Aktionsplan Schule - Sachstand

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470 Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2528 - OA 87/16 OBR 2, B 24/18 - Die abschließenden Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich seit dem letzten Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24, wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: · Bettinaschule Hofsanierung · Boehleschule Austausch der Pavillionanlage · Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) · Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle · IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz · Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage · Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: · Ackermannschule und Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz · August-Jaspert-Schule Brandschutz-, Kellersanierung · Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus ● Comeniusschule Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken ● Ebelfeldschule Fertigstellung 3. Bauabschnitt ● Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster ● Friedrich-Ebert-Schule Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle ● Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage ● Helmholtzschule Fachraumsanierung · Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt · Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung · Meisterschule Toilettensanierung · Münzenberger Schule Erneuerung Heizungsanlage · Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2020 vorgesehen: · Franckeschule Erweiterung und Sanierung · August-Gräser-Schule Brandschutzsanierung · Boehleschule Erneuerung Fenster · Eichendorffschule Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung · Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz · Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle · Johann-Hinrich-Wichern-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle · Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen: · Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller · Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B · Römerstadtschule Neubau · Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger Schule) Austausch Pavillionanlage · Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen: · Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen: · Willemerschule Sanierung und Erweiterung Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um rund 95 Mio. Euro aufgestockt. Hiervon wurden bis Juli 2020 Mittel in Höhe von rund 72 Mio. Euro verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von rund 49 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Bei den konsumtiven Maßnahmen wurden bis Juli 2020 Mittel in Höhe von rund 28 Mio. Euro verausgabt. Aktuell kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden. Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Anregung vom 26.10.2020, OA 623 dazugehörende Vorlage: Anregung vom 31.10.2016, OA 87 Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24 Bericht des Magistrats vom 08.03.2021, B 90 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 23.09.2020 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 13 am 20.10.2020, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 1 am 20.10.2020, TO I, TOP 79 Beschluss: a) Die Vorlage B 470 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 42. Sitzung des OBR 8 am 22.10.2020, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 15 am 23.10.2020, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 12 am 23.10.2020, TO I, TOP 42 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 11 am 26.10.2020, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung OA 623 2020 1. Der Ortsbeirat beschließt zur Vorlage B 470 die Vorlage OA 623. Die Vorlage OA 623 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, bis die Projekte - Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen (V 1785) - Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule (EA 69 und ST 1403) eingearbeitet sind." 2. Die Vorlage B 470 dient unter Hinweis auf OA 623 zur Kenntnis. Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 BFF zu 2. Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 2 am 26.10.2020, TO II, TOP 45 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF 44. Sitzung des OBR 14 am 26.10.2020, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 7 am 27.10.2020, TO II, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 6 am 27.10.2020, TO I, TOP 41 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 4 am 27.10.2020, TO II, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 10 am 27.10.2020, TO II, TOP 37 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 16 am 27.10.2020, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 43. Sitzung des OBR 9 am 29.10.2020, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung) 43. Sitzung des OBR 3 am 29.10.2020, TO II, TOP 53 Beschluss: Die Vorlage B 470 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 5 am 30.10.2020, TO I, TOP 92 Beschluss: Die Vorlage B 470 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 5 am 27.11.2020, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 44. Sitzung des OBR 3 am 30.11.2020, TO II, TOP 62 Beschluss: Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 43. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 30.11.2020, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FRAKTION und FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 470 = Zurückweisung, OA 623 = Annahme) 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2020, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Kenntnis); LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION; LINKE. (= Votum im Ausschuss für Bildung und Integration) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Prüfung und Berichterstattung) FRANKFURTER (B 470 = Kenntnis, OA 623 = Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.2020, TO II, TOP 44 Beschluss: 1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 6845, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2020 Aktenzeichen: 40 1