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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.09.2017, § 1793 - OA 87/16 OBR 2, B 95/17 - Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22.05.2014 mit der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung den M 45 - Aktionsplan Schule beschlossen. Im Zuge weiterer Planungen bzw. Konkretisierungen der Maßnahmen wurden unter Abwägung von rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten, Veränderungen vorgenommen, die jeweils berichtet und vom Magistrat beschlossen wurden Drei Maßnahmen aus dem Aktionsplan sind seit dem letzten Bericht im ersten Quartal 2017 baulich fertiggestellt worden, deren Schlussrechnung noch aussteht: (SBK = Sonderbaukontrolle)

  1. Ackermannschule + Bürgermeister-Grimm-Schule, SBK - Beseitigung Brandschutzmängel, Deckensanierung inkl. Brandmeldeanlage, Beleuchtungssanierung, SBK Prio-1-Maßnahme, Statik- und Brandschutzprobleme bei den Decken , Beleuchtungssanierung aus Brandschutzgründen im Zuge der Deckensanierung, Teilauslagerung Die Arbeiten wurden in den Sommerferien 2017 beendet. Die Maßnahme hatte aufgrund personeller Engpässe verspätetet begonnen, wurde dann aber innerhalb ihres neu kalkulierten Zeitplans termingerecht ausgeführt.

  2. Uhlandschule - AHRS (5.006906), Fassadensanierung Verzögerungen im Projektablauf sind in der Planungsphase aufgetreten, nachdem deutlich wurde, dass eine nur teilweise Sanierung der Fassade der Schule weder baulich sinnvoll noch im Zusammenhang mit dem mittlerweile notwendigen Einbau eines Aufzugs möglich war. Die erforderlichen Abstimmungen vor allem auch bezüglich des erhöhten Mittelbedarfs führten letztlich zur verspäteten Fertigstellung der Maßnahme.

  3. Wöhlerschule (5.006762), Austausch der Pavillonanlage Die Klärung des Standortes für die Container hat erheblich mehr Zeit in Anspruch genommen als ursprünglich geplant. Weiter hatte der erhöhte Mittelbedarf zeitaufwändige Abstimmungsprozesse zur Folge, so dass die Maßnahme erst verspätet fertiggestellt werden konnte. Von den inzwischen 40 baulich abgeschlossenen Maßnahmen sind 14 schlussgerechnet. Im Einzelnen sind das nachfolgende Maßnahmen:

  4. Albert-Schweitzer-Schule, SBK-Fenster- und Türerneuerung im Keller Heizungsraum, Brandschutzanforderung

  5. August-Jaspert-Schule, Abdichtung Außenfassade Keller, starke Feuchtigkeit im Keller

  6. Friedrich-Ebert-Schule, Teil 2 des urspr. Auftrags: Notstromversorgung

  7. Friedrich-List-Schule (5.006761), Austausch der Pavillonanlage

  8. Goldsteinschule Sanierung, Pavillondach

  9. Heinrich-Seliger-Schule (5.006767), Trennwand ESB, Ausbau und Umbau

  10. Heinrich-Seliger-Schule, Dachsanierung TH

  11. Heinrich-Seliger-Schule, Neue Heizungsanlage

  12. Ludwig-Richter-Schule, Dachsanierung

  13. Michael-Grzimek-Schule, Fertigstellung der Cafeteria,

  14. Michael-Grzimek-Schule, Einbau von 2 Toren zum Zugang zur Dachterrasse

  15. Theobald-Ziegler-Schule, Akustikmaßnahme Betreuung

  16. Uhlandschule, Toilettensanierung

  17. Wallschule (ehem. Heinrich-von-Stephan-Schule), Sanitäranlagen Turnhalle, Anlage marode. Maßnahme war in der Gesamtsanierung nicht vorgesehen. Von den 48 noch nicht abgeschlossenen Aktionsplanmaßnahmen sind 33 bereits in Bearbeitung und 15 werden in 2018 beginnen:

