Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 05.12.2016, ST
1644
Betreff: Pförtnerampel auf
dem Heiligenstockweg Der Magistrat verweist hierzu auf
seine Stellungnahme ST 1089, vom 22.08.2016, worin ausgeführt ist, dass einem
erneuten Test, wie auch der dauerhaften Einrichtung einer Lichtsignalanlage,
aus rechtlichen Gründen nicht entsprochen werden kann. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 01.12.2015, OM 4778
Antrag vom
23.12.2016, OF
204/10