Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

S A C H S T A N D : Antrag vom 11.11.2019, OF 875/10 Betreff: Infoveranstaltung zur Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: B 94/18; OM 4152/19 OBR 10; ST 945/19 Weiterhin herrscht großer Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere am Frankfurter Berg. Manche ablehnende Haltung vor Ort basiert auf Befürchtungen, die in Unkenntnis der Planungen bzw. des Bedarfes der Verlängerung der Strecke bis zum Frankfurter Berg entstanden sind. Der Presse war in dem Artikel "U5-Ausbau: Strecke soll an beiden Enden verlängert werden" am 05.11.2019 u.a. zu entnehmen: "In den kommenden Wochen will der Magistrat seinen Vortrag veröffentlichen, damit die Stadtverordneten über das Projekt entscheiden können. Voraussichtlich von Dezember 2022 an sollen die ersten Züge auf dem neuen Abschnitt fahren." Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird um Stellungnahme zur OM 4152 gebeten. Der Magistrat wird nochmals explizit gebeten, dieses den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Ortsbeirat zeitnah in einer Informationsveranstaltung detailliert darzustellen. Diese sollte idealerweise in der Turnhalle der Albert-Schweitzer-Schule stattfinden. Das kann mitunter Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren und nachfolgend beseitigen. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 94 Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4152 Stellungnahme des Magistrats vom 17.05.2019, ST 945 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 10 am 26.11.2019, TO II, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5484 2019 Die Vorlage OF 875/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme