Spürbare Beruhigung des Heiligenstockwegs
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST
1727
Betreff: Spürbare
Beruhigung des Heiligenstockwegs Zu 1.: Der Erlass des Hessischen Ministeriums für
Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung erlaubt keine
Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit einer Lichtsignalanlage. Zu 2.: Signaltechnisch sind keine Alternativen gegeben.
Zu 3.: Dem Magistrat liegen keine weiteren Erkenntnisse
hinsichtlich der Gründe für die rechtlichen Änderungen vor. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 04.10.2016, V 153
Antrag vom
23.12.2016, OF
204/10