Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

nicht dazu! Vorgang: B 439/17; OM 1996/17 OBR 2; ST 2306/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Liegenschaft Mertonstraße 30 der KEG-Konversions-Grundstücksentwicklungs-GmbH nicht uneingeschränkt zufällt. Die Auftragsvergabe ist vielmehr von einer plausiblen Wirtschaftlichkeitsanalyse (Cost-Benefit Analysis (CBA)) abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere im Vergleich mit einer Projektierung durch die ABG-Frankfurt-Holding-GmbH. Begründung: Zahlen, bitte!

Inhalt

Antrag vom 02.02.2018, OF 490/2

Betreff: Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu! Vorgang: B 439/17; OM 1996/17 OBR 2; ST 2306/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Liegenschaft Mertonstraße 30 der KEG-Konversions-Grundstücksentwicklungs-GmbH nicht uneingeschränkt zufällt. Die Auftragsvergabe ist vielmehr von einer plausiblen Wirtschaftlichkeitsanalyse (Cost-Benefit Analysis (CBA)) abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere im Vergleich mit einer Projektierung durch die ABG-Frankfurt-Holding-GmbH. Begründung: Zahlen, bitte!

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 19
OBR 2
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 2
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 21
OBR 2
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
OBR 2
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 265 2018 Die Vorlage OF 490/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Grüne BFF
Ablehnung:
CDU Piraten