Meine Nachbarschaft: Georg-Esser-Anlage
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Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.08.2025, OF 1084/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: aktueller Stand der Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: V 358/22 OBR 10; ST 1542/22 Mit Stellungnahme vom 4.7.2022 (ST 1542) teilte der Magistrat dem Ortsbeirat 10 mit, dass bereits seit längerer Zeit Einigkeit zwischen dem mit dem Erwerb beauftragten Amt für Bau und Immobilien (ABI) und dem Evangelischen Regionalverband (ERV) zu den Konditionen der Übereignung der Georg-Esser-Anlage an die Stadt Frankfurt am Main bestehe. Der Übereignungsvertrag konnte damals noch nicht beurkundet werden. Das ABI ging davon aus, dass der Vertragsschluss kurzfristig umgesetzt werden würde. Der für die Beurkundung notwendige Magistratsbeschluss befand sich im Geschäftsgang. Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: 1. Ob die Eigentumsübertragung zwischenzeitlich erfolgte? 2. Wenn dies der Fall ist: a) Ob sich durch die Eigentumsübertragung Veränderungen beispielsweise für die Pflege der Georg-Esser-Anlage ergeben haben? b) Wenn ja, welche? c) Wieso der Magistrat den Ortsbeirat 10 nicht über die Eigentumsübertragung informierte? Begründung: Seit der genannten Stellungnahme sind über drei Jahre vergangen. Der Ortsbeirat 10 erbittet daher aktuelle Informationen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 22.03.2022, V 358 Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2022, ST 1542 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 02.09.2025, TO II, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1239 2025 Die Vorlage OF 1084/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main
S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2022, OF 273/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: V 1358/15 OBR 10; ST 1211/19 Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, über den Stand der Kaufverhandlungen zwischen dem evangelischen Regionalverband und der Stadt Frankfurt bezüglich des Eckenheimer Ehrenmals und der Georg-Esser-Anlage für die Gefallenen der Weltkriege Auskunft zu geben. Begründung: Mit Stellungnahme vom 24.6.2019 (ST 1211) hatte der Magistrat berichtet, dass das der Abschluss des entsprechenden Übereignungsvertrages in absehbarer Zeit gelingen könne. Der Ortsbeirat 10 erbittet Auskunft, ob das Eigentum zwischenzeitlich übertragen wurde. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1358 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1211 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 22.03.2022, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 358 2022 Die Vorlage OF 273/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, über den Stand der Kaufverhandlungen zwischen dem evangelischen Regionalverband und der Stadt Frankfurt bezüglich des Eckenheimer Ehrenmals für die Gefallenen der Weltkriege und der Georg-Esser-Anlage Auskunft zu geben. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Partei: CDU
Weiter lesenVerwendung der Stellplatzablösemittel 2017
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3716 entstanden aus Vorlage: OF 581/10 vom 04.09.2018 Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2017 Nachdem aus der Stellplatzablöse in 2017 wiederum keinerlei Mittel für die Schaffung von Ersatzparkraum eingesetzt wurden, wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie es durch Schaffung von Tiefgaragen unter öffentlichen Grünanlagen im Ortsbezirk 10 möglich wäre, zusätzlichen, öffentlich zugänglichen Parkraum zu schaffen und die Stellplatzablöse hierfür einzusetzen. Der Ortsbeirat schlägt hierzu folgende Grünanlagen vor: - Georg-Esser-Anlage - Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage - Gebrüder-Hommel-Anlage - Grünanlage zwischen Max-Leichter-Weg und Barchfeld-/Kurzröderstraße Dabei wäre zu prüfen, wie solche Garagen gleich mit der notwendigen Infrastruktur an Ladestationen für Elektromobilität ausgestattet werden können. Begründung: Im Umkreis um alle diese Grünanlagen herrscht großer Parkdruck. Gleichzeitig grenzen sie so an Straßen, dass große Bäume nur wenig von entsprechenden Baumaßnahmen betroffen sein dürften. Wenn die Tiefgaragen entsprechend begrünt würden, wäre damit folglich kein großer Verlust an Erholungsfläche verbunden, aber ein großer Gewinn an Lebensqualität in den dann nicht mehr völlig zugeparkten Straßen. Außerdem sind in diesen Gegenden wenig geeignete Stellen für den Einbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge. Auch hierfür könnten entsprechende öffentliche Garagen der Stadt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.01.2019, ST 95 Antrag vom 05.03.2019, OF 732/10 Anregung vom 19.03.2019, OA 372 Beratung im Ortsbeirat: 10 Aktenzeichen: 61 1
Georg-Esser-Anlage - Fußweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.01.2018, OM 2576 entstanden aus Vorlage: OF 438/10 vom 02.01.2018 Betreff: Georg-Esser-Anlage - Fußweg Der Fußweg durch die Georg-Esser-Anlage ist reparaturbedürftig. Insbesondere am Eingang von der Straße Am Eckenheimer Friedhof sowie am unteren Ende der Treppe vor dem Ehrenmal befinden sich zwei Stellen, an denen der mit einem wasserdurchlässigen Belag versehene Weg bei Regenwetter nicht mehr passierbar ist. Dort staut sich das Regenwasser in großen Pfützen, die sich über die gesamte Breite des Weges erstrecken. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, den Fußweg möglichst bald instand zu setzen. Ferner sollten auch die beiden am Fußweg in der Anlage stehenden Sitzbänke repariert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2018, ST 752 Aktenzeichen: 67 0
Eckenheimer Ehrenmal in der Georg-Esser-Anlage hier: Ergänzung mittlerweile wieder aufgefundener Namen der Vermissten des Ersten Weltkrieges
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.05.2017, OF 290/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal in der Georg-Esser-Anlage hier: Ergänzung mittlerweile wieder aufgefundener Namen der Vermissten des Ersten Weltkrieges Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, im Nachgang zur Restaurierung des Denkmals eine ergänzende Tafel mit den wieder aufgefundenen Namen der Vermissten des 1. Weltkriegs in Art der vorhandenen Tafel am Eckenheimer Ehrenmal anbringen zu lassen. Begründung: Im vergangenen Jahr wurde bereits eine Tafel mit zahlreichen Namen angebracht. Durch die dankenswerte Arbeit des Heimatvereins Eckenheim wurden mittlerweile weitere Namen eruiert. Diese sollen nun ebenfalls an dem Ehrenmal vermerkt werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des OBR 10 am 16.05.2017, TO I, TOP 22 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 89 2017 Die Vorlage OF 290/10 wird als Ortsbeiratsinitiative-Budget beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEckenheimer Ehrenmal in der Georg-Esser-Anlage
S A C H S T A N D : Antrag vom 10.06.2016, OF 72/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal in der Georg-Esser-Anlage Der Ortsbeirat möge beschließen: Zum Abschluss der Restaurierung des Denkmals soll die vom Heimatverein Eckenheim ausgewählte un d gestaltete Tafel mit den Namen der Gefallenen des 1. Weltkriegs sowie einem erklärenden Begleittext des Instituts für Stadtgeschichte mit 2.000 Euro aus Mitteln des Ortsbeirats 10 finanziert werden. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 28.06.2016, TO I, TOP 28 Die Vorlage OF 72/10 wird zum interfraktionellen Antrag erklärt. Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 13 2016 Die Vorlage OF 72/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "2.000 Euro" durch die Worte "5.000 Euro" ersetzt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEckenheimer Ehrenmal hier: Abschluss der Sanierung und weiteres Vorgehen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5040 entstanden aus Vorlage: OF 949/10 vom 16.02.2016 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal hier: Abschluss der Sanierung und weiteres Vorgehen Vorgang: V 1491/15 OBR 10; ST 304/16 Der Ortsbeirat 10 begrüßt die mittlerweile weitgehend abgeschlossene Sanierung des Eckenheimer Ehrenmals in der Georg-Esser-Anlage und bedankt sich bei allen Beteiligten, insbesondere dem Magistrat sowie dem Heimatverein Eckenheim e. V. für ihre Bemühungen. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass 1. durch das Institut für Stadtgeschichte sowie in Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 10 und dem Heimatverein Eckenheim e. V. ein Text für eine Informationstafel erarbeitet wird, welcher über das Ehrenmal informiert und die Namen der Gefallenen beinhaltet; 2. dieser Text mittels Tafeln und ebenso in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat 10 sowie dem Heimatverein Eckenheim e. V. an den Mauern im Umfeld des Ehrenmals angebracht wird; 3. der Ortsbeirat 10 frühzeitig über mögliche Kosten informiert wird, damit dieser gegebenenfalls durch einen Rückgriff auf Mittel aus dem Ortsbeiratsbudget unterstützend tätig werden kann. Begründung: Das Eckenheimer Ehrenmal wurde dankenswerterweise wieder in einen guten Zustand versetzt. Nun sollen entsprechende Hinweistafeln angebracht werden. Der Ortsbeirat erbittet Auskunft über das weitere Vorgehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 03.11.2015, V 1491 Stellungnahme des Magistrats vom 15.02.2016, ST 304 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 813 Antrag vom 14.10.2016, OF 166/10 Aktenzeichen: 60 3
