Geschäftsordnung für das Consilium „Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest“
Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE
Begründung
"Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 16 vom 25.01.2019 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
- Ziffer 2 (neu): "Der Beirat kann Änderungen und Anpassungen der Geschäftsordnung anregen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen. Die Aufhebung der Geschäftsordnung erfolgt durch die Stadtverordnetenversammlung."
- Ziffer 2 (alt) wird Ziffer
- Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Geschäftsordnung des Consiliums "Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest". Daher erscheint es folgerichtig, dass auch Änderungen dieser Geschäftsordnung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.
Inhalt
Antrag vom 20.02.2019, NR 767
Betreff: Geschäftsordnung für das Consilium "Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest" Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der M 16 vom 25.01.2019 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:
- Ziffer 2 (neu): "Der Beirat kann Änderungen und Anpassungen der Geschäftsordnung anregen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorlegen. Die Aufhebung der Geschäftsordnung erfolgt durch die Stadtverordnetenversammlung."
- Ziffer 2 (alt) wird Ziffer
- Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Geschäftsordnung des Consiliums "Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest". Daher erscheint es folgerichtig, dass auch Änderungen dieser Geschäftsordnung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 16 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 27.02.2019
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
29
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 27
1. Der Vorlage M 16 wird im Rahmen der Vorlage NR 767 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 767 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 363 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke BFF Frankfurter FRAKTION FDP
Sitzung
31
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 44
1. Der Vorlage M 16 wird im Rahmen der Vorlage NR 767 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 767 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 363 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke BFF Frankfurter ÖkoLinX-ARL FRAKTION FDP
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