Meine Nachbarschaft: Faulborngasse
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Vorlagen
Maßnahmen, um Folgen des Abrisses der Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke .Am Grünen Graben. teilweise abzufangen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2012, OM 817 entstanden aus Vorlage: OF 249/9 vom 03.01.2012 Betreff: Maßnahmen, um Folgen des Abrisses der Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke "Am Grünen Graben" teilweise abzufangen Der Magistrat wird gebeten, sich mit der DB AG ins Benehmen zu setzen und sie zu bitten, trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung als freiwillige Leistung 1. um den zum Zwecke des Brückenabrisses abgeholzten und freigelegten Teil der Böschung, circa 25 bis 30 Meter breit, einen Maschendrahtzaun zu ziehen; 2. möglichst ein Schild zur Beachtung der Gefahr bei widerrechtlichen Querungen des Gleisbettes, verbunden mit einem Hinweis auf eine Querungsgelegenheit am Bahnübergang Lachweg, aufzustellen. Begründung: Der Wegfall einer gewohnten, fußläufigen Wegeverbindung über eine Brücke hat Irritationen ausgelöst. Gleichzeitig verführt die Freilegung eines Böschungsteils zu höchst gefährlichen, verbotenen Querungen des Gleisbettes. Anwohner haben solche Querungen unter akuter Lebensgefahr schon mehrfach beobachtet. Es liegt auch im Interesse der DB AG, diesen Gefahrenpunkt zu entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.05.2012, ST 832 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 9 am 24.05.2012, TO I, TOP 4 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat.
Überholverbot Zehnmorgenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.01.2012, OM 816 entstanden aus Vorlage: OF 248/9 vom 05.01.2012 Betreff: Überholverbot Zehnmorgenstraße Der Magistrat wird gebeten, südlich der Bushaltestelle Lachweg in der Zehnmorgenstraße ein Überholverbot für den von Süden nach Norden fließenden Verkehr auszuweisen, weil zurzeit immer wieder gefährliche Situationen entstehen, wenn Autofahrer dort haltende Busse überholen, obwohl sie weder den aus der nördlich gelegenen Kurve kommenden Gegenverkehr erkennen noch die Einmündung "Im Geeren" einsehen können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.03.2012, ST 400 Auskunftsersuchen vom 22.06.2017, V 500
Verkehrssituation im Bereich der Dreihäusergasse der sich anschließenden Eisenbahn-Unterführung;
S A C H S T A N D : Antrag vom 03.01.2012, OF 253/9 Betreff: Verkehrssituation im Bereich der Dreihäusergasse der sich anschließenden Eisenbahn-Unterführung; Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten er sieht, die Verkehrssituation zu verbessern und die Verkehrssicherheit für Fußgänger, insbesondere für Schulkinder, zu erhöhen. Begründung: - die Dreihäusergasse ist eine enge Einbahnstraße, die nach etwa einem Drittel ihres Verlaufs scharf abknickt; - dies beeinträchtigt die Übersichtlichkeit zusätzlich; - die Eisenbahn-Unterführung besitzt bei 12 m Länge nur eine Breite von 1,75 m; - trotz eines Sperrgitters auf einer Seite der Unterführung passieren immer wieder Fahrer von Mopeds und verschiedenen Arten von Motorrädern und gefährden dabei die Fußgänger (Schilderung von Anwohnern und eigenes Erleben); - insbesondere geschieht dies in den Morgenstunden und am frühen Abend; - betroffen sind auch die mehr als 80 Schulkinder aus dem Gebiet "Im Geeren", die hier den fußläufigen Weg zur Fried-Lübbecke- Schule nehmen; - ein großer Teil der Radfahrer hält es nicht für geboten, in der engen Unterführung abzusteigen und die wenigen Meter das Rad zu schieben, drängen stattdessen Fußgänger buchstäblich an die Wand. Laut Auskunft des Straßenverkehrsamtes entspricht die vorhandene Beschilderung den Vorschriften. Bemühungen von Anwohnern, das 12. Polizeirevier gerade wegen Motorradfahrern, die dortige Verkehrsverbote missachten und Fußgänger- und Fahrradwege benutzen, einzuschalten, sind bisher ergebnislos geblieben. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 9 am 19.01.2012, TO II, TOP 2 Beschluss: Auskunftsersuchen V 237 2012 Die Vorlage OF 253/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenVerkehrssituation im Bereich Dreihäusergasse und der sich anschließenden Eisenbahnunterführung
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2011, OF 226/9 Betreff: Verkehrssituation im Bereich Dreihäusergasse und der sich anschließenden Eisenbahnunterführung Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen baldigen Ortstermin in diesem Bereich mit den zuständigen Ämtern (zumindest städt. Schulamt, ASE und Straßenverkehrsamt) zu veranlassen. Ziel des Ortstermins soll es sein, Möglichkeiten zu finden, die Verkehrssicherheit, insbesondere für Fußgänger mit Schulkindern als einer bedeutenden Gruppe darunter, zu verbessern. Begründung: Die Situation stellt sich wie folgt dar: - die Dreihäusergasse ist eine enge Einbahnstraße, die etwa nach einem Drittel ihres Verlaufs scharf abknickt; - dies beeinträchtigt die Übersichtlichkeit zusätzlich; - die Eisenbahn-Unterführung besitzt bei 12 m Länge nur eine Breite von 1,75 m; - trotz eines Sperrgitters auf einer Seite vor der Unterführung passieren immer wieder Fahrer von Mopeds, Leichtmotorrädern und normalen Motorrädern und gefährden dabei die Fußgänger (Schilderung von Anwohnern und eigenes Erleben); - insbesondere geschieht dies in den Morgenstunden und am frühen Abend; - betroffen sind auch die mehr als 80 Schulkinder aus dem Gebiet "Im Geeren", die hier den fußläufigen Weg zur Fried-Lübbecke- Schule nehmen; - ein großer Teil der Radfahrer hält es nicht für geboten, in der engen Unterführung abzusteigen und die wenigen Meter das Rad zu schieben, drängen stattdessen Fußgänger buchstäblich an die Wand. Ein Anruf beim Straßenverkehrsamt hat ergeben, dass die Beschilderung den Erfordernissen vor Ort entspricht, so dass hier eine partielle Verbesserung auf dem "kleinen Dienstweg" nicht zum Tragen kommen konnte. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 226/9 wurde zurückgezogen.
