Aktionsplan Schule - Sachstand

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24 Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2017, § 1793 - OA 87/16 OBR 2, B 95/17 - Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22.05.2014 mit der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung den M 45 - Aktionsplan Schule beschlossen. Im Zuge weiterer Planungen bzw. Konkretisierungen der Maßnahmen wurden unter Abwägung von rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten, Veränderungen vorgenommen, die jeweils berichtet und vom Magistrat beschlossen wurden Drei Maßnahmen aus dem Aktionsplan sind seit dem letzten Bericht im ersten Quartal 2017 baulich fertiggestellt worden, deren Schlussrechnung noch aussteht: (SBK = Sonderbaukontrolle) 1. Ackermannschule + Bürgermeister-Grimm-Schule, SBK - Beseitigung Brandschutzmängel, Deckensanierung inkl. Brandmeldeanlage, Beleuchtungssanierung, SBK Prio-1-Maßnahme, Statik- und Brandschutzprobleme bei den Decken , Beleuchtungssanierung aus Brandschutzgründen im Zuge der Deckensanierung, Teilauslagerung Die Arbeiten wurden in den Sommerferien 2017 beendet. Die Maßnahme hatte aufgrund personeller Engpässe verspätetet begonnen, wurde dann aber innerhalb ihres neu kalkulierten Zeitplans termingerecht ausgeführt. 2. Uhlandschule - AHRS (5.006906), Fassadensanierung Verzögerungen im Projektablauf sind in der Planungsphase aufgetreten, nachdem deutlich wurde, dass eine nur teilweise Sanierung der Fassade der Schule weder baulich sinnvoll noch im Zusammenhang mit dem mittlerweile notwendigen Einbau eines Aufzugs möglich war. Die erforderlichen Abstimmungen vor allem auch bezüglich des erhöhten Mittelbedarfs führten letztlich zur verspäteten Fertigstellung der Maßnahme. 3. Wöhlerschule (5.006762), Austausch der Pavillonanlage Die Klärung des Standortes für die Container hat erheblich mehr Zeit in Anspruch genommen als ursprünglich geplant. Weiter hatte der erhöhte Mittelbedarf zeitaufwändige Abstimmungsprozesse zur Folge, so dass die Maßnahme erst verspätet fertiggestellt werden konnte. Von den inzwischen 40 baulich abgeschlossenen Maßnahmen sind 14 schlussgerechnet. Im Einzelnen sind das nachfolgende Maßnahmen: 1. Albert-Schweitzer-Schule, SBK-Fenster- und Türerneuerung im Keller Heizungsraum, Brandschutzanforderung 2. August-Jaspert-Schule, Abdichtung Außenfassade Keller, starke Feuchtigkeit im Keller 3. Friedrich-Ebert-Schule, Teil 2 des urspr. Auftrags: Notstromversorgung 4. Friedrich-List-Schule (5.006761), Austausch der Pavillonanlage 5. Goldsteinschule Sanierung, Pavillondach 6. Heinrich-Seliger-Schule (5.006767), Trennwand ESB, Ausbau und Umbau 7. Heinrich-Seliger-Schule, Dachsanierung TH 8. Heinrich-Seliger-Schule, Neue Heizungsanlage 9. Ludwig-Richter-Schule, Dachsanierung 10. Michael-Grzimek-Schule, Fertigstellung der Cafeteria, 11. Michael-Grzimek-Schule, Einbau von 2 Toren zum Zugang zur Dachterrasse 12. Theobald-Ziegler-Schule, Akustikmaßnahme Betreuung 13. Uhlandschule, Toilettensanierung 14. Wallschule (ehem. Heinrich-von-Stephan-Schule), Sanitäranlagen Turnhalle, Anlage marode. Maßnahme war in der Gesamtsanierung nicht vorgesehen. Von den 48 noch nicht abgeschlossenen Aktionsplanmaßnahmen sind 33 bereits in Bearbeitung und 15 werden in 2018 beginnen: 1. Boehleschule, Erneuerung Fenster, Fensterrahmen morsch, Wassereintritt 2. Eichendorffschule, Erneuerung Fenster 3. Eichendorffschule, Dach- und Brandschutzsanierung 4. Geschwister-Scholl-Schule, Erneuerung Fenster 5. IGS Eschersheim, Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz 6. Johann-Hinrich-Wichern-Schule, Sanierung Sanitäranlage, Umkleide TH 7. Kerschensteinerschule, Sonnenschutz 8. Kerschensteinerschule, SBK, Erweiterung Brandmeldeanlage 9. Leibnizschule, Fachraumsanierung Physik, Chemie, Biologie 10. Lessinggymnasium, Heizungsanlage 11. Michael-Grzimek-Schule, Zugang vom Altbau zur Turnhalle schaffen, Zugang nur über Schulhof möglich. Gleichzeitig Herstellung Barrierefreiheit. 