Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261

S A C H S T A N D : Anregung vom 31.10.2016, OA 87 entstanden aus Vorlage: OF 147/2 vom 31.10.2016 Betreff: Zwischenbericht Aktionsplan Schule - Sachstand aktualisieren Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zwischenbericht des Magistrats, B 261, wird mit dem korrigierenden Hinweis zur Kenntnis genommen, dass der unter Punkt 25 e), Seite 5, aufgeführte Satz "Die Suche nach einem näher gelegenen Auslagerungsstandort ist noch in Prüfung" nicht mehr aktuell ist, weil laut Aussagen der Dezernentin für Integration und Bildung mit dem bereits seit Längerem in der Prüfung befindlichen Tennenplatz hinter der FTG-Sportfabrik zwischenzeitlich ein A uslagerungsstandort im Stadtteil Bockenheim gefunden wurde, dessen Erschließung bereits in die laufenden Planungen einfließt. Begründung: Nach allem, was der Ortsbeirat bislang öffentlichen Verlautbarungen entnommen hat, ist die Suche nach einem Auslagerungsstandort dem Prüfungsstadium "entwachsen". Wie die Dezernentin für Integration und Bildung dem Ortsvorsteher des Ortsbeirates 2 mit Schreiben vom 10. Oktober 2016 mitteilte, konnte im Rahmen "eines Ortstermins am geplanten Auslagerungsstandort mit Vertretern von Stadtschulamt, Hochbauamt und des Sportvereins FTG eine Einigung erreicht werden". Die Einzelheiten würden nun in die Planung eingearbeitet, um möglichst schnell mit der Erschließung des Grundstücks beginnen zu können, teilte die Dezernentin weiter mit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.03.2017, B 95 Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24 Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 09.11.2016 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 05.12.2016, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 261 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme) 6. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2016, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 261 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION (B 261 = Kenntnis, OA 87 = Annahme) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016, TO II, TOP 44 Beschluss: 1. Die Vorlage B 261 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 87 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 862, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2016 Aktenzeichen: 40 2