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Frankfurt
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Bei den Planungen für die Ringstraßenbahn den PKW-Verkehr angemessen berücksichtigen

Vorlagentyp: NR BFF

Begründung

den PKW-Verkehr angemessen berücksichtigen Mit dem NR1332/2015 wird der Magistrat "beauftragt, die Planungen zum Stadtbahn-Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte und zur Ringstraßenbahn fortzusetzen". Dieser Antrag möge um folgende Passage ergänzt werden: Bei den weiteren Planungen einer Ringstraßenbahn müssen die Auswirkungen auf den motorisierten, vor allem PKW-, Verkehr genauer erforscht werden. So sind im Vorfeld die Auswirkungen und die Verträglichkeit der angedachten Trassenführungen vor allem auf dem PKW-Verkehr darzulegen. Dies könnte z.B. durch Testläufe geschehen, in denen mögliche Beschränkungen des PKW-Verkehrs schon jetzt simuliert werden. Begründung: In der Machbarkeitsstudie, Anlage zum B 381/2015, kommen mögliche Auswirkungen auf den motorisierten Verkehr im Gegensatz zum Fahrradverkehr (Forderung für neue Radverkehrsanlagen etc.) eher allgemein zur Sprache, so zum Beispiel auf Seite 8. In Anbetracht der Größe und Wichtigkeit des Projekts und des hohen Verkehrsaufkommens in Frankfurt, sollte dieser Aspekt eine wichtige Rolle spielen.

Inhalt

Antrag vom 17.12.2015, NR 1343

Betreff: Bei den Planungen für die Ringstraßenbahn den PKW-Verkehr angemessen berücksichtigen Mit dem NR1332/2015 wird der Magistrat "beauftragt, die Planungen zum Stadtbahn-Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte und zur Ringstraßenbahn fortzusetzen". Dieser Antrag möge um folgende Passage ergänzt werden: Bei den weiteren Planungen einer Ringstraßenbahn müssen die Auswirkungen auf den motorisierten, vor allem PKW-, Verkehr genauer erforscht werden. So sind im Vorfeld die Auswirkungen und die Verträglichkeit der angedachten Trassenführungen vor allem auf dem PKW-Verkehr darzulegen. Dies könnte z.B. durch Testläufe geschehen, in denen mögliche Beschränkungen des PKW-Verkehrs schon jetzt simuliert werden. Begründung: In der Machbarkeitsstudie, Anlage zum B 381/2015, kommen mögliche Auswirkungen auf den motorisierten Verkehr im Gegensatz zum Fahrradverkehr (Forderung für neue Radverkehrsanlagen etc.) eher allgemein zur Sprache, so zum Beispiel auf Seite 8. In Anbetracht der Größe und Wichtigkeit des Projekts und des hohen Verkehrsaufkommens in Frankfurt, sollte dieser Aspekt eine wichtige Rolle spielen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 292 Bericht des Magistrats vom 19.10.2015, B 381 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.12.2015

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden Gegen Fdp AGP REP STV DR
Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden Gegen Fdp Spd Und Bff AGP STV Berichterstattung DR
Sitzung 47
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 10. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. a) Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden
Sitzung 47
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 10. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. a) Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden

Reden im Parlament

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Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_1343_2015 Bei den Planungen für die Ringstraßenbahn den PKW-Verkehr angemessen berücksichtigen

Diese Vorlage verweist auf

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