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U-Bahn Lückenschluss Bockenheimer Warte - Ginnheim

Vorlagentyp: NR SPD

Begründung

Ginnheim Die schwarz-grüne Koalition hat vor zehn Jahren die Entscheidung getroffen, den Bau der D-Linie zu stoppen, obwohl die Planfeststellung kurz vor dem Ende stand und die Finanzierung gesichert war. Bereits damals war absehbar, dass sich dies mit der zunehmenden Bebauung im Frankfurter Norden als immer größere Fehlentscheidung erweisen würde. Von daher ist zu begrüßen, dass die Koalition nunmehr, nach fast 10 Jahren, ihren Fehler eingesehen hat und nunmehr die U-Bahn-Lücke zwischen der Bockenheimer Warte und Ginnheim doch schließen will, egal auf welcher Trasse. Dies ist auch deshalb zu begrüßen, weil die Koalition damit die Voraussetzung für die ÖPNV-Erschließung des Pfingstberges schafft. Umso unverständlicher ist es, dass die Koalition es von vornherein ablehnt, statt der nun ins Gespräch gebrachten beiden neuen Trassen auch die im Gesamtverkehrsplan vorgeschlagene Trasse über Frauenfriedenskirche unter aktualisierten Bevölkerungszahlen in die Prüfung einzubeziehen, obwohl sich damals für diese Trasse der extrem hohe Kosten-Nutzen-Faktor von 2,05 ergeben hatte. Überdies hatte sich die CDU-Fraktion bei den Beratungen des GVP für diese Trasse ausgesprochen.

Inhalt

Antrag vom 16.12.2015, NR 1339

Betreff: U-Bahn Lückenschluss Bockenheimer Warte - Ginnheim Die schwarz-grüne Koalition hat vor zehn Jahren die Entscheidung getroffen, den Bau der D-Linie zu stoppen, obwohl die Planfeststellung kurz vor dem Ende stand und die Finanzierung gesichert war. Bereits damals war absehbar, dass sich dies mit der zunehmenden Bebauung im Frankfurter Norden als immer größere Fehlentscheidung erweisen würde. Von daher ist zu begrüßen, dass die Koalition nunmehr, nach fast 10 Jahren, ihren Fehler eingesehen hat und nunmehr die U-Bahn-Lücke zwischen der Bockenheimer Warte und Ginnheim doch schließen will, egal auf welcher Trasse. Dies ist auch deshalb zu begrüßen, weil die Koalition damit die Voraussetzung für die ÖPNV-Erschließung des Pfingstberges schafft. Umso unverständlicher ist es, dass die Koalition es von vornherein ablehnt, statt der nun ins Gespräch gebrachten beiden neuen Trassen auch die im Gesamtverkehrsplan vorgeschlagene Trasse über Frauenfriedenskirche unter aktualisierten Bevölkerungszahlen in die Prüfung einzubeziehen, obwohl sich damals für diese Trasse der extrem hohe Kosten-Nutzen-Faktor von 2,05 ergeben hatte. Überdies hatte sich die CDU-Fraktion bei den Beratungen des GVP für diese Trasse ausgesprochen. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Bei der Prüfung von Trassenalternativen für den Lückenschluss zwischen Bockenheimer Warte und Ginnheim wird die im Generalverkehrsplan beschlossene Trasse über Frauenfriedenskirche mit einbezogen einschließlich der im GVP beschlossenen Trasse der Ringstraßenbahn.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.07.2015, B 292 Bericht des Magistrats vom 19.10.2015, B 381 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.12.2015

Beratungsverlauf 4 Sitzungen

Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 29
Angenommen
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden Gegen Fdp AGP REP STV DR
Sitzung 46
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden Gegen Fdp Spd Und Bff AGP STV Berichterstattung DR
Sitzung 47
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 10. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. a) Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden
Sitzung 47
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 292 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 4. a) Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis. 5. Die Vorlage B 381 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage NR 1326 wird abgelehnt. 7. Der Vorlage NR 1332 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Die Vorlage NR 1339 wird abgelehnt. 9. Die Vorlage NR 1343 wird abgelehnt. 10. Der Vorlage OA 688 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 11. a) Die Vorlage OA 697 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Daum, Maier, Dr. Gärtner, Oesterling und Rinn sowie von Stadtrat Majer dienen zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP
Ablehnung:
Im Zuge Der Rosa-Luxemburg-Straße Es Soll So Weit Wie Möglich Auf Eine Tunnelführung Verzichtet Werden

Reden im Parlament

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