Ehrenmal soll erhalten bleiben!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5030 entstanden aus Vorlage: OF 547/10 vom 01.11.2013 Betreff: Ehrenmal soll erhalten bleiben! Der Ortsbeirat 10 hält es für eine wesentliche Aufgabe, Kulturbauten, also auch Denkmäler, selbst wenn sie keine Schönheiten sind, zu erhalten. Originale sollten nicht abgerissen und durch künstliche Tafeln als "Denkmäler Light" ersetzt werden. Eine rein bautechnische Argumentation hält der Ortsbeirat 10 für nicht angemessen. Der Ortsbeirat 10 räumt geschichtlichen und kulturhistorischen Gründen den Vorrang ein. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, das Ehrenmal in der Georg-Esser-Anlage zu erhalten. Begründung: Das Denkmal zeigt, dass die Ur-Katastrophen des 20. Jahrhunderts auch in Eckenheim schmerzhaft gespürt wurden. Es wäre auch wichtig, anstatt externe Gutachter zu bestellen, gleich in die Instandsetzung des Denkmals zu investieren. Die in einer Stellungnahme verwendete Bezeichnung "Kunststein" mag sachlich richtig sein, ist aber nicht treffend. Als Baumaterial konnte vor 90 Jahren nur qualitativ schlechter Zement beschafft werden. Hochglanzpolierter Granit konnte damals von den Eckenheimer Bürgern nicht bezahlt werden. Die heutige Gestalt des Denkmals ist Zeugnis für die schlechten, von Hunger, Arbeitslosigkeit und Geldentwertung geprägten Jahre nach dem Ersten Weltkrieg. Ein Abriss würde unter anderem weitere geschichtlich und pädagogisch bedeutsame Aspekte unwiederbringlich zerstören. Einer dieser Blickpunkte ist mit der Fragestellung verbunden, warum auf solchen Denkmälern unter den Opfern des Ersten Weltkrieges deutsche Bürger jüdischen Glaubens zu finden sind, unter den Opfern des Zweiten Weltkrieges aber kein einziger mehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2016, ST 813 Antrag vom 14.10.2016, OF 166/10 Aktenzeichen: 41
Eckenheimer Ehrenmal - Eigentumsübertragung
S A C H S T A N D : Antrag vom 19.10.2015, OF 883/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal - Eigentumsübertragung Vorgang: ST 1260/15 Die Stellungnahme des Magistrats 1260 zu der Anfrage des Ortsbeirats 10 vom 10.5.2015 kann nicht zufriedenstellen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird nochmals gebeten zu prüfen und zu berichten, warum die Eigentumsübertragung noch nicht abgeschlossen ist. - Bezieht sich die Eigentumsübertragung auf die gesamte Georg-Esser-Anlage einschließlich des Denkmals? - Ist Gegenstand der Verhandlungen, dass die Stadt Frankfurt am Main einen Kaufpreis entrichten muss oder ist eine unentgeltliche Übertragung vorgesehen? Begründung: Im Rahmen der Sitzung des "Runden Tisches am 15.5.2014" zum Erhalt des Eckenheimer Ehrenmals wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass die unterschiedlichen Zuständigkeiten (Eigentum: Evgl. Kirche, Adressat für Instandhaltungen: Stadt Frankfurt) über die Jahrzehnte zu dem beklagenswerten Zustand und zum "Fast"-Abriss beigetragen haben. Die Eigentumsübertragung ist daher ein wesentlicher Bestandteil unserer Bemühungen den Fortbestand des Denkmals zu sichern. Weiter wurde eine unentgeltliche Übertragung angeregt, da die Stadt Frankfurt bereits seit 90 Jahren die Anlage aus Haushaltsmitteln pflegt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2015, ST 1260 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 10 am 03.11.2015, TO II, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1491 2015 Die Vorlage OF 883/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenEckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2015, OF 788/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: ST 671/15 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, soweit rechtlich möglich über den Stand der Kaufverhandlungen zwischen dem evangelischen Regionalverband und der Stadt Frankfurt bezüglich des Eckenheimer Ehrenmals und der Georg-Esser-Anlage für die Gefallenen der Weltkriege Auskunft zu geben. Dabei wird insbesondere darum gebeten, zu berichten, 1. wieso die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen werden konnten, 2. welche eventuellen Auswirkungen dies auf die weitere Vorgehensweise bezüglich der in der Diskussion befindlichen weiteren Schritte bezüglich des Ehrenmals (beispielsweise Wiederherstellung der Inschriften, Anbringen von Tafeln in der unmittelbaren Umgebung, etc.) hat. Begründung: Mit Stellungnahme vom 4.5.2015 (ST 671) hatte der Magistrat berichtet, dass das Denkmal und die Anlage noch nicht in städtisches Eigentum übergegangen sind. Der Ortsbeirat 10 bittet daher diesbezüglich um weitere Auskünfte. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 671 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1358 2015 Die Vorlage OF 788/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: CDU
Weiter lesenEckenheimer Ehrenmal
S A C H S T A N D : Antrag vom 13.11.2014, OF 701/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird um Auskunft und Bericht, wann mit dem Abschluß der Instandhaltungsmaßnahmen gerechnet werden kann, gebeten. Die Fragen beziehen sich im wesentlichen auf die Gesprächsergebnisse des "runden Tisches" am 15.5.2014.Die im dortigen Protokoll und Maßnahmenkatalog festgelegten Termine sind zum Teil überschritten. Deswegen bitten wir um Erstellung eines aktualisierten Maßnahmenkatalogs. Begründung: - An Sanierungsarbeiten sind derzeit nur die Sicherung der schiefen oberen Gedenkplatten und die Entfernung des Busches auf dem Denkmal zu Ende Oktober 2014 abgeschlossen worden. Ausbesserung, Reinigung und eine evtl. Konservierung stehen noch aus. - Weiter würden wir gerne wissen, ob das Denkmal und die Georg-Esser-Anlage jetzt in das Eigentum der Stadt Frankfurt übergegangen sind. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 02.12.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 701/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 20.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 701/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 10.02.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1250 2015 Die Vorlage OF 701/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: SPD
Weiter lesenGeorg-Esser-Anlage als Gedenkstätte für die Weltkriege in den Regionalpark RheinMain eingliedern
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.03.2014, OF 594/10 Betreff: Georg-Esser-Anlage als Gedenkstätte für die Weltkriege in den Regionalpark RheinMain eingliedern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob es möglich ist, die Georg-Esser-Anlage unter Erhalt des vorhandenen Ehrenmales in den Regionalpark Rhein-Main einzugliedern und mit den Mitteln des Regionalparks die Anlage zu einer würdigen Gedenkstätte für die beiden Weltkriege im hundertsten Jahr nach Beginn des Ersten und fünfundsiebzigsten Jahr nach Beginn des Zweiten Weltkrieges umzubauen. Begründung: Das Ehrenmal in der Georg-Esser-Anlage muss unter Abnahme der Kalksteinplatten saniert werden, damit der laut Gutachten marode Betonkern repariert werden kann. Ferner müssen bei einer Sanierung erklärende Tafeln geschaffen werden, da die Kalksteintafeln durch Zersetzung und mutwillige Zerstörung nicht mehr lesbar sind. Das erlaubt es, ein entsprechend erweitertes Konzept zu erstellen, das eine historische Einbindung der Geschehnisse im Ersten und Zweiten Weltkrieg für Besucher ermöglicht. Dies wäre gerade im Jahr, in dem sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Mal und der Beginn des Zweiten Weltkrieges zum fünfundsiebzigsten Mal jährt, eine sinnvolle Sache, die auch die im Umfeld der Georg-Esser-Anlage lebenden Migranten mit den Problemen und Verbrechen der Weltkriege vertraut machen könnte. Die Stadt betont immer wieder, dass sie hierfür kein Geld hat. Gleichzeitig hat der Regionalpark aber offensichtlich noch Mittel, die er etwa für Sondermann-Skulpturen im Nordpark verwenden will. Auch die Georg-Esser-Anlage ist aber von der Regionalpark-Route im Nidda-Tal gerade für Radler nicht so weit entfernt, dass es sich lohnt zu prüfen, ob ein solche aufgearbeitete würdevolle Gedenkstätte in der Georg-Esser-Anlage nicht sinnvoller in das Konzept des Regionalparks Rhein-Main eingegliedert werden könnte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2014, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 06.05.2014, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 10 am 03.06.2014, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 10 am 15.07.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 10 am 09.09.2014, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 10 am 30.09.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 10 am 04.11.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 10 am 02.12.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 20.01.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 10.02.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf das Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1250, vorliegt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf das Auskunftsersuchen, V 1358, vorliegt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 10 am 08.09.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 10 am 29.09.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 10 am 16.02.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 594/10 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenGestaltung der Georg-Esser-Anlage in Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 09.09.2013, OF 502/10 Betreff: Gestaltung der Georg-Esser-Anlage in Eckenheim Vorgang: ST 849/13 Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Magistrat wird gebeten in Zusammenarbeit mit den Ämtern, dem Ortsbeirat, den ortsansässigen Vereinen - u. a. den Heimatverein Eckenheim e. V. - und Schulen u. a. der Münzenbergerschule ein Konzept zu entwickeln, wie die Georg-Esser-Anlage zu einem Platz der Begegnung und des Gedenkens gestaltet und genutzt werden kann. Bei der Entwicklung sollte auch das preisgekrönte Konzept der Münzenbergerschule, das unter dem Motto stand "Augen auf! - Bewegung in der Georg-Esser-Anlage" von 2011 Berücksichtigung finden. Besonders in Hinblick auf das geschichtliche Gedenken an die Opfer der Weltkriege wäre dies -auch für die politische Bildung der jüngeren Generationen, insbesondere in den ortsansässigen Schulen - ein wichtiger Aspekt. In der konzeptionellen Gestaltung der Anlage ist ein angemessenes Ehrenmal (vorrangig Erhalt des vorhandenen Ehrenmals) über die Opfer der Weltkriege aufzunehmen und es ist auch den Besucher/innen die Möglichkeit zu bieten, sich über die historische Entwicklung Eckenheims zu informieren, wie z. B. durch das Aufstellen von Schaukästen/ Schautafeln. Das Konzept ist in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen. Der Ortsbeirat ist bereit sich finanziell angemessen, im Rahmen des Ortsbeirats-Etats, zu beteiligen. Begründung: Im Rahmen der Diskussion um den Erhalt des Ehrenmals über die Opfer der Weltkriege ist es empfehlenswert, an einer konzeptionellen Neugestaltung der Anlage zu arbeiten. Durch die Neugestaltung der Anlage besteht die Möglichkeit das Engagement von Georg Esser, nachdem die Anlage benannt ist, erneut in Erinnerung zu rufen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 12.08.2013, OF 494/10 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2013, ST 849 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 24.09.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 494/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme 26. Sitzung des OBR 10 am 29.10.2013, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 10 am 26.11.2013, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 10 am 21.01.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 10 am 18.03.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 10 am 06.05.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 10 am 03.06.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 33. Sitzung des OBR 10 am 15.07.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 34. Sitzung des OBR 10 am 09.09.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 35. Sitzung des OBR 10 am 30.09.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 10 am 04.11.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 37. Sitzung des OBR 10 am 02.12.2014, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 20.01.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 10.02.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf das Auskunftsersuchen vom 10.02.2015, V 1250, vorliegt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 10 am 19.05.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf das Auskunftsersuchen, V 1358, vorliegt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 10 am 08.09.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 10 am 29.09.2015, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 10 am 16.02.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage OF 502/10 wurde zurückgezogen.
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEhrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof erhalten!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2364 entstanden aus Vorlage: OF 495/10 vom 01.07.2013 Betreff: Ehrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof erhalten! Vorgang: ST 849/13 Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass das Ehrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof, jetzt Georg-Esser-Anlage, nicht abgerissen wird, sondern erhalten bleibt. Hierbei ist der Vorschlag des Ortsbeirats 10 zu beachten, das Denkmal zu reinigen, zu konservieren und eine Teilrestauration durchzuführen, es also insgesamt in einen würdigen und von der Sicherheit her unbedenklichen Zustand zu bringen. Begründung: Der Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2013, ST 849, ist zu entnehmen, dass der Magistrat als Bedingung für die Eigentumsübernahme des Denkmals vom Evangelischen Regionalverband dieses mit Kosten von circa 10.000 Euro abbauen will. Der Ortsbeirat 10 hält diese Entscheidung aus mehreren Gründen für falsch. Das Denkmal wurde vor über 90 Jahren (1922) mit tätiger Eigenhilfe der Eckenheimer Bürger errichtet. 1964 wurde das Ehrenmal auf Initiative der VdK Ortsgruppe Eckenheim umgestaltet. 16 VdK Mitglieder, vornehmlich Kriegerwitwen, sammelten dafür Geld. Das Denkmal ist steingewordene Erinnerung an schlimme Zeiten im vorigen Jahrhundert, die man nicht vergessen sollte. Die noch lesbaren Namen sind mit der Geschichte Eckenheims eng verbunden. Man kann Namen von Familien erkennen, die hier vor 100 Jahren lebten und bis heute in Eckenheim und Umgebung zu Hause sind. Seit Jahrzehnten gibt es immer wieder parteiübergreifende Initiativen des Ortsbeirats 10 zur Erhaltung des Denkmals. Die Anträge der letzten 20 Jahre können im parlamentarischen Informationssystem (Parlis) eingesehen werden. Der Ortsbeirat 10 findet es empörend, dass keiner dieser Anträge auch nur im geringsten zielführend gewesen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2013, ST 849 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2013, ST 1630 Aktenzeichen: 67 4
Gestaltung der Georg-Esser-Anlage in Eckenheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 12.08.2013, OF 494/10 Betreff: Gestaltung der Georg-Esser-Anlage in Eckenheim Vorgang: ST 849/13 Der Ortsbeirat möge beschließen : Der Magistrat wird gebeten in Zusammenarbeit mit den Ämtern, dem Ortsbeirat und den ortsansässigen Vereinen - u. a. den Heimatverein Eckenheim e. V. - ein Konzept zu entwickeln, wie die Georg-Esser-Anlage zu einem Platz der Begegnung und des Gedenkens gestaltet und genutzt werden kann. Besonders in Hinblick auf das geschichtliche Gedenken an die Opfer der Weltkriege wäre dies -auch für die politische Bildung der jüngeren Generationen, insbesondere in den ortsansässigen Schulen - ein wichtiger Aspekt. In der konzeptionellen Gestaltung der Anlage ist ein angemessenes Ehrenmal über die Opfer der Weltkriege aufzunehmen und es ist auch den Besucher/innen die Möglichkeit zu bieten, sich über die historische Entwicklung Eckenheims zu informieren, wie z. B. durch das Aufstellen von Schaukästen/ Schautafeln. Das Konzept ist in einer der nächsten Ortsbeiratssitzungen den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen. Der Ortsbeirat ist bereit sich finanziell angemessen, im Rahmen des Ortsbeirats-Etats, zu beteiligen. Begründung: Im Rahmen der Diskussion um den Erhalt des Ehrenmals über die Opfer der Weltkriege ist es empfehlenswert, an einer konzeptionellen Neugestaltung der Anlage zu arbeiten. Durch die Neugestaltung der Anlage besteht die Möglichkeit das Engagement von Georg Esser, nachdem die Anlage benannt ist, erneut in Erinnerung zu rufen. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 09.09.2013, OF 502/10 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2013, ST 849 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 10 am 27.08.2013, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 494/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 25. Sitzung des OBR 10 am 24.09.2013, TO I, TOP 11 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 494/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 502/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme
Partei: GRÜNE
Weiter lesenEhrenmal fu ̈r die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof (Georg Esser Anlage)
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 25.06.2013, OM 2331 entstanden aus Vorlage: OF 482/10 vom 25.06.2013 Betreff: Ehrenmal fu ̈r die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof (Georg-Esser-Anlage) Vorgang: ST 849/13 Der Magistrat wird gebeten, 1. die Gründe, welche einer Sanierung des Ehrenmals für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof entgegenstehen, genauer darzulegen. In diesem Zusammenhang wird gebeten, auch darüber Auskunft zu geben, inwiefern denkmalschutzrechtliche Argumente einer Entfernung entgegenstehen könnten beziehungsweise über eine solche Prüfung zu berichten; 2. zu prüfen und zu berichten, ob und wenn ja, welche technischen Möglichkeiten zur Wiederherstellung der teilweise verblichenen Inschriften (Namensangaben) auf dem Ehrenmal zur Verfügung stehen; 3. den Ortsbeirat 10 über die verschiedenen Möglichkeiten bezüglich Gedenktafeln, insbesondere hinsichtlich der Gestaltung und der Kosten, zu informieren; 4. die weiteren Maßnahmen bezüglich des Ehrenmals in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat 10 durchzuführen. Begründung: Mit Stellungnahme vom 14.06.2013, ST 849, teilte der Magistrat mit, dass eine Sanierung des Ehrenmals, für die sich unter anderem der Ortsbeirat 10 seit Längerem einsetzt, aufgrund von Wassereinbrüchen und des maroden Zustandes nicht möglich sei. Hierzu bittet der Ortsbeirat 10 um genauere Angaben, auch hinsichtlich eventueller Kosten. Ein Teil der Inschriften ist leider nicht mehr lesbar, bezüglich einer in der Stellungnahme angesprochenen Tafel mit Namensangaben erhofft sich der Ortsbeirat 10 daher, dass mittlerweile Möglichkeiten zur Wiederherstellung der Namen (und damit deren Verwendung auf einer solchen Gedenktafel) zur Verfügung stehen. Des Weiteren bittet der Ortsbeirat 10 um genauere Informationen bezüglich solcher Gedenktafeln, um sich ein besseres Bild hinsichtlich der verschiedenen Möglichkeiten und des weiteren Investitionsbedarfs machen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2013, ST 849 Stellungnahme des Magistrats vom 30.09.2013, ST 1431 Aktenzeichen: 67 4
Ehrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof Georg-Esser-Anlage
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 07.02.2012, OM 859 entstanden aus Vorlage: OF 114/10 vom 13.11.2011 Betreff: Ehrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof Georg-Esser-Anlage Der Magistrat wird gebeten, für das Ehrenmal der Weltkriegsopfer auf dem alten Eckenheimer Friedhof, jetzt Georg-Esser-Anlage, baldmöglichst Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen, um ein Herabfallen von Platten zu verhindern. Begründung: Auf dem Denkmal wachsen Büsche von über einem Meter Höhe, deren Wurzeln die Gedenkplatten abzusprengen drohen. Hier sind Personen gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2012, ST 720 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1776 Stellungnahme des Magistrats vom 14.06.2013, ST 849 Aktenzeichen: 67 4
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