Meine Nachbarschaft: Goldbergweg
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Vorlagen
Überprüfung der Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln
Anregung an den Magistrat vom 09.10.2015, OM 4623 entstanden aus Vorlage: OF 1152/5 vom 23.09.2015 Betreff: Überprüfung der Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob in Oberrad auf den brachliegenden Feldern, die sich in der Nähe von Wohngebieten befinden, Unkrautvernichtungsmittel eingesetzt werden, die gesundheitsschädlich sind. Es sollte auch die Verwendung von Glyphosat geprüft werden. Von diesem Stoff wird vermutet, dass er gesundheitsschädlich ist, vor allem, wenn der Stoff ins Trinkwasser gelangt. Begründung: Die Felder für den Gemüseanbau befinden sich nicht nur nördlich der Gräfendeichstraße und der Kochstraße zum Main hin und südlich der Wiener Straße und dem Goldbergweg zum Wald hin, sondern auch mitten im Oberräder Wohngebiet. So gibt es zum Beispiel zwischen der Bleiweißstraße und dem Wildgäßchen Felder, auf denen nichts angebaut wird. Auf diesen Feldern wächst aber auch gar nichts, was auf die Verwendung von Unkrautvernichtungsmitteln schließen lässt. Schädliche Pestizide landen dann auf den Balkonen der anliegenden Wohnungen sowie insgesamt im Grundwasser. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 62 Aktenzeichen: 79 2
Erneuerung der Parkbänke auf dem Spielplatz in der Charlotte-Schiffler-Straße
Anregung an den Magistrat vom 09.10.2015, OM 4619 entstanden aus Vorlage: OF 1148/5 vom 21.09.2015 Betreff: Erneuerung der Parkbänke auf dem Spielplatz in der Charlotte-Schiffler-Straße Der Magistrat wird gebeten, die Parkbänke auf dem Spielplatz in der Charlotte-Schiffler-Straße zu reparieren bzw. zu erneuern. Begründung: Durch die Witterung und die Abnutzung wurden die Parkbänke stark in Mitleidenschaft gezogen. Das splitternde Holz der Bänke stellt vor allem für kleinere Kinder eine große Gefahr dar, da sich diese Wunden leicht entzünden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 88 Aktenzeichen: 67 2
Einrichtung von Sperrflächen und Setzen von Fahrradbügeln in der Kinzigstraße
Anregung an den Magistrat vom 09.10.2015, OM 4622 entstanden aus Vorlage: OF 1151/5 vom 24.08.2015 Betreff: Einrichtung von Sperrflächen und Setzen von Fahrradbügeln in der Kinzigstraße Der Magistrat wird gebeten, die Grenzmarkierungen bzw. Zickzacklinien an der Einmündung der Kinzigstraße in die Kochstraße rechts und links in vier Sperrflächen umzuwandeln. Auf diese vier Sperrflächen sollten jeweils zwei Fahrradbügel gesetzt werden, und zwar mittig, wie die Poller an der Einmündung der Offenbacher Landstraße in den Hansenweg (s. Foto). Begründung: Schon mehrmals konnten die Mülltonnen der anliegenden Häuser in der Kochstraße nicht geleert werden, weil der Müllwagen nicht in die Kochstraße einbiegen konnte, da auf den Grenzmarkierungen Autos geparkt wurden (s. Foto). In Notfällen würden auch Rettungsfahrzeuge an der Einfahrt gehindert (z. B. Feuerwehr, Notarzt, Krankentransporte). Zudem wird oftmals auch der Bürgersteig von der Kinzigstraße zur Kochstraße versperrt - sehr zur berechtigten Verärgerung von Eltern mit Kinderwagen, Senioren mit Rollatoren oder Rollstuhlfahrern. Durch die Umwandlung in Sperrflächen und das Setzen von Fahrradbügeln wäre das Parken unterbunden und das Problem mit der Einfahrt gelöst. . Zugeparkte Sperrfläche Einmündung Hansenweg Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 244 Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2016, ST 741 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 66 2
Messung mittels ViaCount-Geräten hier: Südliche Buchrainstraße
Anregung an den Magistrat vom 11.09.2015, OM 4506 entstanden aus Vorlage: OF 1129/5 vom 23.08.2015 Betreff: Messung mittels ViaCount-Geräten hier: Südliche Buchrainstraße Der Magistrat wird gebeten, in der südlichen Buchrainstraße zwischen Wiener Straße/ Goldbergweg und Burgenlandweg Messungen mittels ViaCount-Geräten durchzuführen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner der südlichen Buchrainstraße zwischen Wiener Straße/ Goldbergweg und Burgenlandweg beschweren sich über die gefahrenen Geschwindigkeiten in diesem Straßenabschnitt, der als Tempo-30-Zone ausgeschildert ist. Der Ortsbeirat bittet daher um die oben genannte Messung, um das weitere Vorgehen beratschlagen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 240 Antrag vom 13.09.2016, OF 166/5 Anregung an den Magistrat vom 07.10.2016, OM 694 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 22.01.2016, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4
Messung mittels ViaCount-Geräten hier: Südlicher Hansenweg