Partei: FDP
Weiter lesenAbriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße .Am Grünen Graben., Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 18.11.2011, OF 233/9 Betreff: Abriss einer Fußgängerbrücke über die Main-Weser-Bahnstrecke in der Verlängerung der Straße "Am Grünen Graben", Eschersheim Bestehende gesetzliche Vorgaben besagen, dass Straßen- und Wege-Verbindungen aufrechterhalten werden müssen. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, - inwieweit dies für die obige Verbindung zutrifft; - wann er welche Maßnahmen ergreifen will, wenn a) hier die gesetzliche Verpflichtung besteht; b) keine Verpflichtung besteht und der Magistrat nur eine freiwillige Maßnahme im Rahmen seiner Daseinsfürsorge ergreifen sollte. Begründung: Ein Ausweichen der Bürger nach Osten lässt die geländetrennende Autobahn A 661 nicht zu. Der westlich gelegenen Bahnübergang am Lachweg bildet keine echte Alternative, weil kein Schutz für die Fußgänger gegenüber dem Autoverkehr besteht. Eine lediglich vorhandene weiße Abmarkierung erfüllt einen Schutzzweck bestenfalls völlig unzureichend. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2011, TO II, TOP 2 Beschluss: Auskunftsersuchen V 204 2011 Die Vorlage OF 233/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Partei: FDP
Weiter lesenRadweg Maybachstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2011, OM 578 entstanden aus Vorlage: OF 183/9 vom 24.10.2011 Betreff: Radweg Maybachstraße Auf dem Teilstück Maybachstraße von der Zaunstraße bis zur Straße Alt- Eschersheim wird der Radweg sehr häufig zugeparkt, auch auf der Strecke vom REWE bis zur Batschkapp nehmen sich Einkäufer oft nicht die Zeit, die Autos ordnungsgemäß auf vorhandene Parkplätze zu stellen, sondern parken halbhüftig auf der Straße. Für Schüler der Grundschule, die mit dem Fahrrad zur Schule kommen, stellt dies viele Hindernisse dar. Der Magistrat wird daher gebeten, die Stadtpolizei vermehrt Streife gehen zu lassen, insbesondere zu Schulbeginn, während der großen Pausen und am Schulende. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2012, ST 201 Aktenzeichen: 66 2
Berkersheimer Weg/Zehnmorgenstraße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 03.11.2011, OM 579 entstanden aus Vorlage: OF 184/9 vom 24.10.2011 Betreff: Berkersheimer Weg/Zehnmorgenstraße Von Norden kommend, wird im Bereich Berkersheimer Weg/Zehnmorgenstraße Tempo 30 hä ufig nicht eingehalten. Die Straße wird von vielen Kindern auf dem Weg zum Sportplatz und zur Bushaltestelle Lachweg gequert. Der Radweg liegt auf dem Berkersheimer Weg auf dem Gehweg, verläuft ab der Zehnmorgenstraße auf der Straße, um dann nach der Bushaltestelle mit Zeichen 241 wieder auf den Gehweg geführt zu werden. Der Magistrat wird daher gebeten, 1. Geschwindigkeitskontrollen im Bereich Berkersheimer Weg/Zehnmorgenstraße durchzuführen und dem Ortsbeirat 9 über die Ergebnisse zu berichten; 2. geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit das Tempolimit eingehalten wird und 3. zu prüfen, ob der Radweg durchgängig auf dem Gehweg verlaufen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.02.2012, ST 202 Aktenzeichen: 32 1
Fachwerk-Wohngebäude im Bereich Alt Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2011, OF 195/9 Betreff: Fachwerk-Wohngebäude im Bereich Alt Eschersheim Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, - inwieweit es sich bei den getrennt aufgeführten Wohngebäuden um Häuser mit Sicht-Fachwerk handelt; - welche Möglichkeiten er sieht - z. B. durch Zuschüsse an die Eigentümer - das Sicht-Fachwerk freilegen zu lassen. Aufzählung der betreffenden Gebäude bzw. deren Standorte: - Straße Alt Eschersheim Nr. 23, 38, 40, 42, 44, 50, 51, 56, 59, 60, Nr. 61, 65, 67, 68, 70, 74, 79, 81, 84, 91; - Bonameser Straße Nr. 3; - Faulborngasse Nr. 1; - Lachweg Nr. 2, 4. Begründung: Die Bauformen der benannten Häuser, die allesamt verputzt sind, lässt darauf schließen, dass es sich jeweils um Fachwerk-Gebäude handelt. Der hier relevante Unterschied besteht darin, ob es sich um Sicht-Fachwerk oder nur konstruktives Fachwerk handelt. Eine Freilegung der Gebäude mit Sicht-Fachwerk würde zu einer städtebaulichen Aufwertung und zu einer Verschönerung des Stadtteils beitragen. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 9 am 03.11.2011, TO II, TOP 8 Beschluss: Auskunftsersuchen V 171 2011 Die Vorlage OF 195/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.
