Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 07.03.2017, EA 8 entstanden aus Vorlage: OF 243/10 vom 21.02.2017 Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden wieder die erforderlichen Planungs-, Investitions- und Fördermittel für das Projekt einer direkten Anbindung der Stadtbahnlinie U 5 an die S-Bahn-Linie S 6 durch Fortführung der Stadtbahnlinie U 5 von Preungesheim zum Frankfurter Berg eingestellt. Begründung: Diese Maßnahme würde unter anderem zu einer wichtigen Attraktivitätssteigerung und Verbesserung des ÖPNV-Angebotes führen, da eine weitere unmittelbare Umsteigemöglichkeit zwischen S-Bahn und U- bzw. Stadtbahn-Netz geschaffen würde. Diese wird besonders attraktiv, wenn die Stadtbahnlinie U 5 ins Europaviertel führt, und sollte deshalb möglichst gleichzeitig realisiert werden. Somit ist auch eine Reduzierung des Individualverkehrs aus dem nördlichen Ballungsraum nach Frankfurt erwartbar. Die anstehende Fortsetzung der Bebauung im Hilgenfeld, der beginnende Ausbau der Main-Weser-Bahn, der Abschluss des barrierefreien Umbaus des Bestands der Stadtbahnlinie U 5 wie auch der stetig steigende Parkplatzdruck im Stadtteil erfordern die schnellstmögliche Projektausführung. Die jahrzehntealten Versprechungen sollten deshalb erfüllt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 94 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4152 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.05.2017, TO I, TOP 53 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 8 wird im Rahmen der Vorlage E 28 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)