Anregung an den Magistrat vom 11.09.2015, OM 4505 entstanden aus Vorlage: OF 1128/5 vom 23.08.2015 Betreff: Messung mittels ViaCount-Geräten hier: Südlicher Hansenweg Der Magistrat wird gebe ten, im südlichen Hansenweg zwischen Goldbergweg und erstem Wirtschaftsweg Messungen mittels ViaCount-Geräten durchzuführen. Begründung: Anwohnerinnen und Anwohner des südlichen Hansenweges zwischen Goldbergweg und erstem Wirtschaftsweg beschweren sich über die gefahrenen Geschwindigkeiten in diesem Straßenabschnitt, der als verkehrsberuhigter Bereich ausgeschildert ist. Der Ortsbeirat bittet daher um die oben genannte Messung, um das weitere Vorgehen beratschlagen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.01.2016, ST 43 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 4
Setzen von Pollern auf den Sperrflächen in der Kinzigstraße
Antrag vom 24.08.2015, OF 1131/5 Betreff: Setzen von Pollern auf den Sperrflächen in der Kinzigstraße Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, auf der Einmündung der Kinzigstraße in die Kochstraße rechts und links auf den vier Sperrflächen jeweils zwei Poller zu setzen und zwar mittig wie an der Einmündung der Offenbacher Landstraße in den Hansenweg (s. Foto) Begründung: Schon mehrmals konnten die Mülltonnen in den anliegenden Häusern der Kochstraße nicht geleert werden, weil der Müllwagen nicht in die Kochstraße einbiegen konnte, da auf den Sperrflächen Autos geparkt haben (s. Foto). In Notfällen würden auch Rettungsfahrzeuge an der Einfahrt gehindert (z.B. Feuer- wehr, Notarzt, Krankentransport ) Zudem wird oftmals auch der Bürgersteig von der Kinzigstraße zur Kochstraße versperrt - sehr zur berechtigten Verärgerung von Eltern mit Kinderwagen, Senioren mit Rollatoren oder Rollstuhlfahrer. Wenn dort auf der halben Fläche Poller gesetzt werden (wie an der Einmündung in den Hansenweg), wäre das Parken unterbunden und das Problem mit der Einfahrt gelöst. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 5 am 11.09.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 1131/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 5 am 09.10.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 1131/5 wurde zurückgezogen.
Abpollerung des westlichen Einmündungsbereiches des Grazer Weges in die Wiener Straße
Anregung an den Magistrat vom 26.06.2015, OM 4252 entstanden aus Vorlage: OF 1111/5 vom 26.05.2015 Betreff: Abpollerung des westlichen Einmündungsbereiches des Grazer Weges in die Wiener Straße Der Magistrat wird gebeten, den westlichen Einmündungsbereich des Grazer Weges in die Wiener Straße mit Pollern oder anderen geeigneten Maßnahmen abzusichern, sodass das Parken dort unterbunden wird. Begründung: Mitbürgerinnen und Mitbürger parken immer wieder den abgesenkten Bürgersteig an der Ecke Wiener Straße/Grazer Weg zu. Dies führt dazu, dass Personen mit Rollstühlen oder Rollatoren und Eltern mit Kindern die Straße nur sehr schwer überqueren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1398 Aktenzeichen: 32 1
Erneuerung eines Piktogramms in der Mathildenstraße
Anregung an den Magistrat vom 26.06.2015, OM 4253 entstanden aus Vorlage: OF 1112/5 vom 08.06.2015 Betreff: Erneuerung eines Piktogramms in der Mathildenstraße Der Magistrat wird gebeten, ein in der Mathildenstraße vorhandenes Piktogramm "Vorsicht Kinder" in Höhe der Kindertagesstätte zu erneuern. Begründung: Im Laufe der Zeit hat das Piktogramm "Vorsicht Kinder" sehr stark gelitten, sodass es kaum noch sichtbar ist. Da sich in unmittelbarer Nähe eine Kindertagesstätte befindet, sollte hier schnellstens Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1404 Aktenzeichen: 66 7
Erneuerung der zu dem Plateau der Rutschbahn führenden Holzstufen auf dem Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße
Anregung an den Magistrat vom 29.05.2015, OM 4239 entstanden aus Vorlage: OF 1083/5 vom 03.05.2015 Betreff: Erneuerung der zu dem Plateau der Rutschbahn führenden Holzstufen auf dem Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße Der Magistrat wird gebeten , die zu dem Plateau der Rutschbahn führenden Holzstufen auf dem Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße zu erneuern. Begründung: Zu dem Plateau der Rutschbahn auf dem Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße führen Holzstufen. Diese sind mittlerweile morsch und können nicht mehr uneingeschränkt genutzt werden. Dies ist vor allem für die kleineren Kinder problematisch, da diese auf dem Abhang ausrutschen und sich verletzen könnten. Hier ist zeitnah Ersatz zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2015, ST 1249 Aktenzeichen: 67 2
Markierung der Bordsteinkante an der Haltestelle „Balduinstraße“
Anregung an den Magistrat vom 20.03.2015, OM 4012 entstanden aus Vorlage: OF 1054/5 vom 28.02.2015 Betreff: Markierung der Bordsteinkante an der Haltestelle "Balduinstraße" Der Magistrat wird gebeten, die Bordsteinkante an der Haltestelle "Balduinstraße" mit geeigneten Mitteln derart zu markieren, dass die Kante auch nach Einbruch der Dunkelheit sichtbar ist. Begründung: Die Straßenbahnhaltestelle "Balduinstraße" ist nun barrierefrei. Brügerinnen und Bürger haben angemahnt, dass man im Dunkeln die Bordsteinkante nur sehr schwer erkennen kann. Dies gilt vor allem für Autofahrerinnen und Autofahrer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2015, ST 905 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2015, ST 1402 Aktenzeichen: 66 2