12. Schwarzburgschule, Heizungsanlage ist mehr als 50 Jahre alt und dringend sanierungsbedürftig. 13. Stauffenbergschule, SBK 2. BA, Umsetzung 2.Bauabschnitt 14. Stauffenbergschule, Toilettensanierung, marode 15. Walter-Kolb-Schule, SBK Einzelne wichtige Sachstände aus den 33 laufenden Maßnahmen: 1. Franckeschule / Sophienschule Die Franckeschule soll zu einer 4-zügigen Grundschule mit den erforderlichen Betreuungsräumen ausgebaut werden. Dafür wird die Schule um 4 Betreuungsräume erweitert. Das zugehörige Modellraumprogramm für eine 4-zügige Grundschule liegt vor. In diesem Zusammenhang sollte auch kurz die Planung für die geographisch gegenüberliegende Sophienschule erwähnt werden, da ihre Räumlichkeiten mit dem Auslaufen des Hauptschulzweiges in der ursprünglichen Planung der Franckeschule für die Betreuung der Franckeschule vorgesehen waren. Die Franckeschule sollte zunächst zu einer 5-zügigen Grundschule erweitert werden, wovon nun Abstand genommen wurde. Die Sophienschule soll nun jedoch zu einer eigenständigen, 3-zügigen Grundschule entwickelt werden. Zudem sollen auf dem Gelände eine 2-Feld-Turnhalle und eine Cafeteria für den Bedarf der Sophienschule als auch der Franckeschule entstehen. 2. Otto-Hahn-Schule Für die Entwicklung der Bildungslandschaft an der Otto-Hahn-Schule ist eine Erweiterung von drei auf fünf Züge im gymnasialen Zweig notwendig. Der steigende Raumbedarf erfordert nun eine Feinabstimmung bzgl. der Containergestellung wegen der aus dem Aktionsplan an der Schule beauftragten SBK. Eine wirtschaftliche Lösung ist der Kauf der für die SBK benötigten Container für die Auslagerung, um sie später auch für die Erweiterung für den gymnasialen Zweig weiter nutzen zu können. Die aufeinander abgestimmten Zeitabläufe stellen sich dann wie folgt dar: - Sanierung Gebäude B: Baubeginn März 2019, Fertigstellung für September 2020 geplant. Die Machbarkeitsstudie der Erweiterung der Gebäude A + D liegt vor. Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden. 3. Römerstadtschule, Bauliche Erweiterung / Grundstückserwerb für Erweiterung / Austausch der Pavillonanlage: Der Baubeginn hat sich erneut verzögert, er ist für Frühjahr 2018 geplant. Grund für die Verzögerung sind sowohl die Abstimmungen mit den Architekten zu den Kostenberechnungen als auch die archäologischen Bodenfunde und die Berücksichtigung der Nachträge zu den Ausgrabungskosten. 4. Der prognostizierte Fertigstellungstermin liegt demzufolge nach zweijähriger Bauzeit im Sommer / Herbst 2020. 5. Willemerschule (inkl. Deutschherrenschule), Beseitigung Feuchtigkeitsschäden / Umbau der ehemaligen Abendhaupt- und -realschule zur Cafeteria / Abriss und Neubau der Toilettenanlage / Kanalsanierung: Die Bau- und Finanzierungsvorlage ist wegen zeitaufwändiger Abstimmungsprozesse zeitlich verzögert in den Unterschriftengang gegangen. Der Baubeginn wird somit ein Jahr verspätet, voraussichtlich Anfang 2018, erfolgen. Die Fertigstellung wird sich aufgrund der zeitlichen Verzögerungen nun auf Mitte 2020 verschieben. Folgende Veränderungen im Maßnahmenpaket des Aktionsplans geben wir zur Kenntnis. 