Meine Nachbarschaft: Justinuskirchstraße
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Albanusstraße
Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4641 entstanden aus Vorlage: OF 1599/6 vom 05.10.2010 Betreff: Albanusstraße Der Magistrat wird gebeten, die Fahrtrichtung der Albanusstraße zwischen Emmerich-Josef-Straße und Hostatostraße zu drehen und geeignete Verkehrssicherungsmaßnahmen für Fußgänger zu ergreifen. Außerdem ist an dieser Kreuzung die Zufahrt zum "Parkhaus Hertie" entsprechend zu beschildern. Begründung: Durch die Neueröffnung des "Kaufhauses Hertie" und die Wiedereröffnung des Parkhauses ist es sinnvoll, dass die Nutzer eine direktere Zufahrtsmöglichkeit zum Areal bekommen. Um ein Fußgänger gefährdendes Abbiegen von der Hostatostraße in die Albanusstraße zu unterbinden, sollen geeignete Maßnahmen, zum Beispiel eine Sperrfläche mit Fahrradständer, ergriffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.02.2011, ST 342 Aktenzeichen: 32 1
Bushaltestelle Hostatostraße
Anregung an den Magistrat vom 26.10.2010, OM 4643 entstanden aus Vorlage: OF 1601/6 vom 05.10.2010 Betreff: Bushaltestelle Hostatostraße Der Magistrat wird gebeten, sich mit traffiQ und VGF in Verbindung zu setzen, damit die Haltestellenfahrpläne an der Haltestelle Hostatostraße nicht mehr zur Straßenseite, sondern zur Häuserseite hin angebracht werden. Begründung: Dadurch, dass die Haltestellenfahrpläne zur Straßenseite hin angebracht sind und zum Bordstein nur wenig Platz besteht, haben die Fahrgäste wenig Raum. Daher ist es sinnvoll, die Aushangfahrpläne zur Häuserseite zu drehen. Eine Anfrage bei der VGF brachte bisher keinen Erfolg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2011, ST 275 Aktenzeichen: 92 13
Vorplatz Höchster Schwimmbad aufwerten
Anregung an den Magistrat vom 17.08.2010, OM 4397 entstanden aus Vorlage: OF 1543/6 vom 30.07.2010 Betreff: Vorplatz Höchster Schwimmbad aufwerten Der Magistrat wird gebeten, den Vorplatz des Höchster Schwimmbads in der Melchiorstraße nach Möglichkeit zu entsiegeln und zu begrünen. Die Pflanzkübel sollten zugunsten bepflanzter Beete entfallen. Begründung: Der Vorplatz des Höchster Schwimmbads bietet viel Raum und Potential für eine attraktivere Gestaltung mit einer besseren Aufenthaltsqualität, die zurzeit so nicht gegeben ist. Größere Pflanzbeete und ein geringerer Anteil an gepflastertem Straßenbelag könnten zu einer Aufwertung dieses Bereichs beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.11.2010, ST 1442 Aktenzeichen: 52 1
Planung für die Achse Dalbergstraße - Adolf-Haeuser-Straße
Anregung an den Magistrat vom 27.10.2009, OM 3671 entstanden aus Vorlage: OF 1311/6 vom 27.10.2009 Betreff: Planung für die Achse Dalbergstraße - Adolf-Haeuser-Straße Vorgang: B 202/09 Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Planung für die Achse Dalbergstraße - Adolf-Haeuser-Straße (inkl. Bahnhofsvorplatz und Zweirichtungsverkehr) vorzustellen und mitzuteilen, wann die Realisierung erfolgt, wie hoch die Kosten sein und aus welchen Haushaltsmitteln sie beglichen werden. Begründung: In Höchst stehen laut Rahmen- und Stadtteilverkehrsplan Höchst verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Situation an, unter anderem die oben genannte Maßnahme, die auch von zentraler Bedeutung für die bevorstehenden baulichen Veränderungen und Aufwertungen in der Bolongarostraße und der Hostatostraße ist. Der Magistrat hat erst vor einem halben Jahr mit der Vorlage B 202 angekündigt, dass die oben genannte Maßnahme "bald zur Realisierung" ansteht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2010, ST 166 Aktenzeichen: 61 1
Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniterstraße und der Hostatostraße Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148
Anregung vom 25.08.2009, OA 949 entstanden aus Vorlage: OF 1261/6 vom 21.08.2009 Betreff: Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniterstraße und der Hostatostraße Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Entscheidung über die Vorlage M 148 und die dort skizzierten Maßnahmen wird so lange zurückgestellt, 1. bis überprüft ist, ob die Grundlagen des Rahmenverkehrsplans für Höchst noch zutreffend sind, einhergehend mit einer Analyse des Ziel- und Quellverkehrs in Höchst; 2. bis die Achse Dalbergstraße/Adolf-Haeuser-Straße und insbesondere der Bahnhofsvorplatz umgestaltet sind. Begründung: Nachdem die Leunabrücke nun als zusätzliche Verbindung in Ost-West Richtung zur Verfügung steht, kann geprüft werden, in welchem Umfang die prognostizierten Veränderungen in den Verkehrsflüssen eingetreten sind. Dabei muss auch berücksichtigt werden, welche Auswirkungen die angedachte Verkehrsberuhigung der Bolongarostraße und die geplante Neugestaltung der Achse Dalbergstraße/Adolf-Haeuser-Straße auf die Verkehrssituation haben werden. Besonders wichtig ist zu diesem Zeitpunkt eine gründliche Analyse des Ziel- und Quellverkehrs, damit die Maßnahmen des Rahmenverkehrsplans vor diesem Hintergrund auf ihre Durchführbarkeit und Sinnhaftigkeit überprüft werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 03.07.2009, M 148 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.04.2010, ST 543 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 26.08.2009 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 27.08.2009, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 148 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 949 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG 33. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.08.2009, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 33. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.09.2009, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.09.2009, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 28.09.2009, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 148 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 949 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.09.2009, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.10.2009, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 35. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.11.2009, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.11.2009, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 949 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2009, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; SPD und Freie Wähler (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= vereinfachtes Verfahren ohne Zusatz), FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (NR 1642 und OA 949 = Enthaltung) 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2009, TO I, TOP 28 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (NR 1642 und OA 949 = Annahme) NPD (NR 1642 und OA 949 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (NR 1642 = Ablehnung, OA 949 = Annahme) 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2009, TO II, TOP 23 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 148 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1642 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 949 wird im Rahmen der Vorlage NR 1642 im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler und REP gegen SPD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FAG, Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 7311, 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2009 Aktenzeichen: 61 1
Geschwindigkeitsanzeigeeinrichtung in der Oeserstraße vor der Niddaschule
Anregung an den Magistrat vom 10.03.2009, OM 3030 entstanden aus Vorlage: OF 1088/6 vom 12.02.2009 Betreff: Geschwindigkeitsanzeigeeinrichtung in der Oeserstraße vor der Niddaschule Der Magistrat wird gebeten, in der Oeserstraße im Bereich der Niddaschule unter Berücksichtigung des evangelischen Kindergartens für beide Fahrtrichtungen eine Geschwindigkeitsanzeigeeinrichtung aufzustellen, wie sie beispielsweise in der Hostatostraße vor der Hostatoschule, in der Gotenstraße vor der Karl-Oppermann-Schule oder auch vor anderen Schulen vorhanden ist. Begründung: In der Oeserstraße wird vor der Niddaschule vielfach die erlaubte Geschwindigkeit von Autofahrern deutlich überschritten. Der Schulelternbeirat hat jetzt wiederholt auf dieses Problem der Raserei hingewiesen. Auch in der Presse gab es darüber schon Berichte. Die genannten Geschwindigkeitsanzeigeeinrichtungen haben sich als geeignet erwiesen, unvernünftige Autofahrer dazu zu bringen, den Fuß vom Gaspedal zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.05.2009, ST 699 Aktenzeichen: 32 1
Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751
Anregung vom 13.01.2009, OA 780 entstanden aus Vorlage: OF 1038/6 vom 11.01.2009 Betreff: Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Vorlage B 751/08 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird beauftragt, die im Bericht als "Variante 2" vorgeschlagene technische Umsetzung zur Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge an der Bunkerwand zu realisieren. Diese Maßnahme wird unabhängig von der Gesamtkonzeption zur Umgestaltung des Höchster Marktplatzes vorgenommen. 3. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, wie im Bericht vom 13. Juni 2008, B 375, bereits angekündigt, die neue Gedenktafel zur Erinnerung an die Zerstörung der Höchster Synagoge endlich anbringen zu lassen. Begründung: Die Umsetzung des Vorhabens - Abbildung der ehemaligen Höchster Synagoge an der Bunkerwand - erscheint bei der Variante 2 technisch einfacher und schneller realisierbar. Die Abbildung der Höchster Synagoge an der Bunkerwand ist von der Umgestaltung des Platzes vor der ehemaligen Synagoge jedoch nicht betroffen, da die Wand in jedem Fall vor und nach der Umgestaltung Bestand haben wird. Deshalb ist nicht nachvollziehbar, warum damit gewartet werden soll, bis dieser Platz mit dem Höchster Marktplatz umgestaltet wird. Zu Punkt 3: Im Magistratsbericht vom 13. Juni 2008, B 375, wurde angekündigt, dass es für die Gedenktafel bereits einen Textvorschlag gibt. Es ist davon auszugehen, dass nach sechs Monaten auch die Gedenktafel nun fertiggestellt sein könnte. Daher bittet der Ortsbeirat 6 um zügiges Handeln in dieser Sache. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 21.01.2009 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 12.02.2009, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 780 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 780 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF gegen SPD und FDP (= Annahme) b) Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (B 751 = Kenntnis, OA 780 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 751 = Kenntnis, OA 780 = Annahme) 28. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.02.2009, TO I, TOP 67 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 780 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 780 in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.02.2009, TO II, TOP 43 Beschluss: 1. Die Vorlage B 751 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 780 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 780 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD gegen SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP und NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 5546, 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009 Aktenzeichen: 41
Lichtinstallation am Platz vor der ehemaligen Synagoge in Höchst
Anregung vom 03.06.2008, OA 675 entstanden aus Vorlage: OF 862/6 vom 18.05.2008 Betreff: Lichtinstallation am Platz vor der ehemaligen Synagoge in Höchst Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, wie eine Lichtinstallation am Platz vor der ehemaligen Synagoge anzubringen wäre. Diese Lichtinstallation soll an der Wand des Bunkers an der Storchengasse/Schleifergasse bei Dunkelheit das Bild der zerstörten Synagoge zeigen. Begründung: Der Ortsbeirat hatte in seiner Anregung OA 429 vom 19.06.2007 bereits darum gebeten, dass der Platz vor der ehemaligen Synagoge umgestaltet wird, um dem Gedenken an die Gräuel und die Zerstörung der Höchster Synagoge am 9. und 10. November 1938 einen würdigen Rahmen zu geben. Bei der Gedenkveranstaltung, die die Initiative "Juden in Höchst" seit über 20 Jahren veranstaltet, wurde in den letzten Jahren am 9. November stets das Bild der zerstörten Synagoge an die Hauswand des Bunkers projiziert. Diese Projektion zeigt das Bild der ehemaligen Synagoge, die an dieser Stelle stand, eindrucksvoll. Mit moderner Lichttechnik könnte hier eine dauerhafte Lichtinstallation der zerstörten Synagoge geschaffen werden. So würde dem Wunsch des Ortsbeirats 6 nach einer Umgestaltung des Platzes vor der ehemaligen Synagoge in einem ersten Schritt Rechnung getragen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.11.2008, B 751 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 11.06.2008 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 14.08.2008, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 675 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.08.2008, TO II, TOP 78 Beschluss: Der Vorlage OA 675 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen REP und NPD (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 4471, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.08.2008 Aktenzeichen: 41
Höchster Marktplatz
Anregung an den Magistrat vom 27.11.2007, OM 1817 entstanden aus Vorlage: OF 694/6 vom 26.11.2007 Betreff: Höchster Marktplatz Der Magistrat wird gebeten, den Platz um den Brunnen auf dem Höchster Wochenmarkt als Aufenthaltsfläche zu gestalten und Bänke sowie Stadtmöbel, soweit sie verschlissen sind, auszutauschen. Bei einem Ortstermin mit allen beteiligten Ämtern, den Marktbeschickern und dem Ortsbeirat 6 sollten alle notwendigen Fragen besprochen werden. Begründung: Eine überlegte Gestaltung könnte den Brunnen auf dem Höchster Wochenmarkt zu einem Ort machen, wo man sich gerne aufhält. Gelingt es noch, eine kleine begrünte Fläche zu schaffen, entsteht auf dem Markt eine Zone der Ruhe. Dann gilt es noch, die unter dem Begriff "Stadtmöbel" zusammengefassten Objekte wie Pfosten und Begrenzungsgitter, die verrostet, schief oder einfach nur in die Jahre gekommen sind, zu erneuern und aufeinander abgestimmt zu beschaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2008, ST 293 Aktenzeichen: 60 10
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