Aktionsplan Schule - Sachstand

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 17.03.2017, B 95 Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2016, § 862 - OA 87/16 OBR 2, B 261/16 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.08.2017 Zwischenbericht: Es dient zur Kenntnis, dass seit dem letzten Bericht B 261 vom 07.10.2016 folgende Projekte aus dem Aktionsplan im Zeitraum vom 01.09.2016 - 15.02.2017 fertig gestellt wurden: 1. Adolf-Reichwein-Schule: Toilettensanierung: Das 2. Toilettenhaus wurde termingerecht Ende 2016 fertiggestellt. 2. Boehleschule: Austausch der Pavillonanlage: Der Austausch der Pavillons erfolgte nach zeitlichen Verzögerungen wegen Lieferengpässen für Pavillons aufgrund der damaligen Flüchtlingssituation im Herbst 2016. 3. Robert-Schumann-Schule: Sanierung Toiletten Die Sanierung der WC-Anlagen wurde termingerecht zum 01.11.2016 abgeschlossen. Die Schlussrechnungen stehen noch aus. 4. Uhlandschule: Sanierung Toiletten Die marode Toilettenanlage im Außengebäude wurde im festgelegten Zeitplan zum 30.11.2016 umfassend saniert. Die Schlussrechnungen für die Maßnahme stehen noch aus. Es dient ebenfalls zur Kenntnis, dass die im letzten Bericht als zeitlich verzögert benannten Projekte nun mit Fertigstellungsterminen versehen sind: a) Comeniusschule: Dachsanierung und Akustikdecken im EG und 1. OG: Die Dachsanierung erfolgt in einzelnen Bauabschnitten. Die Fertigstellung des 2. Bauabschnitts ist bis Herbst 2018 geplant. b) Ebelfeldschule: SBK-Sanierung Dächer und Decken. Erneuerung Fassade und Fenster. Brandschutzmaßnahme: Die Fertigstellung wird durch die zeitlichen Verzögerungen nicht für Februar 2018 sondern für Ende 2018 prognostiziert. c) Eduard-Spranger-Schule: Austausch der Pavillonanlage: Der Austausch der Pavillonanlage erfolgt in den Sommerferien 2017. d) Franckeschule: Beseitigung von Baumängeln / Erweiterung für 4 Klassen / Abriss und Neubau der Toilettenanlage: Die Fertigstellung ist nun für Herbst 2019 prognostiziert. Als Auslagerungsstandort wurde das Grundstück hinter der FTG festgelegt. e) Linnéschule: Fassadensanierung: Die Ausbesserung der Fassade ist in Bearbeitung. Während der Überprüfung ist aufgefallen, dass die Tragfähigkeit der Rohdecken im Hauptgebäude in Teilbereichen verstärkt werden muss (u.a. wegen Gesimsen). Der Fertigstellungstermin liegt nun im Herbst 2017. f) Ludwig-Weber-Schule: Abriss / Neubau: Die Fertigstellung ist nun für Sommer 2019 geplant. g) Römerstadtschule: Bauliche Erweiterung / Grundstückserwerb für Erweiterung / Austausch der Pavillonanlage: Der Baubeginn ist für Sommer/Herbst 2017 geplant. Der prognostizierte Fertigstellungstermin liegt nach zweijähriger Bauzeit im Sommer / Herbst 2019. h) Willemerschule: (inkl. Deutschherrenschule), Beseitigung Feuchtigkeitsschäden / Umbau der ehemaligen Abendhaupt- und -realschule zur Cafeteria / Abriss und Neubau Toilettenanlage / Kanalsanierung: Die Bau- und Finanzierungsvorlage ist im Unterschriftengang. Der Baubeginn wird somit noch Mitte 2017 erfolgen. Die Fertigstellung wird sich aufgrund der zeitlichen Verzögerungen nun auf Mitte 2019 verschieben. i) Wöhlerschule: Austausch der Pavillonanlage: Die Pavillonanlage wurde fertiggestellt. Der Prüfbericht des Statikers liegt nun vor, somit kann die Pavillonanlage für den Unterricht freigegeben werden. Dies soll bis Ostern 2017 erfolgen. Nachfolgende Veränderungen im Maßnahmenpaket des Aktionsplans sind: a) Bettinaschule , Kanal/Hofsanierung, Neujustierung der Fahrradständer, Anlage Sportfeld: Die geplante Kanalsanierung im Zusammenhang mit der Schulhofsanierung der Schule wurde bereits in 2013 im Rahmen der Bauunterhaltung beauftragt und fertiggestellt. Die Kanalsanierung wird somit als Maßnahme aus dem Aktionsplan herausgelöst. Die dafür eingestellten Mittel im Rahmen der Gesamtmaßnahme Hofsanierung verbleiben im Projekt. b) Gruneliusschule, Sanierung des Gesamtgebäudes / Erweiterung auf 5-Zügigkeit / Ausbau Ganztagsangebot: Die zurzeit laufenden Bedarfsplanungen für das gesamte