Meine Nachbarschaft: Goldbergweg
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Vorlagen
Instandsetzung der Aufpflasterung am Verkehrsknotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße
Anregung an den Magistrat vom 30.10.2020, OM 6841 entstanden aus Vorlage: OF 1793/5 vom 12.10.2020 Betreff: Instandsetzung der Aufpflasterung am Verkehrsknotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße Der Magistrat wird gebeten, die Aufpflasterung am Verkehrsknotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße wieder instand zu setzen. Begründung: Durch Wasser und das ständige Befahren von Autos haben sich viele Steine der Aufpflasterung am Verkehrsknotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße gelöst bzw. sind verschoben. Dies stellt vor allem für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie E-Roller-Fahrerinnen und E-Roller-Fahrer eine große Gefahr dar. Weiterhin ist einer Ausweitung des Schadens vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2021, ST 462 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 5
Wiederaufstellung des Schildes Tempo-30-Zone an der Einfahrt in die Stichstraße Wiener Straße
Antrag vom 14.10.2020, OF 1800/5 Betreff: Wiederaufstellung des Schildes Tempo-30-Zone an der Einfahrt in die Stichstraße Wiener Straße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Schild im Einfahrtsbereich in die Stichstraße vor der Liegenschaft Wiener Straße 124 wieder zu errichten. Begründung: Das Schild ist durch Bauarbeiten, die seit längerem abgeschlossen sind, von einem Baufahrzeug umgefahren waren und sollte wieder seinen ursprünglichen Bestimmungsort bekommen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 5 am 30.10.2020, TO I, TOP 47 Beschluss: Die Vorlage OF 1800/5 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Keine Entsorgung privaten Grünschnitts und anderer Gartenabfälle in der Grünanlage zwischen Burgenlandweg und Wiener Straße!
Antrag vom 12.10.2020, OF 1801/5 Betreff: Keine Entsorgung privaten Grünschnitts und anderer Gartenabfälle in der Grünanlage zwischen Burgenlandweg und Wiener Straße! Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XI. Wahlperiode) Der Magistrat wird gebeten dafür zu sorgen, dass die Grünanlage auf der linken Seite entlang des Zaunes Burgenlandweg 10, Richtung Wiener Straße, von privatem Schnittgut und sonstigen Gartenabfällen nachhaltig befreit wird. Anschließend ist dieser Teil der Anlage wieder in gepflegten Zustand zu versetzen. Die Verursacher sind angemessen auf künftige Unterlassung hinzuweisen. Begründung: Bürger beklagen sich darüber, dass die Gartenabfälle von privaten Gartenbetreibern in großen Mengen einfach über den Zaun in die Grünanlage geworfen werden, anstatt sie zu entsorgen. Eine komplette Pflege der Anlage ist dadurch nicht möglich und unterbleibt. Erholung suchende stört dieser Zustand. Antragsteller: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 5 am 30.10.2020, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage OF 1801/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 5 am 27.11.2020, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 1801/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1801/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 47. Sitzung des OBR 5 am 19.02.2021, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 1801/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Neuanstrich des Zebrastreifens in der Buchrainstraße
Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6582 entstanden aus Vorlage: OF 1754/5 vom 03.09.2020 Betreff: Neuanstrich des Zebrastreifens in der Buchrainstraße Der Magistrat wird gebeten , den Zebrastreifen am unteren Ende der Buchrainstraße (Einmündung in die Offenbacher Landstraße) neu zu streichen. Begründung: Seit der Eröffnung des Buchrainplatzes 2013 ist einige Zeit vergangen, und der Zebrastreifen ist in die Jahre gekommen. Vor allem alte und sehbehinderte Menschen erkennen den Zebrastreifen nicht mehr so gut. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.02.2021, ST 354 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 7
Abpollern des Einmündungsbereiches Wiener Straße/Nonnenpfad
Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6579 entstanden aus Vorlage: OF 1751/5 vom 27.08.2020 Betreff: Abpollern des Einmündungsbereiches Wiener Straße/Nonnenpfad Der Magistrat wird gebeten , den östlichen Einmündungsbereich der Wiener Straße in den Nonnenpfad abzupollern. Begründung: Der Bürgersteig im östlichen Einmündungsbereich der Wiener Straße in den Nonnenpfad wird regelmäßig durch ein Auto zugeparkt. Dies führt dazu, dass diese Kreuzung deutlich unübersichtlicher wird. Da dieser Teil der Wiener Straße ein Schulweg für viele Schülerinnen und Schüler ist, bedeutet dies eine zusätzliche Gefahrenquelle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2021, ST 289 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2021, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 2
Aufstellen eines Verkehrsschildes
Anregung an den Magistrat vom 18.09.2020, OM 6583 entstanden aus Vorlage: OF 1755/5 vom 03.09.2020 Betreff: Aufstellen eines Verkehrsschildes Der Magistrat wird gebeten, in der Buchrainstraße vor dem Zebrastreifen in Höhe des REWE-Marktes das Verkehrsschild 350 aufzustellen, mit dem auf den Zebrastreifen hingewiesen wird. Als Hinweis auf den Zebrastreifen dient das stehende Verkehrsschild 350. Quelle: Wikipedia Begründung: Leute, vor allem ältere Leute, haben sich darüber beschwert, dass Autos die Buchrainstraße auch mit höherer Geschwindigkeit herunterfahren, ohne an dem Zebrastreifen am unteren Ende der Buchrainstraße und an der Einmündung in die Offenbacher Landstraße zu halten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.12.2020, ST 2124 Aktenzeichen: 32 1
Messung mittels ViaCount-Geräten hier: Charlotte-Schiffler-Straße
Anregung an den Magistrat vom 19.06.2020, OM 6199 entstanden aus Vorlage: OF 1678/5 vom 01.06.2020 Betreff: Messung mittels ViaCount-Geräten hier: Charlotte-Schiffler-Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Charlotte-Schiffler-Straße Messungen mittels ViaCount-Geräten durchzuführen. Die gemessenen Geschwindigkeiten sind nach den Größenklassen "unter Limit", "über Limit" und "über Limit, sanktionierbar" in absoluten und relativen Zahlen aufzulisten. Begründung: In der Charlotte-Schiffler-Straße befindet sich ein Spielplatz für kleinere Kinder. Des Weiteren spielen dort auch sehr viele Kinder. Bereits mehrfach kam es dort fast zu Unfällen, da die Autofahrerinnen und Autofahrer die Kinder übersehen haben bzw. viel zu schnell gefahren sind. Daher besteht dort dringender Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.10.2020, ST 1870 Aktenzeichen: 32 4
Beleuchtung des parallel zum Nonnenpfad hinter den Liegenschaften Nonnenpfad 15 bis 53 verlaufenden Fußweges
Anregung an den Magistrat vom 15.05.2020, OM 5979 entstanden aus Vorlage: OF 1632/5 vom 25.04.2020 Betreff: Beleuchtung des parallel zum Nonnenpfad hinter den Liegenschaften Nonnenpfad 15 bis 53 verlaufenden Fußweges Der Magistrat wird gebeten, den parallel zum Nonnenpfad hinter den Liegenschaften Nonnenpfad 15 bis 53 verlaufenden Fußweg ausreichend beleuchten zu lassen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass der parallel zum Nonnenpfad hinter den Liegenschaften Nonnenpfad 15 bis 53 verlaufende Fußweg nicht beleuchtet ist. Da dieser Fußweg jedoch eine häufig genutzte Verbindung vom Buchrainplatz zu den Liegenschaften in der Wiener Straße darstellt, sollte dieser auch ausreichend beleuchtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2020, ST 1561 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 91 52
Reinigung und Erneuerung von Straßenschildern in Oberrad
Anregung an den Magistrat vom 15.05.2020, OM 5982 entstanden aus Vorlage: OF 1635/5 vom 28.01.2020 Betreff: Reinigung und Erneuerung von Straßenschildern in Oberrad Der Magistrat wird gebeten, an der Gabelung der Straßen Buchrainstraße und Altebergsweg die Straßenschilder zu erneuern. Begründung: Wie auf dem unten stehenden Foto zu sehen ist, fehlt das Straßenschild für die Buchrainstraße gänzlich und das Straßenschild für den Altebergsweg könnte gereinigt oder erneuert werden. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.08.2020, ST 1383 Aktenzeichen: 66 7
Müll in den Oberräder Gärten
Anregung an den Magistrat vom 15.05.2020, OM 5981 entstanden aus Vorlage: OF 1634/5 vom 28.04.2020 Betreff: Müll in den Oberräder Gärten Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das Abladen von Schutt jeglicher Art in den Oberräder Gärten so erlaubt ist, wie auf den als Anlage beigefügten Fotos zu sehen ist. Begründung: Die als Anlage beigefügten Fotos sind in dem Geviert Offenbacher Landstraße/Wege zum Friedhof von der Wiener Straße aus kommend (in Höhe der Hausnummer 50), Im Eichlehen/ Burgenlandweg gemacht worden. Auf der Suche nach einem Bolzplatz für Jugendliche war der Regionalrat vor einigen Jahren innerhalb dieses Areals fündig geworden. Damals ist den Oberrädern von der Stadt beschieden worden, dass in diesem Gebiet keine Tore aufgestellt werden dürften, da das vorgeschlagene Grundstück sich im Grüngürtel befände. Für die Jugendlichen ist dann ein anderer Standort für die Tore gefunden worden - auf dem Platz hinter der Villa Bonn. Nur müssen hier die Tore bei jeder Veranstaltung ab- und wieder aufgebaut werden. Die Tore hätten dem Grundgürtel viel weniger Schaden zugefügt als es die in der Anlage zu sehenden Ablagerungen nun tun. Anlage 1 (ca. 354 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.08.2020, ST 1448 Aktenzeichen: 79 4
Sicherung des Einmündungsbereiches des Wildgäßchens in die Offenbacher Landstraße durch Poller oder Fahrradbügel
Anregung an den Magistrat vom 13.03.2020, OM 5927 entstanden aus Vorlage: OF 1624/5 vom 24.02.2020 Betreff: Sicherung des Einmündungsbereiches des Wildgäßchens in die Offenbacher Landstraße durch Poller oder Fahrradbügel Der Magistrat wird gebeten, den Einmündungsbereich des Wildgäßchens in die Offenbacher Landstraße westlich der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 286 mittels Poller oder Fahrradbügel abzusichern. Begründung: Trotz einschlägiger Beschilderung wird im Einmündungsbereich des Wildgäßchens in die Offenbacher Landstraße an der westlichen Seite der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 286 geparkt. Dies ist insofern problematisch, als dass Rettungsfahrzeuge ohne größere Abbiegemanöver nicht mehr in das Wildgäßchen fahren können. Um die Einfahrt in das Wildgäßchen abzusichern, ist die Fläche westlich der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 286 mittels Poller oder Fahrradbügel abzusichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2020, ST 1204 Aktenzeichen: 66 0
Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Straßenbahnhaltestelle „Balduinstraße“ in Oberrad durch intelligente automatische Ampelschaltung
Antrag vom 14.02.2020, OF 1599/5 Betreff: Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Straßenbahnhaltestelle "Balduinstraße" in Oberrad durch intelligente automatische Ampelschaltung Bei Einfahrt einer Straßenbahn in die Haltestelle Balduinstraße Richtung Sachsenhausen soll die Ampel für Fußgänger automatisch auf Grün wechseln, damit es möglich ist, von der gegenüberliegenden Straßenseite aus die einfahrende Straßenbahn noch sicher zu erreichen. Begründung: Die Anregung für diesen Antrag stammt von Bürgerinnen uns Bürgern aus Oberrad, die in diesem Sinne auch z. Zt. eine Unterschriftensammlung an die Initiative ideen@stadt.frankfurt.de durchführen. Aktuell muss das Signal durch die Fußgänger grundsätzlich manuell eingefordert werden. Die Zeit bis zur Umschaltung dauert 30 Sekunden. Das ist zu lang, um von der gegenüberliegenden Seite eine einfahrende Bahn zu erreichen. Durch eine automatische Umschaltung der Fußgängerampel wird die Sicherheit am Fußgängerüberweg sowohl für die Fußgänger als auch für die Autofahrer, die auf der gegen Fahrspur in Richtung Sachsenhausen an der Straßenbahn vorbeifahren wollen und dabei den Verkehr aus der Balduinstr. rechts in die Offenbacher Landstraße einfach nicht einsehen können, erhöht. Eine derartige Ampelschaltung wird außerdem den Verkehrsfluss aus der Balduinstraße in Richtung Sachsenhausen erleichtert. Antragsteller: LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 64 Beschluss: Die Vorlage OF 1599/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 5 am 13.03.2020, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 1599/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 5 am 15.05.2020, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 1599/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und fraktionslos (= Annahme)
Abpollerung der Einmündung An der Mannsfaust/Mathildenstraße (II)
Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5771 entstanden aus Vorlage: OF 1568/5 vom 29.01.2020 Betreff: Abpollerung der Einmündung An der Mannsfaust/Mathildenstraße (II) Vorgang: OM 4239/19 OBR 5; ST 1077/19 Der Magistrat wird erneut gebeten, die Einmündung der Straße An der Man nsfaust in die Mathildenstraße abzupollern. Begründung: Auf der linken Fahrbahnseite der Einmündung An der Mannsfaust/Mathildenstraße befindet sich eine Sperrfläche, auf der nicht geparkt werden darf. Das Zuparken geschieht jedoch mit Regelmäßigkeit, sodass die Fahrzeuge der FES nur mit Schwierigkeiten diesen Abschnitt befahren können. Der Magistrat sagte das Abpollern für das 3. Quartal 2019 zu. Dies wurde jedoch noch nicht umgesetzt. Daher bittet der Ortsbeirat den Magistrat, dies nun umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 15.02.2019, OM 4239 Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1077 Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2020, ST 989 Aktenzeichen: 66 0
Instandsetzung der Aufpflasterung an der Einmündung des Nonnenpfades in die Wiener Straße
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5601 entstanden aus Vorlage: OF 1536/5 vom 01.01.2020 Betreff: Instandsetzung der Aufpflasterung an der Einmündung des Nonnenpfades in die Wiener Straße Der Magistrat wird gebeten, die Aufpflasterung an der Einmündung des Nonnenpfades in die Wiener Straße wieder instand zu setzen. Begründung: Durch Wasser und das ständige Befahren von Autos haben sich viele Steine der Aufpflasterung an der Einmündung des Nonnenpfades in die Wiener Straße gelöst bzw. sind verschoben. Dies stellt vor allem für Radfahrerinnen und Radfahrer sowie E-Roller-Fahrerinnen und E-Roller-Fahrer eine große Gefahr dar. Weiterhin ist einer Ausweitung des Schadens vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2020, ST 777 Aktenzeichen: 66 5
Instandsetzung des Gehweges vor der Gruneliusschule - Liegenschaft Wiener Straße 13
Anregung an den Magistrat vom 17.01.2020, OM 5600 entstanden aus Vorlage: OF 1535/5 vom 01.01.2020 Betreff: Instandsetzung des Gehweges vor der Gruneliusschule - Liegenschaft Wiener Straße 13 Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg vor der Gruneliusschule - Liegenschaft Wiener Straße 13 - instand zu setzen. Begründung: Die Erhebung im Verbundpflaster des Gehweges stellt für Fußgängerinnen und Fußgänger, insbesondere für ältere Menschen und Kinder, eine Stolper- und Gefahrenstelle dar. Weiterhin ist einer Ausweitung des Schadens vorzubeugen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 510 Aktenzeichen: 66 2
Absicherung des südlichen Bürgersteigs der Offenbacher Landstraße hier: von der Einmündung Mathildenstraße bis Liegenschaft Offenbacher Landstraße 322
Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5416 entstanden aus Vorlage: OF 1482/5 vom 04.10.2019 Betreff: Absicherung des südlichen Bürgersteigs der Offenbacher Landstraße hier: von der Einmündung Mathildenstraße bis Liegenschaft Offenbacher Landstraße 322 Der Magistrat wird gebeten, den südlichen Bürgersteig der Offenbacher Landstraße von der Einmündung der Mathildenstraße bis zur Liegenschaft Offenbacher Landstraße 322 durch Fahrradbügel und Poller abzusichern. Begründung: Auf dem südlichen Bürgersteig der Offenbacher Landstraße zwischen der Einmündung der Mathildenstraße und der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 322 ist das Parken untersagt. Trotz dieses Verbotes werden dort Autos geparkt. Dies hat teilweise zur Folge, dass es für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger oder Eltern mit Kinderwagen unmöglich ist, den Bürgersteig zu nutzen. Teilweise wird sogar der dort befindliche Radstreifen in Beschlag genommen. Um hier allen Verkehrsteilnehmern gerecht zu werden, sieht es der Ortsbeirat als geboten an, den Bürgersteig an dieser Stelle durch Fahrradbügel und Poller gegen das verkehrswidrige Befahren abzusichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2020, ST 390 Aktenzeichen: 66 2
Instandsetzung des Fußweges an der Festwiese „Villa Bonn“ zwischen Georg-Treser-Straße und Hansenweg
Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5280 entstanden aus Vorlage: OF 1410/5 vom 07.10.2019 Betreff: Instandsetzung des Fußweges an der Festwiese "Villa Bonn" zwischen Georg-Treser-Straße und Hansenweg Der Magistrat wird gebeten, den an der Festwiese "Villa Bonn" zwischen Georg-Treser-Straße und Hansenweg vorbeiführenden Fußweg instand setzen zu lassen. Begründung: Gerade in den Sommermonaten werden der Spielplatz und die Festwiese "Villa Bonn" zum einen von vielen Familien mit Kinderwagen genutzt. Zum anderen nutzen ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger die dort aufgestellten Bänke, um das Wetter zu genießen. Durch den aktuellen Zustand des Fußweges mit hervorstehenden Steinen und Unebenheiten ist es sehr schwierig, diesen mit Kinderwagen, Rollern, Rollstühlen oder auch Rollatoren zu nutzen, um auf den Spielplatz zu gelangen oder die Parkbänke zu nutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2020, ST 62 Aktenzeichen: 66 5
Sicherung des Einmündungsbereiches der de-Neufville-Straße in die Wiener Straße
Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5281 entstanden aus Vorlage: OF 1411/5 vom 07.10.2019 Betreff: Sicherung des Einmündungsbereiches der de-Neufville-Straße in die Wiener Straße Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um das Überqueren der de-Neufville-Straße an der Einmündung in die Wiener Straße für die Schülerinnen und Schüler der Gruneliussch ule sicherer zu gestalten. Begründung: Viele Eltern von Schülerinnen und Schülern der Gruneliusschule, die vom westlichen Oberrad zur Schule laufen, haben Angst, ihre Kinder alleine die de-Neufville-Straße überqueren zu lassen. Es ist für die Schülerinnen und Schüler teilweise sehr schwierig, beim Überqueren der de-Neufville-Straße in die Straße Einsicht zu nehmen, da dies durch die parkenden Autos in der de-Neufville-Straße erschwert wird. Des Weiteren fahren viele Autos, die von der de-Neufville-Straße rechts in die Wiener Straße fahren wollen, mit erhöhter Geschwindigkeit, da sie Vorfahrt haben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.02.2020, ST 240 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Einziehung einer Teilfläche im Goldbergweg
Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5286 entstanden aus Vorlage: OF 1417/5 vom 08.10.2019 Betreff: Einziehung einer Teilfläche im Goldbergweg Der Ortsbeirat widerspricht der im Schreiben des Straßenverkehrsamtes vom 26.09.2019 angekündigten Einziehung einer Teilfläche im Goldbergweg und bittet den Magistrat, zu prüfen und zu berichten, 1. ob die Einrichtung einer Parkfläche vor dem Haus Goldbergweg 22 nach der Vorgartensatzung zulässig ist; 2. ob der Magistrat es für sinnvoll hält, durch den Verkauf eines Grundstücks die Versiegelung von Vorgartenfläche zu fördern, wobei gleichzeitig zwei öffentliche Parkstände entfallen. Begründung: Derzeit wird die zur Einziehung anstehende Verkehrsfläche noch benötigt, da Fahrzeuge stets so geparkt werden, dass sie in den Raum des Fußweges hineinragen und die Ordnungsbehörden solche Verkehrsverstöße stets äußerst großzügig tolerieren. Bei allem Verständnis, dass jemand eine eigene Parkfläche auf seinem Grundstück einrichten möchte, muss doch gesehen werden, dass der gesellschaftliche Nutzen negativ ist, weil zwei Parkstände entfallen, aber zusätzliche Fläche für Parkierungszwecke versiegelt wird. Der Verkauf des Grundstückszwickels erscheint daher nicht sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.02.2020, ST 296 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 0
Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Georg-Treser-Straße
Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5283 entstanden aus Vorlage: OF 1413/5 vom 03.10.2019 Betreff: Schaffung von zusätzlichem Parkraum in der Georg-Treser-Straße Der Magistrat wird gebeten, an den folgenden Stellen in der Georg-Treser-Straße zusätzlichen Parkraum zu schaffen: 1. Vor der Liegenschaft Georg-Treser-Straße 45 bis 49 - vor dem letzten Parkplatz; 2. gegenüber der Liegenschaft Georg-Treser-Straße 45 bis 49 - jeweils vor und hinter der Zufahrt zum Parkplatz; 3. vor der Liegenschaft Georg-Treser-Straße 53 - vor dem ersten Parkplatz. Eine Gehwegbreite von 1,5 Metern soll gewährleistet bleiben. Begründung: Der Parkraum im Stadtteil Oberrad ist knapp bemessen und zusätzliche Parkplätze werden benötigt. Der Ortsbeirat bittet daher um Prüfung, ob in dem Bereich noch weitere Parkplätze eingerichtet werden können. Quelle: https://geoinfo.frankfurt.de/mapbender/application/stadtplan Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2020, ST 399 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 14.02.2020, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Wilde Siedlung im Stadtteil Oberrad
Antrag vom 06.10.2019, OF 1414/5 Betreff: Wilde Siedlung im Stadtteil Oberrad Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, warum seit vielen Monaten im Rahmen des südlichen Landschaftsstreifens im Stadtteil Oberrad eine Besiedlung entsteht, die offensichtlich auf Dauerbewohnung angelegt ist. Begründung: Zwischen den Liegenschaften Wiener Straße 100 und Wiener Straße 102 führt ein landwirtschaftlicher Wirtschaftsweg zur Tellersiedlung. Im zweiten Kreuzungsbereich inmitten von Feldern und Gärten ist eine Wohnwagensiedlung entstanden, die offensichtlich auf Dauer angelegt ist. Darauf deutet u.a. gespaltenes Langholz von mehreren Kubikmetern hin. Das Grundstück ist eingezäunt und weist ein Grundstück im Privatbesitz aus. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 25.10.2019, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1451 2019 Die Vorlage OF 1414/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Geschwindigkeitskontrolle durch Enforcement-Trailer im südlichen Teil der Buchrainstraße
Anregung an den Magistrat vom 13.09.2019, OM 5172 entstanden aus Vorlage: OF 1371/5 vom 24.08.2019 Betreff: Geschwindigkeitskontrolle durch Enforcement-Trailer im südlichen Teil der Buchrainstraße Der Magistrat wird gebeten, im südlichen Teil der Buchrainstraße (ca. Hausnummer 60) Geschwindigkeitskontrollen durch Enforcement-Trailer durchzuführen. Begründung: Der Enforcement-Trailer hat sich als wichtiger Bestandteil der Verkehrsüberwachung etabliert, insbesondere auch weil die Kontrollen ohne Personal fortlaufend über mehrere Tage und rund um die Uhr durchgeführt werden können. Gerade in der südlichen Buchrainstraße kommt es gemäß Anwohnerinnen und Anwohnern zu höheren Geschwindigkeitsübertretungen, und dies auch oft in den Abendstunden und am Wochenende. Daher ist es sinnvoll, dies über einen längeren Zeitrahmen zu kontrollieren. Dies trägt dann nicht nur zur Steigerung der Verkehrssicherheit, sondern auch zur Reduzierung des nächtlichen Lärmpegels bei. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2019, ST 2126 Aktenzeichen: 32 4
Installation eines Ballfangzaunes am östlichen Ende der Festwiese Villa Bonn (II)
Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 5017 entstanden aus Vorlage: OF 1348/5 vom 03.08.2019 Betreff: Installation eines Ballfangzaunes am östlichen Ende der Festwiese Villa Bonn (II) Vorgang: OM 1467/17 OBR 5; ST 1238/17 Der Magistrat wird gebeten, am östlichen Ende der Festwiese Villa Bonn einen Ballfangzaun zu installieren. Begründung: Auf der Festwiese Villa Bonn sind zwei Tore aufgestellt worden. Der Bolzplatz wird von den Kindern und Jugendlichen im Stadtteil Oberrad gut angenommen. Der Bürgersteig des Hansenwegs zwischen den Liegenschaften Hansenweg 8 und 20 ist im Jahre 2019 neu geordnet worden, sodass nunmehr ein durchgehender Bürgersteig existiert. Am östlichen Ende grenzt die Festwiese Villa Bonn unmittelbar an den Hansenweg. Durch die Neuordnung des Hansenwegs ist diese Fläche minimiert worden. Wird das Tor verfehlt, landet der Ball auf dem Hansenweg und rollt wegen des Gefälles in Richtung Offenbacher Landstraße. Der Ortsbeirat hält daher die Installation eines Ballfangzaunes für geboten. Die Anbringung eines Stabgitterzaunes, wie in der Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2017, ST 1238, zugesagt, steht bis heute aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.04.2017, OM 1467 Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2017, ST 1238 Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2173 Aktenzeichen: 67 0
Instandsetzung des Gehweges am Verkehrsknotenpunkt Buchrainstraße/Altebergsweg
Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 5018 entstanden aus Vorlage: OF 1349/5 vom 03.08.2019 Betreff: Instandsetzung des Gehweges am Verkehrsknotenpunkt Buchrainstraße/Altebergsweg Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg am Verkehrsknotenpunkt Buchrainstraße/Altebergsweg - um die Liegenschaft "Buchrainstraße 95" - instand setzen zu lassen. Begründung: Der Bürgersteig am Verkehrsknotenpunkt Buchrainstraße/Altebergsweg - um die Liegenschaft "Buchrainstraße 95" - hat durch Wurzeleinwuchs Schäden davongetragen. Die Schäden sind mittlerweile so immens, dass es gerade für Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Kinderwagen oder Rollator schwierig ist, diesen Abschnitt zu passieren. Der jetzige Zustand stellt eine Gefahrenquelle dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2363 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Plakette für Theodor W. Adorno im öffentlichen Raum in Oberrad
Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 5020 entstanden aus Vorlage: OF 1351/5 vom 01.08.2019 Betreff: Plakette für Theodor W. Adorno im öffentlichen Raum in Oberrad Der Magistrat wird beauftragt, im öffentlichen Raum in Oberrad eine Erinnerungsplakette für Theodor W. Adorno anzubringen. Wenn es die Gegebenheiten vor Ort erlauben, sollte dieser Hinweis vor der Seeheimer Straße 19 oder in der Nähe angebracht werden. Sollte es dagegen irgendwelche Einwände (z. B. aus Gründen der Verkehrssicherheit der Fußgänger) geben, dann sollte diese Plakette oder eine Stele an zentraler Stelle auf dem Buchrainplatz angebracht werden. Begründung: Der Philosoph, Soziologe, Musiktheoretiker und Komponist Theodor W. Adorno zählt mit Max Horkheimer zu den Begründern der als "Kritische Theorie" bekannten Denkrichtung der Philosophie, die auch als "Frankfurter Schule" bekannt ist. Er wohnte zwanzig Jahre lang von seinem 11. Lebensjahr bis zu seiner erzwungenen Emigration im Jahre 1934 in der Seeheimer Straße 19 in Oberrad. Anlässlich des 50. Todestages am 6. August sollte an diesem Haus - auf Betreiben des Bürgervereins - eine Gedenkplakette bzw. Gedenkstele angebracht werden. Die Anbringung einer solchen Gedenkplakette an dem im Privatbesitz befindlichen Wohnhaus im Stadtteil Oberrad ist leider derzeit nicht möglich, da auch nach einem halben Jahr Verhandelns der Stadt mit dem Hausbesitzer dieser dem nicht zugestimmt hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2364 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 41
Eingangsportal des Alten Friedhofs Oberrad
Anregung an den Magistrat vom 23.08.2019, OM 5019 entstanden aus Vorlage: OF 1350/5 vom 16.07.2019 Betreff: Eingangsportal des Alten Friedhofs Oberrad Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Bürgerinnen und Bürger vor herabfallenden Deckenteilen im Eingangsportal des Alten Friedhofs Oberrad zu schützen. Begründung: Im Eingangsportal des Alten Friedhof Oberrad in der Mathildenstraße sind in der Vergangenheit immer häufiger Deckenteile im Bereich des Eingangsportals herabgefallen. Das Portal ist im Deckenbereich in weiten Teilen marode und sehr rissig. Inzwischen ist stellenweise der Unterbau der Decke komplett zu sehen. Hier ist dringend und schnell Abhilfe geboten, bevor jemand durch herabfallende Stücke verletzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2019, ST 2077 Aktenzeichen: 67 4
Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle zwischen den Haltestellen „Balduinstraße“ und „Lettigkautweg“
Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4704 entstanden aus Vorlage: OF 1285/5 vom 19.05.2019 Betreff: Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle zwischen den Haltestellen "Balduinstraße" und "Lettigkautweg" Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, zwischen den Haltestellen "Balduinstraße" und "Lettigkautweg" eine zusätzliche Haltemöglichkeit für den ÖPNV einzurichten. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich darüber beklagt, dass es zwischen den Haltestellen "Balduinstraße" und "Lettigkautweg" keine weitere Haltemöglichkeit mehr gibt. Durch die Errichtung zusätzlicher Wohnungen, aber auch durch die Lage der Freiwilligen Feuerwehr Oberrad und anderer Gewerbebetriebe wäre die Einrichtung einer weiteren Station wünschenswert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1707 Aktenzeichen: 92 13
Informationstafel am Eingang zum Stadtteil Oberrad
Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4618 entstanden aus Vorlage: OF 1253/5 vom 23.04.2019 Betreff: Informationstafel am Eingang zum Stadtteil Oberrad Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit es möglich ist, an der Kreuzung Offenbacher Landstraße/Balduinstraße und östlich der Liegenschaft Offenbacher Landstraße 505 Informationstafeln aufzustellen, die Hinweise z. B. auf im Stadtteil Oberrad befindliche Geschäfte und Restaurants geben. Begründung: Vor Ortschaften gibt es teilweise Informationstafeln, die Hinweise auf beispielsweise Geschäfte, Kirchen und Restaurants im Stadtteil geben. Es ist überlegenswert, ob durch das Aufstellen zweier Informationstafeln z. B. die Geschäfte und die Restaurants im Stadtteil unterstützt werden könnten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2019, ST 1500 Aktenzeichen: 61 0
Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Buchrainstraße/Wehrstraße/ deNeufvilleStraße hier: Änderung der Ampelschaltung
Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4620 entstanden aus Vorlage: OF 1256/5 vom 19.04.2019 Betreff: Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/Buchrainstraße/Wehrstraße/ de-Neufville-Straße hier: Änderung der Ampelschaltung Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwieweit die Ampelschaltung am Buchrainplatz verändert werden kann, sodass sich weniger Rückstau bildet und auch die Autos aus der Buchrainstraße und vom REWE-Parkplatz ohne Probleme auf die Offenbacher Landstraße einfahren können. Begründung: Derzeit bewirkt die Ampelschaltung am Verkehrsknotenpunkt Offenbacher Landstraße/ Buchrainstraße/Wehrstraße/de-Neufville-Straße, dass es auf der gesamten Strecke um den Buchrainplatz in beide Richtungen häufig zu Staus kommt. Eine Ausfahrt vom REWE-Parkplatz und der Buchrainstraße in die Offenbacher Landstraße ist nur sehr schwer möglich, da die Autos sich zwischen der Ampel an der Offenbacher Landstraße/Ecke de-Neufville-Straße (siehe Abbildung Ampel 1) und Offenbacher Landstraße/Buchrainstraße (s. Abbildung Ampel 2) stauen. Dies liegt daran, dass zuerst die Ampel Offenbacher Landstraße/Ecke de-Neufville-Straße Richtung Offenbach auf Rot springt und die Autos dann erst einmal den Bereich bis zur nächsten Ampel blockieren, da die zweite Ampel erst später auf das Rotsignal wechselt. Dies ist auch bei der anderen Richtung, von Offenbach in Richtung Frankfurt Innenstadt, das Gleiche. Auch hier gibt es die verzögerte Ampelschaltung, sodass sich auch die Autos zwischen den beiden Ampeln stauen und eine Einfahrt auf den REWE-Parkplatz und in die Buchrainstraße schwierig ist. Es ist zu prüfen und zu berichten, inwieweit eine Änderung der Ampelschaltung hier zu einer flüssigeren Verkehrsführung beitragen kann. Quelle: Stadtvermessungsamt Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1430 Aktenzeichen: 32 1
Verfügung und Durchsetzung der ursprünglichen Parkanordnung vor der Liegenschaft Goldbergweg 5 - 7
Antrag vom 23.04.2019, OF 1254/5 Betreff: Verfügung und Durchsetzung der ursprünglichen Parkanordnung vor der Liegenschaft Goldbergweg 5 - 7 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob er beabsichtigt die ursprüngliche - vor der Sanierung und dem Umbau der Offenbacher Landstraße - Parkanordnung vor der Liegenschaft "Goldbergweg 5 - 7" wieder zu verfügen und durchzusetzen. Begründung: Im Zuge der Sanierung und des Umbaus der westlichen Offenbacher Landstraße würde vor der Liegenschaft "Goldbergweg 5-7" Schrägparken verfügt. Dadurch konnte ein Teil der Parkplätze, die während dieser Maßnahme nicht zur Verfügung standen, kompensiert werden. Die Baustelle ist nun seit Juni 2018 verschwunden. Das Längsparken ist bislang nicht wieder verfügt worden. Problematisch ist, dass der verbleibende Bürgersteig keine Restbrite von 1,50 Meter aufweist. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 31. Sitzung des OBR 5 am 10.05.2019, TO I, TOP 44 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1263 2019 Die Vorlage OF 1254/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Abpollerung der Einmündung An der Mannsfaust in die Mathildenstraße
Anregung an den Magistrat vom 15.02.2019, OM 4239 entstanden aus Vorlage: OF 1149/5 vom 29.01.2019 Betreff: Abpollerung der Einmündung An der Mannsfaust in die Mathildenstraße Der Magistrat wird gebeten, die Einmündung der Straße An der Mannsfaust in die Mathildenstraße abzupollern. Begründung: An der Einmündung der Straße An der Mannsfaust in die Mathildenstraße ist auf der südlichen Seite der Einmündung zwar eine Sperrfläche markiert, jedoch wird diese Fläche immer wieder zugeparkt, sodass die Entsorgungsfahrzeuge der FES Mühe haben, von der Mannsfaust in die Mathildenstraße einzubiegen. Hier würden Poller das Problem lösen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1077 Anregung an den Magistrat vom 14.02.2020, OM 5771 Aktenzeichen: 66 0
Instandsetzung des Bürgersteigs in der Mathildenstraße hier: vor der Einfahrt zur Liegenschaft Mathildenstraße 30a
Anregung an den Magistrat vom 18.01.2019, OM 4096 entstanden aus Vorlage: OF 1123/5 vom 02.01.2019 Betreff: Instandsetzung des Bürgersteigs in der Mathildenstraße hier: vor der Einfahrt zur Liegenschaft Mathildenstraße 30a Der Magistrat wird gebeten, den Bürgersteig vor der Einfahrt zur Liegenschaft Mathildenstraße 30a - Gemeindehaus der Herz-Jesu-Kirche - instand zu setzen. Begründung: Für Bürgerinnen und Bürger, die mobilitätseingeschränkt sind oder einen Kinderwagen für ihr Kind brauchen, existiert in der Herz-Jesu-Kirche ein barrierefreier Eingang an der Westseite. Dieser ist jedoch nur über die Hofeinfahrt zu erreichen. Besucherinnen und Besucher der Messe haben sich beklagt, dass der Teil des Bürgersteigs sehr uneben und das Erreichen des barrierefreien Eingangs der Herz-Jesu-Kirche nicht uneingeschränkt möglich ist. Hier bittet der Ortsbeirat um Abhilfe. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 642 Aktenzeichen: 66 2
Instandsetzung des Gehweges in der Wiener Straße (II) hier: zwischen den Liegenschaften Wiener Straße 63 und Wiener Straße 81
Anregung an den Magistrat vom 18.01.2019, OM 4098 entstanden aus Vorlage: OF 1125/5 vom 02.01.2019 Betreff: Instandsetzung des Gehweges in der Wiener Straße (II) hier: zwischen den Liegenschaften Wiener Straße 63 und Wiener Straße 81 Vorgang: OM 1661/17 OBR 5 Der Magistrat wird gebeten, den Gehweg der nördlichen Wiener Straße zwischen den Liegenschaften Wiener Straße 63 und Wiener Straße 81 instand zu setzen. Begründung: Der nördliche Bürgersteig der Wiener Straße zwischen den Liegenschaften Wiener Straße 63 und Wiener Straße 81 hat durch Wurzeleinwuchs Schäden davongetragen. Die Schäden sind mittlerweile so immens, dass es gerade für Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Kinderwagen oder Rollator schwierig ist, diesen Abschnitt zu passieren. Der jetzige Zustand stellt eine Gefahrenquelle dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 19.05.2017, OM 1661 Stellungnahme des Magistrats vom 29.03.2019, ST 640 Aktenzeichen: 66 2
Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neuordnung des westlichen Bürgersteigs des Hansenwegs zwischen den Liegenschaften Hansenweg 8 und 20