Partei: FDP
Weiter lesenVerbindungsweg Eschersheimer Friedhof - Dreihäusergasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.09.2011, OM 435 entstanden aus Vorlage: OF 158/9 vom 01.09.2011 Betreff: Verbindungsweg Eschersheimer Friedhof - Dreihäusergasse Der Magistrat wird gebeten, sich mit der Deutschen Bahn AG oder der sonst zuständigen Stelle ins Benehmen zu setzen, um zu erreichen, dass der Verbindungsweg Eschersheimer Friedhof - Dreihäusergasse instandgesetzt und die Verkehrssicherheit wiederhergestellt wird. Die Verlängerung der Kobbachstraße in Richtung Friedhof ist ebenfalls in einem sehr schlechten Zustand und sollte auch instandgesetzt werden. Begründung: Vor dem östlichen Ein- und Ausgang des Friedhofes befindet sich ein Weg mit einwandfreier Asphaltdecke. Es handelt sich um einen städtischen Weg. Einige Meter weiter in Richtung Bahndamm beginnt der bahneigene Teil des Weges. Bei diesem Teil ist die Asphaltdecke an mehreren Stellen aufgebrochen. Im Boden der Unterführung befindet sich ein großes Loch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.01.2012, ST 107 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66 5
Kreuzung Im Uhrig/Alt-Eschersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.08.2011, OM 283 entstanden aus Vorlage: OF 114/9 vom 08.08.2011 Betreff: Kreuzung Im Uhrig/Alt-Eschersheim Anwohner haben darauf hingewiesen, dass für den Verkehr, der von der Straße Im Uhrig in die Straße Alt-Eschersheim einbiegen will, die Kreuzung nur schwer zu übersehen ist. Der Magistrat wird deshalb gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Übersichtlichkeit der Kreuzung - etwa durch die Montage eines Verkehrsspiegels - verbessert werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2011, ST 1406 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 9 am 08.12.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 6. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 7. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 8. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Abstimmung: zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 0
Wohnprojekt in Alt-Eschersheim im Bereich hinter den Häusern Alt-Eschersheim 44/46 und der Zaunstraße ohne Hausnummer
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.08.2011, OF 76/9 Betreff: Wohnprojekt in Alt-Eschersheim im Bereich hinter den Häusern Alt-Eschersheim 44/46 und der Zaunstraße ohne Hausnummer Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin zu veranlassen, um vor Ort zu besprechen, welche Möglichkeiten bestehen, trotz Einschränkungen durch das Baurecht doch noch zu einer sinnvollen Lösung zu gelangen. Einzuladen sind Vertreter der Bauaufsicht, des Stadtplanungsamtes, die Grundstücks-Eigentümer, der mit der Planung beauftragte Architekt, die Mitglieder des Ortsbeirates 9. Namen und Anschriften der Grundstückseigentümer sind bekannt und können vertraulich genannt werden. Begründung: Im Zuge der von den Stadtverordneten und vom Magistrat gewünschten Wohnraum-Verdichtung bietet sich hier ein förderungswürdiges Projekt an, das wohlwollende Unterstützung verdient. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 18.08.2011, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 76/9 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FDP (= Annahme) bei Enthaltung LINKE. und FREIE WÄHLER
Partei: FDP
Weiter lesen(Ehemalige) Hofreite in der Endsbornstraße 1, Eschersheim
S A C H S T A N D : Antrag vom 04.08.2011, OF 77/9 Betreff: (Ehemalige) Hofreite in der Endsbornstraße 1, Eschersheim Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen baldigen Ortstermin zu veranlassen und dazu Vertreter der Bauaufsicht, des Denkmalamtes, des neuen Eigentümers, des planenden Architekten und die Mitglieder des Ortsbeirates 9 einzuladen. Begründung: Im Stadtteil existiert keine vergleichbare Hofreite mehr. Die Hofreite bzw. Teile davon ist/sind als Kulturdenkmal eingestuft. Von den (bisher) vorhandenen Gebäuden gelten im Sinne des Denkmalschutzes das Wohnhaus und die Teile der Scheune, die in Fachwerk aufgeführt sind, als erhaltenswert. Besondere Bedeutung besitzen am Wohnhaus - ein barocker Erker, - freigelegte Eichenholz-Balken aus dem 18. Jahrhundert. Große Teile der Hofreite sind bereits Opfer der Spitzhacke geworden. Es gilt, von den erhaltenswerten Bauteilen zu retten, was noch zu retten ist. Auch die Fenster im Wohnhaus beinhalten einen besonderen Erörterungspunkt. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 9 am 18.08.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 77/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD und LINKE.
Partei: FDP
Weiter lesenWegzug Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Gibt es schon Pläne für das Grundstück?
S A C H S T A N D : Antrag vom 01.08.2011, OF 160/9 Betreff: Wegzug Batschkapp, Maybachstraße 24, 60433 Frankfurt Gibt es schon Pläne für das Grundstück? Wie aus der Presse zu entnehmen war beabsichtigt der Besitzer der Batschkapp ein größeres Domizil im Osten Frankfurts zu suchen. Dieser Umzug würde zu einer Beruhigung des Stadtteils Alt-Eschersheim beitragen. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: Welche Pläne verfolgt der Magistrat für eine zukünftige Nutzung des Geländes? Antragsteller: FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO I, TOP 28 Beschluss: Auskunftsersuchen V 138 2011 1. Die Vorlage OF 159/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 160/9 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 161/9 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 176/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Annahme) zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Ablehnung)
Partei: FREIE_WÄHLER
Weiter lesenBahnparallele Radverkehrsverbindung zwischen Eschersheim und Frankfurter Berg?