Verbesserung des Zustandes des Weges zum Waldfriedhof Oberrad
Anregung an den Magistrat vom 20.02.2015, OM 3903 entstanden aus Vorlage: OF 1030/5 vom 01.02.2015 Betreff: Verbesserung des Zustandes des Weges zum Waldfriedhof Oberrad Der Magistrat wird gebeten, den Weg zur Trauerhalle, der östlich neben der Liegenschaft Wiener Straße Nr. 52 zum Waldfriedhof führt, so herzurichten, dass die Friedhofsbesucher trockenen Fußes den östlichen Eingang zum Waldfriedhof und damit zur Trauerhalle erreichen können. Begründung: Dieser Weg ist bei Regen im schlimmsten Falle voller Regenpfützen, sodass er nicht passiert werden kann und Umwege gemacht werden müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2015, ST 609 Aktenzeichen: 67 4
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Goldbergweg/Hansenweg (II)
Anregung an den Magistrat vom 23.01.2015, OM 3829 entstanden aus Vorlage: OF 1010/5 vom 01.01.2015 Betreff: Verkehrsspiegel an der Kreuzung Goldbergweg/Hansenweg (II) Vorgang: ST 820/02 Der Magistrat wird gebeten, aus Sicherheitsgründen einen Verkehrsspiegel auf dem südwestlichen Teil des Bürgersteigs der Kreuzung Goldbergweg/Hansenweg anzubringen, so dass die vom Goldbergweg aus östlicher Richtung kommenden Auto- und Radfahrer die nördliche Einmündung des Hansenweges in den Goldbergweg einsehen können. Begründung: Da der Goldbergweg Teil einer Tempo-30-Zone ist, gilt rechts vor links. Wenn man nun aus östlicher Richtung kommend den Goldbergweg in westliche Richtung fährt, muss man den von rechts aus dem Hansenweg in den Goldbergweg einbiegenden Fahrzeugen Vorfahrt gewähren. Um jedoch erkennen zu können, ob ein Autofahrer von rechts gefahren kommt, muss der Auto- und Radfahrer sehr weit in die Kreuzung einfahren. Wenn man dann einen Einblick in den Hansenweg hat, steht man schon so weit auf der Kreuzung, dass man entweder den Rückwärtsgang einlegen kann oder auf gut Glück durchfährt. Daher ist diese Kreuzung nicht nur eine Gefahr für den Autoverkehr, sondern besonders für die Radfahrer, denn sie besitzen keinen Airbag oder Seitenaufprallschutz. Die in der Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2002, ST 820, geäußerte Einschätzung teilt der Ortsbeirat nicht. Vielmehr ist erneut der Wunsch aus der Bevölkerung an den Ortsbeirat herangetragen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2002, ST 820 Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2015, ST 525 Aktenzeichen: 66 7
Ausbesserung des Hansenwegs hier: Zwischen Altebergsweg und drittem Wirtschaftsweg
Anregung an den Magistrat vom 28.11.2014, OM 3662 entstanden aus Vorlage: OF 987/5 vom 10.11.2014 Betreff: Ausbesserung des Hansenwegs hier: Zwischen Altebergsweg und drittem Wirtschaftsweg Der Magistrat wird gebeten, den Hansenweg zwischen der Einmündung des Altebergswegs und des dritten Wirtschaftswegs derart auszubessern, dass ein Befahren desselben wieder ohne Weiteres möglich ist. Begründung: Der Hansenweg befindet sich zwischen der Einmündung des Altebergswegs und des dritten Wirtschaftswegs in einem schlechten Zustand. Da sich auf der Liegenschaft in diesem Abschnitt ein Reiterhof befindet, muss dieser Weg wieder in einen befahrbaren Zustand gebracht werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.03.2015, ST 343
Einrichtung von ein oder zwei Parkmöglichkeiten an der Ecke Buchrainstraße/Gruneliusstraße
Anregung an den Magistrat vom 28.11.2014, OM 3665 entstanden aus Vorlage: OF 989/5 vom 13.11.2014 Betreff: Einrichtung von ein oder zwei Parkmöglichkeiten an der Ecke Buchrainstraße/Gruneliusstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Ecke Buchrainstraße/ Gruneliusstraße ein oder zwei Parkmöglichkeiten auszuweisen. Begründung: An dieser Stelle liegt immer Müll, obschon dahinter der zu den Häusern Gruneliusstraße Nr. 113 bis Nr. 199 gehörende eingezäunte Müllplatz liegt. Wenn dort Autos parken, würde eine wilde Müllablagerung zumindest erschwert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 151
Genehmigung einer mobilen Reithalle für den .Scheerwood Reitclub. im Hansenweg
Anregung an den Magistrat vom 28.11.2014, OM 3663 entstanden aus Vorlage: OF 988/5 vom 10.11.2014 Betreff: Genehmigung einer mobilen Reithalle für den "Scheerwood Reitclub" im Hansenweg Der Magistrat wird gebeten, durch behördliches Entgegenkommen den "Scheerwood Reitclub" im Hansenweg zu unterstützen und das Aufstellen einer mobilen Reithalle auf dem Außengelände des Reitklubs vorübergehend zu genehmigen. Begründung: Im Pferdehof im Hansenweg ist ein neuer Reitklub eröffnet worden. Analog zum vorherigen Reitklub hält es der Ortsbeirat für wünschenswert, dass der Trainings- und Therapiebetrieb auch im Winter fortgeführt werden kann und bittet daher um eine Genehmigung zum Aufstellen einer mobilen Reithalle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.02.2015, ST 308
Sicherung des Weiterbetriebes des .Scheerwood Reitclubs.
Anregung an den Magistrat vom 28.11.2014, OM 3664 entstanden aus Vorlage: OF 999/5 vom 28.11.2014 Betreff: Sicherung des Weiterbetriebes des "Scheerwood Reitclubs" Der Magistrat wird gebeten , 1. keine Schließung des "Scheerwood Reitclubs" im südlichen Hansenweg zu veranlassen und 2. den "Scheerwood Reitclub" bei seinen Bemühungen durch die beteiligten Ämter der Stadt Frankfurt am Main derart zu unterstützen, dass der Reitbetrieb fortgesetzt werden kann. Begründung: Im südlichen Hansenweg befindet sich ein Areal, auf dem schon seit mehr als 40 Jahren wechselnde Reitklubs untergebracht waren. Die vorherige Pächterin hat ihren Reitklub an eine andere Stelle verlegt, und das Areal im Hansenweg ist an den "Scheerwood Reitclub" verpachtet worden. Die neue Pächterin hat in kurzer Zeit viel Arbeit in das Gelände investiert. Mittlerweile ist der Fortbestand des "Scheerwood Reitclubs" gefährdet, da Auflagen nicht erfüllt seien. Da der Betrieb über viele Jahre reibungslos an dieser Stelle verlief, wünscht sich der Ortsbeirat für die dort trainierenden Kinder und Jugendlichen einen Fortbestand. Aus der Sicht des Ortsbeirates stellt der "Scheerwood Reitclub" eine Bereicherung für die Bevölkerung dar, die es zu erhalten gilt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2015, ST 222
Setzen von Pollern in der Buchrainstraße III
Antrag vom 14.10.2014, OF 964/5 Betreff: Setzen von Pollern in der Buchrainstraße III Vorgang: ST 1385/11 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit der unter Ziffer 3 der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385 zugesagten Maßnahme gegen das widerrechtliche Beparken des nordöstlichen Teils des Bürgersteigs der Buchrainstraße gerechnet werden kann. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385 wird konstatiert: "Der in der Anregung beschriebene Bereich der Buchrainstraße bzw. Offenbacher Landstraße befindet sich derzeit zum Teil noch in einer umfangreichen Umgestaltungsmaßnahme. In dem kürzlich fertig gestellten Bereich wurden bereits zur Absicherung des Gehweges Poller und Fahrradständer installiert. Auch der noch im Umbau befindliche Abschnitt des Gehweges wird nach seiner Fertigstellung, wie auch der bereits fertig gestellte Teil, gegen ein widerrechtliches Beparken mit entsprechenden Maßnahmen abgesichert." Leider ist diese Maßnahme bis heute nicht abgeschlossen worden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 5 am 07.11.2014, TO I, TOP 15 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1170 2014 Die Vorlage OF 964/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Anbringung eines Piktogramms in der de-Neufville-Straße
Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3469 entstanden aus Vorlage: OF 914/5 vom 20.08.2014 Betreff: Anbringung eines Piktogramms in der de-Neufville-Straße Der Magistrat wird gebeten, in der de-Neufville-Straße vor der Einfahrt zu der Liegenschaft de-Neufville-Straße Nr. 15 das Zeichen 136 - "Kinder" gemäß Anlage 1 zu § 40 Absatz 6 Straßenverkehrsordnung als Hinweisschild und /oder als Piktogramm anzubringen. Begründung: Die de-Neufville-Straße stellt eine häufig befahrene Verbindungsstraße zur Wiener Straße dar. In der Liegenschaft de-Neufville-Straße Nr. 15 sind eine Krabbelstube und ein Kinderladen untergebracht. Diese ist von der Straße und somit für den Autofahrer nicht unmittelbar einzusehen. Um den Kindern, die den Kinderladen besuchen, einen sichereren Weg zu gewährleisten, ist es erforderlich, ein entsprechendes Hinweisschild und/oder Piktogramm anzubringen, das auf die die Straße überquerenden Kinder hinweist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.11.2014, ST 1418 Aktenzeichen: 32 1
Anbringung von Piktogrammen in der Georg-Treser-Straße
