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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.09.2020, B 470

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2528 - OA 87/16 OBR 2, B 24/18 - Die abschließenden Sachstände der Maßnahmen aus dem Aktionsplan Schule stellen sich seit dem letzten Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24, wie folgt dar. Projektstände Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2018 fertiggestellt: · Bettinaschule Hofsanierung · Boehleschule Austausch der Pavillionanlage · Helmholtzschule Toiletten- und Fachraumsanierung (SBK) · Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger-Schule) Erneuerung Fenster der Turnhalle · IGS Eschersheim Sanierung Fenster A-Gebäude inkl. Sonnenschutz · Kerschensteinerschule Maßnahme aus Sonderbaukontrolle - Erweiterung der Brandmeldeanlage · Leibnizschule Fachraumsanierung Folgende Maßnahmen wurden im Jahr 2019 fertiggestellt: · Ackermannschule und Bürgermeister Grimm-Schule Dachsanierung, Erneuerung Beleuchtung und Brandschutz · August-Jaspert-Schule


Brandschutz-, Kellersanierung · Berufliche Schulen Berta Jourdan Sanierung Kesselhaus ● Comeniusschule
Dachsanierung und Ausführung von Akustikdecken ● Ebelfeldschule
Fertigstellung 3. Bauabschnitt ● Frankfurter Schule für Bekleidung und Mode (Außenstelle) Erneuerung der Fenster ● Friedrich-Ebert-Schule
Überprüfung Dachkonstruktion und Reparaturen Boden Turnhalle ● Heinrich-von-Gagern-Gymnasium Erneuerung der Heizungsanlage ● Helmholtzschule Fachraumsanierung · Klingerschule Fertigstellung 2. Bauabschnitt · Ludwig-Weber-Schule Abriss/ Neubau, Auslagerung · Meisterschule
Toilettensanierung · Münzenberger Schule Erneuerung Heizungsanlage · Walter-Kolb-Schule Erweiterung der Toilettenanlage Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2020 vorgesehen: · Franckeschule Erweiterung und Sanierung · August-Gräser-Schule
Brandschutzsanierung · Boehleschule
Erneuerung Fenster · Eichendorffschule
Erneuerung Fenster, Dach- und Brandschutzsanierung · Geschwister-Scholl-Schule Erneuerung der Fenster, Sonderbaukontrolle und Brandschutz · Heinrich-Seliger-Schule Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle · Johann-Hinrich-Wichern-Schule
Sanierung Sanitäranlage und Umkleide Turnhalle · Stauffenbergschule Maßnahmen aus Sonderbaukontrolle (2. Bauabschnitt), Toilettensanierung Die Fertigstellung folgender weiterer Maßnahmen ist in 2021 vorgesehen: · Charles-Hallgarten-Schule Erneuerung Fenster und Lehrertoiletten u. Feuchtesanierung im Keller · Otto-Hahn-Schule Sanierung Bauteil B · Römerstadtschule Neubau · Edith-Stein-Schule (ehem. Eduard-Spranger Schule) Austausch Pavillionanlage · Schwarzburgschule Erneuerung der Heizungsanlage Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2022 vorgesehen: · Robert-Koch-Schule Brandschutzsanierung Die Fertigstellung folgender Maßnahme ist in 2023 vorgesehen: · Willemerschule Sanierung und Erweiterung Kostenstand Maßnahmen Investiv Der Ansatz für die investiven Mittel im Schulbau wurde durch den Aktionsplan Schule um rund 95 Mio. Euro aufgestockt. Hiervon wurden bis Juli 2020 Mittel in Höhe von rund 72 Mio. Euro verausgabt. Maßnahmen Konsumtiv Für die konsumtiven Maßnahmen des Aktionsplanes wurden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von rund 49 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Bei den konsumtiven Maßnahmen wurden bis Juli 2020 Mittel in Höhe von rund 28 Mio. Euro verausgabt. Aktuell kann prognostiziert werden, dass die kompletten Mittel, die im Rahmen des Aktionsplanes zur Verfügung gestellt wurden, verausgabt werden.Nebenvorlage: Anregung vom 26.10.2020, OA 623

Beratungsverlauf 21 Sitzungen

Sitzung 44
OBR 13
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 1
TO I, TOP 79
Angenommen
a) Die Vorlage B 470 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.
Zustimmung:
SPD CDU Grüne Linke FDP Die Partei U.B
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 42
OBR 8
TO I, TOP 30
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 15
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 12
TO I, TOP 42
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 11
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 623 2020 1. Der Ortsbeirat beschließt zur Vorlage B 470 die Vorlage OA 623. Die Vorlage OA 623 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, bis die Projekte - Neubau der Turnhalle der Schule am Mainbogen (V 1785) - Sanierung der Sporthalle der Friedrich-Ebert-Schule (EA 69 und ST 1403) eingearbeitet sind." 2. Die Vorlage B 470 dient unter Hinweis auf OA 623 zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 2
TO II, TOP 45
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Bff
Sitzung 44
OBR 14
TO I, TOP 26
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 7
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 6
TO I, TOP 41
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 4
TO II, TOP 27
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 10
TO II, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 16
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 9
TO II, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke BFF
Ablehnung:
FDP
Sitzung 43
OBR 3
TO II, TOP 53
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 470 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 5
TO I, TOP 92
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage B 470 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 45
OBR 5
TO I, TOP 23
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 44
OBR 3
TO II, TOP 62
Angenommen
Die Vorlage B 470 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung 43
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP BFF FRAKTION
Sitzung 43
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FRAKTION
Ablehnung:
AFD BFF Linke
Sitzung 50
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 44
Angenommen
1. Die Vorlage B 470 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 623 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke
Ablehnung:
AFD FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL