem Gegenverkehr oder anliefernden Fahrzeugen auszuweichen. Bereits gegen 03:00 Uhr wird die Königsteiner Straße zum Anliefern angefahren. Es wird überhaupt in und an die Königsteiner Straße gefahren, dabei werden die Verkehrszeichen "Verbot der Einfahrt" mit Zusatz "Anlieger frei" missachtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST 255 Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2018, ST 1568 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des OBR 6 am 16.01.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Unterführung der Leunastraße im Bereich der Hostatoschule
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1086 entstanden aus Vorlage: OF 282/6 vom 03.12.2016 Betreff: Unterführung der Leunastraße im Bereich der Hostatoschule Der Magistrat wird gebeten, die Fußgänger- und Radfahrerunterführung zur Querung der Leunastraße stillzulegen und das gewonnene Gelände im Bereich der Hostatostraße der Hostatoschule für deren Erweiterung zur Verfügung zu stellen. Begründung: Aufgrund geänderter Wegebeziehungen und Zugänge/Zufahrten zum Industriepark wird diese Fußgänger- und Radfahrerunterführung von der Bevölkerung nicht mehr benutzt. Die Unterführung unterliegt allerdings einem Unterhaltungs- und Pflegeaufwand und verursacht laufende Kosten. Die angrenzende Hostatoschule benötigt jedoch dringend Platz für einen Erweiterungsbau, der an diese Stelle gewonnen werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.04.2017, ST 812 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2017, ST 1892 Stellungnahme des Magistrats vom 05.03.2018, ST 499 Aktenzeichen: 66 6
Höchst: Bahnhof Südseite - Parkplätze/Taxistandplätze
Antrag vom 12.10.2016, OF 229/6 Betreff: Höchst: Bahnhof Südseite - Parkplätze/Taxistandplätze Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die 6 geplanten Taxistandplätze um die 5 geplanten Parkplätze in gleicher Reihe auf insgesamt 11 Taxistandplätze erweitert werden können. Weiterhin sollten folgende Fragen beantwortet werden: - Wie ermittelt der Magistrat die Notwendigkeit eines Taxistandes und die erforderliche Anzahl der Wartepositionen? - Sollte die Anzahl der 11 Standplätze danach nicht ausreichen, wo kann in unmittelbarer, und zumutbarer Nähe eine Fläche für nachrückende Taxis errichtet werden, die nicht zu Lasten anderer Interessen der Anwohner, Ladeninhaber und Kunden umliegender Geschäfte geht? Begründung: Im Widerstreit der Interessen konkurrieren Taxis mit Anwohnern und Kunden um die knappen Parkmöglichkeiten rund um die Dahlbergstraße. Die Taxivereinigung hat in der Sitzung deutlich gemacht, dass 6 Warteplätze der Nachfrage, insbesondere auch für wichtige Kurzstreckenfahrten in den Industriepark hinein, nicht gerecht werden. Der Ortsbeirat ist bestrebt, allen Nutzern des Vorplatzes vom Höchster Bahnhof gerecht zu werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 01.11.2016, TO I, TOP 26 Beschluss: Auskunftsersuchen V 205 2016 Die Vorlage OF 229/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Zweiter Versuch: Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Albanusstraße durchgängig ermöglichen
Anregung an den Magistrat vom 28.06.2016, OM 234 entstanden aus Vorlage: OF 73/6 vom 13.06.2016 Betreff: Zweiter Versuch: Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Albanusstraße durchgängig ermöglichen Vorgang: OM 1194/12 OBR 6; ST 1232/12 Der Magistrat wird gebeten, das Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Albanusstraße nun doch durchgängig, also auch zwischen Emmerich-Josef-Straße und Hostatostraße, zu ermöglichen. Die dafür nötigen baulichen Maßnahmen, wie sie in der Vorlage ST 1232 beschrieben wurden, sind auszuführen, wenn dabei nicht mehr als zwei Autoparkplätze verloren gehen. Begründung: Bereits 2012 regte der Ortsbeirat an, die Albanusstraße zwischen Emmerich-Josef-Straße und Hostatostraße wieder für das Radfahren gegen die Einbahnstraße zu öffnen. Dies war vorher schon einmal so gewesen, doch wurde diese Öffnung dann in der Zeit von Bauarbeiten wieder aufgehoben und danach nicht mehr eingerichtet. Auf die Anregung antwortete der Magistrat dann, man könne die Öffnung nur durchführen, wenn auf Kosten von einem oder zwei Autoparkplätzen eine Fahrradpforte im Einmündungsbereich Albanusstraße/Hostatostraße eingerichtet wird (vgl. ST 1232). Daraufhin entschied sich eine knappe Mehrheit im Ortsbeirat gegen das durchgängige Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Albanusstraße. Seitdem sind nun schon wieder vier Jahre vergangen und das Radfahren gegen die Einbahnstraße ist in Frankfurt noch selbstverständlicher geworden. Ursprüngliche Ängste vor vermehrten Unfällen haben sich als unbegründet erwiesen. Insgesamt ist die Einsicht in die Vorteile einer veränderten Verkehrspolitik, die sich für eine Förderung des umweltfreundlichen Radverkehrs auch dann ausspricht, wenn einmal ein oder zwei Autoparkplätze betroffen sind, weiter gestiegen. Es ist also einen Versuch wert, an dieser Stelle nun doch noch die Durchgängigkeit des Radfahrens in beiden Richtungen zu ermöglichen. Radfahren gegen die Einbahnstraße verkürzt die Wege, macht das Radfahren nach den gemachten Erfahrungen zweifellos attraktiver und bremst den Autoverkehr, was in Wohngebieten von allen Anwohnerinnen und Anwohnern gewünscht wird. Eine kleine Wegstrecke zwischendurch darf nicht in einer Richtung ein Hindernis werden, wie es jetzt in der Albanusstraße der Fall ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.05.2012, OM 1194 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1232 Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2016, ST 1357
Höchst: Bushaltestelle „Hostatostraße“
Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 35 entstanden aus Vorlage: OF 13/6 vom 13.04.2016 Betreff: Höchst: Bushaltestelle "Hostatostraße" Der Magistrat wird gebeten, den Bereich der Doppelhaltestelle so zu verlängern oder zu verlegen, dass auch zwei Gelenkbusse vom Typ Citaro G die Haltestelle gleichzeitig ordnungsgemäß anfahren können. Begründung: Den bisherigen markierten Haltestellenbereich können zwei Gelenkbusse nicht gleichzeitig anfahren. Aktuell steht die hintere Bustür des zweiten Busses weit vom Bordstein ab. Eine Verlängerung des markierten Haltestellenbereichs könnte hier Abhilfe schaffen und das Ein- und Aussteigen gefahrenfrei ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2016, ST 928 Aktenzeichen: 92 13
Lärmgutachten Dalbergstraße
Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 46 entstanden aus Vorlage: OF 31/6 vom 17.04.2016 Betreff: Lärmgutachten Dalbergstraße Vorgang: M 24/14; M 77/16 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit den neuesten Stand der Planung zum Gesamtprojekt bezüglich des Umbaus des südlichen Bahnhofsvorplatzes vorzustellen und dabei insbesondere auf die Ergebnisse des im Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 24, angekündigten Lärmgutachtens für die Dalbergstraße einzugehen. Begründung: Mit der Vorlage M 77 wird die Bau- und Finanzierungsvorlage für den südlichen Bahnhofsvorplatz in Höchst auf den Weg gebracht. Dies ist sehr zu begrüßen. Das Projekt wurde auch schon mehrmals im Ortsbeirat vorgestellt. Es erscheint jedoch sinnvoll, dies nun noch einmal zu tun, damit die Öffentlichkeit und der Ortsbeirat wirklich sicher auf dem aktuellen Stand sind. Dabei können auch bisher offen gebliebene Fragen geklärt werden. So war vor zwei Jahren in der Vorlage M 24 angekündigt worden, dass aufgrund der geplanten Einführung eines Zweirichtungsverkehrs in der Dalbergstraße ein Lärmgutachten erfolgen solle. In der Begründung der Vorlage M 77 wird unter Ziffer 9. "Lärm" nun ausgeführt, dass ein schallschutztechnisches Gutachten inzwischen vorliegt und deswegen an sechs Gebäuden passive Schallschutzmaßnahmen notwendig sind. Es wäre sicher interessant, dieses Gutachten und die daraus gezogenen Schlüsse genauer erörtert zu bekommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 24 Vortrag des Magistrats vom 11.04.2016, M 77 Anregung vom 03.05.2016, OA 6 Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2016, ST 912 Aktenzeichen: 61 0
Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren
Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 34 entstanden aus Vorlage: OF 11/6 vom 13.04.2016 Betreff: Höchst: Storchgasse für den Durchgangsverkehr sperren Vorgang: OM 4856/11 OBR 6; ST 522/13 Der Magistrat wird gebeten, - die Storchgasse, von der Bolongarostraße kommend, in eine durchlässige Sackgasse (Verkehrszeichen 357-50) umzuwandeln, indem ein geeignetes Hindernis (Poller) in Höhe der Hausnummer 15 gesetzt wird; - die Storchgasse, von der Albanusstraße kommend, ebenfalls in eine durchlässige Sackgasse (Verkehrszeichen 357-50) umzuwandeln, indem ein geeignetes Hindernis (Poller) in Höhe der Hausnummer 17 gesetzt wird. Ferner wird der Magistrat darum gebeten, im Bereich der Storchgasse 1 sowie gegenüber der Storchgasse 13 jeweils zwei Parkplätze zu markieren. Begründung: Bereits vor der Kommunalwahl 2011 war der Ortsbeirat mit den Bürgern im Gespräch, die Verkehrssituation in der Storchgasse und der Hilligengasse vom Durchgangsverkehr zu beruhigen. Die Bürger reklamierten zu Recht, dass die enge Storchgasse als Schleichweg genutzt wird, um sich die Umfahrung der Ludwig-Scriba-Straße zu ersparen. Nach mehreren Anträgen im Ortsbeirat und den zwischendurch erfolgten Gesprächen zwischen Verkehrsdezernat, Straßenverkehrsamt und Amt für Straßenbau und Erschließung kann eine Umsetzung der o. g. Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort nun erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.01.2011, OM 4856 Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2013, ST 522 Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 979 Antrag vom 28.08.2017, OF 470/6 Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2085 Aktenzeichen: 32 1
Höchster Marktplatz hier: Kopfsteinpflaster ausbessern
Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4433 entstanden aus Vorlage: OF 1425/6 vom 24.08.2015 Betreff: Höchster Marktplatz hier: Kopfsteinpflaster ausbessern Der Magistrat wird gebeten, das Kopfsteinpflaster am Höchster Markt auszubessern, da sich hier einige Stolperfallen vor allem für ältere Bürger aufgetan haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.11.2015, ST 1677 Aktenzeichen: 66 5
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