Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim!

S A C H S T A N D : Anregung vom 08.11.2007, OA 538 entstanden aus Vorlage: OF 529/9 vom 25.10.2007 Betreff: Spielplatz für Krabbel- und Kleinkinder in Eschersheim! Vorgang: OM 1031/07 OBR 9; ST 1008/07 In der o. a. Anregung hat der Ortsbeirat 9 den Magistrat gebeten, "1. die jetzigen veralteten Fahrradständer neben dem Eingang des Eschersheimer Freibades abzubauen und eine ausreichende Zahl hoher Bügel auf dem Streifen neben der Fried-Lübbecke-Schule zu installieren und den Bodenbelag zu erneuern; 2. einen Spielplatz für Krabbelkinder und Kleinkinder an der jetzigen Stelle der Fahrradabstellanlagen einzurichten. Zur Einfahrt des Freibades soll dieser mit einem Zaun abgegrenzt werden. Die Größe und Ausstattung soll schon während der Planung nicht nur mit dem Ortsbeirat, sondern auch mit der Krabbelstube Im Uhrig abgesprochen werden." In der o. a. Stellungnahme wird die Einrichtung eines Spielplatzes für Kleinstkinder als durchaus sinnvoll angesehen, aber darauf verwiesen, dass das Gelände den Bäderbetrieben gehört. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das für den Kleinstkinderspielplatz vorgesehene Gelände von den Bäderbetrieben zu erwerben und dafür im Haushalt 2008 ausreichende Mittel für Planung und Herrichtung einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.02.2008, ST 279 Anregung vom 03.12.2009, OA 1038 Anregung an den Magistrat vom 03.12.2009, OM 3806 Antrag vom 28.02.2013, OF 574/9 Anregung an den Magistrat vom 14.03.2013, OM 2059 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 14.11.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.11.2007, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 538 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2007, TO I, TOP 42 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 538 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP und NPD (= Annahme) FAG (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 3120, 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 11.12.2007 Aktenzeichen: 67 2