Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen Schule

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 09.03.2017, OM 1336 entstanden aus Vorlage: OF 126/8 vom 07.03.2017 Betreff: Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Maßnahme: 5.007344 Erweiterung der Europäischen Schule Vorgang: V 288/16 OBR 8; M 39/17 Der Magistrat wird gebeten, zur Erläuterung der im Entwurf des Haushaltsplanes aufgeführten o. a. Maßnahme die Anfrage vom 01.12.2016, V 288, unverzüglich zu beantworten. Begründung: Mit dem Aufstellungsbeschluss zum Haushalt 2017 sieht der Magistrat 5.000.000 Euro für eine erneute Erweiterung der Europäischen Schule (ESF) vor. Bereits im Dezember hat der Ortsbeirat aus einem Newsletter des Elternvereins der ESF von Erweiterungsplanungen für das Schuljahr 2017/2018 Kenntnis erhalten und angefragt, um welche Planungen es sich konkret handelt. Vor Beschluss des Haushaltes durch die Stadtverordnetenversammlung und in Anbetracht der hohen Summe sollte Klarheit darüber bestehen, welche Zielsetzungen verfolgt werden - zumal eine mögliche Verlegung der Schule in Planung ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.12.2016, V 288 Vortrag des Magistrats vom 17.02.2017, M 39 Stellungnahme des Magistrats vom 17.07.2017, ST 1236 Auskunftsersuchen vom 14.09.2017, V 582 Beratung im Ortsbeirat: 8 Aktenzeichen: 65 0