  18. Boehleschule, Erneuerung Fenster, Fensterrahmen morsch, Wassereintritt

  19. Eichendorffschule, Erneuerung Fenster

  20. Eichendorffschule, Dach- und Brandschutzsanierung

  21. Geschwister-Scholl-Schule, Erneuerung Fenster

  22. IGS Eschersheim, Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz

  23. Johann-Hinrich-Wichern-Schule, Sanierung Sanitäranlage, Umkleide TH

  24. Kerschensteinerschule, Sonnenschutz

  25. Kerschensteinerschule, SBK, Erweiterung Brandmeldeanlage

  26. Leibnizschule, Fachraumsanierung Physik, Chemie, Biologie

  27. Lessinggymnasium, Heizungsanlage

  28. Michael-Grzimek-Schule, Zugang vom Altbau zur Turnhalle schaffen, Zugang nur über Schulhof möglich. Gleichzeitig Herstellung Barrierefreiheit.

  29. Schwarzburgschule, Heizungsanlage ist mehr als 50 Jahre alt und dringend sanierungsbedürftig.

  30. Stauffenbergschule, SBK

  31. BA, Umsetzung 2.Bauabschnitt

  32. Stauffenbergschule, Toilettensanierung, marode

  33. Walter-Kolb-Schule, SBK Einzelne wichtige Sachstände aus den 33 laufenden Maßnahmen:

  34. Franckeschule / Sophienschule Die Franckeschule soll zu einer 4-zügigen Grundschule mit den erforderlichen Betreuungsräumen ausgebaut werden. Dafür wird die Schule um 4 Betreuungsräume erweitert. Das zugehörige Modellraumprogramm für eine 4-zügige Grundschule liegt vor. In diesem Zusammenhang sollte auch kurz die Planung für die geographisch gegenüberliegende Sophienschule erwähnt werden, da ihre Räumlichkeiten mit dem Auslaufen des Hauptschulzweiges in der ursprünglichen Planung der Franckeschule für die Betreuung der Franckeschule vorgesehen waren. Die Franckeschule sollte zunächst zu einer 5-zügigen Grundschule erweitert werden, wovon nun Abstand genommen wurde. Die Sophienschule soll nun jedoch zu einer eigenständigen, 3-zügigen Grundschule entwickelt werden. Zudem sollen auf dem Gelände eine 2-Feld-Turnhalle und eine Cafeteria für den Bedarf der Sophienschule als auch der Franckeschule entstehen.

  35. Otto-Hahn-Schule Für die Entwicklung der Bildungslandschaft an der Otto-Hahn-Schule ist eine Erweiterung von drei auf fünf Züge im gymnasialen Zweig notwendig. Der steigende Raumbedarf erfordert nun eine Feinabstimmung bzgl. der Containergestellung wegen der aus dem Aktionsplan an der Schule beauftragten SBK. Eine wirtschaftliche Lösung ist der Kauf der für die SBK benötigten Container für die Auslagerung, um sie später auch für die Erweiterung für den gymnasialen Zweig weiter nutzen zu können. Die aufeinander abgestimmten Zeitabläufe stellen sich dann wie folgt dar: - Sanierung Gebäude B: Baubeginn März 2019, Fertigstellung für September 2020 geplant. Die Machbarkeitsstudie der Erweiterung der Gebäude A + D liegt vor. Die Kostenschätzung der Maßnahme in der Turnhalle ist überarbeitet worden.

  36. Römerstadtschule, Bauliche Erweiterung / Grundstückserwerb für Erweiterung / Austausch der Pavillonanlage: Der Baubeginn hat sich erneut verzögert, er ist für Frühjahr 2018 geplant. Grund für die Verzögerung sind sowohl die Abstimmungen mit den Architekten zu den Kostenberechnungen als auch die archäologischen Bodenfunde und die Berücksichtigung der Nachträge zu den Ausgrabungskosten.