S A C H S T A N D : Antrag vom 23.05.2011, OF 27/10 Betreff: Bahnparallele Radverkehrsverbindung zwischen Eschersheim und Frankfurter Berg? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, wo und wie im Zuge des geplanten Ausbaus der Bahnstrecke Frankfurt am Main - Bad Vilbel eine neue bahnparallele Radverkehrsverbindung geschaffen werden soll? Begründung: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme ST 0218 vom 03. Februar 2011 auf Anregung des Ortsbeirats OM 4290 vom 15.06.2010 mitgeteilt, dass kein Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der Bonameser Straße zur Homburger Landstraße bestehe. Im Rahmen des viergleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Frankfurt am Main - Bad Vilbel sei nämlich eine neue bahnparallele Radverkehrsverbindung zwischen Eschersheim und Frankfurter Berg vorgesehen. Parallelwege zur Bahn sind nach Kenntnis des Ortsbeirats im bisherigen, nicht rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Bahnstrecke nicht vorgesehen und gerade im Bereich Eschersheim auch gar nicht möglich. Die der Bahn zur Verfügung stehenden Flächen reichten dort gerade für den Bau des Gleiskörpers. Durch die eng angrenzende Bebauung wäre auch der Erwerb weiterer Flächen nicht möglich. Deshalb waren Parallelwege für Rettungskräfte bei Unfällen auf dem Gleiskörper nie eingeplant. Insofern erscheint es nun überraschend, dass dort eine bahnparallele Radverbindung geschaffen werden soll. Der Magistrat möchte diese Fragen bitte aufklären. Antragsteller: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 10 am 07.06.2011, TO II, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 47 2011 Die Vorlage OF 27/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Partei: FDP
Weiter lesenFußgänger- und Fahrradweg entlang des Eschersheimer Friedhofs durch eine Bahnunterführung hindurch zur Dreihäusergasse und im Bereich Zaunstraße in Richtung Lachweg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 04.11.2010, OM 4734 entstanden aus Vorlage: OF 1327/9 vom 04.11.2010 Betreff: Fußgänger- und Fahrradweg entlang des Eschersheimer Friedhofs durch eine Bahnunterführung hindurch zur Dreihäusergasse und im Bereich Zaunstraße in Richtung Lachweg Der Magistrat wird gebeten, die nachfolgend beschriebenen Missstände baldmöglichst zu beseitigen und sich für die Bereiche, für welche die DB AG zuständig ist, mit dieser ins Benehmen zu setzen. Situationsbeschreibung bei einer Begehung von Osten nach Westen: Vor der Bahnunterführung rechts ist ein großer Teil des asphaltierten Weges von Büschen, insbesondere Brombeerhecken, überwuchert. Den Mast einer kleinen Straßenlaterne haben Pflanzen umschlungen, die bald den Laternenkopf erreichen werden. Der dort wohl einzige Gully hat ein Versteck unter Grün gefunden. Auch überwuchert befindet sich an der Grenze zwischen dem städtischen Gelände und einem Grundstück der DB AG am Bahndamm ein weitgehend umgefallener Zaun. Auf der gegenüberliegenden linken Seite schreitet das Überwachsen ebenfalls kräftig voran. Überdeckt durch Überwachsung befindet sich eine teilweise abgerutschte Böschung, gnädig bedecken Büsche abgerutschtes Erdreich unter sich. Dort, wo die Unterführung im Bereich der Kreuzung Dreihäusergasse/Zaunstraße endet, wachsen Büsche in den schmalen Weg hinein. Die Zaunstraße ist im oben angeführten Bereich eingewuchert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2010, ST 1567 Aktenzeichen: 66 2
Bus-Endhaltestelle „Im Uhrig“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 23.09.2010, OM 4586 entstanden aus Vorlage: OF 1271/9 vom 08.09.2010 Betreff: Bus-Endhaltestelle "Im Uhrig" Vorgang: OM 2553/08 OBR 9, ST 1556/08, ST 1286/09 Der Ortsbeirat hat den Magistrat bereits in der Anregung OM 2553/08 darauf hingewiesen, dass die Organisation der Bus-Endhaltestelle Im Uhrig (Linie 60) als unglücklich angesehen wird und gerade auch die Anwohner stark belastet. Wie der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 1556/08 selbst eingeräumt hat, ist die Straße an dieser Stelle sehr eng und der Fußweg, also die Aufstellfläche für wartende Fahrgäste, äußerst schmal. Der an dieser Stelle planmäßig seine Pause absolvierende Bus sprengt förmlich diese kleine Straße mitten im Wohngebiet. Die nachteiligen Auswirkungen, wie Lärm et cetera, sind bereits in der Anregung OM 2553/08 dargestellt worden. Hinzu kommt, dass für die Busfahrer in ihrer Pause sanitäre Anlagen vorzuhalten sind. Die mitten in der Wohnzone aufgestellte mobile Toilette ist für keine Seite eine befriedigende Lösung. Weil dieser Zustand - gerade auch für die Anwohner - unerträglich ist, wird der Magistrat erneut und nachdrücklich aufgefordert, eine neue und angemessene Lösung für die Endhaltestelle Im Uhrig zu entwickeln. Hierbei ist insbesondere zu prüfen, wie die Park- und Pausenphase örtlich verlagert werden kann. Als neuer Standort wird ausdrücklich das Ende der Bonameser Straße, außerhalb des Wohngebiets, vorgeschlagen. Durch eine solche Lösung würden die zahlreichen Konfliktpunkte des jetzigen Standorts entfallen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 28.01.2011, ST 193 Antrag vom 21.11.2019, OF 727/9 Anregung an den Magistrat vom 05.12.2019, OM 5548 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 9 am 20.01.2011, TO I, TOP 6 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 49. Sitzung des OBR 9 am 17.02.2011, TO I, TOP 3 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 13
