a) Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main b) Eckenheimer Ehrenmal - Eigentumsübertragung

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2019, ST 1211 Betreff: a) Eckenheimer Ehrenmal und Georg-Esser-Anlage hier: Eigentumsübertragung auf die Stadt Frankfurt am Main b) Eckenheimer Ehrenmal - Eigentumsübertragung Der Magistrat hat dem Evangelischen Regionalverband zwischenzeitlich den Entwurf eines finalen Übereignungsvertrages zur Prüfung vorgelegt. Dieser berücksichtigt alle bislang erzielten Verhandlungsergebnisse. Der Evangelische Regionalverband vertritt die Evangelische Kirchengemeinde Frankfurt am Main - Eckenheim als Eigentümerin und wird nach hausinterner Prüfung die Zustimmung der Kirchengemeinde zum Vertragsabschluss einholen. Die Vorlage zur Einholung des erforderlichen Magistratsbeschlusses wird aktuell auf den Weg gebracht. Der Magistrat geht daher davon aus, dass der Abschluss des Übereignungsvertrages in absehbarer Zeit gelingen kann. Die Eigentumsübertragung bezieht sich auf die gesamte Georg-Esser-Anlage einschließlich des Denkmales. Die Übereignung erfolgt unentgeltlich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.05.2015, V 1358 Auskunftsersuchen vom 03.11.2015, V 1491 Antrag vom 07.03.2022, OF 273/10 Auskunftsersuchen vom 22.03.2022, V 358