Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 94 Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1429 Anlage 7 - EA 8/17 OBR 10 - Die Maßnahme ist Bestandteil des Gesamtverkehrsplans Frankfurt am Main (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477 (M 32). Mit gleichem Beschluss wurde auch die zugehörige Vorplanung beschlossen). Auf dieser Grundlage wurden bis 2011 die weiteren Planungsarbeiten in der Entwurfsphase fertiggestellt und zum vorläufigen Abschluss gebracht. In Zusammenhang mit der Bau- und Finanzierungsvorlage Stadtbahn Europaviertel wurde auch beschlossen, bis zum Abschluss der Baumaßnahme das Vorhaben der Verlängerung der Linie U5 zum Frankfurter Berg zurückzustellen. Eine Wiederaufnahme der Planung wird befürwortet und wurde inzwischen im Rahmen der städtischen Haushaltsberatungen beschlossen. Vor einem Baubeginn ist das Baurecht durch ein Planfeststellungsverfahren zu schaffen. Dafür müssen vorher die vorhandenen Planunterlagen auf ihre Aktualität in Bezug auf die verkehrlichen und städtebaulichen Randbedingungen sowie auf die derzeit gültigen Regelwerke überprüft werden. Eine Fertigstellung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter Berg könnte voraussichtlich dennoch bis zum Jahr 2022 erfolgen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 07.03.2017, EA 8 Antrag vom 07.01.2019, OF 659/10 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4152 Antrag vom 11.11.2019, OF 875/10 Anregung an den Magistrat vom 26.11.2019, OM 5484 Antrag vom 08.02.2021, OF 1135/10 Anregung an den Magistrat vom 23.02.2021, OM 7265 Antrag vom 29.08.2022, OF 388/10 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 21.03.2018 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 10 am 17.04.2018, TO II, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 94 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.05.2018, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 94 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 2697, 21. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.05.2018 Aktenzeichen: 69 0