Fahrradweg von der Homburger Landstraße im Stadtteil Bonames zur Bonameser Straße in Eschersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 26.08.2010, OM 4471 entstanden aus Vorlage: OF 1243/9 vom 02.08.2010 Betreff: Fahrradweg von der Homburger Landstraße im Stadtteil Bonames zur Bonameser Straße in Eschersheim Vorgang: OM 4290/10 OBR 10 Der Magistrat wird gebeten, den vom Ortsbeirat 10 im Juni 2010 bereits angeregten Neubau eines Fahrradweges in diesem Bereich - im Falle einer Zustimmung zu dieser Maßnahme - auf den Eschersheimer Bereich des Ortsbezirks 9 bis zur Bonameser Straße zu verlängern. Auch in der Bonameser Straße selbst sollte der Fahrradweg fortgeführt werden, sofern die Straßenbreite dies erlaubt. Gegebenenfalls wird auch darum gebeten, die Planung im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 9 vorzustellen. Begründung: Das Niddatal zeichnet sich als ein Naherholungsgebiet besonderer Qualität aus. Radfahrer können die Homburger Landstraße im dortigen Bereich schon seit Jahren auf einem eigenen Radweg nutzen. Es wäre wünschenswert, die neu zu einer Speierling-Allee schön gestaltete Ortsverbindungsstraße als eine Frankfurter und hessische Spezialität für den Radverkehr zu erschließen und gleichzeitig für die Homburger Landstraße eine zusätzliche Ab- und Zufahrtsmöglichkeit für den Radverkehr zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2010, ST 1382 Aktenzeichen: 66 2
Lachweg und Anfang Berkersheimer Weg
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 17.06.2010, OM 4343 entstanden aus Vorlage: OF 1217/9 vom 07.06.2010 Betreff: Lachweg und Anfang Berkersheimer Weg In Voraussicht des Umbaus des Bahnübergangs Lachweg wird seit Jahren nichts mehr an der Fahrbahn im Bereich Bahnübergang Lachweg getan. Insbesondere nach dem letzten harten Winter ist die Straße in einem katastrophalen Zustand. Neben der unerfreulichen Ansicht der Straße, ist sie in diesem Zustand eine dauernde für Anwohner unzumutbare Lärmquelle und eine Gefahr für Radfahrer. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, den Straßenbelag zumindest provisorisch in einen sichereren Zustand zu bringen und die vorhandenen Schlaglöcher zu beseitigen. Weiterhin befinden sich unter anderem im Fußgängerüberweg vor dem Sportplatz FV 09 Eschersheim zwei tiefe Schlaglöcher. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, auch diese Löcher unverzüglich zu beseitigen und mitzuteilen, warum diese und andere Löcher (z. B. Klauerstraße/An den Weiden) drei Monate nach Ende des Winters noch nicht selbsttätig durch das Amt beseitigt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2010, ST 1194 Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2011, ST 579 Beratung im Ortsbeirat: 9 Aktenzeichen: 66 0
Fahrradweg Bonameser Straße von der Homburger Landstraße Richtung Eschersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 15.06.2010, OM 4290 entstanden aus Vorlage: OF 957/10 vom 03.05.2010 Betreff: Fahrradweg Bonameser Straße von der Homburger Landstraße Richtung Eschersheim Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass eine Fahrradwegverbindung von der Homburger Landstraße im Niddatal über die Bonameser Straße nach Eschersheim eingerichtet wird und die Planungen im Rahmen einer Sitzung des Ortsbeirates 10 vorgestellt werden. Begründung: Das Niddatal ist ein Naherholungsgebiet von besonderer Güte. Das Radfahren entlang der Homburger Landstraße ist bereits seit Jahren möglich. Es ist wünschenswert, die Radwegeverbindungen der Stadtteile Frankfurter Berg und Bonames (Richtung Eschersheim) deutlich zu verbessern. Es wäre insofern gut, wenn von der Homburger Landstraße entlang der wunderschönen Speierlingallee Bonameser Straße bald auch ein Radweg Richtung Eschersheim geführt werden könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.08.2010, ST 1163 Stellungnahme des Magistrats vom 03.02.2011, ST 218 Auskunftsersuchen vom 07.06.2011, V 47 Aktenzeichen: 66 2
Verkehrsmaßnahmen im Umfeld „Im Geeren“
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4225 entstanden aus Vorlage: OF 1197/9 vom 06.05.2010 Betreff: Verkehrsmaßnahmen im Umfeld "Im Geeren" Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob 1. links und rechts vom Spielplatz der Straße "Im Geeren" (auf der Straßenseite ohne Bäume) die gepflasterten Flächen neben den Zebrastreifen jeweils durch einen Pfosten begrenzt werden können; 2. die Bushaltestelle Lachweg einige Meter in Richtung Eschersheim verlegt werden kann. Begründung: Zu 1.: Anwohner beklagen, der Zebrastreifen werde oft zugeparkt oder die Lücke zum Wenden genutzt, was die Situation insbesondere für Kinder unübersichtlich und gefährlich macht. Die Maßnahme ist auch sinnvoll im Hinblick auf die weitere Wohnverdichtung durch Neubauten. Zu 2.: An der Kreuzung Berkersheimer Weg/Zehnmorgenstraße soll die gefährliche Situation an der Bushaltestelle Lachweg verbessert werden. Entgegen sonstiger Gepflogenheit befindet sich die Bushaltestelle direkt an der Kreuzung, die durch eine Biegung unübersichtlich ist. Autos, die den Bus überholen, gefährden Fußgänger auf dem Zebrastreifen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2010, ST 1036 Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2011, ST 740 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 9 am 12.05.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1
Neue Sitzbänke aufstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 20.05.2010, OM 4224 entstanden aus Vorlage: OF 1196/9 vom 06.05.2010 Betreff: Neue Sitzbänke aufstellen Der Magistrat aufgefordert, in der Verlängerung der Straße "Im Uhrig" (Richtung Kleintierzuchtverein) neue Sitzbänke aufzustellen. Begründung: Der Bereich in unmittelbarer Nähe zur Nidda wird von Alt und Jung gern genutzt. An dem genannten Platz können auch keine Belästigungen von Anwohnern auftreten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2010, ST 1003 Aktenzeichen: 67 0
Kriterien für die Einrichtung von Lottoverkaufsstellen
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.03.2010, OM 4058 entstanden aus Vorlage: OF 1158/9 vom 03.03.2010 Betreff: Kriterien für die Einrichtung von Lottoverkaufsstellen Nach einer Unterschriftenliste, die bei dem Einkaufskiosk Im Uhrig 71 im Stadtteil Eschersheim ausgelegen hat, besteht der Wunsch, in dieser Wohngegend eine Lottoverkaufsstelle fußläufig erreichen zu können. Bisher haben 106 Anwohner des Gebiets unterzeichnet, da ihnen der Weg zur nächsten Lottoannahmestelle zu weit ist. Der Betreiber des Einkaufskiosk hat sich mehrfach erfolglos um die Errichtung einer Verkaufsstelle bemüht und wechselnde Anforderungen von Lotto Hessen erfüllt. Die abschlägige Bescheidung vom 16.10.2009 ist nicht nachvollziehbar begründet. Für die Sicherung des Standorts des Lebensmittelkiosks wäre das Mitbetreiben der Lottoverkaufsstelle ebenfalls von Bedeutung. Der Magistrat wird daher gebeten, über die ihm zur Verfügung stehenden Verbindungen - gegebenenfalls unter Einschaltung der Wirtschaftsförderung - die Kriterien in Erfahrung zu bringen, nach welchen die Lotterie-Treuhandgesellschaft mbH Hessen ("Lotto Hessen"), deren alleiniger Gesellschafter das Land Hessen ist, ihre Verkaufsstellen im Stadtgebiet errichtet, und dies dem Ortsbeirat mitzuteilen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.05.2010, ST 777 Aktenzeichen: 92 31
Tempo-30-Zonen in Eschersheim
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 02.07.2009, OM 3433 entstanden aus Vorlage: OF 958/9 vom 17.06.2009 Betreff: Tempo-30-Zonen in Eschersheim Bei der Einrichtung der Tempo-30-Zonen in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wurden die Neben- und Wohnstraßen mit einbezogen. Größere Straßen vor allem mit Busverkehr wurden ausgenommen (z. B. Alt Eschersheim, Zehnmorgenstraße). In diesen Straßen wurde auch die Höchstgeschwindigkeit 30 eingeführt, jedoch mit einer unzähligen Anzahl von Schildern (Zeichen 274) unter Beibehaltung der Vorfahrtsregelung gegenüber den Nebenstraßen mit Tempo-30-Zonen. In den letzten Jahren haben sich die Verhältnisse gegenüber der Zonen-Einrichtung vielfach geändert. Busse fahren auch durch Tempo-30-Zonen (Im Uhrig, Kirchhainer Straße und so weiter). Vorfahrtstraßen sind auch in Tempo-30-Zonen möglich (z. B. Deuil-la-Barre-Straße in Nieder-Eschbach). Um dem ständig wachsenden Schilderwald im Ortsbezirk zu begegnen und eine einheitliche Tempo-30-Führung im Stadtteil zu gewährleisten, wird der Magistrat aufgefordert, 1. in Alt Eschersheim zwischen der Nidda-Brücke nach Heddernheim, Bahnhof Eschersheim, Bahnübergang Lachweg und Wohngemeinschaft Bonameser Straße eine einzige Tempo-30-Zone einzurichten unter Einbeziehung von Maybachstraße, Alt Eschersheim und Bonameser Straße; 2. im Gebiet zwischen Hügelstraße (nördlich), Eschersheimer Landstraße (östlich) und der Bahnlinie bis zum Berkersheimer Weg vor dem Sportplatz eine einzige Tempo-30-Zone einzurichten, unter Einbeziehung von Ende Eschersheimer Landstraße, Im Wörth, Nußzeil und Zehnmorgenstraße; 3. alle Vorwarnschilder auf z. B. Fußgängerüberwege (Zeichen 134-10) zu entfernen, da diese bei Tempo 30 nicht mehr notwendig sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.09.2009, ST 1413 Stellungnahme des Magistrats vom 21.09.2010, ST 1317 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 9 am 26.08.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 9 am 23.09.2010, TO I, TOP 3 Beschluss: 1. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. 6. a) Die Ausführungen des Vertreters des Magistrats dienen zur Kenntnis. b) Der Ortsbeirat geht davon aus, dass die schriftliche Stellungnahme des Magistrats noch auf dem üblichen Verwaltungsweg zugeleitet wird. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1
Dauerbaustellen im Ortsbezirk
