Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.02.2018, OF 490/2 Betreff: Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu! Vorgang: B 439/17; OM 1996/17 OBR 2; ST 2306/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Liegenschaft Mertonstraße 30 der KEG-Konversions-Grundstücksentwicklungs-GmbH nicht uneingeschränkt zufällt. Die Auftragsvergabe ist vielmehr von einer plausiblen Wirtschaftlichkeitsanalyse (Cost-Benefit Analysis (CBA)) abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere im Vergleich mit einer Projektierung durch die ABG-Frankfurt-Holding-GmbH. Begründung: Zahlen, bitte! Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 21.08.2017, OM 1996 Stellungnahme des Magistrats vom 24.11.2017, ST 2306 Bericht des Magistrats vom 22.12.2017, B 439 Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 2 am 12.03.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 2 am 16.04.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 2 am 14.05.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 265 2018 Die Vorlage OF 490/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 2 SPD, GRÜNE, 1 LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD, 1 LINKE. und Piraten