Anregung an den Magistrat vom 12.09.2014, OM 3470 entstanden aus Vorlage: OF 915/5 vom 20.08.2014 Betreff: Anbringung von Piktogrammen in der Georg-Treser-Straße Der Magistrat wird gebeten, in der Georg-Treser-Straße 1. vor der Einfahrt zu der Liegenschaft Georg-Treser-Straße Nr. 51 und 2. vor der Einfahrt zu der Liegenschaft Georg-Treser-Straße Nr. 17 das Zeichen 136 - "Kinder" gemäß Anlage 1 zu § 40 Absatz 6 Straßenverkehrsordnung als Hinweisschild und/oder Piktogramm anzubringen. Begründung: Die Georg-Treser-Straße stellt eine viel befahrene Straße dar. In der Liegenschaft Georg-Treser-Straße Nr. 51 ist die AWO Kita Oberrad untergebracht und über die Liegenschaft Georg-Treser-Straße Nr. 17 erfolgt u. a. die Zuwegung zur Sporthalle Spatzengasse. Trotz Sichtbarkeit der beiden Einrichtungen wird die Geschwindigkeit in diesem Abschnitt der Georg-Treser-Straße teilweise erheblich überschritten. Um den Kindern und Jugendlichen, die die AWO Kita Oberrad und die Sporthalle Spatzengasse besuchen, einen sichereren Weg zu gewährleisten, ist es erforderlich, ein entsprechendes Hinweisschild und/oder Piktogramm anzubringen, das auf die die Straße überquerenden Kinder und Jugendliche hinweist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.11.2014, ST 1485 Aktenzeichen: 32 1
Änderung der Buslinien Nr. 81 und 82
Antrag vom 24.08.2014, OF 933/5 Betreff: Änderung der Buslinien Nr. 81 und 82 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, sich bei der VGF für eine Änderung der Buslinienführung 81 und 82 in Oberrad einzusetzen und zwar dergestalt, dass der Bus in einer Tour - ohne Pause am Buchrainplatz - von einem Ende von Oberrad zum anderen Ende von Oberrad fährt. Begründung: Seit der Einführung der der Buslinien 81 und 82 fährt der eine Bus in zwei verschiedenen Schleifen mit jeweils einem längerem Halt am Buchrainplatz (und wechselt hier auch die Bus-Nummer). Der Bus Nr. 81 fährt ab Haltestelle Buchrainplatz über die Wiener Straße (wobei zu bestimmten Zeiten vorher der Friedhof angefahren wird) und Offenbacher Landstraße zur Haltestelle Buchrainplatz. Hier macht der Bus eine längere Pause, schaltet um auf die Bus Nr. 82 und fährt über die Offenbacher Landstraße, Balduinstraße und Goldbergweg zurück an den Halteplatz. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 5 am 10.10.2014, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 933/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 5 am 07.11.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 933/5 wurde zurückgezogen.
Absenkung von Bordsteinen hier: Einmündung Wiener Straße/Grazer Weg
Anregung an den Magistrat vom 18.07.2014, OM 3347 entstanden aus Vorlage: OF 858/5 vom 02.06.2014 Betreff: Absenkung von Bordsteinen hier: Einmündung Wiener Straße/Grazer Weg Der Magistrat wird gebeten, die Bordsteine an der Einmündung des Grazer Wegs in die Wiener Straße abzusenken. Begründung: Der Übergang an der Einmündung des Grazer Wegs in die Wiener Straße ist nicht barrierefrei. Besonders problematisch ist dies für Eltern mit einem Kinderwagen oder Bürgerinnen und Bürger mit einem Rollstuhl oder einem Rollator. Daher sollte hier Abhilfe geschaffen und die Bordsteine abgesenkt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 10.10.2014, ST 1359 Aktenzeichen: 66 2
Markierungen in der südlichen Buchrainstraße
Anregung an den Magistrat vom 13.06.2014, OM 3218 entstanden aus Vorlage: OF 835/5 vom 24.05.2014 Betreff: Markierungen in der südlichen Buchrainstraße Der Magistrat wird gebeten, im südlichen Teil der Buchrainstraße zwischen der Einmündung Goldbergweg/Wiener Straße und Burgenlandweg 1. zur Verbesserung der Parkplatzsituation Parkplatzmarkierungen anzubringen und 2. zur Verminderung der Geschwindigkeit a) vor der Einmündung der Stichstraße zu den Liegenschaften Buchrainstraße Nr. 47a und Nr. 49 eine Wartelinie anzubringen und b) zu prüfen und zu berichten, ob auf der östlichen Seite das Parken halb auf dem Gehweg und halb auf der Straße angeordnet werden kann. Begründung: Im südlichen Teil der Buchrainstraße werden Fahrzeuge teilweise vor den Hauszufahrten geparkt oder blockieren die Wege, daher ist es sinnvoll, in diesem Teil der Buchrainstraße Parkplatzmarkierungen anzubringen. Die aus Süden kommenden Autofahrerinnen und Autofahrer fahren teilweise ohne zu bremsen über die Einmündung der Stichstraße zu den Liegenschaften Buchrainstraße Nr. 47a und Nr. 49. Hier gilt jedoch rechts vor links. Des Weiteren ist eine andere Parkanordnung zu prüfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.09.2014, ST 1195 Aktenzeichen: 32 1
Verbesserung der Parksituation in der Buchrainstraße
Anregung an den Magistrat vom 28.03.2014, OM 3041 entstanden aus Vorlage: OF 798/5 vom 10.03.2014 Betreff: Verbesserung der Parksituation in der Buchrainstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wenn ja, in welcher Form das Parken auf der östlichen Straßenseite der Buchrainstraße zwischen der Einmündung in die Wiener Straße und der Einmündung in die Offenbacher Landstraße, z. B. durch das temporäre Zulassen von Parken, legalisiert werden kann. Begründung: In der Buchrainstraße wird das absolute Halteverbot auf der östlichen Straßenseite in der Regel durchweg ignoriert. Dies liegt auch daran, dass der Parkraum in diesem Gebiet sehr knapp bemessen ist. Vor allem in den Abendstunden findet man nur sehr schwer eine Parkmöglichkeit. Der Ortsbeirat ist der Meinung, dass man eine Besserung der Parksituation erreichen kann, wenn man das Parken in diesem Abschnitt der Buchrainstraße, z. B. von abends bis morgens, gestatten würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2014, ST 892 Beratung im Ortsbeirat: 5 Aktenzeichen: 32 1
Verfügen einer Grenzmarkierung in der Bleiweißstraße
Anregung an den Magistrat vom 24.01.2014, OM 2845 entstanden aus Vorlage: OF 770/5 vom 06.01.2014 Betreff: Verfügen einer Grenzmarkierung in der Bleiweißstraße Der Magistrat wird gebeten, vor den Liegenschaften Bleiweißstraße Nr. 10-12 eine Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote, Zeichen 299, lfd. Nr. 73, Abschnitt 9: Markierungen, Anlage 2 zu § 41 Absatz 1 Straßenverkehrsordnung zu verfügen. Begründung: Trotz eindeutiger Beschilderung parken Autofahrerinnen und Autofahrer ihre Fahrzeuge vor den genannten Liegenschaften. Dies hat zur Folge, dass es beispielsweise der Müllabfuhr, aber auch Rettungsfahrzeugen nicht mehr möglich ist, von der Bleiweißstraße in die Gruneliusstraße einzubiegen. Der Ortsbeirat ist der Ansicht, dass das zusätzliche Anbringen einer Grenzmarkierung hier Abhilfe schaffen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2014, ST 741 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 5 am 16.05.2014, TO I, TOP 10 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Bauarbeiten in der Offenbacher Landstraße ab Höhe Balduinstraße
Antrag vom 13.11.2013, OF 748/5 Betreff: Bauarbeiten in der Offenbacher Landstraße ab Höhe Balduinstraße Die Offenbacher Landstraße ist beidseitig von der Balduinstraße bis zur Scheerengasse abgesperrt und für den ruhenden Verkehr nicht nutzbar. Begonnene Leitungsverlegungsarbeiten werden seit mehreren Wochen nicht weitergeführt. Die Bauarbeiten ruhen. Wir fragen den Magistrat: Warum werden die Bauarbeiten für die Leitungskanäle nicht zum Abschluss gebracht, obwohl die Witterungsverhältnisse dies zurzeit noch zulassen? Ist es realistisch, dass die Fortführung der Bauarbeiten nicht vor März/April des nächsten Jahres erfolgt? Können die Absperrgitter an den Straßenrändern nach Abschluss der Leitungsverlegung abgebaut werden, um den ruhenden Verkehr bis zu diesem Zeitpunkt wieder zu ermöglichen, auch wenn dies auf provisorischen Flächen erfolgt? Begründung: Wie vom Magistrat mitgeteilt, konnten die Neubaumaßnahmen für die zwei Haltestellen der Balduinstraße nicht in einem Zuge mit den Gleisbauarbeiten realisiert werden, da eine Neuausschreibung erforderlich ist, nachdem das bisher vorliegende Angebot die Preisvorstellungen der Stadt Frankfurt übertrifft. Die Vertreter der bauenden Ämter hatten in der Ortsbeiratssitzung am 1. November 2013 mitgeteilt, dass nach einer Neuausschreibung mit der Realisierung der Maßnahmen erst im Frühjahr des Jahres 2014 zu rechnen ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2013, TO I, TOP 38 Beschluss: Auskunftsersuchen V 907 2013 Die Vorlage OF 748/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Aufstellung temporärer Wartehallen an der Haltestelle .Balduinstraße.
Antrag vom 12.11.2013, OF 739/5 Betreff: Aufstellung temporärer Wartehallen an der Haltestelle "Balduinstraße" Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, an den Haltestellen Balduinstraße während der Umbaumaßnahmen - sofern dies platztechnisch möglich ist - mobile Wartehallen aufzustellen, bis nach Beendigung der Sanierung und Umgestaltung wieder Wartehallen installiert werden. Begründung: Derzeit werden die Haltestellen "Balduinstraße" im Zuge der Sanierung der westlichen Offenbacher Landstraße saniert und barrierefrei gestaltet. Bis nach Beendigung der Maßnahme den Benutzerinnen und Benutzern des ÖPNV wieder Wartehallen zur Verfügung stehen, hält der Ortsbeirat es für geboten, mobile Wartehallen aufzustellen. Antragsteller: CDU GRÜNE FAG Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 5 am 29.11.2013, TO I, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage OF 739/5 wurde zurückgezogen.
Absicherung des westlichen Gehwegs in der Wiener Straße hier: Vor der Einmündung in die Offenbacher Landstraße
Anregung an den Magistrat vom 01.11.2013, OM 2639 entstanden aus Vorlage: OF 710/5 vom 14.10.2013 Betreff: Absicherung des westlichen Gehwegs in der Wiener Straße hier: Vor der Einmündung in die Offenbacher Landstraße Der Magistrat wird gebeten, den westlichen sich vor der Einmündung in die Offenbacher Landstraße befindlichen Gehweg der Wiener Straße durch geeignete Maßnahmen (Poller, Drängelgitter o. Ä .) derart abzusichern, dass das illegale Parken dort unterbunden wird. Bis zur Umsetzung der entsprechenden Maßnahme wird der Magistrat gebeten, weiterhin verstärkt Kontrollen, insbesondere nachmittags und in den Abendstunden, an dieser Stelle zu veranlassen. Begründung: Der westliche sich vor der Einmündung in die Offenbacher Landstraße befindliche Gehweg der Wiener Straße wird regelmäßig so zugeparkt, dass die Fußgängerinnen und Fußgänger mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer den Gehweg nicht mehr nutzen können und auf die Straße ausweichen müssen. Dadurch wird die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an dieser Stelle erheblich gefährdet, da die Autofahrer, die in die Wiener Straße abbiegen, diese erst sehr spät sehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2014, ST 195 Aktenzeichen: 66 2
Aufwertung des Spielplatzes in der Alfred-Delp-Straße
Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2415 entstanden aus Vorlage: OF 656/5 vom 12.08.2013 Betreff: Aufwertung des Spielplatzes in der Alfred-Delp-Straße Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz in der Alfred-Delp-Straße a) gärtnerisch zu überarbeiten und b) die folgenden Maßnahmen zur Aufwertung zu prüfen und zu berichten: 1. Anbringung einer Kleinkinderschaukel statt einer der beiden vorhandenen Schaukeln; 2. Erneuerung der Sitzauflagen; 3. Erneuerung des Übergangs zum Sandkasten. Begründung: Mehrere Eltern wünschen sich die o. g. Maßnahmen zur Aufwertung des Spielplatzes in der Alfred-Delp-Straße. Der Ortsbeirat ist gerne bereit, die Umsetzung der Maßnahmen durch Zuschüsse aus dem Ortsbeiratsbudget zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2013, ST 1604 Aktenzeichen: 67 2
Aufwertung des Spielplatzes in der Charlotte-Schiffler-Straße
Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2410 entstanden aus Vorlage: OF 646/5 vom 12.08.2013 Betreff: Aufwertung des Spielplatzes in der Charlotte-Schiffler-Straße Der Magistrat wird gebeten, den Spielplatz in der Charlotte-Schiffler-Straße in Oberrad a) gärtnerisch zu überarbeiten und b) die folgenden Maßnahmen zur Aufwertung zu prüfen und zu berichten: 1. Überarbeitung der Bänke auf dem Spielplatz; 2. Auffüllung des Rindenmulches; 3. Aufstellung zweier Schaukeltierchen. Begründung: Mehrere Eltern wünschen sich die o. g. Maßnahmen zur Aufwertung des Spielplatzes in der Charlotte-Schiffler-Straße in Oberrad. Der Ortsbeirat ist gerne bereit, die Umsetzung der Maßnahmen durch Zuschüsse aus dem Ortsbeiratsbudget zu unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2013, ST 1619 Aktenzeichen: 67 2
Versetzen von Glascontainern in Oberrad hier: de-Neufville-Straße und Mathildenstraße
Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2414 entstanden aus Vorlage: OF 652/5 vom 12.08.2013 Betreff: Versetzen von Glascontainern in Oberrad hier: de-Neufville-Straße und Mathildenstraße Der Magistrat wird gebeten, die FES zu bitten, 1. den an der südöstlichen Einmündung der de-Neufville-Straße in die Wiener Straße stehenden Glascontainer in nördliche Richtung zu versetzen und 2. die an der südöstlichen Einmündung der Mathildenstraße in den Goldbergweg stehenden Glascontainer in nördliche Richtung zu versetzen. Begründung: Zu 1.: Der im südöstlichen Einmündungsbereich der de-Neufville-Straße stehende Glascontainer versperrt den aus östlicher Richtung auf der Wiener Straße fahrenden Fahrzeugen die Sicht in die de-Neufville-Straße. Da die aus der de-Neufville-Straße kommenden Fahrzeuge hier vorfahrtsberechtigt sind, sind die Sichtverhältnisse problematisch und sollten verändert werden. Zu 2.: Die im südöstlichen Einmündungsbereich der Mathildenstraße stehenden Glascontainer versperren den aus östlicher Richtung auf dem Goldbergweg fahrenden Fahrzeugen die Sicht in die Mathildenstraße. Da die aus der Mathildenstraße kommenden Fahrzeuge hier vorfahrtsberechtigt sind, sind die Sichtverhältnisse problematisch und sollten verändert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.12.2013, ST 1671 Aktenzeichen: 66 5
Aufstellen von zwei Bänken auf der Grünfläche gegenüber des Reha Werkstatt Oberrad
Antrag vom 13.08.2013, OF 641/5 Betreff: Aufstellen von zwei Bänken auf der Grünfläche gegenüber des Reha Werkstatt Oberrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, auf der Rasenfläche gegenüber des REHA-Zentrums Oberrad (Wiener Straße 126) auf der Rückseite der Häuser Wiener Straße 130 - 136 auf der linken Seite rechts und links von dem Papierkorb, zwei Bänke aufzustellen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 1.500 Euro. Begründung: An dieser Stelle befanden sich früher zwei Bänke, die dem Zahn der Zeit zum Opfer gefallen sind. Die Bewohner der umliegenden Häuser gehören zum REHA-Zentrum. Das Haus Wiener Straße 130 ist eine Altenwohnanlage. In der Wiener Straße 128 sind ebenfalls Wohnungen für Senioren, die anderen Bewohner der Wiener Straße 128 sind Familien mit Kindern. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD FAG FDP LINKE. FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 29.08.2013, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 181 2013 Die Vorlage OF 641/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II)
Antrag vom 11.08.2013, OF 649/5 Betreff: Setzen von Pollern in der Buchrainstraße (II) Vorgang: ST 1385/11 Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann mit den in der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385 zugesagten Maßnahmen gegen das widerrechtliche Beparken des nordöstlichen Teils des Bürgersteigs der Buchrainstraße gerechnet werden kann. Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.20122, ST 1385 wird konstatiert: "Der in der Anregung beschriebene Bereich der Buchrainstraße bzw. Offenbacher Landstraße befindet sich derzeit zum Teil noch in einer umfangreichen Umgestaltungsmaßnahme. In dem kürzlich fertig gestellten Bereich wurden bereits zur Absicherung des Gehweges Poller und Fahrradständer installiert. Auch der noch im Umbau befindliche Abschnitt des Gehweges wird nach seiner Fertigstellung, wie auch der bereits fertig gestellte Teil, gegen ein widerrechtliches Beparken mit entsprechenden Maßnahmen abgesichert." Leider ist mit dieser Maßnahme bis heute nicht begonnen worden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2011, ST 1385 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 5 am 29.08.2013, TO I, TOP 24 Beschluss: Auskunftsersuchen V 811 2013 Die Vorlage OF 649/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Abpollern der Sitzbank an der Haltestelle „Mathildenstraße“
Anregung an den Magistrat vom 28.06.2013, OM 2338 entstanden aus Vorlage: OF 618/5 vom 02.06.2013 Betreff: Abpollern der Sitzbank an der Haltestelle "Mathildenstraße" Der Magistrat wird gebeten, die Sitzbank an der Haltestelle "Mathildenstraße" derart abzupollern, dass es nicht mehr möglich ist, dieselbe mit dem Kfz zuzuparken. Begründung: An der Haltestelle "Mathildenstraße" ist eine Sitzbank aufgestellt worden, damit sich Mitbürgerinnen und Mitbürger, die auf den Bus warten, setzen können. Bedauerlicherweise wird diese Sitzbank derart zugeparkt, dass es nicht möglich ist, von dieser zum Bus zu gelangen. Im Sinne einer barrierefreien Stadt sollte hier eine Absicherung erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.09.2013, ST 1351 Aktenzeichen: 66 5
Ausschilderung des Alten Friedhofs in Oberrad
Antrag vom 07.06.2013, OF 613/5 Betreff: Ausschilderung des Alten Friedhofs in Oberrad Der Ortsbeirat beauftragt den Magistrat, den Alten Friedhof Oberrad mit dem Zeichen 432 - lfd. Nr. 51 - Abschnitt 10-Wegweiser der Anlage 3 zu § 42 Absatz 2 - Richtzeichen mit dem Text Alter Friedhof Oberrad an den folgenden Stellen im Stadtteil Oberrad auszuschildern: 1. Offenbacher Landstraße - Haltestelle Bleiweißstraße 2. Offenbacher Landstraße / Ecke Mathildenstraße 3. Goldbergweg / Ecke Mathildenstraße Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 Euro. Begründung: Für Besucherinnen und Besucher des Alten Friedhofs Oberrad ist dieser teilweise schwer zu finden. Daher bittet der Ortsbeirat um eine entsprechende Ausschilderung. Antragsteller: CDU GRÜNE SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 5 am 28.06.2013, TO I, TOP 16 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 170 2013 Die Vorlage OF 613/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
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