1. Gruneliusschule, Sanierung des Gesamtgebäudes / Erweiterung auf 5-Zügigkeit / Ausbau des Ganztagsangebots: Die zurzeit laufenden Planungen für das gesamte Schulareal der Gruneliusschule - Phase Null - berücksichtigen die neuen Entwicklungen zur Ganztagsschule in Frankfurt und notwendige Maßnahmen zur Inklusion. Der ursprüngliche Realisierungstermin innerhalb des Zeitrahmens des Aktionsplans 2018/2019 kann damit nicht eingehalten werden. Die Maßnahme wird aus dem Aktionsplan 2014 - 2018 herausgelöst. Das Projekt wird als Maßnahme des SEP weiter verfolgt und im Rahmen des investiven Haushalts unter Beibehaltung der PSP-Elemente 5.005504 (Schule) und 5.005505 (Cafeteria) umgesetzt. Die im Aktionsplan eingeplanten Mittel in Höhe von 15.163.735 € verbleiben beim Projekt. 2. Walter-Kolb-Schule, SBK Die Ergebnisse einer aktuellen Machbarkeitsstudie zur Gebäudesituation an der Walter-Kolb-Schule zeigen, dass eine Sanierung wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Empfohlen werden daher der Abriss des Grundschultraktes, des Klassenraumcontainers und aller weiteren Container, um einen Neubau dort zu errichten. Die im Aktionsplan mit 625.000 Euro eingeplante Sonderbaukontrolle sollte damit entfallen. Die Mittel verbleiben im Aktionsplan. 3. Die Maßnahmen des Aktionsplans werden nicht alle bis zum 31.12.2018 baulich abgeschlossen und schlussgerechnet sein können. Die detaillierteren Planungen der zum Teil doch sehr komplexen Bauvorhaben zeigten in einigen Fällen, dass Umplanungen bis hin zu Neukonzeptionen erforderlich werden. Alle wesentlichen Maßnahmen sind jedoch beauftragt und in Arbeit und werden mit Priorität bearbeitet. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2018, OF 150/15 Antrag vom 20.02.2018, OF 264/8 Antrag vom 07.03.2018, OF 637/6 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 31.10.2016, OA 87 Bericht des Magistrats vom 17.03.2017, B 95 Anregung an den Magistrat vom 08.03.2018, OM 2827 Anregung an den Magistrat vom 09.03.2018, OM 2828 Anregung an den Magistrat vom 13.03.2018, OM 2857 Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470 Anregung vom 26.10.2020, OA 623 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 14.02.2018 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 4 am 06.03.2018, TO II, TOP 3 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 8 am 08.03.2018, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2827 2018 1. Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 264/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 15 am 09.03.2018, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2828 2018 1. Die Vorlage B 24 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 150/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 11 am 12.03.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) 20. Sitzung des OBR 2 am 12.03.2018, TO II, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 14 am 12.03.2018, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 13 am 13.03.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 1 am 13.03.2018, TO I, TOP 36 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 6 am 13.03.2018, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2857 2018 1. Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 637/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 7 am 13.03.2018, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 10 am 13.03.2018, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO II, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE. 20. Sitzung des OBR 9 am 15.03.2018, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) 20. Sitzung des OBR 5 am 16.03.2018, TO I, TOP 48 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 12 am 16.03.2018, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 16 am 10.04.2018, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.04.2018, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 16.04.2018, TO I, TOP 68 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 2528, 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 16.04.2018 Aktenzeichen: 40 2