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Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OM

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4152 entstanden aus Vorlage: OF 659/10 vom 07.01.2019

Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: EA 8/17; B 94/18 Eine Wiederaufnahme der Planung wird laut Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 94, befürwortet und wurde inzwischen im Rahmen der städtischen Haushaltsberatungen beschlossen. Vor einem Baubeginn ist das Baurecht durch ein Planfeststellungsverfahren zu schaffen. Dafür müssen vorher die vorhandenen Planunterlagen auf ihre Aktualität in Bezug auf die verkehrlichen und städtebaulichen Randbedingungen sowie auf die derzeit gültigen Regelwerke überprüft werden. Eine Fertigstellung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg könnte voraussichtlich dennoch bis zum Jahr 2022 erfolgen. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten,

  1. was die Prüfung der vorhandenen Planunterlagen in Bezug auf die verkehrlichen und städtebaulichen Randbedingungen sowie auf die derzeit gültigen Regelwerke ergab;

  2. i nwieweit Anpassungen notwendig waren/sind und

  3. wie der aktuelle Zeitplan für das erforderliche Planfeststellungsverfahren aussieht. Ergänzend wird der Magistrat gebeten, dieses den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat zeitnah in einer Informationsveranstaltung detailliert darzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 41
OBR 10
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 10
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.
Zustimmung:
Alle

Verknüpfte Vorlagen