Schulareal der Gruneliusschule - Phase 0 - berücksichtigen die neuen Entwicklungen zur Ganztagsschule in Frankfurt und notwendige Maßnahmen zur Inklusion. Der ursprüngliche Realisierungstermin innerhalb des Zeitrahmens des Aktionsplans 2018/2019 kann damit nicht eingehalten werden. Die Maßnahme wird aus dem Aktionsplan 2014 - 2018 herausgelöst. Das Projekt wird als Maßnahme des SEP weiter verfolgt und im Rahmen des investiven Haushalts unter Beibehaltung der PSP-Elemente 5.005504 (Schule) und 5.005505 (Cafeteria) umgesetzt. Die Mittel verbleiben beim Projekt. Eventuelle Mehrkosten durch die Berücksichtigung neuer Anforderungen wie Ganztag und Inklusion werden über die Bauunterhaltung gedeckt. c) Kerschensteiner Schule, Abriss / Neubau Turnhalle: Die Umsetzung der im SEP entschiedenen Ganztagsschulentwicklung erfordert zusätzliche Räume in der Schule. Die bisherigen Planungen berücksichtigten diesen Bedarf nicht. Daher musste die auf den aktuellen Bedarf ausgerichtete Umplanung für eine Erweiterung erfolgen. Der Fertigstellungstermin der Gesamtmaßnahme wird sich infolgedessen nicht im Zeitrahmen des Aktionsplans 2014-2018 realisieren lassen. Die Maßnahme wird auch aus dem Aktionsplan 2014 - 2018 herausgelöst. Das Projekt wird als Maßnahme im Rahmen des investiven Haushalts unter Beibehaltung des PSP-Elements 5.006639 (Schule) umgesetzt. Eventuelle Mehrkosten für das Projekt durch die Berücksichtigung neuer Anforderungen werden über die Bauunterhaltung gedeckt. Maßnahmen des Aktionsplans, die in 2017 begonnen werden sollen, sind bereits beauftragt bzw. wird deren Beauftragung zurzeit vorbereitet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.10.2016, B 261 Anregung vom 31.10.2016, OA 87 Bericht des Magistrats vom 09.02.2018, B 24 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 22.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 4 am 18.04.2017, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF 11. Sitzung des OBR 7 am 18.04.2017, TO II, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 16 am 18.04.2017, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF 11. Sitzung des OBR 8 am 20.04.2017, TO I, TOP 35 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 3 am 20.04.2017, TO II, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 12 am 21.04.2017, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 5 am 21.04.2017, TO I, TOP 52 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 15 am 21.04.2017, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 14 am 24.04.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 11 am 24.04.2017, TO II, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 2 am 24.04.2017, TO II, TOP 29 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 13 am 25.04.2017, TO I, TOP 15 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 1 am 25.04.2017, TO I, TOP 49 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 6 am 25.04.2017, TO I, TOP 47 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 10 am 25.04.2017, TO II, TOP 28 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 9 am 27.04.2017, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 95 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 22.05.2017, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 95 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis) 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 65 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 95 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.09.2017, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 95 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 22.01.2018, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 95 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Beschlussausfertigung(en): § 1372, 11. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 22.05.2017 § 1793, 14. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 18.09.2017 § 2202, 17. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 22.01.2018 Aktenzeichen: 40 2