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 19.03.2009, OM 3114 entstanden aus Vorlage: OF 883/9 vom 05.03.2009 Betreff: Dauerbaustellen im Ortsbezirk Durch eine erfreulich gute Füllung der städtischen Kassen konnte auch das Straßenbauamt im letzten Jahr mehrere Straßenerneuerungs- und -ausbauprojekte beginnen. Jedoch ziehen sich viele dieser Maßnahmen schon viele Monate hin, ohne dass ein Fortschritt der Arbeiten sichtbar ist. Auch wenn es eine verständliche Pause an frostigen Wintertagen gab, gehen die Arbeiten nun trotz frostfreier Nächte nicht weiter. In allen Fällen ist die Verkehrsführung und insbesondere die Parkplatzsituation seit Monaten beeinträchtigt. So erfolgt der Ausbau der Einmündung Im Uhrig/Alt Eschersheim seit August 2008 und ist bis auf eine Asphalt-Deckschicht abgeschlossen, jedoch wird die Durchfahrt gerade für den Bus nicht (provisorisch) freigegeben. Während der Bauarbeiten wird die Buslinie 60 durch den Weigelsgarten und den Grünen Graben umgeleitet. Lange Strecken in diesen Straßen sind Haltverbot für die Durchfahrt des Busses und verschärfen die Parkplatzsituation im Quartier zusammen mit der eigentlichen Baustelle. In der Sackgasse vor der Baustelle Im Uhrig befinden sich zwei Kindertagesstätten. Hier spielen sich jeden Tag chaotische Szenen ab, weil Eltern ihre Kinder mit dem Auto bringen und holen "müssen". Der Gegenverkehr mit Baumaschinen ergibt dann eine gefährliche Mischung. In der Geigerstraße gehen die Bauarbeiten nicht voran, Anwohner parken jetzt in der Grünanlage/Baustelle, weil Parkplätze gesperrt sind. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die Straßenbaustellen im Ortsbezirk unverzüglich fertig zu stellen und insbesondere im Uhrig bei länger dauernder Baustelle auch eine provisorische Verkehrsführung mit Busdurchfahrt einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2009, ST 799 Aktenzeichen: 66 5
Zugang zur Engen Gasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2008, OM 2627 entstanden aus Vorlage: OF 750/9 vom 04.09.2008 Betreff: Zugang zur Engen Gasse Die Enge Gasse ist ein Fußweg von der Straße Alt-Eschersheim zur Endsbornstraße. Die Zufahrt von Alt-Eschersheim zu diesem Weg ist durch einen Pfosten hinter dem Bürgersteig versperrt. Nun wird vor dem Pfosten ständig auf dem Bürgersteig geparkt. Fußgänger müssen sich dann hinter dem Pfosten an dem betreffenden Auto vorbeidrücken oder im Zweifelsfall sogar über die Fahrbahn ausweichen. Da der Bürgersteig ein stark frequentierter Schulweg ist, ist dies ein untragbarer Zustand. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, den bestehenden Pfosten vom Fußweg auf den Bürgersteig zu versetzen (gegebenenfalls noch einen zweiten Pfosten zu setzen), sodass dort nicht mehr auf dem Bürgersteig geparkt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2008, ST 1631 Aktenzeichen: 66 5
Verkehrsspiegel in der Dreihäusergasse
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 18.09.2008, OM 2628 entstanden aus Vorlage: OF 752/9 vom 04.09.2008 Betreff: Verkehrsspiegel in der Dreihäusergasse Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob er der Anbringung eines Verkehrsspiegels in der Dreihäusergasse in Richtung der Bahnunterführung zum Friedhof zustimmt und dies gegebenenfalls veranlassen wird. Begründung: Anwohner berichten, dass es an dieser wenig übersichtlichen Kreuzung mit einem stumpfen Winkel bereits mehrfach zu Beinahzusammenstößen von Autos mit Radfahrern, die aus der Unterführung kommen, gekommen ist. Ein Verkehrsspiegel könnte dazu beitragen, die Übersichtlichkeit zu verbessern und die Gefahr von Zusammenstößen zu verringern. Zu bedenken ist dabei auch, dass die Dreihäusergasse etwa in Ost-West-Richtung ein relativ starkes Gefälle besitzt und Bestandteil einer Radwegroute ist, welche durch Ausbau des Fußwegs entlang des Friedhofs zukünftig stärker befahren werden wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.11.2008, ST 1633 Aktenzeichen: 66 7
Sanierung Wohngebiet Bonameser Straße
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2008, OM 2400 entstanden aus Vorlage: OF 698/9 vom 29.05.2008 Betreff: Sanierung Wohngebiet Bonameser Straße Außer den Stichproben aus dem Gutachten von 2006 werden bei der Sanierung weitere Bodenproben von den zu sanierenden Parzellen genommen. Der Magistrat wird gebeten, alle Ergebnisse der Proben, die bei der Sanierung genommen werden, dem Ortsbeirat zur Verfügung zu stellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.08.2008, ST 1189 Aktenzeichen: 23 20
Wohngebiet Bonameser Straße: Baugenehmigung
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 12.06.2008, OM 2401 entstanden aus Vorlage: OF 699/9 vom 29.05.2008 Betreff: Wohngebiet Bonameser Straße: Baugenehmigung Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat die Baugenehmigung für das Wohngebiet Bonameser Straße zur Verfügung zu stellen. Begründung: Immer wieder werden die Bewohnerinnen und Bewohner des Wohngebietes Bonameser Straße als illegal tituliert. Die Fläche gehört der Stadt Frankfurt und seit 1995 besteht eine Baugenehmigung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.08.2008, ST 1273 Aktenzeichen: 63 0
Autobahn A 661 Modernen Lärmschutz errichten