  37. Der prognostizierte Fertigstellungstermin liegt demzufolge nach zweijähriger Bauzeit im Sommer / Herbst


  38. Willemerschule (inkl. Deutschherrenschule), Beseitigung Feuchtigkeitsschäden / Umbau der ehemaligen Abendhaupt- und -realschule
    zur Cafeteria / Abriss und Neubau der Toilettenanlage / Kanalsanierung: Die Bau- und Finanzierungsvorlage ist wegen zeitaufwändiger Abstimmungsprozesse zeitlich verzögert in den Unterschriftengang gegangen. Der Baubeginn wird somit ein Jahr verspätet, voraussichtlich Anfang 2018, erfolgen. Die Fertigstellung wird sich aufgrund der zeitlichen Verzögerungen nun auf Mitte 2020 verschieben. Folgende Veränderungen im Maßnahmenpaket des Aktionsplans geben wir zur Kenntnis.

  39. Gruneliusschule, Sanierung des Gesamtgebäudes / Erweiterung auf 5-Zügigkeit / Ausbau des Ganztagsangebots: Die zurzeit laufenden Planungen für das gesamte Schulareal der Gruneliusschule - Phase Null - berücksichtigen die neuen Entwicklungen zur Ganztagsschule in Frankfurt und notwendige Maßnahmen zur Inklusion. Der ursprüngliche Realisierungstermin innerhalb des Zeitrahmens des Aktionsplans 2018/2019 kann damit nicht eingehalten werden. Die Maßnahme wird aus dem Aktionsplan 2014 - 2018 herausgelöst. Das Projekt wird als Maßnahme des SEP weiter verfolgt und im Rahmen des investiven Haushalts unter Beibehaltung der PSP-Elemente 5.005504 (Schule) und 5.005505 (Cafeteria) umgesetzt. Die im Aktionsplan eingeplanten Mittel in Höhe von 15.163.735 € verbleiben beim Projekt.

  40. Walter-Kolb-Schule, SBK Die Ergebnisse einer aktuellen Machbarkeitsstudie zur Gebäudesituation an der Walter-Kolb-Schule zeigen, dass eine Sanierung wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Empfohlen werden daher der Abriss des Grundschultraktes, des Klassenraumcontainers und aller weiteren Container, um einen Neubau dort zu errichten. Die im Aktionsplan mit 625.000 Euro eingeplante Sonderbaukontrolle sollte damit entfallen. Die Mittel verbleiben im Aktionsplan.

  41. Die Maßnahmen des Aktionsplans werden nicht alle bis zum 31.12.2018 baulich abgeschlossen und schlussgerechnet sein können. Die detaillierteren Planungen der zum Teil doch sehr komplexen Bauvorhaben zeigten in einigen Fällen, dass Umplanungen bis hin zu Neukonzeptionen erforderlich werden. Alle wesentlichen Maßnahmen sind jedoch beauftragt und in Arbeit und werden mit Priorität bearbeitet.Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2018, OF 150/15 Antrag vom 20.02.2018, OF 264/8 Antrag vom 07.03.2018, OF 637/6

Beratungsverlauf 18 Sitzungen

Sitzung 20
OBR 4
TO II, TOP 3
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 8
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2827 2018 1. Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 264/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 15
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2828 2018 1. Die Vorlage B 24 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 150/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 11
TO II, TOP 2
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD CDU Linke BFF FDP
Ablehnung:
Grüne
Sitzung 20
OBR 2
TO II, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 14
TO I, TOP 12
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 13
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 1
TO I, TOP 36
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 6
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2857 2018 1. Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 637/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 7
TO II, TOP 2
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 10
TO II, TOP 17
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 3
TO II, TOP 24
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Linke
Sitzung 20
OBR 9
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
SPD Grüne Linke BFF
Ablehnung:
CDU FDP
Sitzung 20
OBR 5
TO I, TOP 48
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
OBR 12
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 19
OBR 16
TO I, TOP 11
Angenommen
Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 20
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 72
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung 20
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 68
Angenommen
nicht auf TO Die Vorlage B 24 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter