Wie Feuer und Wasser - Ergebnisoffene Voruntersuchung und Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten“ passen nicht zusammen
Vorlagentyp: OF GRÜNE
Begründung
Voruntersuchung und Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" passen nicht zusammen Im § 2080 der Beschlussausfertigung aus der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. 12. 2017 steht unter
- : "Die Voruntersuchung des politisch gewollten neuen Stadtteils ist ergebnisoffen..." Gleichzeitig steht unter 7.: "Parallel zur Voruntersuchung bestellt der Magistrat ein Beratergremium Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten. " Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat 8 lehnt die Parallelität der ergebnisoffenen Voruntersuchung und der Bestellung eines Beratergremiums "Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" ab. Er ist der Ansicht, dass sich Ergebnisoffenheit der Prüfung einer Bebauung - und die gleichzeitige Beschäftigung mit möglichen Umsetzungsmaßnahmen einer Bebauung einander grundsätzlich ausschließen.
Inhalt
Antrag vom 04.02.2019, OF 411/8
Betreff: Wie Feuer und Wasser - Ergebnisoffene Voruntersuchung und Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" passen nicht zusammen Im § 2080 der Beschlussausfertigung aus der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14. 12. 2017 steht unter
- : "Die Voruntersuchung des politisch gewollten neuen Stadtteils ist ergebnisoffen..." Gleichzeitig steht unter 7.: "Parallel zur Voruntersuchung bestellt der Magistrat ein Beratergremium Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten. " Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Ortsbeirat 8 lehnt die Parallelität der ergebnisoffenen Voruntersuchung und der Bestellung eines Beratergremiums "Consilium Neuer Stadtraum im Frankfurter Nordwesten" ab. Er ist der Ansicht, dass sich Ergebnisoffenheit der Prüfung einer Bebauung - und die gleichzeitige Beschäftigung mit möglichen Umsetzungsmaßnahmen einer Bebauung einander grundsätzlich ausschließen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 16 Beratung im Ortsbeirat: 8
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
29
OBR 8
TO I, TOP 23
Anregung OA 363 2019 1. Die Vorlage M 16 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 411/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 16, wird abgelehnt. Begründung: Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2017, § 2080, aus der
Sitzung
19
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FREIE WÄHLER gegen
SPD (= Annahme)
zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FREIE WÄHLER gegen
SPD (= Ablehnung)
Zustimmung:
CDU Grüne Linke FDP BFF Freie Wähler