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 06.03.2008, OM 2047 entstanden aus Vorlage: OF 604/9 vom 21.02.2008 Betreff: Autobahn A 661 Modernen Lärmschutz errichten Lärm macht krank. Bereits geringer Lärm schädigt die Gesundheit. Gleichbleibender Lärm strömt in die Siedlungen. Das ist die Situation im Osten von Eschersheim. Die Eschersheimer Bürgerinnen und Bürger, die unmittelbar in der Nähe der Autobahn A 661 leben, leben Tag und Nacht mit Lärm. Kosmetische Maßnahmen, wie ein paar Bäume pflanzen, verhindern keinen Lärm! Schutzmaßnahmen, die eine Lebensqualität in den Quartieren - Im Geeren, Anne-Frank-Siedlung, Bonameser Straße, Im Mellsig oder Albert-Schweitzer-Siedlung - sichern, müssen den aktuellen Erkenntnissen angepasst werden. Aus Richtung Bad Homburg kommend gibt es ab der ehemaligen Ausfahrt Bonames bis zur Brücke Bonameser Straße keinen Lärmschutz. Dadurch sind die Bereiche der Bonameser Straße, Im Mellsig, Im Uhrig oder Hügelstraße besonders betroffen. Nach der Brücke existiert eine Lärmschutzwand, die aber vor der Anschlussstelle Eckenheim/Eschersheim wieder endet. Den ganzen Zubringer zur Jean-Monnet-Straße entlang gibt es gar keine Wand, lediglich einige hundert Meter vor der Kreuzung Hügelstraße gibt es den kleinen Erdwall mit Baumbewuchs. Dieser schluckt aber - gerade im Winterhalbjahr - kaum den Lärm. Je nach Verkehrsaufkommen ist der Lärm unterschiedlich stark geprägt. Tatsache bleibt, der Lärm im östlichen Eschersheim ist Tag und Nacht vorhanden (Ausnahme des Lärmpegels zwischen 1.00 - 4.00 Uhr). Durch den Ausbau der Autobahn A 661 und das zunehmende Verkehrsaufkommen bei steigender Flexibilität der Beweglichkeit der Menschen sind die Bewohner in Eschersheim in ihrer Gesundheit zunehmend stärker gefährdet. Lärm macht nicht vor Stadtteilgrenzen halt. Es ist eine einheitliche Lösung mit den anderen Stadtteilen anzustreben. Zudem sollte die kommende EU-Umgebungslärmrichtlinie, die die Kommunen zur Aufstellung von Maßnahmenkatalogen zwingt, Berücksichtigung finden. Der Magistrat wird daher gebeten, im Rahmen der Modernisierung der Autobahn A 661 einen Schutzmaßnahmenkatalog zu erstellen. Der Maßnahmenkatalog ist in der Bevölkerung und dem Ortsbeirat zu kommunizieren. Wesentlich sollen jedoch die Maßnahmen werden, einen neuen Lärmschutz zur Minderung des Verkehrslärms für die Eschersheimer Anwohner einzurichten. Alte Schallschutzwälle sind zu überprüfen und in die Modernisierungsmaßnahmen einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.05.2008, ST 714 Anregung an den Magistrat vom 03.11.2011, OM 580 Antrag vom 13.09.2012, OF 449/9 Aktenzeichen: 61 12
Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim!
S A C H S T A N D : Anregung vom 08.11.2007, OA 538 entstanden aus Vorlage: OF 529/9 vom 25.10.2007 Betreff: Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim! Vorgang: OM 1031/07 OBR 9; ST 1008/07 In der o. a. Anregung hat der Ortsbeirat 9 den Magistrat gebeten, "1. die jetzigen veralteten Fahrradständer neben dem Eingang des Eschersheimer Freibades abzubauen und eine ausreichende Zahl hoher Bügel auf dem Streifen neben der Fried-Lübbecke-Schule zu installieren und den Bodenbelag zu erneuern; 2. einen Spielplatz für Krabbelkinder und Kleinkinder an der jetzigen Stelle der Fahrradabstellanlagen einzurichten. Zur Einfahrt des Freibades soll dieser mit einem Zaun abgegrenzt werden. Die Größe und Ausstattung soll schon während der Planung nicht nur mit dem Ortsbeirat, sondern auch mit der Krabbelstube Im Uhrig abgesprochen werden." In der o. a. Stellungnahme wird die Einrichtung eines Spielplatzes für Kleinstkinder als durchaus sinnvoll angesehen, aber darauf verwiesen, dass das Gelände den Bäderbetrieben gehört. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das für den Kleinstkinderspielplatz vorgesehene Gelände von den Bäderbetrieben zu erwerben und dafür im Haushalt 2008 ausreichende Mittel für Planung und Herrichtung einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2008, ST 279 Anregung vom 03.12.2009, OA 1038 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2009, OM 3806 Antrag vom 28.02.2013, OF 574/9 Anregung an den Magistrat vom 14.03.2013, OM 2059 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 14.11.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.11.2007, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 538 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2007, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 538 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und NPD (= Annahme) FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3120, 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.12.2007 Aktenzeichen: 67 2
Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder einrichten und Radständer am Eschersheimer Freibad erneuern!
S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 22.03.2007, OM 1031 entstanden aus Vorlage: OF 305/9 vom 08.03.2007 Betreff: Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder einrichten und Radständer am Eschersheimer Freibad erneuern! Der Magistrat wird gebeten, 1. die jetzigen veralteten Fahrradständer neben dem Eingang des Eschersheimer Freibades abzubauen und eine ausreichende Zahl hoher Bügel auf dem Streifen neben der Fried-Lübbecke-Schule zu installieren und den Bodenbelag zu erneuern; 2. einen Spielplatz für Krabbelkinder und Kleinkinder an der jetzigen Stelle der Fahrradabstellanlagen einzurichten. Zur Einfahrt des Freibads soll dieser mit einem Zaun abgegrenzt werden. Die Größe und Ausstattung soll schon während der Planung nicht nur mit dem Ortsbeirat, sondern auch mit der Krabbelstube Im Uhrig abgesprochen werden. Begründung: In Alt-Eschersheim fehlt ein öffentlicher Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder. Die jetzigen Fahrradabstellanlagen sind Speichenkiller. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.06.2007, ST 1008 Anregung an den Magistrat vom 14.03.2013, OM 2059 Aktenzeichen: 67 2
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