Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 04.10.2016, V 153 entstanden aus Vorlage: OF 116/10 vom 19.09.2016 Betreff: Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs Vorgang: OM 58/16 OBR 10; ST 1089/16 Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung zu folgenden Fragen gebeten: 1. Ob der Magistrat, Bezug nehmend auf seine Stellungnahme vom 22.08.2016, ST 1089, Möglichkeiten einer entsprechenden Ausnahmeregelung sieht? 2. Welche davon abweichenden Möglichkeiten nach Ansicht des Magistrats zur Beruhigung des Heiligenstockwegs gegeben sind, ohne diesen ganztägig zu sperren? 3. Welche (weiteren) Erkenntnisse dem Magistrat hinsichtlich der Gründe für die in seiner genannten Stellungnahme genannten rechtlichen Änderungen vorliegen? Begründung: Der Ortsbeirat 10 hatte sich von dem der Stellungnahme ST 1089 zugrunde liegenden Antrages OM 58 hinsichtlich eines zweiten Versuchs der Installation einer Pförtnerampel eine spürbare Beruhigung des Heiligenstockweges erhofft. Der Ortsbeirat 10 bittet daher um entsprechende Alternativen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2016, OM 58 Stellungnahme des Magistrats vom 22.08.2016, ST 1089 Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1727 Antrag vom 23.12.2016, OF 204/10 Anregung an den Magistrat vom 17.01.2017, OM 1108 Aktenzeichen: 32 1