Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main

S A C H S T A N D : Antrag vom 07.03.2022, OF 273/10 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: V 1358/15 OBR 10; ST 1211/19 Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, über den Stand der Kaufverhandlungen zwischen dem evangelischen Regionalverband und der Stadt Frankfurt bezüglich des Eckenheimer Ehrenmals und der Georg-Esser-Anlage für die Gefallenen der Weltkriege Auskunft zu geben. Begründung: Mit Stellungnahme vom 24.6.2019 (ST 1211) hatte der Magistrat berichtet, dass das der Abschluss des entsprechenden Übereignungsvertrages in absehbarer Zeit gelingen könne. Der Ortsbeirat 10 erbittet Auskunft, ob das Eigentum zwischenzeitlich übertragen wurde. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1358 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1211 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 10 am 22.03.2022, TO I, TOP 29 Beschluss: Auskunftsersuchen V 358 2022 Die Vorlage OF 273/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor folgenden Wortlaut enthält: "Der Magistrat wird gebeten, über den Stand der Kaufverhandlungen zwischen dem evangelischen Regionalverband und der Stadt Frankfurt bezüglich des Eckenheimer Ehrenmals für die Gefallenen der Weltkriege und der Georg-Esser-Anlage Auskunft zu geben. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.