Ringstraßenbahn
Vorlagentyp: OF FDP
Begründung
Über Pläne für eine Ringbahn informiert die FNP in einem Artikel vom 20. 10. 2015. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob und ggf. inwieweit diese Pläne die vorgesehene grundhafte Sanierung und Neugestaltung der Straße "Am Dornbusch", die in diesem Jahre noch beginnen und im Laufe des Jahres 2017 beendet werden soll, tangiert. Begründung: Mittig der Straße "Am Dornbusch" liegen Straßenbahnschienen, welche für die Ringbahn in ihrem vorgesehenen Verlauf wohl genützt werden könnten, deren Beseitigung allerdings im Zuge der grundhaften Sanierung eigentlich vorgesehen ist.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 21.10.2015, OF 1002/9
Betreff: Ringstraßenbahn Über Pläne für eine Ringbahn
informiert die FNP in einem Artikel vom 20. 10. 2015. In diesem Zusammenhang wird der Magistrat um
Auskunft gebeten,
ob und ggf.
inwieweit diese Pläne die vorgesehene grundhafte Sanierung und Neugestaltung der Straße
"Am Dornbusch", die
in diesem Jahre noch beginnen und im Laufe des Jahres 2017 beendet werden soll,
tangiert. Begründung: Mittig der Straße "Am Dornbusch" liegen
Straßenbahnschienen, welche für die Ringbahn in ihrem vorgesehenen Verlauf wohl
genützt werden könnten, deren Beseitigung allerdings im Zuge der
grundhaften Sanierung eigentlich vorgesehen ist. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 19.10.2015, B 381 Beratung
im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 9
am 05.11.2015, TO II, TOP 6 Beschluss: 1.
a)
Die Vorlage B 381 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls
zurückzustellen.
2. Die Vorlage OF 1002/9 wird abgelehnt.
3.
Die Vorlage OF 1003/9 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. Einstimmige
Annahme zu 2. CDU, GRÜNE und
fraktionslos gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme)
zu 3.
CDU, GRÜNE, LINKE. und fraktionslos gegen SPD, FDP
und BFF (= Annahme)