Antrag vom 05.11.2018, OF 1050/5 Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neuordnung des westlichen Bürgersteigs des Hansenwegs zwischen den Liegenschaften Hansenweg 8 und 20 Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel für die Neuordnung des westlichen Bürgersteigs des Hansenwegs zwischen den Liegenschaften Hansenweg 8 und 20 in den neuzubeschließenden Haushalt 2019 miteinzuplanen. Begründung: Im Hansenweg existiert zwischen den Liegenschaften Nr. 8 und Nr. 20 kein durchgehender Bürgersteig. Kommt man aus Richtung der Offenbacher Landstraße, so endet der Bürgersteig nach der Liegenschaft Hansenweg 8 und man gelangt über eine Treppe dann auf die Höhe der Festwiese Villa Bonn. Hier herrscht keine Barrierefreiheit. Da die Mauer, die den Höhenunterschied zwischen Festwiese Villa Bonn und Hansenweg ausgleicht ohnehin sanierungsbedürftig erscheint, hält es der Ortsbeirat für das Beste, dass die Mauer zurückgebaut und in westliche Richtung verschoben wird. Auf der somit freiwerdenden Fläche soll ein durchgängiger Bürgersteig geführt werden. Quelle: Florian Aydt Antragsteller: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 5 am 23.11.2018, TO I, TOP 19 Beschluss: Etatanregung EA 223 2018 Die Vorlage OF 1050/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Nutzung des Arboretums und anliegender Gärten für die „Drei Lilien - die Oberräder Pfadfinder“
Anregung an den Magistrat vom 21.09.2018, OM 3754 entstanden aus Vorlage: OF 963/5 vom 21.08.2018 Betreff: Nutzung des Arboretums und anliegender Gärten für die "Drei Lilien - die Oberräder Pfadfinder" Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das sich in der Buchrainstraße/Ecke Altebergsweg befindliche Arboretum und weitere angrenzende Gärten durch die "Drei Lilien - die Oberräder Pfadfinder" genutzt werden können. Begründung: Die "Drei Lilien - die Oberräder Pfadfinder" haben derzeit kein Klubhaus oder ein eigenes Grundstück, um ihre Vereinstätigkeit auszuüben, die größtenteils in der Natur stattfindet. Für den Ortsbeirat ist es wünschenswert, dass die "Drei Lilien" ein Grundstück erhalten, auf dem ein Großteil der Vereinstätigkeit ausgeübt werden kann, das aber auch ein Treffpunkt für die Kinder und Jugendlichen ist. Dabei darf nicht außer Acht gelassen werden, dass eine gute Erreichbarkeit mit dem ÖPNV oder dem Fahrrad gegeben sein soll. Das sich in der Buchrainstraße/Ecke Altebergsweg befindliche Arboretum und weitere angrenzende Gärten sind aus Sicht des Ortsbeirates bestens dafür geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2018, ST 2339
Einrichtung von beidseitigem Parken in der Balduinstraße hier: zwischen Offenbacher Landstraße und Georg-Treser-Straße
Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3488 entstanden aus Vorlage: OF 936/5 vom 21.07.2018 Betreff: Einrichtung von beidseitigem Parken in der Balduinstraße hier: zwischen Offenbacher Landstraße und Georg-Treser-Straße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in der Balduinstraße zwischen der Offenbacher Landstraße und der Georg-Treser-Straße das beidseitige Parken halb auf dem Gehweg unter Berücksichtigung einer Mindestgehwegbreite von 1,5 Metern und der Beibehaltung des Zweirichtungsverkehrs eingerichtet werden kann. Begründung: Auch im Stadtteil Oberrad ist der Parkraum im Verhältnis zu den Personenkraftwagen gering. Während des Umbaus der Offenbacher Landstraße war der Abschnitt der Balduinstraße zwischen der Offenbacher Landstraße und der Georg-Treser-Straße als südliche Einbahnstraße ausgewiesen und das beidseitige Parken halb auf dem Gehweg war erlaubt. Um zusätzlichen Parkraum zu schaffen, erachtet es der Ortsbeirat dort als sinnvoll, das beidseitige Parken halb auf dem Gehweg unter Berücksichtigung einer Mindestgehwegbreite von 1,5 Metern und der Beibehaltung des Zweirichtungsverkehrs einzurichten. Diese Maßnahme würde nicht nur zusätzlichen Parkraum schaffen, sondern auch die Straße verengen und somit zu einem vorsichtigeren Fahren führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2160 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Verkehrszählung im Goldbergweg
Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3493 entstanden aus Vorlage: OF 942/5 vom 19.07.2018 Betreff: Verkehrszählung im Goldbergweg Der Magistrat wird gebeten, im Goldbergweg in Oberrad eine Verkehrszählung und eine Geschwindigkeitskontrolle durchzuführen, und zwar an den durchschnittlichen mittleren Werktagen (d. h. dienstags, mittwochs und donnerstags außerhalb von Wochen mit Feiertagen oder Ferienzeiten). Die Kontrolle soll sowohl während des Berufsverkehrs (07:00 Uhr bis 09:00 Uhr und 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr) sowie zum Vergleich zur Mittagszeit stattfinden. Begründung: Nach Beendigung der Umbauarbeiten auf der Offenbacher Landstraße hat sich das Verkehrsaufkommen im Goldbergweg stark erhöht und es herrschen - nach Aussagen der Anwohner - zum Teil chaotische Zustände und manche Anwohner haben Schwierigkeiten, aus ihrer Einfahrt herauszukommen. Für die Forderung von weiterreichenden Maßnahmen (z. B. Anbringen von Schwellen) ist zunächst eine Zählung des Verkehrsaufkommens die Voraussetzung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.11.2018, ST 2161 Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 883 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 61 10
Parksituation in der Straße An der Mannsfaust
Anregung an den Magistrat vom 10.08.2018, OM 3490 entstanden aus Vorlage: OF 938/5 vom 22.07.2018 Betreff: Parksituation in der Straße An der Mannsfaust Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um gegen das verkehrswidrige Parken in der Straße An der Mannsfaust - hier zu nennen ist vor allen Dingen das Parken auf dem nördlichen Bürgersteig, zwischen der Hausnummer 10 und der Mathildenstraße, und im Wendehammer - vorzugehen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich über das verkehrswidrige Parken in der Straße An der Mannsfaust beschwert. Die Autos parken verkehrswidrig auf dem nördlichen Teil des Bürgersteigs und im Wendehammer. Dieses Verhalten behindert nicht nur die Fußgängerinnen und Fußgänger, die den Bürgersteig dann nicht mehr nutzen können, sondern stellt für mobilitätseingeschränkte Personen ein teilweise unüberwindbares Hindernis dar. Des Weiteren wird die Zufahrt für die Feuerwehr, den Krankenwagen oder die Müllabführt erschwert oder gar unmöglich gemacht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.11.2018, ST 2209 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Instandsetzung der Oberfläche des sich gegenüber der Alfred-Delp-Straße befindlichen Weges zwischen Goldbergweg und Altebergsweg
Anregung an den Magistrat vom 08.06.2018, OM 3301 entstanden aus Vorlage: OF 876/5 vom 20.05.2018 Betreff: Instandsetzung der Oberfläche des sich gegenüber der Alfred-Delp-Straße befindlichen Weges zwischen Goldbergweg und Altebergsweg Der Magistrat wird gebeten, die Oberfläche des sich gegenüber der Alfred-Delp-Straße befindlichen Weges zwischen Goldbergweg und Altebergsweg instand zu setzen. Begründung: Die Oberfläche des sich gegenüber der Alfred-Delp-Straße befindlichen Weges zwischen Goldbergweg und Altebergsweg gleicht einer Kraterlandschaft. Besonders für mobilitätseingeschränkte und/oder ältere Bürgerinnen und Bürger sowie für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer ist die Benutzung problematisch. Der Ortsbeirat hält eine Instandsetzung der Oberfläche für dringend geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.10.2018, ST 1961 Aktenzeichen: 66 5
Zwei zusätzliche Bänke auf dem Weg zum Waldfriedhof
Anregung an den Magistrat vom 04.05.2018, OM 3090 entstanden aus Vorlage: OF 852/5 vom 20.04.2018 Betreff: Zwei zusätzliche Bänke auf dem Weg zum Waldfriedhof Der Magistrat wird gebeten, auf dem Weg von der Wiener Straße (vor dem Haus Nr. 52) zum Waldfriedhof auf dem mittleren Teil - der Weg, auf dem die Grüne-Soße-Stelen stehen - zwei zusätzliche Bänke aufzustellen. Begründung: Mit Anbruch des Sommers in diesen Tagen sind die Bänke am Anfang und am Ende des Weges besetzt und umlagert. Dieser Abschnitt des Weges hat auch die meiste Sonneneinstrahlung, weil hier kein Haus und keine Bäume den Weg verschatten. Unabhängig vom Wetter ist es für Senioren angenehm, sich auf halbem Weg zum Friedhof auszuruhen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1530
Abpollern der Fußgängerquerung an der Einmündung des Goldbergwegs in die Balduinstraße
Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3018 entstanden aus Vorlage: OF 830/5 vom 23.03.2018 Betreff: Abpollern der Fußgängerquerung an der Einmündung des Goldbergwegs in die Balduinstraße Der Magistrat wird gebeten, die Fußgängerquerung an der Einmündung des Goldbergwegs in die Balduinstraße abzupollern, sodass das Befahren der nördlichen Flächen des Goldbergwegs vor der Einmündung in die Balduinstraße verhindert wird. Begründung: Die nördlichen Flächen des Goldbergwegs vor der Einmündung in die Balduinstraße werden regelmäßig trotz des gesetzlich vorgeschriebenen Halteverbots zugeparkt. Da diese Querung häufig von den Bewohnerinnen und Bewohnern der Seniorenwohnanlage St. Katharinen- und Weißfrauenstift genutzt wird, ist hier eine entsprechende Abpollerung vorzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.07.2018, ST 1349 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 7
Austauschen der Mülleimer an den Straßenbahnhaltestellen in Oberrad
Anregung an den Magistrat vom 13.04.2018, OM 3016 entstanden aus Vorlage: OF 828/5 vom 21.03.2018 Betreff: Austauschen der Mülleimer an den Straßenbahnhaltestellen in Oberrad Der Magistrat wird gebeten, die Mülleimer an den Straßenbahnh altestellen im Stadtteil Oberrad durch größere, mit Schwingdeckeln ausgestattete Mülleimer auszutauschen. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass an den Straßenbahnhaltestellen "Balduinstraße" und "Buchrainplatz" die Mülleimer viel zu klein für das dort anfallende Müllaufkommen sind. Zudem ziehen Rabenvögel den Unrat aus den Mülleimern und verteilen ihn in der Umgebung. Hier ist Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2018, ST 1270 Aktenzeichen: 92 13
Ersetzen der Holzpalisaden am Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße
Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2922 entstanden aus Vorlage: OF 782/5 vom 24.02.2018 Betreff: Ersetzen der Holzpalisaden am Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße Der Magistrat wird gebeten, die sich rechts des Eingangs zum Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße befindlichen und das Beet einfassenden Holzpalisaden durch Betonpalisaden zu ersetzen. Begründung: Die sich rechts des Eingangs zum Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße befindlichen und das Beet einfassenden Holzpalisaden sind morsch und teilweise schon abgebrochen. Aufgrund der Feuchtigkeit bittet der Ortsbeirat daher, diese Palisaden durch Betonpalisaden zu ersetzen, wie es sie auch auf dem Rest des Spielplatzes schon gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1145 Aktenzeichen: 67 2
Anbringen von Hinweisschildern auf das St. Katharinen- und Weißfrauenstift in Oberrad
Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2919 entstanden aus Vorlage: OF 779/5 vom 22.02.2018 Betreff: Anbringen von Hinweisschildern auf das St. Katharinen- und Weißfrauenstift in Oberrad Der Magistrat wird gebeten, vor dem jeweiligen Beginn der Liegenschaft Goldbergweg 85, in der das St. Katharinen- und Weißfrauenstift, eine Seniorenwohnanlage im Verbund mit Pflegeheim, beheimatet ist, Verkehrsschilder aufzustellen, die auf die Seniorenwohnanlage hinweisen. Begründung: Bewohnerinnen und Bewohner des St. Katharinen- und Weißfrauenstifts haben sich beklagt, dass vor der Liegenschaft Goldbergweg 85, in der das St. Katharinen- und Weißfrauenstift, eine Seniorenwohnanlage im Verbund mit Pflegeheim, beheimatet ist, immer häufiger Geschwindigkeitsübertretungen zu beklagen sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1074 Aktenzeichen: 66 7
Verkehrsüberprüfung im Hansenweg
Anregung an den Magistrat vom 16.03.2018, OM 2920 entstanden aus Vorlage: OF 780/5 vom 07.11.2017 Betreff: Verkehrsüberprüfung im Hansenweg Der Magistrat wird gebeten, im Hansenweg in Oberrad eine Verkehrszählung und eine Geschwindigkeitskontrolle durchzuführen, und zwar an den durchschnittlichen mittleren Werktagen (d. h. dienstags, mittwochs und donnerstags außerhalb von Wochen mit Feiertagen oder Ferienzeiten). Die Kontrolle soll sowohl während des Berufsverkehrs (07:00 Uhr bis 09:00 Uhr und 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr) sowie zum Vergleich zur Mittagszeit stattfinden. Begründung: Das Verkehrsaufkommen im Hansenweg hat sich durch die Umbauarbeiten auf der Offenbacher Landstraße stark erhöht. Der Hansenweg ist die einzige Erschließungsstraße von der Offenbacher Landstraße für das südwestliche Wohngebiet. Für eine neue Verkehrsregelung nach dem Umbau ist zu befürchten, dass dieser Verkehr dann noch zunehmen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.06.2018, ST 1075 Aktenzeichen: 32 4
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