Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1358 entstanden aus Vorlage: OF 788/10 vom 04.05.2015 Betreff: Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main Vorgang: ST 671/15 Der Magistrat wird gebeten, soweit rechtlich möglich, über den Stand der Kaufverhandlungen zwischen dem Evangelischen Regionalverband und der Stadt Frankfurt bezüglich des Eckenheimer Ehrenmals und der Georg-Esser-Anlage für die Gefallenen der Weltkriege Auskunft zu geben. Dabei wird insbesondere darum gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wieso konnten die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen werden? 2. Welche eventuellen Auswirkungen hat dies auf die weitere Vorgehensweise bezüglich der in der Diskussion befindlichen weiteren Schritte hinsichtlich des Ehrenmals (beispielsweise Wiederherstellung der Inschriften, Anbringen von Tafeln in der unmittelbaren Umgebung, etc.)? Begründung: Mit Stellungnahme vom 04.05.2015, ST 671, hatte der Magistrat berichtet, dass das Denkmal und die Anlage noch nicht in städtisches Eigentum übergegangen sind. Der Ortsbeirat 10 bittet daher diesbezüglich um weitere Auskünfte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 671 Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2015, ST 1260 Stellungnahme des Magistrats vom 19.02.2016, ST 349 Stellungnahme des Magistrats vom 08.08.2016, ST 1027 Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2017, ST 231 Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1363 Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2018, ST 31 Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1107 Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2018, ST 2386 Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1211 Antrag vom 07.03.2022, OF 273/10 Auskunftsersuchen vom 22.03.2022, V 358 Aktenzeichen: 51